Stift mit axialbeweglicher Mine, insbesondere Weichminenstift

Abstract

 Bei einem Stift mit axialbeweglicher Mine (3), insbesondere einem Weichminenstift, beispielsweise einem Kosmetikstift, ist ein hülsenförmiger Stiftkörper (1) mit einer vorderseitigen Minenöffnung (6) vorhanden. Im Stiftkörper (1) ist ein die Mine (3) haltendes Minenantriebsteil (4) axialbeweglich gelagert. Eine Drehhülse ist koaxial zum Stiftkörper (1) und zur Mine (3) angeordnet und ist in Dreh- und Axialrichtung am Stiftkörper (1) gelagert. Die Drehhülse (2) wirkt mit dem Minenantriebsteil mittel- oder unmittelbar nach Art eines Spindeitriebes zusammen. Die Drehhülse ist im wesentlichen vollständig innerhalb des Stiftkörpers (1) angeordnet, wobei die die Mine (3) umfassende Umfangswand des Stiftkörpers (1) mit wenigstens einem Betätigungsfenster (11) durchbrochen ist, über das die Drehhülse zu ihrer Betätigung zugänglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stift mit einer axialbeweglichen Mine, insbesondere einen Weichminenstift, beispielsweise einen Kosmetikstift. Solche Stifte weisen einen hülsenförmigen Stiftkörper mit einer vorderen Minenöffnung auf, in dem eine die Mine haltendes Minenantriebsteil axiabeweglich gelagert ist. Der Stiftkörper gliedert sich bei den bekannten Stiften in einen Schaft und eine drehbar mit dem Schaft verbundene Drehhülse, die das Vorderteil des Stiftkörpers bildet. Die Drehhülse ist mittel- oder unmittelbar mit dem Minenantriebsteil im Sinne eines Spindeltriebs verbunden. Durch Relativdrehung zwischen Drehhülse und Schaft kann die Mine aus der Minenöffnung heraus und auch wieder hinein bewegt werden. Auf den Schaft solcher Stifte ist üblicherweise eine Schutzkappe aufsteckbar, die die Drehhülse vollständig in sich aufnimmt. Ein derartiger, beispielsweise in WO 96/18323 beschriebener, Stift weist hinsichtlich seiner Handhabung Nachteile auf. Zum einen ist es bei abgenommener Schutzkappe leicht möglich, die Mine durch eine unbeabsichtigte Relativdrehung zwischen Schaft und Drehhülse aus der Minenöffnung herauszubewegen und unter Umständen abzubrechen oder zu deformieren. Ebenso ist bei der Applikation, etwa beim Auftragen eines Lidstriches, eine ungewollte Relativdrehung zwischen Schaft und Vorderteil zumindest bei ungeschickter Handhabung denkbar. Weiterhin ist eine Relativdrehung zwischen Schaft und Drehhülse selbst bei aufgesteckter Schutzkappe möglich. Wenn bei Drehung der Verschlußkappe diese zusätzlich quer zur Stiftlängsachse verbogen wird, kann das Vorderteil reibschlüssig von der sich drehenden Verschlußkappe mitgenommen und die Mine gegen den Boden der Verschlußkappe gedrückt und dabei deformiert werden. Zum anderen muß bei den herkömmlichen Stiften die drehbare Verbindung zwischen dem Vorderteil und dem Schaft relativ stabil und damit konstruktiv aufwendig ausgebildet sein, um die Gesamtsteifigkeit des Stiftes zu gewährleisten. Vielfach lockert sich diese Verbindung während der Gebrauchsdauer.

[0002] Aus US 1,489,765 und US 2,336,328 sind Stifte bekannt, bei denen die Mine von einem axial im Stiftkörper gelagerten stabförmigen Antriebsteil mit Außengewinde aus einer Öffnung des Stiftkörpers heraus bewegbar ist. Das Außengewinde steht mit dem Innengewinde einer Antriebsmutter im Eingriff, die axial fixiert im Stiftkörper gelagert und über ein Betätigungsfenster im Stiftkörper zugänglich ist. Bei einem aus US 2,720,863 bekannten Stift, ist die Mine mit ihrem hinteren Ende in einem rohrabschnittförmigen Minenhalteteil gelagert, das wiederum in einer Führungshülse axial beweglich einliegt. Die Führungshülse weist einen Längsschlitz auf, der von Radialvorsprüngen des Minenhalteteils durchgriffen ist. Die Radialvorsprünge stehen mit dem Innengewinde einer Antriebsmutter im Eingriff, die die Führungshülse radial umgibt. Die Antriebsmutter steht mit einem Betätigungsabschnitt radial über den Umfang des Stiftkörpers hinaus und teilt diesen in zwei Abschnitte, nämlich in einen Schaftabschnitt und in einen Spitzenabschnitt.

