Dosierspender für Seifenpulver

Abstract

 Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei das Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Spenderteil (1) zumindest ein Streuloch (6) aufweist, daß das Spenderteil (1) einen Dosierhebel (4) aufweist, der eine Betätigungsfläche (10) und zumindest einen Dosierverschlußkolben (11) aufweist, wobei die Dosierverschlußkolben (11) durch die Streulöcher (6) in das Innere des Behältes (2) ragen, daß die Streulöcher (6) in der Grundstellung des Dosierhebels (4) oben offen und unten geschlossen, nach dem Betätigen des Dosierhebels (4) in der Spenderstellung oben geschlossen und unten offen sind, wobei der Dosierverschlußkolben (11) im Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Streulöcher (6), wobei der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben (11) und Streulöcher (6) so klein ist, daß durch Eigenreibung des Seifenpulvers kein Seifenpulver durchfällt, daß der Dosierhebel (4) eine angeformte Rückstellfeder (5) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen oder dergleichen von Seifenpulver auf die Hand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus hygienischen Gründen wird oftmals anstatt Stückseife Flüssigseife aus diversen Ausführungen von Flüssigseifenspendem benützt. In gewerblichen bzw. öffentlichen Waschräumen ist die Verwendung von Flüssigseifenspendem generell üblich, da Vorschriften das Benutzen von Stückseife verbieten. Gelegentlich trifft man auch noch Vorrichtungen zum Abschaben von einem Seifenstück an, wodurch ein Berühren des Seifenstückes mit der Hand ausgeschlossen wird. Wegen der günstigeren Eigenschaften, wie beispielsweise der Abbaubarkeit, würde man gerne Seifenpulver benutzen; es fehlt aber offensichtlich an praktischen, kostengünstig herstellbaren Dosierspendem dafür. Der Einsatz von Seifenpulver würde sich auch deshalb anbieten, weil sich in den letzten Jahren durch neue Herstellungsverfahren die Eigenschaften der Seifenpulver, insbesondere die Rieselfähigkeit, verbessert haben.

[0003] Die bisher bekannten Ausführungen nach US 2.681.169, FR 934 501, DE 17 79 727 und DE 26 46 882 sind Spender, aber keine Dosierspender-Vorrichtungen, d.h., bei Betätigung wird ein Verschluß geöffnet, und es läuft Seifenpulver aus, bis die Öffnung verschlossen wird. Dabei wird oft viel Aufwand betrieben um eine Brückenbildung des Seifenpulvers zu verhindern. Die Ausführungen sind kompliziert und teuer. Die Ausführung nach DE 35 11 507 ist zum Dosierspenden von größeren Mengen geeignet und ist für Waschpulver für Waschmaschinen gedacht. Ein Nachteil der Ausführung ist, daß während des Anhebens des Schließkolbens von der unteren in die obere Stellung beide Öffnungen offen sind, wodurch die Dosierung ungenau und die Dosierung von kleinen Mengen unmöglich ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung war es, einen Dosierspender für Seifenpulver zur Verfügung zu stellen, der die aufgeführten Nachteile des Stands der Technik nicht aufweist und der ähnlich einfach zu handhaben ist wie die bekannten Dosierspender für Flüssigseife.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Spender, wie er im Anspruch 1 dargestellt. Die Unteransprüche stellen dabei vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0006] Demgemäß besteht der Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand aus einem Spenderteil, einem Behälter und einer Halterung, wobei das Spenderteil im Behälter integriert oder abtrennbar sein kann. Das Spenderteil weist zumindest ein Streuloch auf, des weiteren einen Dosierhebel. Der Dosierhebel hat seinerseits eine Betätigungsfläche und zumindest einen Dosierverschlußkolben.
Die Dosierverschlußkolben ragen durch die Streulöcher in das Innere des Behälters. Der Dosierverschlußkolben ist im Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Streulöcher, wobei der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben und Streulöcher so klein ist, daß durch Eigenreibung des Seifenpulvers kein Seifenpulver durchfällt.

[0007] Schließlich weist der Dosierhebel eine angeformte Rückstellfeder auf.

