Beschlag zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Klappe am Korpus eines Schrankes

Abstract

 Zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Klappe (2) an einem Schrank wird ein Beschlag (1) verwendet, der ein schrankseitiges Montageteil (6) und ein klappenseitiges Halteteil (7) aufweist, die über eine Gelenkhebelanordnung miteinander verbunden sind. Der Beschlag (1) enthält ferner eine die Klappe (2) in der Offenstellung und in der Schließstellung haltende Zugfedereinrichtung (28) mit verstellbarer Federkraft. Die Zugfedereinrichtung (28) ist jeweils über eine Federlagereinrichtung (29 bzw. 30) einerseits am Montageteil (6) und andererseits an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil gelenkig gelagert. Beim Öffnen und Schließen der Klappe (2) schwenkt die Zugfedereinrichtung (28) um die Federlagereinrichtung (29) als Schwenkzentrum. Zum Verstellen des Federverhaltens ist mindestens eine der Federlagereinrichtungen (29) ortsveränderlich angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Klappe am Korpus eines Schrankes, mit einem an der Schrank-Seitenwand zu befestigenden Montageteil und einem an der Klappe zu befestigenden Halteteil, die über eine Gelenkhebelanordnung mit zur Schrank-Seitenwand rechtwinkelingen Gelenkachsen miteinander verbunden sind, derart, daß die dem Schrankkorpus vorgelagerte Klappe beim Öffnen eine sich vom Schrankkorpus abhebende Öffnungsbewegung ausführt, und mit einer die Klappe in der Offenstellung und in der Schließstellung haltenden, Längsgestalt aufweisenden Zugfedereinrichtung, deren Federkraft verstellbar ist, wobei die Zugfedereinrichtung einerseits an einer am Montageteil angeordneten Federlagereinrichtung und andererseits an einer an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil angeordneten Federlagereinrichtung gelenkig gelagert ist und beim Öffnen und Schließen der Klappe unter Verändern ihrer Länge eine Schwenkbewegung mit der Federlagereinrichtung am Montageteil als Schwenkzentrum ausführt.

[0002] Ein solcher Beschlag ist aus der DE 32 49 809 C2 bekannt. Bei diesem Beschlag weist die Zugfedereinrichtung eine Schraubenfeder auf, deren eines Ende in axialer Gewindeverbindung mit einer Federkraft-Stellschraube steht, die verdrehbar und gelenkig an der am Montageteil angeordneten Federlagereinrichtung gelagert ist. Verdreht man die Stellschraube, verändert sich die Länge der Schraubenfeder und somit die Federkraft, so daß die Federkraft an das Gewicht der jeweilige Klappe angepaßt werden kann.

[0003] Die andere Federlagereinrichtung ist bei dem Beschlag nach der DE 32 49 809 C2 am Halteteil angeordnet. Sie könnte sich jedoch auch an der Gelenkhebelanordnung befinden, wie es beispielsweise aus dem einen Beschlag ohne Federkraftverstellung beschreibenden DE-GM 296 16 978 hervorgeht.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem sich die Federkraft in anderer Weise als seither über einen verhältnismäßig weiten Bereich hinweg verstellen läßt.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens eine der Federlagereinrichtungen ortsveränderlich am Montageteil bzw. an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil angeordnet ist.

[0006] Verändert man die Position der jeweiligen Federlagereinrichtung, so erhält man ein anderes Federverhalten. Auf diese Weise kann man nicht nur eine andere Federlänge, sondern auch eine Richtungsänderung der Federeinrichtung erzielen, so daß sich eine große Vielfalt von Einstellmöglichkeiten ergibt und eine Anpassung an das jeweilige Klappengewicht erfolgen kann.

[0007] Wo sich die Orte befinden, in die sich die Federlagereinrichtung bringen läßt, hängt vom jeweiligen Beschlagtyp und dessen Aufbau im einzelnen ab. Dies läßt sich vor Aufnahme der Serienfertigung durch Versuche leicht ermitteln.

[0008] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Beschlag in Seitenansicht in Schließstellung, wobei der Beschlag in einem Schrank montiert ist, von dem die Seitenwand, die Deckenwand und die von dem Beschlag gehaltene Klappe strichpunktiert angedeutet sind, und

Fig. 2

die Anordnung nach Fig. 1 bei geöffneter Klappe.

