Vorrichtung zum Höhenausgleich zwischen Schachtabdeckung und Fahrbahnoberfläche

(19)

(11)

EP 0 953 687 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	05.01.2000 Patentblatt 2000/01

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	03.11.1999 Patentblatt 1999/44

(21)	Anmeldenummer: 99108212.4

(22)	Anmeldetag: 27.04.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E02D 29/14, B66F 19/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

30.04.1998 DE 19819334

(71)	Anmelder: Schone, Gerhard
	08262 Morgenröthe-Rautenkranz (DE)

(72)	Erfinder:
	Schone, Gerhard 08262 Morgenröthe-Rautenkranz (DE)

(74)	Vertreter: Auerbach, Bettina Patentanwältin
	Südstrasse 29 08066 Zwickau 08066 Zwickau (DE)

(54)	Vorrichtung zum Höhenausgleich zwischen Schachtabdeckung und Fahrbahnoberfläche

(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zuverlässigen Höhenausgleich zwischen Schachtabdeckung und Fahrbahnoberfläche als mit Fahrbahnbelagmaterial ausfüllbarer und homogen in die Fahrbahnoberfläche eingliederungsfähiger Schachtdeckelaufsatz.
Erfindungsgemäß wird der Höhenausgleich mit einem in die Fahrbahnoberfläche eingliederungsfähigen Schachtdeckelaufsatz gelöst. Dieser ist dazu mehrteilig ausgebildet und besteht wenigstens aus einem umlaufenden Kragen und einem paßfähigen Einsatz. Der umlaufende Kragen weist auf dem oberen Rand der Schachtabdeckung fixierbare Auflager auf und er besitzt am Auflagering anliegende Übergriffe, die das seitliche Verschieben desselben verhindern.
Weiterhin sind mehrer Möglichkeiten aufgezeigt, mit denen der umlaufende Kragen und die jeweiligen Aufsätze mit Fahrbahnbelagsmaterial ausfüllbar gestaltbar sind. Mit Hilfe dieser technischen Lösung ist es möglich, das Auftragen von Binder- und/oder Deckschichten auf die Verkehrsfläche und das Ausfüllen des Schachtdeckelaufsatzes in einem kontinuierlichen Arbeitsgang vorzunehmen.
Zusätzlich sind zwischen dem umlaufenden Kragen und dem paßfähigen Einsatz Kanäle und Druckkammern zum bedarfsweisen Einführen von fluiden Druckmitteln angeordnet.

Recherchenbericht