Depotsteine und Verfahren zur Verhinderung bzw. Verminderung der Bildung von Ablagerungen in Bauwerksentwässerungssystemen

(19)

(11)

EP 0 950 641 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	12.04.2000 Patentblatt 2000/15

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	20.10.1999 Patentblatt 1999/42

(21)	Anmeldenummer: 99105768.8

(22)	Anmeldetag: 22.03.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: C02F 5/08

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

15.04.1998 CH 86498

(71)	Anmelder: Wegmüller, Marcel Christian
	4125 Riehen (CH)

(72)	Erfinder:
	Wegmüller, Marcel Christian 4125 Riehen (CH)

(74)	Vertreter: Hartmann, Günter, Dr. Dipl.-Chem.
	Ruschke Hartmann Becker Pienzenauerstrasse 2 81679 München 81679 München (DE)

(54)	Depotsteine und Verfahren zur Verhinderung bzw. Verminderung der Bildung von Ablagerungen in Bauwerksentwässerungssystemen

(57) Die Erfindung betrifft Depotsteine, die Wasser-Konditionierungsmittel und Trägersubstanzen sowie gegebenenfalls weitere übliche Zusätze in variablen Mengenverhältnissen enthalten, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung zur Verminderung bzw. Verhinderung der Bildung von Ablagerungen (Versinterungen) in einem Bauwerksentwässerungssystem.
Durch die Anzahl, die Anordnung, die Art und Zusammensetzung der vorgeformten Depotsteine läßt sich die Zugabemenge des Wasser-Konditionierungsmittels in Abhängigkeit von der in dem Entwässerungssystem, vorzugsweise am Ende desselben, anfallenden Wassermenge sowohl im primären (unzugänglichen) als auch im sekundären (zugänglichen) Bereich des Entwässerungssystems in beliebiger Weise steuern.

Recherchenbericht