[0010] Der Beschlag 1 dient zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden, frontseitigen Klappe 2 am Korpus eines Möbelschranks, und zwar an dessen Seitenwand 3. In der Zeichnung ist der Möbelschrank im zur Seitenwand 3 parallelen Vertikalschnitt angedeutet, so daß außerdem noch die den Schrank oben abschließende Deckenwand 4 dargestellt ist.

[0011] Der Beschlag 1 wird schrankseitig im Bereich der Stirnseite 5 des Schrankkorpus im oberen Eck und an der Klappe 2 in einer seitlich entsprechend weit außen liegenden Lage befestigt. Zum Anbringen der Klappe 2 sind regelmäßig zwei solche Beschläge vorhanden, die an einander gegenüberliegenden und das betreffende Schrankfach, das vorne durch die Klappe 2 abgedeckt wird, seitlich begrenzenden Seitenwänden des Schrankes angeordnet sind.

[0012] Der Beschlag 1 enthält ein üblicherweise plattenartiges Montageteil 6, das mit Hilfe von der Übersichtlichkeit wegen ohne Bezugsziffern eingezeichneten Befestigungsschrauben an der Innenseite der Schrank-Seitenwand 3 angeschraubt wird, und zwar im Bereich des vorderen oberen Seitenwandecks (wenn hier und im folgenden von vorne gesprochen wird, so ist damit die dem Schrankbenutzer und somit der Klappe 2 zugewandte Seite gemeint). Der Beschlag 1 enthält ferner ein an der Innenseite der Klappe 2 zu befestigendes Halteteil 7, das eine an der Klappe 2 zu befestigende Befestigungspartie 8 und eine von der Befestigungspartie 8 zum Montageteil 6 hin abstehende Lagerpartie 9 aufweist. Dabei handelt es sich im dargestellten Fall bei dem Halteteil 7 um eine winkelig gebogene Metallplatte, deren einer Schenkel die Befestigungspartie 8 und deren anderer Schenkel die Lagerpartie 9 bildet. Das in Höhenrichtung der Klappe längliche Gestalt aufweisende Halteteil 7 wird mit seiner Befestigungspartie an die Klappe 2 angeschraubt.

[0013] Das Montageteil 6 und das Halteteil sind über eine Gelenkhebelanordnung miteinander verbunden, wobei die auftretenden Gelenkachsen rechtwinkelig zum Montageteil 6, das heißt rechtwinkelig zur Schrank-Seitenwand 3, gerichtet sind. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß die in der Schließstellung der Korpus-Stirnseite 5 vorgelagerte Klappe 2 beim Öffnen, das heißt, wenn die Klappe 2 in Richtung gemäß Pfeil 10 hochgeschwenkt wird, eine sich von der Stirnseite 5 abhebende Öffnungsbewegung ausführt. Ferner ist die Gelenkhebelanordnung so ausgebildet, daß der maximale Öffnungswinkel der Klappe 2 größer als 90° ist, so daß die Klappe im geöffneten Zustand nach vorne oben hin schräggestellt ist. Der maximale Öffnungswinkel kann beispielsweise 135° erreichen. In Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung könnte es sich jedoch auch um einen Beschlag mit kleinerem Öffnungswinkel handeln.

[0014] Die Gelenkhebelanordnung des dargestellten Beschlags 1 enthält einen ersten wandseitigen Gelenkhebel 11 und einen zweiten wandseitigen Gelenkhebel 12, die mit ihrem einen Ende in Tiefenrichtung des Schrankes, das heißt in der Schließstellung rechtwinkelig zur Klappe 2 nach hinten hin, mit Abstand zueinander jeweils über eine Gelenkachse 13 bzw. 14 am Montageteil 6 angelenkt sind. Dabei befindet sich die Gelenkachse 13 des ersten wandseitigen Gelenkhebels 11 vorne oben am Monatgeteil 6, während die Gelenkachse 14 des zweiten wandseitigen Gelenkhebels 12 weiter hinten und etwas weiter unten angeordnet ist. Die beiden wandseitigen Gelenkhebel 11, 12 verlaufen zweckmäßigerweise im wesentlichen parallel zueinander.