[0003] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Stift der eingangs genannten Art mit einer alternativen Konstruktion und insbesondere mit einfachem Aufbau und geringen radialen Abmessungen vorzuschlagen.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Stift mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Gegenüber herkömmlichen Stiften ist die Drehhülse im wesentlichen vollständig innerhalb des Stiftkörpers angeordnet, wobei die die Mine umfassende Umfangswand des Stiftkörpers mit wenigstens einem Betätigungsfenster durchbrochen ist. Dadurch ist zum einen gewährleistet, daß der Stiftkörper einstückig ausgebildet sein kann, so daß die obengenannte Steifigkeit gewährleistet ist. Die im Stiftkörper dreh- und axialfixierte Drehhülse ist über das wenigstens eine Betätigungsfenster zugänglich. Zumindest ein spitzenferner Längsabschnitt der Drehhülse ist vom Stiftkörper umfaßt. Die Mine liegt mit ihrem hinteren Ende in einem vorderen, als rohrabschnittförmiges Minenhalteteil ausgebildeten Abschnitt des Minenantriebsteils dreh- und axialfixiert ein, wobei das Minenhalteteil mit seiner Außenumfangsfläche mit der Innenfläche der Drehhülse im Sinne einer Axialführung zusammenwirkt. Durch diese Ausgestaltung ist zum einen ein einfacher Aufbau und dementsprechend eine leichte Montage gewährleistet. Zum anderen lassen sich dadurch die Radialabmessungen des Stiftes verringern, was insbesondere bei Stiften mit dicken Minen, etwa bei Lippenstiften von Vorteil ist.

[0005] Vorzugsweise ist die Drehhülse vollständig innerhalb des Stiftkörpers angeordnet, so daß die Gefahr eines ungewolter Minenvoschubs verringert ist. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Betätigungsfenster im Vorderabschnitt des Stiftkörpers angeordnet. Neben den damit verbundenen konstruktiven Vorteilen hinsichtlich der Anordnung des Minenantriebs im Hinterabschnitt des Stiftkörpers, ist damit ein Handhabungsvorteil verbunden. Das Betätigungsfenster dient nämlich zusätzlich als Finger-Griffmulde. Wenn, wie oben beschrieben die Drehhülse vollständig innerhalb des Stiftkörpers angeordnet ist, ist auch ein ungewollter Minenvorschub durch Relativdrehung zwischen dem Stiftkörper und einer auf dessen Vorderende aufgesetzten Stiftkappe verhindert.

[0006] Nach Anspruch 4 besteht die Drehhülse im Bereich des Betätigungsfensters zumindest teilweise aus einem durchsichtigen Material. Auf diese Weise ist die Mine sichtbar. Zum einen hat dies den Vorteil, daß auf eine Farbkennzeichnung am Stiftkörper, etwa durch einen entsprechend der Minenfarbe gefärbten Verschlußstopfen verzichtet werden kann. Zum anderen dient der durchsichtige Bereich als Minenverbrauchsanzeige. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen, insbesondere hinsichtlich des Minenantriebs, sind in den Ansprüchen 5 - 18 angegeben.

[0007] Die Erfindung wird nun anhand von in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsformenbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines Stiftes,

Fig.2

einen Querschnitt längs der Linie II-II in Fig.1,

Fig.3

einen Querschnitt längs der Linie III-III in Fig.1

Fig.4

einen Querschnitt längs der Linie IV-IV,

Fig.5

einen Querschnitt längs der Linie V-V,

Fig.6

einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Stiftes,

Fig.7

einen Querschnitt längs der Linie VII-VII in Fig.6,

Fig.8

einen Querschnitt längs der Linie VIII-VIII in Fig.6,

Fig.9

einen Querschnitt längs der Linie IX-IX in Fig.6,

Fig.10

einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Stiftes,

Fig.11

einen Querschnitt längs der Linie XI-XI in Fig.10,

Fig.12

einen Querschnitt längs der Linie XII-XII in Fig.10,

Fig.13

einen Querschnitt längs der Linie XIII-XIII in Fig.10,

Fig.14

einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Stiftes,

Fig.15

einen Querschnitt längs der Linie XV-XV in Fig.14,

Fig.16

einen Querschnitt längs der Linie XVI-XVI in Fig.14 und

Fig.17

einen Querschnitt längs der Linie XVII-XVII.

