Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl, insbesondere einen Bürodrehstuhl, mit höhenverstellbarer Sitzfläche und in der Neigung verstellbarer Rückenlehne, welche so in der Ebene der Sitzfläche angelenkt ist, dass sich ein feststehender Bereich für die Oberschenkelauflage und ein schwenkbarer Bereich für die Gesässauflage ergibt. Damit erhält man eine über die Breite der Sitzfläche verlaufende Schwenkachse, die durch Gelenkverbindungen am Rahmen entsteht. Der Polsterbezug der Sitzfläche erstreckt sich von der Vorderkante über die Schwenkachse hinaus. Die gesamte Stuhlmechanik ist unterhalb der Sitzes angeordnet. Sowohl die Höhen- als auch die Neigungsverstellung werden mittels im Rahmen angeordneter Federn, vorzugsweise Gasfedern, realisiert. Um den Bewegungsablauf der Neigung zu optimieren und um zur Gasfeder überlagernd eine Vorspannung einzustellen, ist es Praxis, eine zusätzliche Schraubendruckfeder vorzusehen. Die Betätigung der Gasfedern erfolgt über unter der Sitzfläche positionierter Stellhebel, zu denen der Benutzer im Sitzen Zugriff hat.
Je nach vorheriger Schaltstellung der für die Neigung eingesetzten Feder wird mit deren Betätigung die momentane Position der quasi bis zur Schwenkachse in der Sitzfläche verlängerten Rückenlehne arretiert oder die Arretierung aufgehoben. Ist die Arretierung der Neigungsverstellung gelöst, kann man innerhalb eines Stellbereichs durch Verlagerung seines Körpergewichts die Position der Rückenlehne verändern, wobei die Gesässauflage der Verstellung folgt. Derart ausgerüstete Stühle erlauben Sitzhaltungen von einer nach vorn geneigten Stellung (Schreibposition), über eine Mittelstellung (Grundposition), bis hin zu einer nach hinten geneigten Stellung (Relaxposition). Stühle diesen Typs bieten dem Benutzer einen erhöhten Komfort, da sich die Rückenlehne und die Gesässauflage der jeweils eingenommenen Sitzhaltung ergonomisch vorteilhaft anpasst.
Das Prinzip der Unterteilung der Sitzfläche in eine feststehende Oberschenkelauflage und eine schwenkbare Gesässauflage, welche in die Rückenlehne übergeht, ist aus der CH-A-568 738 bekannt. Die Unterteilung wird mit Scharniergliedern realisiert, die in den Seitenteilen des Tragrahmens angeordnet sind.
In der CH-A-582 498 wird ein Stuhl des relevanten Typs offenbart. Allerdings beschränkt sich diese Konstruktion ebenfalls auf die Schwenkbarkeit der mit der Gesässauflage verbundenen Rückenlehne, wobei hier ergänzend vorgeschlagen wird, den Bezug der Sitzfläche über die Schwenkachse hinaus bis an das Hinterteil des Rahmens zu führen. Zwar wird für die Neigungsverstellung eine Gasfeder eingesetzt; es fehlt aber die Möglichkeit der Höheneinstellung, eine integrierte, komplette Stellmechanik sowie eine der. heutigen Produktions-erfordernissen und ästhetischen Ansprüchen adäquate Rahmenkonstruktion und Polsterbespannung.
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, für einen Stuhl mit einer über die Sitzfläche verlaufenden Schwenkachse, einen verbesserten Rahmenaufbau sowie eine kombinierte Stellmechanik zu schaffen, die alle modernen Funktionen ermöglicht. Die Stuhlmechanik soll in ihrem Grundaufbau möglichst unaufwendig, funktionssicher, servicearm und bequem in der Bedienung sein. Ferner soll die vorzuschlagende Stellmechanik als kompakte Konstruktion unscheinbar im Stuhl integriert sein. Bei der Entwicklung gebührt dem Polsterbezug im funktionalen Zusammenspiel mit dem Rahmenaufbau besonderer Wert, d.h. rationelle und kosteneffiziente Herstellung und Montage in der Serienproduktion bei gleichzeitiger Erfüllung heutiger, kreativer Ästhetikansprüche.
