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EP 0 955 005 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.05.2003 Patentblatt 2003/22 |
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Anmeldetag: 14.04.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 23/26 |
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Schmutzfangmatte
Floor mat
Paillasson
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.11.1999 Patentblatt 1999/45 |
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Patentinhaber: Davero AG |
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CH-6340 Baar-Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Meisser, John
6315 Oberägeri (CH)
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Vertreter: Kemény AG
Patentanwaltbüro |
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Habsburgerstrasse 20 6002 Luzern 6002 Luzern (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 289 880 US-A- 4 952 434
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EP-A- 0 351 373 US-A- 5 190 799
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmutzfangmatte nach dem Oberbegriff von
Anspruch 1.
[0002] Schmutzfangmatten als Reinigungsmittel für Schuhwerk beispielsweise in Eingangsbereichen
von Gebäuden sind in einer Reihe von verschiedenen Ausführungsformen bekannt.
[0003] So ist beispielsweise aus der DE 44 07 231 ein mattenartiger Fussabstreifer bekannt,
welcher aus zahlreichen, parallel zueinander verlaufende, flexibel miteinander verbundene
Profilträger gebildet ist. Die Profile weisen dabei eine im wesentlichen H-förmige
Querschnittsform auf, wobei jeweils gegen die Ober- wie gegen die Unterseite des Fussabstreifers
längsverlaufende Kammern resp. Nuten gebildet sind. In den gegen die Oberseite weisenden
Kammern resp. Nuten sind elastische Abstreifelemente eingelassen, welche eine strukturierte
Oberfläche aufweisen oder aus einem bürstenartigen Flies bestehen. Die Profile sind
durch in mittlerer Höhe quer durch die Profilträger hindurch geführten Seile verbunden,
welche jeweils in den zwei seitlichen Endprofilen verankert sind. Zwischen benachbarten
Profilen sind jeweils flexibel, gummiartige Abstandselemente angeordnet, durch welche
hindurch die Seile geführt sind, und welche das Aufrollen des Fussabstreifers zu einer
zylindrischen Rolle erlauben. Der Fussabstreifer weist allerdings eine durch die Profilform
bedingte grosse Höhe resp. Dicke der Matte auf, was auch zu einem entsprechend grossen
Platzbedarf für die Lagerung und den Einsatz der Matte führt. Auch ist der Aufbau
des Fussabstreifers durch die Vielzahl an verschiedenen Komponenten aufwendig, was
zu hohen Produktionskosten führt. Weiter sind die Abmessungen der einmal gefertigten
Matten konstruktionsbedingt nur mit grossem Aufwand veränderbar. Hierfür müssen die
Seile aus ihren Halterungen entfernt werden, die entsprechende Anzahl bestehender
Profile entfernt oder hinzugefügt werden, und anschliessend neue Seile in der entsprechenden
Länge eingebaut werden.
[0004] Aus der EP 0 524 445 ist nun eine aufrollbare Fussmatte bekannt, welche ebenfalls
aus zahlreichen, parallel zueinander verlaufenden Profilen aufgebaut ist. Die Profile
werden nun aber durch ebenfalls parallel verlaufende, in entsprechend ausgebildete
Kupplungskanten der Profile verschwenkbar eingreifende Verbindungsprofile miteinander
verbunden. Damit ist eine nachträgliche Veränderung der Grösse der Fussmatte durch
hinzufügen resp. entfernen von Profilstreifen verhältnismässig einfach möglich. Die
Profile sind dabei jeweils derart ausgebildet, dass sie eine nach oben weisende, über
die gesamte Profilbreite ausgebildete Nut zur Aufnahme von elastischen Floorleisten
aufweisen oder direkt in die Profiloberfläche integrierte längsverlaufende Profilierung
besitzen. Diese Lösung erlaubt zwar einen flexibleren Aufbau der Fussmatte bei geringerer
Bauhöhe im Vergleich zur ersten vorgestellten Lösung, weist jedoch ebenfalls auch
immer noch den Nachteil von mehreren verschiedenen Komponenten zum Aufbau der Fussmatte
auf. Insbesondere treten auch Probleme bei der zuverlässigen Befestigung der Floorleisten
auf, wenn diese in einer bedingt durch eine kleine Dicke des Profils flachen Nut eingebracht
werden müssen. Dabei besteht das Risiko, dass sich die Floorleisten gerade an den
Profilenden durch Benutzung vom Profilboden ablösen und damit das Risiko besteht,
dass die gesamt Floorleiste aus dem Profilboden des Profils ausgerissen wird.