[0008] In Fig.1 ist ein Lippenstift in Längsschnittdarstellung gezeigt, der - wie die restlichen Ausführungsbeispiele auch - als Hauptbestandteile einen Stiftkörper 1, eine Drehhülse 2, eine Mine 3, ein Minenantriebsteil 4 und eine Verschlußkappe 5 umfaßt. Der hülsenförmige Stiftkörper 1 weist an seinem Vorderende eine Minenöffnung 6 auf. Das Hinterende des Stiftkörpers 1 ist durch einen Verschlußstopfen 7 verschlossen. Innerhalb des Stiftkörpers 1 ist die Drehhülse 2 drehbar und axialfixiert angeordnet, wobei die Innenfläche des Stiftkörpers 1 mit der Außenfläche der Drehhülse 2 im Sinne einer Gleitpaarung zusammenwirkt. Die Drehhülse 2 erstreckt sich einerseits bis nahe zur Minenöffnung 6 und endet andererseits mit Abstand vor dem Hinterende des Stiftkörpers. Die Fixierung der Drehhülse in Axialrichtung erfolgt einerseits durch eine in den Stiftkörper hineinragende Schürze 8 des Verschlußstopfens, an der die Drehhülse 2 mit ihrer hinteren Stirnseite anliegt. Andererseits wirken Stiftkörper 1 und Drehhülse 2 an der mit dem Bezugszeichen 9 bezeichneten Stelle mit zwei Radialschultern im Sinne eines zur Minenöffnung 6 hin wirksamen Anschlages zusammen, Innerhalb der Drehhülse 2 ist das Minenantriebsteil 4 mit koaxialer Ausrichtung angeordnet. Der vordere Teil des Minenantriebsteils 4 ist als ein im wensentlichen rohrförmiges Minenhalteteil 10 ausgebildet, in dem die Mine 3 mit einem hinteren Abschnitt dreh- und axialfixiert einliegt, wobei die Umfangsfläche 13 der Mine mit der Innenfläche des Minenhalteteils 10 fluchtet. Die Außenfläche des Minenhalteteils 10 liegt an der Innenfläche der Drehhülse 2 an und wirkt mit dieser nach Art einer Axialführung zusammen. Gleiches gilt für die weiter unten beschriebenen Ausführungsbeispiele. Zwischen dem aus dem Minenteil 10 herausragenden Minenabschnitt und der Drehhülse ist somit ein Radialspalt 14 vorhanden. Der Endbereich 15 des Stiftkörpers 1 ist radial verengt. Zwischen seiner Innenfläche und der Umfangsfläche 13 der Mine ist ebenfalls ein Radialspalt 14a vorhanden. Der Innendurchmesser des Endbereiches 15 entspricht dem Innendurchmesser des die Mine umfassenden Drehhülsenabschnitts. Die Radialspalten 14, 14a weisen daher die gleiche Spaltbreite auf. Der Übergang zum Endbereich 15 ist abgeschrägt. An diesem abgeschrägten Bereich liegt die Drehhülse 2 mit einer zur Mine hin geneigten Abflachung 16 an. Auf diese Weise ist eine zusätzliche in Richtung auf die Minenöffnung 6 hin wirksame Axialfixierung der Drehhülse 2 gewährleistet.