Der Sitzträger des Stuhlrahmens ist auf die konische Spitze einer in einem an sich bekannten Untergestell zentrisch und vertikal angeordneten Gasfeder - diese ist für die Höheneinstellung vorgesehen und wird im weiteren Höhengasfeder genannt - aufgesetzt. Am Sitzträger ist die Gasfeder für die Neigungsverstellung angelenkt - im weiteren Neigungsgasfeder genannt -, welche andererseits am Rückenträgers angelenkt ist. Der Rückenträger ist am Sitzträger innerhalb der über der Sitzfläche verlaufenden Schwenkachse angelenkt und nimmt den bügelförmigen Rückenspanner auf. Unterhalb des Sitzträgers sind die diametral gegenüberliegenden Bedienungshebel für die Höhen- und Neigungsgasfeder angeordnet.
Der Rückenspanner und zwei leistenförmige Sitzspanner sind in den Polsterbezug einschiebbar, wobei der erste am Rückenträger und die letzten auf dem Sitzträger befestigt werden. Der sich von der Sitzfläche über den Querholm des Rückenträgers bis zum Rückenspanner erstreckende Polsterbezug hat im Bereich des Querholms einen Überhang, welcher um den Querholm geschlungen und daran fixiert ist.
Dank der Erfindung steht nun eine relativ einfache, kompakte und sich in die für das Anbringen des Polsterbezugs vorteilhafte Rahmenkonstruktion integrierende Stellmechanik zur Verfügung. Der gesamte Stuhl lässt sich durch die funktional optimierte Konstruktion und die erzielte rationelle Montage in grossen Stückzahlen zu effizienten Fabrikations-kosten herstellen. Die Stellmechanik gewährleistet eine lange Standzeit, erlaubt einen unaufwendigen Service und bietet dem Benutzer alle Vorzüge moderner Sitzmöbel, einschliesslich einer ergonomischen Anpassung der Gesässauflage und Rückenlehne bei Änderung der Sitzhaltung des Benutzers. Die konstruktiven Merkmale ergeben bei möglichst geringem Materialaufwand einen durch seine Schlichtheit ästhetisch anspruchsvollen Stuhl.
Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispielen zur erfindungsgemässen Rahmenkonstruktion, der Stellmechanik und zum Polsterbezug. Es zeigen:
Der Stuhl setzt sich im Prinzip aus dem sternförmigen Untergestell 1, dem Sitzträger 2, dem Rückenträger 3, dem Rückenspanner 4, der Stellmechanik 5, der Höhengasfeder 6, der Neigungsgasfeder 7 und dem Polsterbezug 8 zusammen. Vom Untergestell 1 erstreckt sich eine zentrisch angeordnete, vertikal aufsteigende Mittelsäule 10, in welcher die Höhengasfeder 6 für die Höheneinstellung steckt. Auf das obere konische Ende der ausfahrbaren Kolbenstange 60 der Höhengasfeder 6 ist der Sitzträger 2 aufgesteckt. Der Sitzträger 2, der Rückenträger 3 und der Rückenspanner 4 sind mit dem einstückigen Polsterbezug 8 überzogen.
An der Hinterseite des Sitzträgers 2 ist mittig die schräg aufsteigend angeordnete Neigungsgasfeder 7 in der Drehachse D1 angelenkt. Andererseits ist die Neigungsgasfeder 7 mittig am Querholm 30 des Rückenträgers 3 angelenkt, wodurch hier die Drehachse D2 entsteht. Aussen vom Querholm 30 erstrecken sich aufsteigend zwei Vertikalstützen 31 und zwei praktisch rechtwinklig abgehende horizontale Arme 32, wodurch sich ein einteiliger Rückenträger 3 ergibt. Zuvorderst sind die Arme 32 in Scharnierverbindungen V mit dem Sitzträger 2 verbunden, so dass hier die Hauptdrehachse D gebildet wird, um die der Rückenträger 3 als Ganzes schwenkbar ist. Der Bereich zwischen der Hauptdrehachse D und dem Querholm 30 stellt die Gesässauflage G dar. Der bügelförmige Rückenspanner 4 ist an den Stützen 31 befestigt.
