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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.2//EN" "ep-patent-document-v1-2.dtd">
<ep-patent-document id="EP99106762B1" file="EP99106762NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0954200" kind="B1" date-publ="20080102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-2">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT............................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.3  (20 Nov 2007) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0954200</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20080102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99106762.0</B210><B220><date>19990403</date></B220><B240><B241><date>20061110</date></B241><B242><date>20061201</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19816060</B310><B320><date>19980409</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080102</date><bnum>200801</bnum></B405><B430><date>19991103</date><bnum>199944</bnum></B430><B450><date>20080102</date><bnum>200801</bnum></B450><B452EP><date>20070706</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H04R   9/02        20060101AFI20060323BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Lautsprecher</B542><B541>en</B541><B542>Loudspeaker</B542><B541>fr</B541><B542>Haut-parleur</B542></B540><B560><B561><text>AT-B- 236 474</text></B561><B561><text>US-A- 4 914 707</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1997, Nr. 01, 31. Januar 1997 (1997-01-31) &amp; JP 08 228392 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 3. September 1996 (1996-09-03)</text></B562><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 006, Nr. 087 (E-108), 25. Mai 1982 (1982-05-25) &amp; JP 57 023395 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 6. Februar 1982 (1982-02-06)</text></B562><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 007, Nr. 284 (E-217), 17. Dezember 1983 (1983-12-17) &amp; JP 58 161600 A (MATSUSHITA DENKI SANGYO KK), 26. September 1983 (1983-09-26)</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Grotefendt, Andreas</snm><adr><str>Bernwardstrasse 9</str><city>31174 Schellerten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Klapproth, Ludwig</snm><adr><str>Carlo-Mierendorff-Strasse 4</str><city>31139 Hildesheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Knop, Hans-Georg</snm><adr><str>Klosterstrasse 10</str><city>31174 Schellerten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Vehorn, Christian</snm><adr><str>Egestorffstrasse  4</str><city>30449 Hannover</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ROBERT BOSCH GMBH</snm><iid>00200050</iid><irf>R.33773Gz/Os</irf><adr><str>Postfach 30 02 20</str><city>70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20060510</date><bnum>200619</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung geht aus von einem Lautsprecher bzw. Lautsprecherkorb bzw. Türmodul mit integriertem Lautsprecher nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs. Es ist bekannt, Lautsprechermembranen an mit Aussparungen versehenen Körben zu befestigen. Rückseitiger Schall kann hierbei ungehindert durch die Aussparungen hindurch auf die Membran und damit den zu beschallenden Raum übertragen werden. Weiterhin ist bekannt, Membranen aus glasfaserverstärkten Kunststoffen zu verwenden. Diese besitzen eine große Masse und dämpfen rückseitigen Schall, führen bei gleicher Ansteuerung jedoch zu niedrigem Schalldruck und sind teuer in der Herstellung.</p>
<p id="p0002" num="0002">In Patent Abstracts of Japan von <patcit id="pcit0001" dnum="JP08228392B"><text>JP 08228392</text></patcit> wird ein Lautsprecher mit einer Membran gezeigt, wobei die Membran über einen mit mindestens einer Aussparung versehenen Korb gelagert ist. Durchgehende Kanäle stellen zwischen dem Volumen hinter der Membran und dem Volumen hinter dem Korb einen Durchgang her, so dass die mindestens eine Aussparung so ausgebildet ist, dass sie einen Druckausgleich zwischen Räumen vor und hinter der Aussparung gewährleistet. Die Aussparung ist als Strömungskanal ausgebildet, der beschriebene Lautsprecher in einer Öffnung der Innenseite einer Kraftfahrzeugtür einbaubar. Der Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus diesem Dokument bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US4914707A"><text>US 4,914,707A</text></patcit> ist ein in die Innenraumverkleidung von Kraftfahrzeugtüren eingebauter Lautsprecher bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Auch in Patent Abstracts of Japan von <patcit id="pcit0003" dnum="JP57023395B"><text>JP 57023395</text></patcit> und von <patcit id="pcit0004" dnum="JP58161600B"><text>JP 58161600</text></patcit> zeigen Lautsprecher mit Körben, die Aussparungen enthalten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0005" dnum="AT236474A"><text>AT 236474A</text></patcit> zeigt ferner einen elektrodynamischen Wandler wie einen Lautsprecher, der einen Korb enthält zur Verwendung als rückseitige Halterung der Membran. Dieser Korb hat mindestens eine Aussparung, die den Druckausgleich zwischen Räumen vor und hinter der Aussparung gewährleistet. Ferner geht hervor, dass die Bohrungen zur Kopplung des Luftpolsters hinter der Membran mit dem durch den Übertopf oder einen Teil des Gehäuses des Lautsprechers gebildeten Hohlraum dient, der eine akustische Impedanz zur Beeinflussung der akustischen Eigenschaften des Wandlers darstellt.</p>