[0009] Wie bereits erwähnt, erstreckt sich die Drehhülse 2 in den Hinterabschnitt 17 des Stiftkörpers mit einem Antriebsabschnitt 18 hinein. Im Hinterabschnitt 17 ist weiterhin eine in Dreh- und Axiahrichtung fixierte, koaxial zur Mittellängsachse 19 des Stiftkörpers 1 verlaufende, im wesentlichen hohlzyhinderförmig ausgestaltete und ein Außengewinde 20 aufweisende Gewindespindel 21 angeordnet. Die Gewindespindel 21 ist an ihrem hinteren Ende zu einem Formschlußabschnitt 22 radial erweitert und von der im Querschnitt achteckig ausgebildeten Innenfläche der Schürze 8 des Verschlußstopfens 7 eng anliegend bzw. formschlüssig umfaßt. Aus der Umfangsfläche des Formschlußabschnitts 22 stehen zwei sich diametral gegenüberliegende Rastvorsprünge 23 hervor, die in diametral gegenüberliegende Ecken der Innenfläche der Schürze 8 eingreifen (siehe Fig.5). Durch diese Ausgestaltung ist die Gewindespindel 21 sowohl in Dreh- als auch in Axialrichtung im Stiftkörper 1 fixiert. Am Hinterende des Minenhalteteils 10 ist ein zentraler Führungsstab 24 angeformt, der sich in die hohlzylinderförmig ausgestaltete Gewindespindel 21 mit Radialabstand hinein und nahezu bis zu deren Hinterende erstreckt. Der Führungsstab 24 ist im Querschnitt sechseckig ausgestaltet und ist von der ebenfalls im Querschnitt sechseckig ausgebildeten Innenfläche des Vorderendes 25 der Gewindespindel 24 drehmomentschlüssig umfaßt (siehe Fig. 3). Zwischen der Gewindespindel 21 und dem Antriebsabschnitt 18 der Drehhülse 2 ist eine Verbindungshülse 26 angeordnet, deren Innenfläche mit der Außenumfangsfläche der Gewindespindel 21 im Sinne einer Gleitpaarung zusammenwirkt, wobei zwischen deren Außenumfangsfläche und der Innenfläche der Drehhülse ein Radialspalt 27 vorhanden ist. Die Verbindungshülse 26 greift mit zwei diametral gegenüberliegenden radial nach innen gerichteten und an ihrem Hinterende angeordneten Vorsprüngen 28 in das Außengewinde 20 der Gewindespindel 21 ein. Am vorderen Ende der Verbindungshülse 26 steht aus deren Innenfläche ein Ringvorsprung 29 radial nach innen vor. Dieser Ringvorsprung 29 rastet in eine umlaufende Rastnut 30 ein, die in der Umfangsfläche eines zwischen dem Führungsstab 24 und dem Minenhalteteil 10 angeordneten kreisscheibenförmigen Fixierabschnittes 33 angeordnet ist. Die Verbindungshülse 26 ist innerhalb des Antriebsabschnittes 18 drehfixiert und axialbeweglich geführt. Zur Drehfixierung der Verbindungshülse 26 ist die Innenfläche des Antriebsabschnittes 18 im Querschnitt achteckig ausgebildet und umfaßt drehmomentschlüssig einen radial erweiterten, nahe dem Hinterende der Verbindungshülse 26 angeordneten Längsabschnitt 34, der Verbindungshülse 26 mit ebenfalls rechteckiger Querschnittsform.

[0010] Zur axialen Bewegung der Mine 3 wird die Drehhülse 2 im Bereich der sich diametral gegenüberliegenden Betätigungsfenster 11 relativ zum Stiftkörper 1 verdreht. Aufgrund des Drehmomentschlusses zwischen dem Antriebsabschnitt 18 der Drehhülse 2 und dem Längsabschnitt 34 der Verbindungshülse 26 dreht sich letztere in der gleichen Richtung mit. Infolge des Eingriffes der Vorsprünge 28 in das Außengewinde 20 der Gewindespindel 21 wird die Verbindungshülse 26 je nach Drehrichtung der Drehhülse axialbewegt, ausgehend von der in Fig.1 gezeigten Situation also beispielsweise nach vorne in Richtung auf die Minenöffnung 6 zu. Die Mine wird folglich aus der Minenöffnung herausgeschoben. Aufgrund der Drehfixierung zwischen dem Führungsstab 24 und der drehfest im Stiftkörper 1 angeordneten Gewindespindel 21 ist die Mine gegenüber dem Stiftkörper 1 bzw. gegenüber der Minenöffnung 6 drehfixiert. Die Drehhülse 2 führt also gegenüber der Mine 3 eine Relativdrehung aus. Der Radialspalt 14 zwischen der Umfangsfläche 13 der Mine und der Drehhülse sowie der Radialspalt 14a zwischen Mine 3 und Innenfläche des Endbereiches 15 des Stiftkörpers 1 verhindern dabei ein Abscheren der Mine 3. Die Drehhülse 2 besteht aus einem durchsichtigen Material, so daß die Stiftfarbe auch bei vollständig in den Stiftkörper 1 zurückgezogener Mine 3 von außen erkennbar ist. Ebenfalls von außen sichtbar ist das Minenhalteteil 10, so daß der Verbrauch der Mine auf einfache Weise kontrollierbar ist.