Der einteilige, massive Sitzträger 2 besteht im wesentlichen aus einem nach oben offen gebogenen Bügelteil 20 mit jeweils einer aussen rechtwinklig ansetzenden und nach vorn weisenden Auflageleiste 21, an denen hinten die Arme 32 in den Scharnierverbindungen V ansetzen. Mittig am Boden des Bügelteils 20 befindet sich ein Durchbruch 200. Unterhalb des Bügelteils 20 und partiell in dieses eingebettet, sind die sich gegenüberliegenden Schalthebel 16,17 für die Höhengasfeder 6 und die Neigungsgasfeder 7 angeordnet.
Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.
In den Auflageleisten 21 befinden sich paarweise Schraubenlöcher 210,211, um daran die linealförmigen Sitzspanner 22 und gegebenenfalls die anzubringenden Armlehnen 9 zu befestigen. An den Sitzspannern 22 sind deshalb Schraubenlöcher 220 vorhanden, die mit den Schraubenlöchern 211 in den Auflageleisten korrespondieren, vorhanden. Der am Boden des Bügelteils 20 vorhandene Durchbruch 200 hat eine runde Bohrung 201 und eine daran ansetzende Nut 202, so dass Ähnlichkeit zu einem Schlüsselloch entsteht. Die Neigungsgasfeder 7 ist am Querholm 30 in einer Versenkung 300 angelenkt. Auf der Kolbenstange 70 der Neigungsgasfeder 7 ist zur Beeinflussung der Federcharakteristik zusätzlich eine Schraubenfeder 71 aufgesteckt. Beiderseits der Versenkung 300 erstreckt sich eine auf dem Querholm 30 längslaufende Nut 301 zur Aufnahme der für die Befestigung des Polsterbezugs 8 verwendeten Spannbolzen 302. In jeder Vertikalstütze 31 sind eine zu den Armen 32 hingewandte Aufsetzschulter 310 sowie Bohrungen 311 vorhanden.
Entsprechend dem Verlauf des Bügelteils 20 sind darunter die Schalthebel 16,17 zur Betätigung der Höhengasfeder 6 bzw. der Neigungsgasfeder 7 angeordnet:. Die Kopfpartie der Höhengasfeder 6 mit der oben herausragenden Ventilstange 62 sitzt in der konischen Bohrung 201 des Durchbruchs 200 des Bügelteils 20. Der zugehörige Schalthebel 16 besitzt eine Nase 160 und ist in einer Drehachse D3 fixiert. Die Nase 160 ragt durch die Nut 202 des Durchbruchs 200 in dessen Bohrung 201 hinein und befindet sich unmittelbar über der Ventilstange 62. Wird der Schalthebel 16 aufwärts gegen das Bügelteil 20 gezogen, so bewegt sich die Nase 160 abwärts und drückt auf die Ventilstange 62.
Der Schalthebel 17 zur Betätigung der aus der Neigungsgasfeder 7 herausragenden Ventilstange 72 ist analog zum Hebel 16 in einer Drehachse D4 angebracht. Zur Bewegungsübertragung vom Schalthebel 17 auf die rechtwinklig zum Schalthebel 17 stehende Ventilstange 72 wird ein im Bügelteil 20 drehbar eingesetzter Umlenkwinkel 73 eingesetzt, an dem sich eine Klinke 730 befindet. Bei Betätigung des Schalthebels 17 senkt sich dessen Nase 170 und drückt auf den Umlenkwinkel 73, welcher eine Drehbewegung macht und dessen Klinke 730 dann auf die Ventilstange 72 drückt.
Der einteilige Polsterbezug 8 erstreckt: sich vom Sitzträger 2, über dessen Gesässauflage G hin zum Querholm 30 und über den Rückenspanner 4. Im Bereich der Auflageleisten 21 besitzt der Polsterbezug 8 je eine Tasche 80, in welche die Sitzspanner 22 eingeschoben sind. Diese lineal- oder leistenförmigen Sitzspanner 22 werden dann auf den Auflageleisten 21 befestigt, vorzugsweise von unten durch die Bohrungen 211,220 verschraubt. Im Bereich der Scharnierverbindungen V und der Kreuzungspunkte von Querholm 30, Vertikalstützen 31 und Armen 32 sind im Polsterbezug 8 Aussparungen 81 vorgesehen. In Höhe des Querholms 30 weist der Polsterbezug 8 eine Verzweigung 82 auf, von welcher sich der Polsterbezug 8 weiter zum Rückenspanner 4 erstreckt und wo ein streifenförmiger Überhang 83 vorhanden ist. Die Verzweigung 82 und den Überhang 83 kann man durch Annähen eines zweiten Stoffteils herstellen.