[0015] Die Gelenkhebelanordnung enthält ferner einen ersten klappenseitigen Gelenkhebel 15 und einen zweiten klappenseitigen Gelenkhebel 16, die mit ihrem einen Ende in Höhenrichtung (hiermit wird auf die Schließstellung Bezug genommen) der Klappe 2 mit Abstand zueinander über jeweils eine Gelenkachse 17 bzw. 18 an der Halteteil-Lagerpartie 9 angelenkt sind. Die beiden genannten Gelenkachsen 17 und 18, über die die beiden klappenseitigen Gelenkhebel 15, 16 mit der Halteteil-Lagerpartie 9 verbunden sind, sind in Höhenrichtung der Klappe 2 im wesentlichen übereinander angeordnet, das heißt, bei montiertem Beschlag 1 befinden sie sich etwa in einem gleichen Abstand zur Innenseite der Klappe 2. Der erste klappenseitige Gelenkhebel 15 ist oberhalb des zweiten klappenseitigen Gelenkhebels 16 angeordnet.

[0016] Der erste wandseitige Gelenkhebel 11 und der erste klappenseitige Gelenkhebel 15 überkreuzen sich und sind an der Kreuzungsstelle über eine Gelenkachse 19 gelenkig miteinander verbunden. Bei dem ersten wandseitigen Gelenkhebel 11 und dem ersten klappenseitigen Gelenkhebel 15 handelt es sich um zweiarmige Hebel, wobei das dem Halteteil 7 abgewandte Ende des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15 über eine Gelenkachse 20 mit dem anderen Ende des zweiten wandseitigen Gelenkhebels 12 und das dem Montageteil 6 abgewandte Ende des ersten wandseitigen Gelenkhebels 11 über eine Gelenkachse 21 mit dem anderen Ende des zweiten klappenseitigen Gelenkhebels 16 gelenkig verbunden ist.

[0017] Auf diese Weise werden zwei Gelenkvierecke gebildet, denen die Gelenkachse 19 an der Kreuzungsstelle gemeinsam ist. Das eine Gelenkviereck wird also von den Gelenkachsen 17, 18, 19, 21 und das andere Gelenkviereck von den Gelenkachsen 13, 14, 19, 20 gebildet. Die an der Gelenkachse 19 vorhandene Kreuzungsstelle ist so angeordnet, daß sie sich bei der maximalen Offenstellung der Klappe 2 vor der Korpus-Stirnseite 5 befindet.

[0018] Mit Hilfe dieses Beschlags 1 kann man nicht nur eine sich beim Öffnen vom Schrankkorpus abhebende Klappenbewegung, sondern auch einen solchen Bewegungsablauf der Klappe erhalten, daß die obere Randkante 22 der Klappe 2 zu keiner Zeit nach oben hin über die Deckenwand 4 vorsteht.

[0019] Der dem Montageteil 6 zugewandte Hebelarm 23 des ersten wandseitigen Gelenkhebels 11 ist etwa gleich lang wie der zweite wandseitige Gelenkhebel 12, und der dem Halteteil 7 abgewandte Hebelarm 24 des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15 ist etwa gleich lang wie der Abstand zwischen den beiden Gelenkachsen 13, 14 am Montageteil 6, so daß die Gelenkachsen 13, 14, 19, 20 im wesentlichen ein Gelenkparallelogramm bilden. Somit verlagert sich der erste klappenseitige Gelenkhebel 15 bei der Klappenbewegung im wesentlichen unter Beibehaltung seiner Ausrichtung.

[0020] Die beiden wandseitigen Gelenkhebel 11, 12 verlaufen, ausgehend von ihrer am Montageteil 6 angeordneten Gelenkachse 13 bzw. 14, in der Schließstellung der Klappe 2 schräg nach hinten unten und in der Offenstellung der Klappe 2 schräg nach vorne unten.

[0021] Des weiteren kann es bei dem dargestellten Beschlagtyp zweckmäßig sein, daß der Abstand zwischen den beiden die klappenseitigen Gelenkhebel 15, 16 an der Halteteil-Lagerpartie 9 lagernden Gelenkachsen 17, 18 größer als der dem Montageteil 6 abgewandte Hebelarm 25 des ersten wandseitigen Gelenkhebels 11 ist. Ferner kann der zweite klappenseitige Gelenkhebel 16 länger als der klappenseitige Hebelarm 26 des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15 sein.