[0011] Fig.6 zeigt einen Kosmetikstift, bei dem sich die Drehhülse 2 ebenfalls mit einem Antriebsabschnitt 18 in den Hinterabschnitt 17 des Stiftkörpers hinein und bis nahe dessen hinteren Ende erstreckt. Gegenüber dem in Fig.1 - Fig.5 gezeigten Lippenstift ist hier das Minenantriebsteil 4a im wesentlichen rohrförmig ausgebildet und in der Drehhülse 2 drehfixiert und axialbeweglich geführt. Aufgrund der Drehfixierung zwischen dem Minenantriebsteil 4a und der Drehhülse 2 ist ein Abscheren der Mine 3 bei ihrer Axialbewegung von vornherein ausgeschlossen. Dementsprechend ist zwischen der Umfangsfläche 13 der Mine 3 und der Innenfläche des Vorderteils der Drehhülse 2 kein Radialspalt vorhanden. Der Durchmesser 3 der Mine entspricht dem Außendurchmesser des Minenhalteteils 10a. Mit anderen Worten fluchtet die Umfangsfläche 13 der Mine 3 mit der Außenumfangsfläche des Minenhalteteils 10a. Das Minenantriebsteil 4a umfaßt eine im Hinterabschnitt 17 des Stiftkörpers 1 in Dreh- und Axialrichtung fixierte Gewindespindel 21a koaxial und steht mit ihr im Sinne eines Spindeltriebes in Eingriff. Dazu weist sie an ihrem Hinterende zwei diametrale gegenüberliegende Vorsprünge 35 auf, die radial nach innen vorstehen und mit dem Gewinde 36 der Gewindespindel 21a in Eingriff steht. Das Hinterende des Minenantriebsteils 4a ist unter Bildung von vierjeweils paarweise diametral gegenüberliegenden Federzungen 37, 37a längsgeschlitzt. Zwei der Federzungen 37a eines sich diametral gegenüberliegenden Federzungenpaares tragen jeweils einen Vorsprung 35. Die Federzungen 37a gewährleisten eine sogenannte Überratschfunktion. Die Gewindespindel 21a ist auf die bei dem Stift gemäß Fig.1 beschriebene Weise innerhalb des Stiftkörpers 1 dreh- und axialfixiert, wie insbesondere aus Fig.9 hervorgeht. Auch hier ist die Schürze 8 des Verschlußstopfens 7 mit einer polygonen, nämlich einer sechseckigen Innenquerschnittsform ausgestattet. Ebenfalls weist die Gewindespindel 21a an ihrem Hinterende einen radial erweiterten Formschlußabschnitt 22a auf, von dessen Umfangsfläche zwei Rastvorsprünge 23a radial nach außen abstehen und in diametral gegenüberliegende Ecken der im Querschnitt sechseckigen Innenfläche der Schürze 8 eingreifen (siehe Fig.9). Das Hinterende des rohrförmigen Minenantriebstelis 4a ist drehmomentschlüssig mit dem Antriebsabschnitt 18 der Drehhülse 2 verbunden. Dazu ist die Innenfläche des Antriebsabschnittes 18 im Querschnitt achteckig ausgebildet. Ein mit Abstand vor dem Hinterende des Antriebsabschnittes 18 angeordneter Längsabschnitt 38 weist vier radial nach außen vorstehende Formschlußvorsprünge 39 auf, die paarweise diametral gegenüberliegend angeordnet sind und formschlüssig in die achteckige Innenumrißform des Antriebsabschnittes 18 eingepaßt sind. Zwischen den sich vom Längsabschnitt 38 bis zum Minenhalteteil 10a anschließenden Bereich des Antriebsabschnittes 18 und dem Minenantriebsanteil 4a ist ein Radialspalt 40 vorhanden. Ein Radialspalt 40a ist auch zwischen den Federzungen 37, 37a und dem Endbereich des Antriebsabschnittes 18 vorhanden. Durch den Radialspalt 40a sind die Federzungen 37, 37a radial nach außen ablenkbar, wodurch die Überratschfunktion des Minenantriebsteils 4a gewährleistet ist.

[0012] Bei einer Relativdrehung zwischen der Drehhülse 2 und dem Stiftkörper 1 wird das Minenantriebsteil 4a aufgrund seiner drehmomentschlüssigen Verbindung mit dem Antriebsabschnitt 18 - beispielsweise ausgehend von der in Fig.6 dargestellten Situation - axial nach vorne in Richtung auf die Minenöffnung 6 verschoben. Zwischen der Mine 3 und der Drehhülse 2 findet dabei keine Relativdrehung statt.