[0008] Dazu hat in einer vorteilhaften Ausführungsform der Dosierverschlußkolben rundum eine kegelförmig schräg abfallende Verschlußfläche, wobei das Außenmaß unten größer ist als das Innenmaß der Streulöcher. Die Verschlußfläche liegt in der Grundstellung am Streuloch an.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Dosierverschlußkolben so geformt, daß er insbesondere mittels Zentrierstege im Streuloch zentriert wird, damit der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben und Streuloch allseitig gleichmäßig ist.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Dosierverschlußkolben eine schwertartige Form auf.

[0011] Vorteilhafterweise sind die Oberfläche der Dosierverschlußkolben und der Streulöcher angerauht.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Dosierverschlußkolben oben Verlängerungen auf.

[0013] Der erfindungsgemäße Dosierspender für Seifenpulver ist hervorragend geeignet, die gestellte Aufgabe zu lösen. Er ist ähnlich einfach zu handhaben wie die bekannten Dosierspender für Flüssigseife. Bei Betätigung streut er jeweils eine bestimmte, relativ kleine Menge Seifenpulver auf die betätigende Hand. Es ist dabei gleichgültig, ob der das Seifenpulver enthaltende Behälter nachfüllbar oder durch einen gefüllten Behälter auswechselbar ist.
Die Halterung kann wie bei den bekannten Dosierspendern für Flüssigseife ausgebildet werden oder so, daß der Dosierspender auf einer Fläche stehen kann.

[0014] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind zusammenfassend darin zu sehen, daß die Ausführung nicht nur ein Dosieren, sondern ein flächiges Streuen von Seifenpulver ermöglicht, aus wenigen einfachen Teilen besteht und wirtschaftlich herstellbar ist.

[0015] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielsweise erläutert, ohne die Erfindung damit unnötig einschränken zu wollen. Es zeigen

Figur 1

den Längsschnitt durch einen Dosierspender für Seifenpulver, Betätigung von hinten durch Ziehen oder von vorne durch Drücken,

Figur 2

den Längsschnitt durch einen schwertförmigen Dosierverschlußkolben, ohne Verschlußfläche, mit Ansicht von oben,

Figur 3

den Längsschnitt durch einen Dosierverschlußkolben mit Zentrierstegen und Verschlußfläche, mit Ansicht von oben,

Figur 4

den Längsschnitt durch einen Dosierspender mit auswechselbarem Behälter,

Figur 5

die Draufsicht von unten auf den Dosierspender nach Figur 12,

Figur 6

den Längsschnitt durch einen Dosierspender mit Betätigung von vorne und oben,

Figur 7

den Dosierspender nach Figur 14 mit drei Streulöchern oder querstehendem schwertartigem Dosierverschlußkolben, und in Ansicht von hinten.

[0016] In den Figuren 1 bis 7 sind Dosierspender für Seifenpulver oder dergleichen dargestellt, welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus einem Spenderteil (1), dem Dosierhebel (4), dem Behälter (2) und der Halterung (3) bestehen. Spenderteil (1) und Behälter (2) können ein Teil bilden. Darüber hinaus kann auch die Halterung (3) als Stand- und/oder Wandhalterung daran angeformt sein.

[0017] Der Spenderteil (1) kann, wie in den Figuren 1 und 4 dargestellt, den Verschlußdeckel des mit der Öffnung nach unten gerichteten Behälters (2) bilden, oder, wie in den Figuren 6 und 7 dargestellt, in den Boden des Behälters (2) integriert sein. Der Spenderteil (1) weist ein oder vorzugsweise mehrere Streulöcher (6) oder ein Langloch auf, um eine gleichmäßige, großflächige Streuung des Seifenpulvers sicherzustellen.

[0018] Die auf dem Dosierhebel (4) sitzende Dosierverschlußkolben (11) entsprechen in Anzahl und Form den im Spenderteil (1) vorhandenen Streulöchern (6). Der Dosierverschlußkolben (11) kann auch schwertförmig (17), und das Streuloch (6) dementsprechend als Langloch ausgeformt sein.

[0019] Erfindungsgemäß ist das Außenmaß des Dosierverschlußkolbens (11) beziehungsweise (17) so viel kleiner als das Innenmaß der Streulöcher (6), daß das zu dosierende Seifenpulver sich durch seine Eigenreibung gerade noch sperrt und nicht durch den Spalt fällt, wobei der Spalt je nach Konsistenz des Seifenpulvers unterschiedlich groß ist.