[0022] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, verläuft der erste klappenseitige Gelenkhebel 15 in der maximalen Offenstellung der Klappe etwa in Klappen-Höhenrichtung, das heißt in Verlängerung des Halteteils 7.

[0023] Die beiden endseitigen Gelenkachsen 17, 20 des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15 und die Gelenkachse 19 an der Kreuzungsstelle liegen im wesentlichen oder nahezu auf einer geraden Linie. Auch die beiden endseitigen Gelenkachsen 13, 21 des ersten wandseitigen Gelenkhebels und die Gelenkachse 19 an der Kreuzungsstelle können im wesentlichen auf einer geraden Linie liegen.

[0024] Aus einem Vergleich der Fig. 1 und 2 ergibt sich, daß sich die an der Halteteil-Lagerpartie 9 angeordnete Gelenkachse 17 des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15 bei der Öffnungsbewegung der Klappe 2 auf den zweiten klappenseitigen Gelenkhebel 16 zu bewegt.

[0025] Die Öffnungsbewegung der Klappe wird durch eine Anschlageinrichtung 27 begrenzt. Beim Ausführungsbeispiel ist die Anschlageinrichtung 27 am Montageteil 6 angeordnet. In der Offenstellung schlägt an der Anschlageinrichtung 27 ein Gelenkhebel, beim Ausführungsbeispiel der Gelenkhebel 12, an. In Abwandlung des Ausführungsbeispiels könnte die Anschlageinrichtung jedoch auch dadurch gebildet werden, daß in der Offenstellung zwei Gelenkhebel aneinander zur Anlage gelangen. Die Anschlageinrichtung könnte ferner, falls der von der Klappe in der Offenstellung eingenommene Öffnungswinkel veränderbar sein soll, verstellbar sein.

[0026] Der Beschlag 1 enthält ferner eine die Klappe 2 in der Schließstellung und in der Offenstellung haltende, Längsgestalt aufweisende Zugfedereinrichtung 28, die zweckmäßigerweise von einer Schraubenfeder gebildet wird. Dabei ist die Zugfedereinrichtung 28 so angeordnet, daß sie bei der Klappenbewegung in der Nähe der Schließstellung eine Totpunktlage durchläuft. Beim Öffnen der Klappe 2 muß zunächst die von der Zugfedereinrichtung 28 ausgeübte, regelmäßig verhältnismäßig kleine Zuhaltekraft überwunden werden. Mach Durchlaufen der Totpunktlage unterstützt die Zugfedereinrichtung 28 dann die weitere Öffnungsbewegung und hält die Klappe in der Offenstellung.

[0027] Die Zugfedereinrichtung 28 ist einerseits an einer am Montageteil 6 angeordneten Federlagereinrichtung 29 und andererseits an einer an der Gelenkhebelanordnung angeordneten Federlagereinrichtung 30 gelenkig gelagert. Je nach den Erfordernissen und dem Beschlagtyp könnte anstelle der an der Gelenkhebelanordnung angeordneten Federlagereinrichtung 30 auch eine am Halteteil angeordnete Federlagereinrichtung vorhanden sein, an der die Zugfedereinrichtung andererseits gelagert wird. Beim Öffnen und Schließen der Klappe 2 führt die Zugfedereinrichtung 28 unter Verändern ihrer Länge eine Schwenkbewegung mit der Federlagereinrichtung 29 am Montageteil 6 als Schwenkzentrum aus. Die Zugfedereinrichtung 28 ist auf Zug vorgespannt, wobei sich zu Beginn der Öffnungsbewegung der Abstand zwischen den beiden Federlagereinrichtungen 29, 30 vergrößert, bis die Totpunktlage erreicht ist, wonach sich der Abstand wieder verkleinert, bis die Offenstellung erreicht ist.