[0013] Bei dem in Fig.10 dargestellten Stift handelt es sich um einen Lippenstift. Der vordere Bereich 41 ist wie bei dem Lippenstift nach Fig.1 ausgestaltet. Auf den entspechenden Beschreibungsteil wird verwiesen. Im Gegensatz zu dem in Fig.1 dargestellten Stift, erstreckt sich die Drehhülse 2a ausschließlich im Vorderabschnitt des Stiftkörpers 1. Von ihrem Hinterende stehen zwei sich diametral gegenüberliegende Rastvorsprünge 42 radial nach innen vor, die in ein Außengewinde 20a des im wesentlichen rohrförmigen Minenantriebsteils 4b eingreifen. Das Außengewinde 20a erstreckt sich über den hinteren, sich in den Hinterabschnitt 17 des Stiftkörpers hinein erstreckenden Teil des im Minenantriebsteils 4b. Das Minenantriebsteil 4b weist an seinem hinteren Ende einen radial erweiteren Führungsabschnitt 43 auf. Die Außenumfangsfläche des Führungsabschnittes 43 ist im Querschnitt achteckig und ist von der ebenso ausgestatteten Innenfläche des Hinterabschnittes 17 des Stiftkörpers 1 drehmomentschlüssig umfaßt. Der Stiftkörper 1 weist im Bereich des Hinterendes der Drehhülse 2a einen radial erweiterten Fixierbereich 44 auf, in den die Drehhülse 2a mit einen entsprechend radial erweiterten Eingriffsabschnitt 44a eingreift. Auf diese Weise ist die Drehhülse 2a im vorderen Teil des Stiftkörpers 1 drehbar und axialfixiert gelagert. Das hintere Ende des Fixierbereiches 44 wird von einem Ringvorsprung 45 gebildet, der von der Innenfläche des Stiftkörpers 1 radial nach innen vorspringt. Der sich von diesem Ringvorsprung bis zum Hinterende des Stiftkörpers anschließende Bereich weist einen größeren Durchmesser auf, als der sich vor dem Ringvorsprung 45 befindliche Bereich des Stiftkörpers 1. Das Minenhalteteil 10b weist eine geringere Wandstärke auf als der übrige Bereich des Minenantriebsteils 4b. Der Übergang zwischen den Wänden unterschiedlicher Dicke wird durch eine radial nach innen vorspringende Anschlagschulter 46 gebildet, an der die hintere Stirnseite der Mine 3 anliegt. Das Hinterende des Stiftkörpers 1 ist durch einen Stopfen 7a verschlossen. Dieser Stopfen trägt ein zentrales Rohr 47, das koaxial in das Hinterende des Minenantriebsteils 4b hineinragt.

[0014] Wenn ausgehend von der in Fig.10 gezeigten Situation die Drehhülse 2a in die entsprechende Richtung gedreht wird, bewegt sich das Minenantriebsteil 4b in Richtung auf die Minenöffnung 6 zu. Durch die drehfixierte Führung des Minenantriebsteils 4b im Hinterabschnitt 17 des Stiftkörpers 1 bewegt sich dabei die Mine 3 drehfixiert zum Stiftkörper 1. Dahingegen dreht sich die Drehhülse 2a sowohl gegenüber dem Stiftkörper 1 als auch gegenüber der Mine 3. Der hier ebenfalls zwischen Mine und Drehhülse 2 vorhandene Radialspalt 14 bzw. 14a verhindert ein Abscheren der Mine.

[0015] Der in Fig.14 dargestellte Lippenstift unterscheidet sich von dem nach Fig.10 im wesentlichen dadurch, daß der Verschlußstopfen 7b ein in den Hinterabschnitt 17 hineinragendes, das Minenantriebsteil 4c mit Radialabstand koaxial umgebendes Distanzrohr 48 aufweist, das sich bis zur Drehhülse 2a erstreckt. Die Stirnseite 49 seines Freiendes wirkt mit der hinteren Stirnseite der Drehhülse 2a im Sinne eines axial wirksamen Anschlages zusammen und sichert die Drehhülse gegen eine Axialverschiebung zum Hinterende des Stiftkörpers 1 hin. Auf die Ausbildung eines radial erweiterten Fixierbereiches - wie bei dem Stiftkörper nach Fig.10 - kann dadurch verzichtet werden, was die Herstellung des Stiftkörpers im Spritzgußverfahren vereinfacht. Der Spitzenbereich 41 des in Fig.14 gezeigten Stiftes ist ausgebildet wie bei dem Stift nach Fig.10. Zur drehfesten und axialbeweglichen Führung des Minenantriebsteils 4c wirkt der Führungsabschnitt 43a nicht mit der Innenfläche des Hinterabschnittes 17 des Stiftkörpers 1, sondern mit der Innenfläche des Distanzrohres 48 zusammen. Die Umfangsfläche des Führungsabschnittes 43a und die Innenfläche des Distanzrohres 48, die beide im Querschnitt achteckig sind, wirken drehmomentschlüssig und in Axialrichtung verschiebbar zusammen. Die Funktionsweise ist prinzipiell die gleiche wie bei dem Stift nach Fig.10.

