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EP 0 951 852 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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27.10.1999 Patentblatt 1999/43 |
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Anmeldetag: 11.11.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47G 19/22 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Priorität: |
24.04.1998 IT AV980003
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Anmelder: |
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- Quagliariello, Pierino
83050 Vallesaccarda (AV) (IT)
- Addesa, Pino
83050 Vallesaccarda (AV) (IT)
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Erfinder: |
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- Quagliariello, Pierino
83050 Vallesaccarda (AV) (IT)
- Addesa, Pino
83050 Vallesaccarda (AV) (IT)
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Beleuchtetes Trinkglas |
(57) Der Gebrauchsgegenstand mit der Bezeichnung "das leuchtende Glas" ist gekennzeichnet
durch eine elektrische Anlage mit einem batteriegetriebenem Licht (1), das, im Inneren
einer eigens geschaffenen Aushöhlung des Glasbodens plaziert, die Beleuchtung des
Bodens und der Wände des Glases ermöglicht. Die Batterie (3), die das Gerät treibt,
kann aufladbar oder ersetzbar sein. Das Modell mit aufladbarer Batterie (3) hat einen
besonderen Boden (4) mit elektrischen Kontakten, die mit einem speziellen Greifer
an der Batterieaufladung eingebracht, aufgeladen und in der Position gehalten werden
kann. Das leuchtende Glas kann wie ein normales Glas benutzt werden und sowohl per
Hand als auch in der Spülmaschine gewaschen werden, doch was das Besondere ausmacht,
ist das es leuchten und somit eine angenehme Athmosphäre auf unseren Tischen oder
in allen Orten, wo es aufgestellt wird schaffen kann. Diese Modell ist schließlich
sowohl für den alltäglichen Gebrauch zuhause als auch vor allem für öffentliche Lokale
wie, Cafés, Kneipen, Diskotheken, Nachtlokale u.s.w. gedacht, um immer mehr Kundschaft
anzuziehen.
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[0001] Beschreibung des Gebrauchsgegenstands mit der Bezeichnung "das leuchtende Glas".
Auf den Namen von Pierino Quagliariello, geboren in Vallesaccarda (Avellino, Italien)
am 3. Juli 1962 und wohnhaft in Via S. Mancini n. 144, 83050 Vallesaccarda (Avellino,
Italien) und Pino Addesa, geboren in Hamburg (Deutschland) am 17. Mai 1972 und wohnhaft
in Via Cocaro n. 178, 83050 Vallesaccarda (Avellino, Italien), vorgelegt am 11.11.98
mit der Nummer: 98121149.3
[0002] Das besagte Modell betrifft ein leuchtendes Glas jeglicher Form und Größe und aus
jeglichem Material, das durch eine elektrische Anlage mit einem ein- oder mehrfarbigen
batteriegetriebenen Licht, das im Inneren in einem eigens dafür geschaffenem Raum
des Glasbodens plaziert wird und die Beleuchtung des Bodens und der Wände des Glases
ermöglicht, ohne dessen Ästetik oder Brauchbarkeit zu beeinträchtigen. Das Licht geht
automatisch an wenn man das Glas mit dem Rand nach oben umdreht, anderenfalls bleibt
es ausgeschaltet. Die Anlage wird durch eine auflabbare oder ersetzbare Batterie getrieben.
Das Modell mit aufladbarer Batterie verfügt über ein Aufladegerät, das mit einem speziellen
Griff auf den Glasboden aufgesetzt werden kann, wenn er nach oben gedreht ist, so
daß die Anfladung erfolgen und das Glas gehalten werden kann. Das neue Modell kann
wie ein normales Glas benutzt und sowohl per Hand als auch in der Spülmaschine gewaschen
werden.
[0003] Etwas Besonderes ist auch das Griffsystem für die Batterieaufladung, wodurch das
Glas durch leichtem Drücken ein- und ausgeklemmt werden kann, dank einer fixen halbmondförmigen
Einfassung und einer herausnehmbaren Einfassung auf der entgegengesetzten Seite, die
nach hinten geschoben werden kann, in dem man mit dem Glas dagegen drückt und die
dank einer Feder in die Ausgangsposition zurückgeht. Am Rande der mobilen Einfassung
wurde eine nach innen gehende Stufe angebracht, die das Glas festhält, wenn es zum
aufladen eingeklemmt wird.
[0004] Die Abbildung 1 der Zeichung einen Längsschnitt des leuchtenden Glases mit aufladbarer
Batterie zeigt; in bezug auf die Abbindung 1 der Zeichung: (1) ist das Licht, (2)
der Schalter, (3) die aufladbare Batterie, (4) die Verschlußkappe mit (6) einem Loch
in der Mitte, in das ein Metallelement eingebracht ist, wodurch elektrische Kontakte
geschaffen werden (5) die Gleichrichterröhre 87) der Metallring, Außen am verschluß
angebracht mit (7a) elektrischem Kontakt verbunden durch das Loch mit dem Innenraum,
(8) Innenraum im Glasboden.
[0005] Die Abbildung 2 der Zeichnung zeigt einen Längsschnitt des leuchtenden Glases mit
ersetzbarer Batterie und mit bezug auf die Abbildung 2 der Zeichnung: (1) ist das
Licht, (2) der Schalter, (3) die ersetzbare Batterie, (4) die Drehverschlußkappe mit
(5) flexibler Drucklasche für die Batterie, (6) Batterieraum in der Oberwand mit elektrischem
Kontakt, der dem Positivpol der Batterie entspricht und in der Seitenwand (7) eine
flexible Lasche mit negativem elektrischem Kontakt (8) der Raum im Glasboden.
[0006] Die Abbildung 3 der Zeichnung zeigt eine Vordersicht des Griffes für das Einbringen
des Glasboden für die Aufladung und die Haltung, mit besonderem Bezuf auf die Abbindung
3 der Zeichung: (1) der Boden mit fixer Einfassung (1a), (2) die Aushöhlung des Glasbodens
mit dem elektrischem Kontakt (5) und (6) für die Aufladung (3) die bewegliche Einfassung,
die die Einbringung des Glases durch leichtem Druck ermöglicht (4) die Feder, die
die Vor- und Rückbewegung der Einfassung ermöglicht (7) die Stufe am Ende der beweglichen
Einfassung, die als Haltung für das leuchtende Glas gilt.
1. Leuchtendes Glas jeglicher Form und Größe und aus jeglichem Material, gekennzeichnet
durch ein Licht aus verschiedenen Farben und Farbkombinationen und mit elektrischem
Betrieb, das dessen Wände und Boden beleuchten.
2. Leuchtendes Glas wie 1), gekennzeichnet in Abbildung 1 der Zeichnung mit der Möglichkeit,
die Batterie aufzuladen.
3. Leuchtendes Glas wie zuvor, gekennzeichnet wie in der Abbildung 1 der Zeichnung durch
einen Verschluß mit elektrischer Verbindung, um Aufladung der Batterie zu ermöglichen.
4. Leuchtendes Glas 1),gekennzeichnet wie in Abbildung 2 der Zeichnung durch die Möglichkeit,
die Batterie zu ersetzen.
5. Leuchtendes Glas wie vorher, gekennzeichnet dadurch, daß das Ein- und Ausschalten
des Lichts, also die Beleuchtung, automatisch erfolgt.
6. Einfassungssystem der Batterieaufladung im Glasboden, gekennzeichnet wie 3) der Zeichnung
durch eine feste und eine bewegliche Einfassung mit Federn, die es ermöglichen durch
leichten Druck das Glas zum Aufladen festzuklemmen und in Position zu halten.