[0028] An der beschriebenen Gelenkhebelanordnung ist noch eine Kniehebelanordnung vorgesehen, die der Zugfedereinrichtung 28 zugeordnet ist. Dabei wird die Kniehebelanordnung von zwei an einer Knie-Gelenkachse 31 aneinander angelenkten Knie-Einzelhebeln 32, 33 gebildet. Das der Knie-Gelenkachse 31 entgegengesetzte Ende des einen Einzelhebels 32 ist an einer beim Verschwenken des Halteteils 7 im Raum wandernden Gelenkachse, beim Ausführungsbeispiel an der den ersten klappenseitigen Gelenkhebel 15 mit dem zweiten wandseitigen Gelenkhebel 12 verbindenden Gelenkachse 20 angelenkt, während das der Knie-Gelenkachse 31 entgegengesetzte Ende des anderen Einzelhebels 33 an einer ortsfest am Montageteil 6 angeordneten Gelenkachse 34 angelenkt ist.

[0029] Die Zugfedereinrichtung 28 ist einerseits über die Federlagereinrichtung 29 am Montageteil 6 und andererseits über die Federlagereinrichtung 30 an der Gelenkhebelanordnung gelagert, wobei sich beim Ausführungsbeispiel diese Federlagereinrichtung 30 im Bereich der Knie-Gelenkachse 31 an der Kniehebelanordnung befindet. Die Gelenkachse 31 wird von einem Gelenkbolzen gebildet, der in axialer Richtung über die Kniehebelanordnung vorsteht und mit seinem vorstehenden Bereich die Federlagereinrichtung 30 bildet. Beim Ausführungsbeispiel ist das zugewandte Ende der in Gestalt einer Schraubenfeder vorliegenden Zugfedereinrichtung 28 hakenartig umgebogen und an dieser bolzenartigen Federlagereinrichtung 30 eingehängt.

[0030] Die Kniehebelanordnung 32, 33 bildet ein Inneneck. Die am Montageteil 6 angeordnete Federlagereinrichtung 29 liegt diesem Inneneck gegenüber.

[0031] Eine gedachte Verlängerung der Verbindungslinie zwischen der Knie-Gelenkachse 31 und der Gelenkachse 20, an der der erste klappenseitige Gelenkhebel 15, der zweite wandseitige Gelenkhebel 12 und der zugewandte Knie-Einzelhebel 32 miteinander verbunden sind, verläuft, von der Klappe 2 her gesehen, in der Schließstellung hinter und in der Offenstellung vor der den zweiten wandseitigen Gelenkhebel 12 mit dem Montageteil 6 verbindenden Gelenkachse 14 vorbei.

[0032] Die den Knie-Einzelhebel 33 mit dem Montageteil 6 verbindende Gelenkachse 34 ist beim Ausführungsbeispiel unterhalb der den zweiten wandseitigen Gelenkhebel 12 mit dem Montageteil 6 verbindenden Gelenkachse 14 und dabei etwa in gleicher Tiefe wie diese, das heißt etwa in gleicher Entfernung von der Schrank-Stirnseite, angeordnet, wobei die Kniehebelanordnung nach hinten hin ausgeknickt ist. Diese Kniehebelanordnung 32, 33 nimmt bei geöffneter Klappe 2 eine mit Bezug auf den ersten klappenseitigen Gelenkhebel 15 stärker geneigte Strecklage ein. Die Federlagereinrichtung 29 befindet sich vorne unten am Montageteil 6.

[0033] Alternativ wäre auch eine nach vorne hin ausgeknickte Kniehebelanordnung möglich. Die Zugfedereinrichtung würde sich dann von der Knie-Gelenkachse aus nach hinten erstrecken.

[0034] Mit Hilfe der Kniehebelanordnung 32, 33 erhält man eine besonders gute Umsetzung der Kraft der die Zugfedereinrichtung 28 bildenden Schraubenfeder. In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, daß der der Kniehebelanordnung zugewandte Hebelarm 24 des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15 verhältnismäßig lang ist. Im dargestellten Falle ist dieser Hebelarm 24 länger als der klappenseitige Hebelarm 26 des ersten klappenseitigen Gelenkhebels 15.