<heading id="h0002">Vorteile der Erfindung</heading>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemäßen Anordnungen mit den kennzeichnenden Merkmalen des unabhängigen Anspruchs haben demgegenüber den Vorteil, preiswert und unter Verwendung gängiger Lautsprecheransteuerungen eine effektive Dämpfung<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --> rückseitigen Schalls zu gewährleisten, wobei gleichzeitig hinter dem Korb sich befindliches Volumen, insbesondere das Türvolumen im Innern einer Kraftfahrzeugtür, als Resonanzvolumen für Baßtöne verwendbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im unabhängigen Anspruch angegebenen Anordnung möglich. Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung der Aussparungen als Strömungskanäle, die in ihrem Durchmesser, ihrem Verlauf und der Zahl von Knicken geeignet wählbar sind, je nach akustischen und/oder räumlichen Anforderungen bzw. Begrenzungen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Insbesondere für in Kraftfahrzeugtüren eingebaute Baßlautsprecher erweist sich das Vorsehen schalldämmender Aussparungen als vorteilhaft. Außenlärm aus dem Außenraum des Kraftfahrzeugs, der insbesondere im Lautsprechereinbaubereich der Tür, in dem die Türinnenverkleidung ausgedünnt ist, an sich in den Innenraum des Kraftfahrzeugs dringen könnte, wird durch die schalldämmende Ausführung der Aussparungen an einem Auftreffen auf die Lautsprechermembran und damit am Eindringen in die Fahrgastzelle gehindert. Gleichzeitig werden durch die Druckausgleichsmöglichkeit über die Aussparungen tiefe Frequenzen, insbesondere tiefe Baßfrequenzen, ungehindert in den Hohlraum der Kraftfahrzeugtür übertragen, wodurch der gesamte Türhohlraum trotz" Abdämpfung des Lärmschalls von außen als Baßresonanzkörper an den Lautsprecher akustisch gekoppelt ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Werden untere Öffnungen der Aussparungen auf das Magnetsystem des Lautsprechers gerichtet, so dient der Druckausgleich für Baßtöne neben der akustischen Ankopplung eines (Tür-)Hohlraums gleichzeitig als Kühlung für das Magnetsystem des Lautsprechers.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere Vorteile ergeben sich aus den in den weiteren abhängigen Ansprüchen genannten Merkmalen.</p>
<heading id="h0003">Zeichnungen</heading>
<p id="p0011" num="0011">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Querschnittsseitenansicht eines bekannten Lautsprecheraufbaus, Figur 2 ein erstes Ausführungsbeispiel und Figur 3 ein zweites Ausführungsbeispiel.</p>
<heading id="h0004">Beschreibung der Ausführungsbeispiele</heading>
<p id="p0012" num="0012">Figur 1 zeigt den Prinzipaufbau eines bekannten Lautsprechers mit einer Membran 1, die an einem Korb 4 befestigt ist. Die Membran besteht aus Pappe oder glasfaserverstärktem Kunststoff, der Korb aus Metall oder Kunststoff. Die Membran 1 ist rotationssymmetrisch zur Symmetrieachse 10 mit einem Magnetsystem 2 verbunden. Der Korb 4 weist Aussparungen 20 auf.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Magnetsystem 2 regt die Membran 1 zu mechanischen Schwingungen an, die zur Schallabstrahlung führen. Die Aussparungen 20 dienen zur Ermöglichung eines Druckausgleichs zwischen dem Raum zwischen Membran und Korb<!-- EPO <DP n="5"> --> einerseits und dem Raum außerhalb des Korbs andererseits. Insbesondere bei tiefen Tönen ist dieser Druckausgleich erforderlich, um die durch große Schwingungsamplituden der Membran verursachten Druckschwankungen in dem Raum zwischen Membran und Korb auszugleichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Figur 2 zeigt einen Lautsprecher, dessen Membran 1 und Magnetsystem 2, durch eine Zentrierungseinheit 3 zentriert, im Innenraum des Korbes 4 angeordnet sind. Die Zentrierungseinheit besteht beispielsweise aus gewelltem Harzgewebe. Der Korb ist teilweise doppelwandig ausgeführt und weist Strömungskanäle 6 auf, die durch die doppelte Wand und dazwischen angeordnete Streben 5 gebildet werden. Die Gesamtheit der Strömungskanäle ist rotationssymmetrisch um die Symmetrieachse 10 angeordnet; die Kanäle weisen untere Kanalöffnungen 7 sowie obere Kanalöffnungen 8 auf. Die oberen Kanalöffnungen 8 verbinden den Raum zwischen Membran 1 und Korb 4 mit den Strömungskanälen, die unteren Kanalöffnungen 7 verbinden die Strömungskanäle mit dem rückseitigen Außenraum des Lautsprechers. Die Strömungskanäle haben typischerweise einen Durchmesser von ca. 5 mal 5 Millimetern, wobei sich die Kanäle im gezeigten Beispiel zu den unteren Kanalöffnungen 7 etwas verjüngen. Die unteren Kanalöffnungen 7 sind auf den unteren Teil 9 des Magnetsystems 2 ausgerichtet. Der Korb 4 ist beispielsweise aus Kunststoff in einem Spritzgußverfahren herstellbar.