[0020] Bei der Spenderbetätigung durch Drücken auf die Fläche (10) des Dosierhebels (4) bewegt sich der Dosierverschlußkolben (11) nach unten und transportiert durch Haftung Seifenpulver, das außerhalb des Streuloches (6) ins Freie fallen kann.

[0021] Die Oberflächen des Dosierverschlußkolbens (11) und der Streulöcher (6) sind vorteilhafterweise angerauht, um die nötige Haftung zu erzielen.

[0022] Die zu dosierende Menge Seifenpulver wird durch die Spaltbreite vorgegeben. Die Spaltbreite wird dabei vorzugsweise durch Versuche ermittelt. Weiterhin haben die Hublänge, die Form, die Größe und die Anzahl der Dosierverschlußkolben (11) einen entscheidenden Einfluß auf die zu spendende Seifenmenge.

[0023] Um den Spalt zwischen Streuloch (6) und Dosierverschlußkolben (11) rundum gleichmäßig zu halten, wird eine zentrierende Formgebung der Dosierverschlußkolben bevorzugt, wie beispielsweise durch Zentrierstege (18) nach Figur 3, eine dreieckige Form des Dosierverschlußkolbens (11) in runden Streulöchern (6) oder Führungen an den Enden des Dosierverschlußkolbens (11) bei schwertartiger Form (17), wie es besonders in Figur 2 deutlich gemacht wird.

[0024] Die Dosierverschlußkolben (11) können als zusätzliche Sperre in der Grundstellung und als oberer Begrenzungsanschlag für den Dosierhebel (4) eine kegelförmige, schräg abfallende Verschlußfläche (15) haben, wie es in den Figuren 3 und 6 dargestellt ist.

[0025] Damit das Seifenpulver bei der Spenderbetätigung frei auf die Hand herunterfallen kann, sind die Dosierverschlußkolben (11) vorzugsweise auf Stege (12) gesetzt, die oben schräg abfallende Flächen aufweisen.

[0026] Der Dosierhebel (4) kann vorne oder hinten am Behälter (2) oder alternativ an der Halterung (3) drehbar gelagert und nach Betätigung bis zu einem Endanschlag (15) durch eine Rückstellfeder (5) in die Grundstellung gebracht werden, wie in es in Figur 1 dargestellt ist, oder an der Halterung (3), wie in Figur 4 gezeigt, oder am Behälter (2), wie in den Figuren 6 und 7 dargestellt, fest aufgenommen und nach Betätigung durch die eigene Federung in die Grundstellung gebracht werden.

[0027] Die Dosierverschlußkolben (11) haben oben Verlängerungen (7), die in den Behälter (2) hineinragen und bei Spenderbetätigung eine Brückenbildung des Seifenpulvers verhindern.

Ansprüche

1. Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei das Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet,

daß das Spenderteil (1) zumindest ein Streuloch (6) aufweist,

daß das Spenderteil (1) einen Dosierhebel (4) aufweist, der eine Betätigungsfläche (10) und zumindest einen Dosierverschlußkolben (11) aufweist, wobei die Dosierverschlußkolben (11) durch die Streulöcher (6) in das Innere des Behältes (2) ragen, daß die Streulöcher (6) in der Grundstellung des Dosierhebels (4) oben offen und unten geschlossen, nach dem Betätigen des Dosierhebels (4) in der Spenderstellung oben geschlossen und unten offen sind,

wobei der Dosierverschlußkolben (11) im Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Streulöcher (6), wobei der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben (11) und Streulöcher (6) so klein ist, daß durch Eigenreibung des Seifenpulvers kein Seifenpulver durchfällt,

daß der Dosierhebel (4) eine angeformte Rückstellfeder (5) aufweist.

2. Dosierspender für Seifenpulver nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierverschlußkolben (11) rundum eine kegelförmig schräg abfallende Verschlußfläche (15) aufweist, wobei das Außenmaß unten größer ist als das Innenmaß der Streulöcher (6) und daß die Verschlußfläche (15) in der Grundstellung am Streuloch (6) anliegt.

3. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierverschlußkolben (11) so geformt ist, daß er insbesondere mittels Zentrierstege (8) im Streuloch zentriert wird.

4. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierverschlußkolben (11) eine schwertartige (17) Form aufweist.

5. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Dosierverschlußkolben (13) und der Streulöcher (6) angerauht sind.

6. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierverschlußkolben (13) oben Verlängerungen (7) aufweisen.

Zeichnung