Bezugszeichenliste

[0016] 

1

Stiftkörper

2

Drehhülse

2a

Drehhülse

3

Mine

4

Minenantriebsteil

5

Verschlußkappe

6

Minenöffnung

7

Verschlußstopfen

8

Schürze

9

Stelle

10

Minenhalteteil

10a

Minenhalteteil

10b

Minenhalteteil

11

Betätigungsfenster

13

Umfangsfläche

14

Radialspalt

14a

Radialspalt

15

Endbereich

16

Abflachung

17

Hinterabschnitt

18

Antriebsabschnitt

19

Mittellängsachse

20

Außengewinde

21

Gewindespindel

21a

Gewindespindel

22

Formschlußabschnitt

22a

Formschlußabschnitt

23

Rastvorsprung

23a

Rastvorsprung

24

Führungsstab

25

Vorderende

26

Verbingunshülse

27

Radialspalt

28

Vorsprung

29

Ringvorsprung

30

Rastnut

33

Fixierabschnitt

34

Längsabschnitt

35

Vorsprung

36

Gewinde

37

Federzunge

37a

Federzunge

38

Längsabschnitt

39

Formschlußvorsprung

40

Radialspalt

40a

Radialspalt

41

Spitzenbereich

42

Rastvorsprung

43

Führungsabschnitt

43a

Führungsabschnitt

44

Fixierbereich

44a

Eingriffabschnitt

45

Ringvorsprung

46

Anschlagsehulter

47

Rohr

48

Distanzrohr

49

Stirnseite

Ansprüche

1. Stift mit axialbeweglicher Mine (3), insbesondere Weichminenstift mit

- einem hülsenförmigen Stiftkörper (1) mit einer spitzenseitigen Minenöffnung (6),

- einem die Mine (3) haltenden, im Stiftkörper axialbeweglich gelagerten Minenantriebsteil (4) und

- einer koaxial zur Mine (3) und zum Stiftkörper (1) angeordneten sowie drehbar und axialfixiert gelagerten, mit dem Minenantriebsteil (4) mittel- oder unmittelbar nach Art eines Spindeltriebs zusammenwirkenden Drehhülse (2),
dadurch gekennzeichnet,

- daß zumindest ein spitzenferner Längsabschnitt der Drehhülse (2) von dem Stiftkörper (1) umfaßt ist,

- daß die die Drehhülse (2) umfassende Umfangswand des Stiftkörpers (1) mit wenigstens einem Betätigungsfenster (11) durchbrochen ist und

- daß die Mine mit ihrem hinteren Ende in einem vorderen, als rohrabschnittförmiges Minenhalteteil (10, 10a, 10b) ausgebildeten Abschnitt des Minenantriebsteils (4) dreh- und axialfixiert einliegt, wobei das Minenhalteteil mit seiner Außenumfangsfläche mit der Innenfläche der Drehhülse im Sinne einer Axialführung zusammenwirkt.

2. Stift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Drehhülse (2) vollständig innerhalb des Stiftkörpers angeordnet ist.

3. Stift nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Betätigungsfenster (11) im Vorderabschnitt des Stiftkörpers (1) angeordnet ist.

4. Stift nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Drehhülse (2) im Bereich des Betätigungsfensters (11) zumindest teilweise aus durchsichtigem Material besteht.

5. Stift nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Drehhülse (2) mit Axialabstand vor der Minenöffnung (6) endet und daß sich der etwa vom Ende der Drehhülse (2) bis zur Minenöffnung (6) erstreckende Endbereich (15) des Stiftkörpers (1) einen Innendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des die Mine (3) umfassenden Drehhülsenabschnitts entspricht.