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Strömungskanäle 6 gewährleisten einen Druckausgleich zwischen rückseitigem Außenraum des Lautsprechers und dem Raum zwischen Lautsprechermembran und Korb. Dies ist insbesondere für tiefe Töne eine Voraussetzung für die Funktionstüchtigkeit des Lautsprechers. Die Kanäle behindern<!-- EPO <DP n="6"> --> also in keinster Weise einen Luftstrom, der für einen Druckausgleich erforderlich ist, sie stellen jedoch einen Strömungswiderstand bzw. Schallwiderstand für Schallwellen höherer Frequenz dar. Insbesondere Schallwellen mit einer Frequenz höher als 400 Hz, die beispielsweise aus dem rückseitigen Außenraum des Lautsprechers durch die unteren Kanalöffnungen 7 in die Strömungskanäle 6 gelangen, werden auf dem Weg Richtung Membran 1 wirksam gedämpft. Dabei ist von Bedeutung, daß die Länge der Strömungskanäle größer ist als ihr Durchmesser und daß wahlweise Knicke (in Figur 2 ist ein Knick auf der Höhe der Befestigung der Zentrierungseinheit 3 angeordnet) in den Kanälen eingebaut sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Figur 3 zeigt eine weitere Querschnittsseitenansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, wobei aufgrund der Rotationssymmetrie der Einfachheit halber lediglich eine Hälfte der Ansicht dargestellt ist. Der Korb 4 besteht im wesentlichen aus einer Manschette 22 mit einem äußeren Durchmesser, der dem Durchmesser der Lautsprechermembran entspricht, wobei die Manschette von parallelverlaufenden Strömungskanälen 6 durchsetzt ist. Im gezeigten Beispiel sind die Strömungskanäle in zwei Reihen angeordnet, wobei die oberen Kanalöffnungen der mehr zur Rotationssymmetrieachse 10 hin angeordneten Strömungskanäle entsprechend dem Verlauf der Lautsprechermembran 1 etwas kürzer sind als die äußeren Strömungskanäle. Der Korb 4 weist weiterhin ein Verbindungselement 21 auf, das das Magnetsystem 2, die Zentrierungseinheit 3 und den Korb 4 relativ zueinander fixiert. Die unteren Kanalöffnungen 7 sind ungefähr auf gleicher Höhe wie die untere Begrenzung des unteren Teils 9 des Magnetsystems 2.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Funktionsweise des Korbes als Halterung mit schalldämmender Wirkung, die gleichzeitig einen Druckausgleich ermöglicht, ist die gleiche wie im Zusammenhang mit Figur 2 bereits beschrieben. Je kleiner die Zentrierungseinheit 3 ausgelegt werden kann, desto mehr Reihen von Strömungskanälen können angeordnet werden, d.h. desto dicker kann die Manschette ausgeführt werden. Die Ausführung des Korbes als Manschette erweist sich als preiswerte, weil fertigungstechnisch einfache Realisierung des erfindungsgemäßen Korbes.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Korb zur Verwendung als rückseitige Halterung von Lautsprechermembranen mit mindestens einem Kanal (6), der so ausgebildet ist, dass er einen Druckausgleich zwischen den Räumen vor und hinter dem Kanal gewährleistet, dass der mindestens eine Kanal eine obere, der Lautsprechermembran (1) zugewandte Öffnung (8) und eine untere Öffnung (7) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kanal derart ausgestaltet ist, dass Schallwellen mit Frequenzen größer als 400 Hz aus dem rückseitigen Außenraum des Lautsprechers durch die untere Öffnung (7) auf dem Weg Richtung Membran (1) wirksam gedämpft werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Korb nach Anspruch 1, dass ferner ein Magnetsystem (2) vorgesehen ist, mit dem die Membran (1) angetrieben werden kann, wobei die untere Öffnung (7) so angeordnet ist, dass aus ihr austretende Luft auf das Magnetsystem (2) gerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Korb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Korb bei einem Lautsprecher, insbesondere Bass-Lautsprecher, verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Korb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kanal als Strömungskanal (6) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Korb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der mindestens eine Kanal derart ausgestaltet ist, dass Schallwellen mit Frequenzen unterhalb von 400 Hz, die an der oberen Öffnung (8) in den Kanal eintreten, ungedämpft durch den Kanal geleitet werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Korb zur Verwendung bei einem Lautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lautsprecher<!-- EPO <DP n="9"> --> in einer Öffnung der Innenseite einer Kraftfahrzeugtür einbaubar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Korb nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verwendung in einem Türmodul einer Kraftfahrzeugtür, insbesondere einer Innenraumverkleidung einer Kraftfahrzeugtür, mit integriertem Lautsprecher, insbesondere Bass-Lautsprecher.