(19)
(11) EP 0 951 032 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.10.1999  Patentblatt  1999/42

(21) Anmeldenummer: 99106920.4

(22) Anmeldetag:  08.04.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 3/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.04.1998 DE 19816956

(71) Anmelder: INOVAN GmbH & Co. KG Metalle und Bauelemente
D-75217 Birkenfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Grosskopf, Stefan
    75334 Straubenhardt/Conweiler (DE)

(74) Vertreter: Trappenberg, Hans 
Trappenberg u. Dimmerling, Postfach 21 13 75
76163 Karlsruhe
76163 Karlsruhe (DE)

   


(54) Schnappscheibenschalter mit vergrössertem Kontaktweg


(57) Ein Schnappscheibenschalter weist eine gewölbte Schnappscheibe 1 auf, welche über wenigsten zwei Auflageelement 3, 4, 5, 6 auf einem Grundelement 7 abgestützt ist. Ein Trennelement 8 ist vorgesehen, mittels dem wenigstens ein Auflageelement 3, 4 in einen Abstand vom Grundelement 7 bringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnappscheibenschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einer gewölbten Schnappscheibe, welche über wenigstens zwei Auflageelemente auf einem Grundelement abgestützt ist.

[0002] Derartige Schnappscheibenschalter sind im Stand der Technik hinlänglich bekannt und werden vor allem im Bereich von Tastaturen verwendet. Der Schaltkontakt der bekannten Schnappscheibenschalter ist regelmäßig im höchsten Punkt der Wölbung angeordnet. Zur Betätigung des Schnappscheibenschalters wird auf die Wölbung Druck ausgeübt, wodurch sie sich nach innen durchbiegt beziehungsweise schnappt und der Schaltkontakt auf einen Gegenkontakt auftrifft.

[0003] Konstruktionsbedingt beträgt der Kontaktweg von herkömmlichen Schnappscheibenschaltern etwa 0,3 bis 1 Millimeter. Hierdurch wird zwar im Niederspannungsbereich eine sichere Trennung der Kontakte erreicht, für höhere Spannungen lassen sich die bekannten Schnappscheibenschalter jedoch nicht einsetzen. Insbesondere lassen sich die bekannten Schnappscheibenschalter nicht zur Netztrennung einsetzen, da für eine Netztrennfunktion 2,5 bis 3 Millimeter Schaltweg erforderlich sind.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung einen eingangs genannten Schnappscheibenschalter derart auszubilden, daß er einen vergrößerten Kontaktweg hat.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Gemäß der Erfindung ist ein Trennelement vorgesehen, mittels dem wenigstens ein Auflageelement, über welches die Schnappscheibe auf einem Grundelement abgestützt ist, vom Grundelement in einen Abstand bringbar ist. Da durch das Trennelement wenigstens ein Auflageelement vom Grundelement abgehoben wird, wird auch die Wölbung der Schnappscheibe vom Grundelement wegbewegt. Hierdurch vergrößert sich der Abstand des im höchsten Punkt der Wölbung angeordneten Kontaktes zu dem in der Regel auf dem Grundelement befestigten Gegenkontakt. Das Auflageelement wird durch das Trennelement vorzugsweise in einen solchen Abstand vom Grundelement gebracht, daß der Abstand der beiden Kontakte wenigstens 3 Millimeter beträgt. Hierdurch läßt sich der Schnappscheibenschalter zur Netztrennung einsetzen.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Trennelement als eine sich von einem Auflageelement erstreckende Blattfeder ausgebildet. Durch die Ausbildung des Trennelements als Blattfeder läßt sich das Trennelement besonders einfach herstellen. Darüber hinaus ist es möglich, das Trennelement auf einen Teil der Auflageelemente zu beschränken. Denn durch eine Blattfeder kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, daß die Schnappscheibe beim Entfernen vom Grundelement eine Schwenkbewegung durchführt.

[0008] Es könnten sich jedoch auch unter jedem Auflageelement bogenförmig gespannte Blattfedern befinden, welche im entspannten Zustand die Auflageelemente vom Grundelement in einen Abstand bringen. Statt Blattfedern könnten jedoch auch andere elastische Elemente wie beispielsweise Spiralfedern verwendet werden, wenn dies zweckmäßig sein sollte.

[0009] Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung weist das Trennelement einen Steckfuß auf, mittels dem es in einer Öffnung befestigbar ist. Der Steckfuß ist in besonders vorteilhafter Weise als gebogenes Blechteil ausgebildet. Hierdurch läßt er sich besonders leicht herstellen.

[0010] Durch den Steckfuß läßt sich das Trennelement und damit die Schnappscheibe auf besonders einfache Weise beispielsweise auf einer Leiterplatte befestigen, wobei die Befestigung einen wackelfreien Sitz bietet. Der wackelfreie Sitz ist besonders wichtig, da ein lockerer Sitz des Steckfußes nach sich ziehen würde, daß die Schnappscheibe nicht in einer festen Position verharrt sondern ein Spiel aufweist. Durch das Spiel würde sich jedoch der Abstand der beiden Kontakte zueinander verändern.

[0011] Die Befestigung des Trennelements läßt sich noch dadurch verbessern, daß eine Befestigungslasche vorgesehen ist, mittels der es befestigbar ist. Vorzugsweise weist die Befestigungslasche eine Öffnung auf, mit der sie beispielsweise auf einer Leiterplatte verschraubt werden kann. Es ist jedoch auch möglich, die Befestigungslasche festzulöten. Dies gilt aber auch für den Steckfuß.

