(19)
(11) EP 0 949 450 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(21) Anmeldenummer: 99106417.1

(22) Anmeldetag:  27.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F21Q 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.04.1998 DE 19815963

(71) Anmelder: Reitter & Schefenacker GmbH & Co. KG
73730 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Berg, Roland
    73342 Bad Ditzenbach (DE)

(74) Vertreter: Kohl, Karl-Heinz 
Patentanwälte Dipl.-Ing. A.K. Jackisch-Kohl Dipl.-Ing. K.H. Kohl Stuttgarter Strasse 115
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge


(57) Die Leuchte hat ein Leuchtmittel (12), das hinter einer Lichtscheibe (2) angeordnet ist. Als Leuchtmittel (12) wird häufig eine Glühlampe verwendet, mit der die Lichtscheibe (2) nicht voll ausgeleuchtet wird. Um die Leuchte so auszubilden, daß die Lichtscheibe (2) einwandfrei über ihre gesamte Fläche auf einfache Weise ausgeleuchtet wird, ist das Leuchtmittel (12) an einem Teil eines Leuchtenrandes vorgesehen. Hierbei kann die Lichtscheibe (2) über ihre gesamte Fläche zuverlässig ausgeleuchtet werden. Die Leuchte eignet sich als Heckleuchte, die einfach und mit geringen Kosten hergestellt werden kann.






Recherchenbericht