Verfahren und vorrichtung zum zuführen und abstellen von kannen

(19)

(11)

EP 0 953 535 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	02.05.2001 Patentblatt 2001/18

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	03.11.1999 Patentblatt 1999/44

(21)	Anmeldenummer: 99102071.0

(22)	Anmeldetag: 02.02.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: B65H 67/04

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

30.04.1998 DE 19819376

(71)	Anmelder: Rieter Ingolstadt Spinnereimaschinenbau AG
	85055 Ingolstadt (DE)

(72)	Erfinder:
	Ueding, Michael 85049 Ingolstadt (DE) Kavacs, Otmar 92334 Berching (DE) Peter, Carsten 85051 Ingolstadt (DE)

(74)	Vertreter: Bergmeier, Werner, Dipl.-Ing.
	Patentanwälte Canzler & Bergmeier Friedrich-Ebert-Strasse 84 85055 Ingolstadt 85055 Ingolstadt (DE)

(54)	Verfahren und vorrichtung zum zuführen und abstellen von kannen

(57) Eine vorgegebene Vielzahl von leeren Rundkannen (2) wird gemeinsam mit einem Kannenträger (5) in das Leerkannenmagazin (3) der bandabgebenden Textilmaschine gebracht. Vom Kannenträger (5) aus werden die zu füllenden Rundkannen (2) nacheinander einer Füllstation (1) zugeführt, von wo aus die gefüllten Rundkannen (20) nacheinander einem im Vollkannenmagazin (4) befindlichen, zunächst leeren Kannenträger (50) zugeführt werden, der nach dem Aufnehmen der vorgegebenen Vielzahl von gefüllten Rundkannen (20) aus dem Vollkannenmagazin (4) abtransportiert wird. Daraufhin wird der inzwischen entleerte, im Leerkannenmagazin (3) befindliche Kannenträger (5) mittels einer Überführvorrichtung in das frei gewordene Vollkannenmagazin (4) überführt. Zum zeitlichen Abkoppeln des Bereitstellens eines mit leeren Rundkannen (2) beladenen Kannenträgers (52) sowie des Abtransportes eines mit gefüllten Rundkannen (20) beladenen Kannenträgers (50) vom Füllvorgang sind eine als Pufferstation dienende Wartestellfläche (31) für einen leere Rundkannen (2) mit sich führenden Kannenträger (52) sowie eine als Pufferstation dienende Abholstellfläche (41) für einen mit gefüllten Rundkannen (20) beladenen Kannenträger (50) vorgesehen.

Recherchenbericht