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Basket for use as a rear mount for loudspeaker diaphragms having at least one channel (6) which is in a form such that it ensures equalization of pressure between the spaces in front of and behind the channel, that the at least one channel has an upper opening (8) facing the loudspeaker diaphragm (1) and a lower opening (7), <b>characterized in that</b> the channel is in a form such that sound waves at frequencies higher than 400 Hz from the rear exterior of the loudspeaker are effectively attenuated by the lower opening (7) on the way to the diaphragm (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Basket according to Claim 1, <b>characterized in that</b> a magnet system (2) is also provided which can be used to drive the diaphragm (1), the lower opening (7) being arranged such that air emerging from it is directed at the magnet system (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Basket according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the basket is used in a loudspeaker, particularly a bass loudspeaker.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Basket according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the channel is in the form of a flow channel (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Basket according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the at least one channel is in a<!-- EPO <DP n="11"> --> form such that sound waves at frequencies below 400 Hz which enter the channel at the upper opening (8) are routed through the channel unattenuated.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Basket for use in a loudspeaker according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the loudspeaker is designed to be able to be fitted in an opening on the inside of a motor vehicle door.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Basket according to one of the preceding claims for use in a door module in a motor vehicle door, particularly an interior lining in a motor vehicle door, with an integrated loudspeaker, particularly a bass loudspeaker.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Panier servant de support arrière pour des membranes de haut-parleur, comprenant au moins un canal (6), formé pour assurer une compensation de pression entre les espaces avant et arrière du canal, ce canal présentant une ouverture supérieure (8) tournée vers la membrane de haut-parleur (1) et une ouverture inférieure (7),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le canal est conçu de telle sorte que des ondes acoustiques avec des fréquences supérieures à 400 Hz sortant de l'espace extérieur arrière du haut-parleur par l'ouverture inférieure (7) se trouvent affaiblies de façon efficace sur le trajet en direction de la membrane (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Panier selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b><br/>
un système magnétique (2) est en outre prévu pour entraîner la membrane (1), l'ouverture inférieure (7) étant disposée de manière à diriger l'air sortant de celle-ci sur le système magnétique (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Panier selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le panier est utilisé pour un haut-parleur, en particulier un haut-parleur de graves.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Panier selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le canal est en forme de canal d'écoulement (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Panier selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé que</b><br/>
l'au moins un canal est conçu de telle sorte que des ondes acoustiques avec des fréquences inférieures à 400 Hz qui entrent dans le canal au niveau de l'ouverture supérieure (8) traversent le canal sans affaiblissement.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Panier destiné à un haut-parleur selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le haut-parleur est conçu pour être installé dans une ouverture de la face intérieure d'une porte de véhicule automobile.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Panier selon l'une quelconque des revendications précédentes, destiné au montage dans un module de porte d'une porte de véhicule, en particulier dans un habillage d'habitacle d'une porte de véhicule automobile, avec haut-parleur intégré, en particulier haut-parleur de graves.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="142" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="148" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US4914707A"><document-id><country>US</country><doc-number>4914707</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="JP57023395B"><document-id><country>JP</country><doc-number>57023395</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="JP58161600B"><document-id><country>JP</country><doc-number>58161600</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="AT236474A"><document-id><country>AT</country><doc-number>236474</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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