[0012] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Schnappscheibe einstückig ausgebildet. Das heißt, die gewölbte Schnappscheibe, das blattfederförmige Trennelement sowie der als gebogenes Blechteil ausgebildete Steckfuß als auch die Befestigungslasche sind aus einem Blechteil durch Stanzen, Prägen und Biegen hergestellt.

[0013] Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

[0014] Es zeigt
Figur 1
eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schnappscheibenschalters in geöffneter Schaltstallung in Seitenansicht im Schnitt,
Figur 2
den in Figur 1 dargestellten Schnappscheibenschalter in der Draufsicht,
Figur 3
den in Figur 1 dargestellten Schnappscheibenschalter in Seitenansicht und
Figur 4
den in Figur 1 dargestellten Schnappscheibenschalter in geschlossener Schaltstellung.


[0015] Wie der Zeichnung zu entnehmen ist, weist ein Schnappscheibenschalter eine gewölbte Schnappscheibe 1 auf, welche im höchsten Punkt ihrer Wölbung einen Schaltkontakt 2 aufweist. Der Schaltkontakt 2 ist von einer kreisförmigen Sicke umgeben. Die Schnappscheibe 1 ist in der Draufsicht kreisförmig ausgebildet, wobei sich an ihrem Rand vier Füße 3, 4, 5, 6 nach außen erstrecken. Die Füße 3, 4, 5, 6 sind an ihrem der Schnappscheibe 1 abgewandten Ende etwas umgebogen, wodurch sie Auflageelemente bilden, mittels welcher die Schnappscheibe 1 auf einem Grundelement 7 abgestützt ist, wie dies insbesondere der Figur 4 entnommen werden kann.

[0016] Ebenfalls läßt sich insbesondere der Figur 4 entnehmen, daß der Schnappscheibenschalter einen Gegenkontakt 2' aufweist, welcher dem Schaltkontakt 2 gegenüber angeordnet ist und auf den der Schaltkontakt 2 im betätigten Zustand der Schnappscheibe 1 aufliegt.

[0017] An zwei Füßen 5, 6 schließt sich ein als Blattfeder ausgebildetes Trennelement 8 an. Das Trennelement 8 ist mit den Füßen 5, 6 und der Schnappscheibe 1 einstückig ausgebildet und stellt praktisch eine Verlängerung der Füße 5, 6 dar. Somit besteht das Trennelement 8 aus zwei Abschnitten, welche gleich ausgebildete Blattfedern sind.

[0018] An seinem den Füßen 5, 6 beziehungsweise der Schnappscheibe 1 abgewandten Ende ist das Trennelement 8 abgebogen. Die Abbiegung ist so stark, daß sie bei auf dem Grundelement 7 aufliegenden Füßen 3, 4, 5, 6 etwa senkrecht zur Ebene des Grundelements 7 verläuft. An dem abgebogenen Teil weist jeder Abschnitt des Trennelements 8 einen Steckfuß 9 auf. Der Steckfuß 9 ist ein gebogenes Blechteil und einstückig mit dem Trennelement 8 ausgebildet.

[0019] An seinem den Füßen 5, 6 beziehungsweise der Schnappscheibe 1 abgewandten Ende weist das Trennelement 8 des weiteren eine Befestigungslasche 10 auf. Die Befestigungslasche 10 ist kreisförmig ausgebildet und weist eine Öffnung 11 auf. Ebenso wie die Steckfüße 9 ist die Haltelasche 10 eine Fortsetzung des blattfederförmigen Trennelements 8 und mit diesem einstückig ausgebildet.

[0020] Wie insbesondere der Figur 1 entnommen werden kann, ist der Schnappscheibenschalter so ausgebildet, daß die Ebene der Punkte, mit der die Auflageelemente in bestätigtem Zustand der Schnappscheibe auf dem Grundelement aufliegen in entspanntem Zustand, zur Ebene der Haltelasche einen Winkel von etwa 15° Grad aufweist. Hierdurch befinden sich die Auflageelemente 3, 4, 5, 6 in einem Abstand von dem Grundelement 7. Dadurch bedingt ist der Abstand des Schaltkontaktes 2 vom Gegenkontakt 2' größer als er in dem Fall wäre, wenn sich die Auflageelemente 3, 4, 5, 6 auf dem Grundelement 7 befänden. Durch den vergrößerten Schaltweg ist der Schnappscheibenschalter daher für eine Netztrennfunktion geeignet.


Ansprüche

1. Schnappscheibenschalter mit einer gewölbten Schnappscheibe (1), welche über wenigstens zwei Auflageelemente (3, 4, 5, 6) auf einem Grundelement (7) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Trennelement (8) vorgesehen ist, mittels dem wenigstens ein Auflageelement (3, 4, 5, 6) vom Grundelement (7) in einen Abstand bringbar ist.
 
2. Schnappscheibenschalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Trennelement (8) eine von wenigstens einem Auflageelement (5, 6) ausgehende Blattfeder ist.
 
3. Schnappscheibenschalter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Trennelement (8) einen Steckfuß (9) aufweist, mittels dem es in einer Öffnung befestigbar ist.
 
4. Schnappscheibenschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Trennelement (8) eine Befestigungslasche (10) aufweist, mittels der es befestigbar ist.
 
5. Schnappscheibenschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schnappscheibe einstückig ausgebildet ist.
 




Zeichnung