[0035] Die Klappe 2 weist je nach Größe und Material ein unterschiedliches Gewicht auf. Daher ist vorgesehen, daß die von der Zugfedereinrichtung 28 ausgeübte Federkraft verstellbar ist. Wäre eine solche Federkraftverstellung nicht möglich, müßte man die Federeinrichtung so auslegen und anordnen, daß sie auch eine Klappe mit großem Gewicht in der Offenstellung hält. Dies würde bei Verwendung des gleichen Beschlages für eine Klappe mit kleinem Gewicht bedeuten, daß der Benutzer zum Schließen der Klappe eine sehr große Kraft aufbringen muß, um die Federkraft zu überwinden. Solche Klappen sind bei einem Schrank aber regelmäßig sehr weit oben angeordnet, so daß vor allem kleine Personen nicht mit der erforderlichen Kraft an der Klappe angreifen könnten.

[0036] Diese Federkraft-Verstellmöglichkeit wird dadurch erreicht, daß die Federlagereinrichtung 29 ortsveränderlich am Montageteil 6 angeordnet ist. Durch Verändern der Position der Federlagereinrichtung 29 erhält man ein anderes Federverhalten, da man auf diese Weise eine Richtungsänderung der Zugfedereinrichtung 28 und damit verbunden auch einen anderen Abstand zur entgegengesetzten Federlagereinrichtung 30 erhält.

[0037] Bei im einzelnen anders gestalteten Beschlägen könnte auch die an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil angeordnete Federlagereinrichtung ortsveränderlich angebracht sein. Ferner wäre es prinzipiell möglich, beide Federlagereinrichtungen ortsveränderlich anzubringen.

[0038] Zweckmäßigerweise ist jedoch die am Montageteil 6 angeordnete Federlagereinrichtung 29 ortsveränderlich befestigt. Dabei ist beim Ausführungsbeispiel ferner vorgesehen, daß die Federlagereinrichtung 29 in linearer Richtung gemäß Pfeil 35 ortsveränderlich angeordnet ist. Diese Positionsverstellung der Federlagereinrichtung 29 erfolgt zweckmäßigerweise stufenlos. Hierzu ist beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß die Federlagereinrichtung 29 mit einer am Montageteil 6 verdrehbar gelagerten Verstellspindel 36 in Gewindeeingriff steht und unverdrehbar angeordnet ist, so daß sich die Federlagereinrichtung 29 beim Verdrehen der Verstellspindel 36 dieser entlang bewegt.

[0039] Die Federlagereinrichtung 29 weist einen Lagerbolzen 37 zum Einhängen des zugewandten Federendes auf. Sie enthält ferner ein den Lagerbolzen 37 tragendes Lagerstück 38, das mit einer von der Verstellspindel 36 durchgriffenen Gewindebohrung versehen ist. Die Verstellspindel 36 ist in ihrer Längsrichtung feststehend gelagert.

[0040] Die verdrehbare Lagerung der Verstellspindel 36 kann in Lagerlaschen 39, 40 erfolgen, die von einem fest mit dem Montageteil 6 verbundenen Lagerelement 41 gebildet werden. Beim Ausführungsbeispiel wird dieses Lagerelement 41 von einem Metallblechstück gebildet, das an das Montageteil 6 beispielsweise angenietet ist und abgewinkelte Endpartien als Lagerlaschen 39, 40 aufweist. Entsprechende Lagerlaschen könnten jedoch auch einstückig an das Montageteil 6 angeformt sein.

[0041] Zur Sicherung der Verstellspindel 36 in ihrer Längsrichtung ist beim Ausführungsbeispiel am aus der hinteren Lagerlasche 40 vorstehenden Spindelende ein Sicherungsring 42 od. dgl. und am aus der Lagerlasche 39 vorstehenden Spindelende ein Spindelkopf 43 größeren Durchmessers vorgesehen.

[0042] Die Verstellspindel 36 kann mittels eines Drehwerkzeugs verdreht werden. Hierzu kann der Spindelkopf 43 als Angriffsstelle für das Drehwerkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher, ausgebildet sein.

[0043] Das beim Ausführungsbeispiel vom Spindelkopf 43 gebildete Betätigungsende der Verstellspindel ist zweckmäßigerweise so angeordnet, daß es bei montiertem Beschlag der Klappe 2 zugewandt im vorderen Bereich des Montageteils 6 angeordnet ist. Auf diese Weise kann die Verstellung in leicht zugänglicher Weise von vorne her erfolgen.

[0044] Die Richtung 35, in der man die Verstellspindel 36 anordnet, um einen möglichst großen Federkraft-Verstellbereich zu erhalten, läßt sich durch einfache Versuche ermitteln. Wie aus der Zeichnung hervorgeht, verläuft sie zweckmäßigerweise spitzwinkelig zur Längsrichtung der Zugfedereinrichtung 28.

