Schloss, insbesondere an einer Fahrzeugtür

Abstract

 Schloß, insbesondere an einer Fahrzeugtür, mit einem schlüsselverdrehbaren Schließzylinder (3), der mit einem Kopplungselement (5) drehfest verbunden ist, das ein axial vorstehendes Kopfteil (6) aufweist, an dem ein Kopplungszahn (7) ausgebildet ist, der zur Drehkopplung des Kopplungselements (5) mit einer drehbaren Schloßnuß (1) einer Verriegelungseinrichtung (2) in eine Zahnausnehmung (8, 8') in der Schloßnuß (1) eingreift. Die Schloßnuß (1) nimmt in einer axialen Ausnehmung (9) einen Sicherungskörper (10) axial verstellbar auf, der von einer Feder (11) gegen das Kopplungselement (5) belastet ist, die nach einem gewaltsamen Abtrennen des Kopfteiles (6) von dem Kopplungselement (5) bzw. von dem Schließzylinder (3) den Sicherungskörper (10) axial in eine Sicherungslage verstellt, in der weder der Kopplungszahn (7) noch ein Fremdwerkzeug in die Zahnausnehmung (8, 8') eingreifen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere an einer Fahrzeugtür, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Ein derartiges Schloß ist bei der DE 35 31 931 A1 anzunehmen, bei dem ein mit dem Schließzylinder drehfest verbundenes Kopplungselement ein Kopfteil mit einem Kopplungszahn aufweisen dürfte, das zur Drehkopplung des Kopplungselements mit einer drehbaren Schloßnuß einer Verriegelungseinrichtung in eine Zahnausnehmung in der Schloßnuß eingreifen dürfte. Bei derartigen Schlössern kann eventuell bei einem Einbruchsversuch durch äußere Gewalteinwirkung das Kopplungselement geteilt oder von dem Schließzylinder abgetrennt werden, wodurch zumindest nach dem Entfernen eines Restteiles des Kopplungselements ein Fremdwerkzeug durch eine Öffnung in der Tür in die Zahnausnehmung eingesteckt werden kann, mit dem sich die Schloßnuß verdrehen und dadurch das Schloß öffnen läßt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, das bei einem gewaltsamen Trennen des Kopplungselements bzw. Abtrennen des Kopplungselements von dem Schließzylinder ein unzulässiges Verdrehen der Schloßnuß in eine das Schloß entriegelnde oder öffnende Lage verhindert.

[0004] Diese Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0005] Wird das Kopplungselement bei einem Einbruchsversuch gewaltsam geteilt oder von dem Schließzylinder abgetrennt und dabei oder nachfolgend der Kopplungszahn aus der Zahnausnehmung verlagert, ist von dem durch die Kraft der Feder selbsttätig in die Sicherungslage verstellten Sicherungskörper ein Eingreifen eines durch eine Öffnung in der Tür geführten Fremdwerkzeugs oder eines mit dem Kopplungselement vergleichbaren Teiles verhindert. Der Sicherungskörper kann in der Sicherungslage selbsttätig von einer Arretiereinrichtung fixiert sein, die beispielsweise bei der Montage des Schlosses von einer Innenseite her zu lösen ist, damit sich der Kopplungszahn in die Zahnausnehmung einbringen läßt.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht auf die innen an einer Fahrzeugtür montierte Verriegelungseinrichtung des Schlosses,

Fig. 2

eine Seitenansicht auf einen Schließzylinder, der mit einem Kopplungselement drehfest verbunden ist und

Fig. 3

einen Längsschnitt durch die Achse der Schloßnuß.

[0007] Die in Fig. 1 dargestellte Verriegelungseinrichtung eines Schlosses ist als vorgefertigtes Modul innen an der Tür eines Kraftfahrzeugs befestigt und enthält ein im einzelnen nicht dargestelltes Verriegelungsteil, das durch Verdrehen einer Schloßnuß 1 in eine Entriegungslage oder in eine Verriegelungslage zu verstellen ist, in der ein Übertragungselement zwischen einer äußeren bzw. inneren Handhabe und einer mit einer Drehfalle zusammenwirkenden Sperrklinke arretiert ist oder bei einer Betätigung der Handhabe einen Leerhub ausführt.