6. Stift nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß sich die Drehhülse (2) bis zur Minenöffnung (6) erstreckt.

7. Stift nach einem der Ansprüche 1 - 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß sich die Drehhülse (2) mit einem Antriebsabschnitt (18) in den Hinterabschnitt (17) des Stiftkörpers (1) hinein bis nahe dessen hinteren Ende erstreckt und eine im Hinterabschnitt angeordnete Verbindungshülse (26) koaxial umfaßt, wobei die Verbindungshülse (26)

- innerhalb der Drehhülse (2) drehfixiert und axialbeweglich geführt ist,

- eine dreh- und axialfixiert im Stiftkörper (1) angeordnete Gewindespindel (27) koaxial umfaßt und mit deren Außengewinde (20) in Eingriff steht, und

- mit ihrem Vorderende (25) axial wirksam mit dem Minenantriebsteil (4) verbunden ist.

8. Stift nach Anspruch 7,
gekennzeichnet durch

einen in Drehrichtung wirksamen Formschluß zwischen dem Antriebsabschnitt (18) und zumindest einem Längsabschnitt (34) der Verbindungshülse (26).

9. Stift nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Gewindespindel (21) hohlzylinderförmig ist und einen sich vom Hinterende des Minenantriebsteils (4) wegerstreckenden, koaxial zur Mittellängsachse (19) des Stiftkörpers (1) verlaufenden Führungsstab (24) drehfest umfaßt, und daß die Verbindungshülse (26) drehbar am Minenantriebsteil (4) fixiert ist.

10. Stift nach Anspruch 9,
gekennzeichnet durch

einen in Drehrichtung wirksamen Formschluß zwischen dem Vorderende (25), der Gewindespindel (21) und dem Führungsstab (24).

11. Stift nach einem der Ansprüche 1 -6, dadurch gekennzeichnet,

daß sich die Drehhülse (2) mit einem Antriebsabschnitt (18) in den Hinterabschnitt (17) des Stiftkörpers (1) hineinerstreckt, wobei

- das Minenantriebsteil (4a) im wesentlichen rohrförmig ausgebildet und in der Drehhülse (2) drehfixiert und axialbeweglich geführt ist, und

- das Minenantriebsteil (4a) eine im Hinterabschnitt (17) des Stiftkörpers (1) dreh- und axialfixierte Gewindespindel (21 a) koaxial umfaßt und mit ihr im Sinne eines Spindeitriebes in Eingriff steht.

12. Stift nach Anspruch 11,
gekennzeichnet durch

einen in Drehrichtung wirksamen Formschluß zwischen dem Antriebsabschnitt (18), der Drehhülse (2) und zumindest einem Längsabschnitt (38) des Minenantriebsteils (4a).

13. Stift nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Hinterende des Minenantriebsteils (4a) unter Bildung von mehreren Federzungen (37, 37a) längsgeschlitzt ist, wobei wenigstens eine Federzunge (37a) einen mit der Gewindespindel (21a) zusammenwirkenden radial nach innen gerichteten Vorsprung (35) aufweist.

14. Stift nach einem der Ansprüche 1 - 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß sich die Drehhülse (2a) im wesentlichen nur im Vorderabschnitt des Stiftkörpers (1) erstreckt und mit wenigstens einem von ihrem hinteren Ende radial nach innen vorstehenden Vorsprung mit einem Außengewinde (20a) des drehfixiert und axialbeweglich im Hinterabschnitt (17) des Stiftkörpers (1) geführten Minenantriebsteils (4b) im Sinne eines Spindeitriebes zusammenwirkt.

15. Stift nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Minenantriebsteil (4b) mit einem an seinem Hinterende angordneten Führungsabschnitt (43) größeren Außendurchmessers mit dem Hinterabschnitt (17) des Stiftkörpers drehmomentschlüssig zusammenwirkt.

16. Stift nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,

daß im Hinterabschnitt (17) des Stiftkörpers (1) ein Rohr (48) dreh- und axialfixiert einliegt, dessen Innenfläche mit dem Führungsabschnitt (43a) drehmomentschlüssig zusammenwirkt.

17. Stift nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,

daß sich das Rohr (48) bis zur Drehhülse (2a) erstreckt und mit dieser im Sinne eines Axialanschlages zusammenwirkt.

18. Stift nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Rohr (48) Teil eines das Hinterende des Stiftkörpers (1) verschließenden Stopfens (7b) ist.

Zeichnung