Ansprüche

1. Beschlag zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Klappe am Korpus eines Schrankes, mit einem an der Schrank-Seitenwand zu befestigenden Montageteil und einem an der Klappe zu befestigenden Halteteil, die über eine Gelenkhebelanordnung mit zur Schrank-Seitenwand rechtwinkelingen Gelenkachsen miteinander verbunden sind, derart, daß die dem Schrankkorpus vorgelagerte Klappe beim Öffnen eine sich vom Schrankkorpus abhebende Öffnungsbewegung ausführt, und mit einer die Klappe in der Offenstellung und in der Schließstellung haltenden, Längsgestalt aufweisenden Zugfedereinrichtung, deren Federkraft verstellbar ist, wobei die Zugfedereinrichtung einerseits an einer am Montageteil angeordneten Federlagereinrichtung und andererseits an einer an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil angeordneten Federlagereinrichtung gelenkig gelagert ist und beim Öffnen und Schließen der Klappe unter Verändern ihrer Länge eine Schwenkbewegung mit der Federlagereinrichtung am Montageteil als Schwenkzentrum ausführt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Federlagereinrichtungen (29) ortsveränderlich am Montageteil (6) bzw. an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil angeordnet ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am Montageteil (6) angeordnete Federlagereinrichtung (29) ortsveränderlich angeordnet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Federlagereinrichtung (29) in linearer Richtung (35) ortsveränderlich angeordnet ist.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Federlagereinrichtung (29) stufenlos ortsveränderlich angeordnet ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Federlagereinrichtung (29) mit einer am Montageteil (6) bzw. an der Gelenkhebelanordnung oder am Halteteil verdrehbar gelagerten Verstellspindel (36) in Gewindeeingriff steht und unverdrehbar angeordnet ist, so daß sich die Federlagereinrichtung (29) beim Verdrehen der Verstellspindel (36) dieser entlang bewegt.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellspindel (36) mittels eines Drehwerkzeugs verdrehbar ist.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das mittels des Drehwerkzeugs betätbare Ende der Verstellspindel (36) bei montiertem Beschlag der Klappe (2) zugewandt im vorderen Bereich des Montageteils (6) angeordnet ist.

8. Beschlag nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellspindel (36) in Lagerlaschen (39, 40) verdrehbar gelagert ist, die von einem fest mit dem Montageteil (6) bzw. der Gelenkhebelanordnung oder dem Halteteil verbundenen Lagerelement (40) gebildet werden.

9. Beschlag nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellspindel in einstückig an das Montageteil angeformten Lagerlaschen verdrehbar gelagert ist.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Federlagereinrichtung (29) einen Lagerbolzen (37) zum Einhängen der Zugfedereinrichtung (28) aufweist.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfedereinrichtung (28) zumindest im wesentlichen von einer Schraubenfeder gebildet wird.

12. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkhebelanordnung zum Verschwenken des Halteteils (7) um einen größeren Winkel als 90° ausgebildet ist und an ihr eine Kniehebelanordnung angeordnet ist, die von zwei an einer Knie-Gelenkachse (31) aneinander angelenkten Knie-Einzelhebeln (32, 33) gebildet wird, deren der Knie-Gelenkachse (31) entgegengesetzten Enden an einer ortsfest am Montageteil angeordneten Gelenkachse (34) bzw. an einer beim Verschwenken des Halteteils (7) im Raum wandernden Gelenkachse (20) angelenkt sind, wobei eine der Federlagereinrichtungen (30) im Bereich der Knie-Gelenkachse (31) an der Kniehebelanordnung angeordnet ist und die andere Federlagereinrichtung (29) am Montageteil (6) an einer dem von der Kniehebelanordnung gebildeten Inneneck gegenüberliegenden Stelle des Montageteils (6) ortsveränderlich angeordnet ist.

13. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die lineare Richtung (35), in der die am Montageteil (6) angeordnete Federlagereinrichtung (29) ortsveränderlich angeordnet ist, spitzwinkelig zur Längsrichtung der Zugfedereinrichtung (28) verläuft.

Zeichnung