[0008] An der nicht dargestellten Fahrzeugtür ist außerdem der in Fig. 2 dargestellte Schließzylinder 3 befestigt, der in üblicher Weise von einem in eine Schlüsselöffnung 4 in dem Schließzylinder 3 einsteckbaren Schlüssel verdrehbar ist. Der Schließzylinder 3 ist mit einem Kopplungselement 5 drehfest verbunden, das gegenüber der Achse des Schließzylinders 3 begrenzt winkelverstellbar ist. Das Kopplungselement 5 weist ein Kopfteil 6 auf, an dem über den Umfang gleichmäßig verteilt mehrere Kopplungszähne 7 ausgebildet sind, die in die in Figur 1 dargestellten radialen Zahnausnehmungen 8, 8' in der Schloßnuß 1 axial einsteckbar sind, wodurch das Kopplungselement 5 drehfest mit der Schloßnuß 1 gekoppelt ist. Durch schlüsselbetätigtes Verdrehen des Schließzylinders 3 kann somit die Schloßnuß 1 verdreht und dadurch das Schloß verriegelt oder entriegelt bzw. gesichert oder entsichert werden.

[0009] Damit bei einem Einbruchsversuch in das mit verschlossenen Türen abgestellte Fahrzeug, bei dem das Kopplungselement 5 gewaltsam beispielsweise von einem durch eine Öffnung in der Fahrzeugtür geführten Werkzeug getrennt oder von dem Schließzylinder 3 abgetrennt wird, eventuell nach dem Entfernen eines Restteiles des Kopplungselements 5 bzw. des Kopfteiles 6 aus der Schloßnuß 1 ein Fremdwerkzeug nicht in die Zahnausnehmungen 8, 8' in der Schloßnuß 1 eingreifen und die Schloßnuß 1 verdrehen kann, ist die in Fig. 3 dargestellte Sicherungseinrichtung vorgesehen. Die Sicherungseinrichtung weist einen in einer axialen Ausnehmung 9 der Schloßnuß 1 axial verstellbaren Sicherungskörper 10 auf, der mit in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Winkelabständen radial vorstehenden Stegen 24, 24' oder Zähnen in Längsnuten 12, 12' in der Schloßnuß 1 eingreift und dadurch drehfest und axial verstellbar mit der Schloßnuß 1 verbunden ist. Der Sicherungskörper 10 ist von einer Feder 11 axial gegen das Kopfteil 6 des Kopplungselements 5 belastet, das mit seinen Kopplungszähnen 7 in die Zahnausnehmungen 8, 8' der Schloßnuß 1 eingreift. Bei der vorliegenden Ausführung sind die Längsnuten 12, 12' durch entsprechende Verlängerungen der Zahnausnehmungen 8, 8' gebildet. Der Sicherungskörper 10 weist einen axialen Ansatz 13 auf, der beispielsweise über einen Nutstein 14 mit einem drehbaren Zahnrad 15 drehfest gekoppelt ist. Der Ansatz 13 bildet durch eine radiale Erweiterung einen Rastkopf 16, der mit Schrägflächen 17, 17' versehen ist, an denen radial verstellbare Verriegelungselemente 18, 18' jeweils mit einer entsprechend geneigten Anlagefläche 19, 19' oder einer Anlagekante anliegen.