Auch im Bereich des Rückenspanners 4 hat der Polsterbezug 8 eine Tasche, in die der lose Rückenspanner 4 eingeschoben werden kann. Der so im Polsterbezug 8 steckende Rückenspanner 4 wird dann an den Vertikalstützen 31 befestigt, d.h. auf die Aufsetzschultern 310 aufgesetzt und fixiert, vorzugsweise von hinten verschraubt. Hierzu dienen die Schraubenlöcher 311 bzw. 40 in den Vertikalstützen 31 und im Rückenspanner 4.
Der streifenförmige Anhang 83 - vorzugsweise aus dem selben Material wie der Polsterbezug 8 - besitzt querverlaufende Schlaufen 830, in welche die Spannbolzen 302 einschiebbar sind. Von hinten ist der Anhang 83 nach unten um den Querholm 30 geschlagen, wobei die Spannbolzen 302 in den Nuten 301 sitzen und darin fixiert sind, z.B. mittels Schrauben 303. Zur Stabilisierung des Polsterbezugs 8 kann vorn im Bereich der Sitzfläche eine untere Quertasche vorgesehen sein, in die ein leistenförmiger, elastischer Sitzspanner 84 eingesetzt ist. Es ist von Vorteil, etwa im Verlauf der Hauptdrehachse D im Polsterbezug 8 eine durchgehende Verfestigungsnaht 85 anzubringen, die die Gesässauflage G von der übrigen Sitzfläche abteilt.
Diese Figurenfolge veranschaulicht die unterschiedlichen Positionen, welche der Benutzer auf einem Stuhl einnehmen kann, der die erfindungsgemässen Merkmale aufweist.
Die Einstellung der gewünschten Stuhlhöhe kann nur erfolgen, wenn der Schalthebel 16 gedrückt wird und somit die Hublänge der Höhengasfeder 6 veränderbar ist. Üblicherweise wird beim Drücken des Betätigungshebels 16 und entlastetem Sitzträger 2 diese bis zur Maximalhöhe angehoben. Ist der Sitzträger 2 belastet und der Schalthebel 16 gedrückt, so wird der Sitzträger 2 bis zur tiefsten Stellung heruntergefahren.
Bei der Neigungseinstellung der Gesässauflage und dem aus dem Rückenträger 3, dem Rückenspanner 4 und dem Polsterbezug 8 gebildeten Rückenteil hat man die Wahl zwischen zwei Schaltzuständen. Im ersten Schaltzustand ist die momentane Position arretiert, d.h. die Neigungsgasfeder 7 ist blockiert. Bei Betätigung des Schalthebels 17 wird die Blockierung der Neigungsgasfeder 7 aufgehoben und der Benutzer kann durch Körpergewichtsverlagerung den gesamten Bereich zwischen der nach vorn geneigten Schreibposition (gemäss Fig. 4B), über die mittlere Grundposition (gemäss Fig. 4A) bis hin zur nach hinten geneigten Relaxposition (gemäss Fig. 4C) auf dem Stuhl einnehmen. Bei erneuter Bedienung des Schalthebels 17 wird die aktuelle Position wieder arretiert.
Ist die Neigungsgasfeder 7 im freien Schaltzustand, und der Benutzer übt einen ausreichenden Druck gegen das Rückenteil aus, so findet eine Bewegung in der Hauptdrehachse D und den Nebendrehachsen D1 und D2 statt. Die Neigungsgasfeder 7 und die Schraubenfeder 71 verändern ihre Hublängen. Mit dem sich in der Neigung verstellenden Rückenträger 3 folgt eine adäquate Veränderung der Gesässauflage.