[0010] Wird das Kopplungselement 5 bei einem Einbruchsversuch gewaltsam getrennt oder von dem Schließzylinder entfernt, werden die Kopplungszähne 7 entweder durch die Gewalteinwirkung aus den Zahnausnehmungen 8, 8' entfernt oder bei der dann durch die Kraft der Feder 11 bewirkten selbsttätigen axialen Verlagerung des Sicherungskörpers 10 in eine Sicherungslage, in der Figur nach rechts, von dem Sicherungskörper 10 aus den Zahnausnehmungen 8, 8' heraus verlagert. Bei der selbsttätigen Verstellbewegung des Sicherungskörpers 10 in die Sicherungslage werden die Verriegelungselemente 18, 18' im Zusammenwirken ihrer Anlageflächen 19, 19' mit den Schrägflächen 17, 17' des Sicherungskörpers 10 radial nach außen aus dem Verstellbereich des Sicherungskörpers 10 verstellt und fallen zumindest in der Sicherungslage in radiale Vertiefungen 20, 20' im Sicherungskörper 10 ein. In dieser Sicherungslage des Sicherungskörpers 10 ist der Sicherungskörper 10 von den Verriegelungselementen 18, 18' arretiert und kann weder nach außen noch nach innen axial verstellt werden. In der Sicherungslage des Sicherungskörpers 10 ist die äußere Stirnseite 21 des Sicherungskörpers 10 etwa bündig mit der äußeren Stirnseite 22 der Schloßnuß 1. Ein durch eine Öffnung in der Fahrzeugtür geführtes Fremdwerkzeug oder ein mit dem Kopplungselement vergleichbares Teil kann somit nicht in die Zahnausnehmungen 8, 8' in der Schloßnuß 1 eingeführt werden, um die Schloßnuß 1 unbefugt entriegelnd oder entsichernd zu verdrehen oder das Schloß zu öffnen. In der Sicherungslage ist die Drehkopplung des Sicherungskörpers 10 von dem Zahnrad 15 gelöst, da in der Sicherungslage der Nutstein 14 nicht mehr in die in dem Zahnrad 15 ausgebildete Nutausnehmung 23 eingreift, sondern axial aus der Nutausnehmung 23 heraus verlagert ist. Selbst wenn in der Sicherungslage die Schloßnuß unerlaubt verdreht werden könnte, kann sich die Drehbewegung des mit der Schloßnuß drehfest verbundenen Sicherungskörpers nicht auf das Zahnrad 15 übertragen. Damit beim Auswechseln von beschädigten Schloßteilen sich ein beispielsweise neues Kopplungselement 5 mit seinem Kopfteil 6 in die axiale Ausnehmung 9 in der Schloßnuß 1 bzw. die Kopplungszähne 7 in die Zahnausnehmungen 8, 8' einbringen lassen, ist an der in Fig. 2 dargestellten Verriegelungseinrichtung 2 eine nicht erkennbare Einrichtung vorgesehen, mit der die Verriegelungselemente 18, 18' von einer Innenseite der Fahrzeugtür her aus den radialen Vertiefungen 20, 20' in dem Sicherungskörper 10 heraus zu verlagern sind, damit sich der Sicherungskörper 10 im Zusammenwirken mit dem Kopfteil 6 eines neu in die Ausnehmung 9 eingesteckten Kopplungselements 5 axial in die in Fig. 3 dargestellte Normallage verstellen läßt.

[0011] Die Arretiereinrichtung zum Arretieren des Sicherungskörpers in seiner Sicherungslage kann auch auf andere Weise gebildet sein. Ebenso kann eine Arretiereinrichtung nicht vorgesehen sein, beispielsweise wenn der Sicherungskörper unter der Kraft der Feder oder einer Selbsthemmung ausreichend stabil in der Sicherungslage festgehalten ist und dadurch den bei einem Einbruchsversuch zu erwartenden axialen Kräften widerstehen kann, mit denen ein Fremdwerkzeug oder dgl. in die Zahnausnehmungen der Schloßnuß eingesteckt werden soll. Bei Verwendung einer Arretiereinrichtung kann auch ein schwenkbares Verriegelungselement vorgesehen sein. Eine Übertragung der Drehbewegung von dem Kopplungselement auf beispielsweise ein Zahnrad kann auch auf andere Weise unmittelbar oder mittelbar erfolgen. Eine drehfeste Kopplung der Schloßnuß mit dem Sicherungskörper bzw. des Sicherungskörpers mit einem Zahnrad oder Abtriebsrad kann auch auf andere Weise beispielsweise über einen Mitnehmer oder dergleichen erfolgen. Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn ein einziger, an dem Kopfteil ausgebildeter Kopplungszahn in eine entsprechende Zahnausnehmung eingreift. Aus Sicherheitsgründen bzw. einer gleichmäßigeren Belastung können wie bei dem Ausführungsbeispiel mehrere Kopplungszähne bzw. Zahnausnehmungen vorgesehen sein, die nicht symmetrisch angeordnet sein müssen.

Ansprüche

1. Schloß, insbesondere an einer Fahrzeugtür, mit einem schlüsselverdrehbaren Schließzylinder, der mit einem Kopplungselement drehfest verbunden ist, das ein axial vorstehendes Kopfteil aufweist, an dem ein Kopplungszahn ausgebildet ist, der zur Drehkopplung des Kopplungselements mit einer drehbaren Schloßnuß einer Verriegelungseinrichtung in eine Zahnausnehmung in der Schloßnuß eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (1) in einer axialen Ausnehmung (9) einen Sicherungskörper (10) axial verstellbar aufnimmt, der von einer Feder (11) axial gegen das Kopplungselement (5) belastet ist, die nach einem gewaltsamen Abtrennen des Kopfteiles (6) von dem Kopplungselement (5) bzw. von dem Schließzylinder (3) den Sicherungskörper (10) axial in eine Sicherungslage verstellt, in der weder der Kopplungszahn (7) noch ein Fremdwerkzeug in die Zahnausnehmung (8, 8') eingreifen kann.

2. Schloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungskörper (10) in seiner Sicherungslage selbsttätig von einer Arretiereinrichtung arretiert ist, die eine Verlagerung des Sicherungskörpers (10) in die axiale Ausnehmung (9) der Schloßnuß (1) hinein verhindert.

3. Schloß nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung von der Innenseite der mit dem Schloß versehenen Tür entriegelbar ist.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Sicherungslage eine Stirnseite (21) des Sicherungskörpers (10) etwa bündig mit einer Stirnseite (22) der Schloßnuß (1) ist.

5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der in einer zylindrischen Ausnehmung (9) in der Schloßnuß (1) aufgenommene Sicherungskörper (10) einen radial vorstehenden Steg (24, 24') aufweist, der in eine in der Schloßnuß (1) ausgebildete und in die Ausnehmung (9) mündende Längsnut (12, 12') längsverstellbar eingreift.

6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungskörper (10) mit einem Rastkopf (16) verbunden ist, der in der Sicherungslage des Sicherungskörpers (10) von einem verstellbaren Verriegelungselement (18, 18') hintergriffen ist, das von einem Federelement zu dem Rastkopf (16) belastet ist und in der Sicherungslage eine Verlagerung des Sicherungskörpers (10) in die Ausnehmung (9) hinein verhindert.

7. Schloß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkopf (16) durch eine radiale Erweiterung an einem axialen Ansatz des Sicherungskörpers (10) gebildet ist.

8. Schloß nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkopf (16) auf der dem Sicherungskörper (10) zugewandten Stirnseite mit einer Schrägfläche (17, 17') oder Abrundung versehen ist, die im Zusammenwirken mit einer Anlagefläche (19, 19') oder Anlagekante des Verriegelungselements (18, 18') eine selbsttätige Verlagerung des Verriegelungselements (18, 18') aus dem Verstellbereich des Rastkopfes (16) bewirkt, wenn sich der Sicherungskörper (10) unter der Kraft der Feder (11) in seine Sicherungslage verstellt.

9. Schloß nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (18, 18') verschiebbar oder schwenkbar ist.

10. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Ausnehmung (9) der Schloßnuß (1) in winkelmäßigen Umfangsabständen mehrere Längsnuten (12, 12') ausgebildet sind, in die jeweils ein radial vorstehender Steg (24, 24') des Sicherungskörpers (10) eingreift und/oder mehrere Verriegelungselemente (18, 18') den Sicherungskörper (10) in seiner Sicherungslage arretieren.

11. Schloß nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des rotationssymmetrischen Rastkopfes (16) koaxial zur Achse des Sicherungskörpers (10) verläuft und das Verriegelungselement (18, 18') radial zur Achse des Sicherungskörpers (10) schwenkbar oder verschiebbar ist.

12. Schloß nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungskörper (10) über einen Mitnehmer (Nutstein14) mit einem Abtriebsrad (Zahnrad 15) drehfest gekoppelt ist, und in der Sicherungslage entweder der Steg des Sicherungskörpers aus der Längsnut in der Schloßnuß herausverlagert ist oder der Mitnehmer (Nutstein 14) in eine von dem Antriebsrad (Zahnrad 15) entkoppelte Lage verstellt ist.

Zeichnung