[0005] Weiter ist aus der EP 351373 eine ähnliche Fussmatte bekannt, die aus einzelnen Profilen
besteht, welche miteinander über eine durchgehende Zapfen-Nut-Verbindung verbunden
sind, wobei die Verbindungsstelle teilweise verschwenkbar ausgebildet ist, derart,
dass die Matte nach einer Seite hin zusammengerollt werden kann. Die Profile weisen
eine nach oben offene Rückhaltenut auf, in welche Bürstenleisten als nach oben wirkende
Reinigungsmittel seitlich eingeschoben und darin festgehalten werden können. Die Bürsten
der Bürstenleiste werden zusätzlich durch nach oben gerichtete Wangen der Profile
gestützt und behalten dadurch ihre Form bei.
[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung lag nun darin, eine Fussmatte der genannten
Art zu finden, welche einfach und anpassungsfähig im Aufbau ist, eine möglichst geringe
Einbauhöhe aufweist und die Schmutzabstreifmittel zuverlässig darin gehalten sind.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Schmutzfangmatte mit den Merkmalen
nach Anspruch 1 gelöst. Weitere, bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den
abhängigen Ansprüchen 2 bis 12.
[0008] Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Profilträger ist es möglich, mit einer
einzigen Profilform ohne weitere Verbindungselemente eine Schmutzfangmatte zu bilden,
welche in den Abmessungen sehr flexibel gestaltet werden kann, welche überdies sehr
kompakt und flach realisierbar ist.
[0009] Durch die erfindungsgemäss direkt in entsprechende Bohrungen im Profilträger eingepressten
Borstenbündel wird eine im Vergleich zu herkömmlich eingesetztem Flies verbesserte
Reinigungswirkung erzielt, welche durch die vorzugsweise vorgesehenen, als Abführschlitze
ausgebildeten Ausnehmungen unterstützt wird.
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand von Zeichnungen noch
näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 den Querschnitt durch ein Profil einer erfindungsgemässen Schmutzfangmatte;
Fig. 2 die Aufsicht auf das Profil nach Figur 1;
Fig. 3 die Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Profiles einer erfindungsgemässen
Schmutzfangmatte; und
Fig. 4 der Querschnitt durch zwei miteinander verbundene Profile mit Abdeckung des
Verbindungsspaltes.
[0011] Figur 1 zeigt den Querschnitt eines einteiligen Profils 1 zum Erstellen einer Schmutzfangmatte.
Das Profil 1 weist entlang einer Seitenkante eine zylindrische Nut 2 mit seitlichem
Öffnungsschlitz 3 auf. Entlang der anderen Seitenkante weist das Profil 1 eine einen
ebenfalls zylinderförmigen Querschnitt aufweisende Feder resp. Kante 4 auf. Die Feder
resp. Kante 4 ist dabei derart ausgebildet, das sie entlang ihrer Längsachse verdreh
resp. schwenkbar in die Nut 2 eines benachbarten, identischen Profils 1' einbringbar
ist. Durch zusammenschieben resp. zusammenstecken von einer Vielzahl von Profile 1
kann auf einfachste Weise eine Matte von praktisch beliebigen Ausmassen gebildet werden.
In der Länge lassen sich die Profile 1 einfach zuschneiden und die Breite kann durch
hinzufügen oder entfernen von einzelnen Profilen um jeweils die Breite eines Profils
1 bestimmt werden. Dies kann sowohl bei der Fertigung von vormontierten Schmutzfangmatten
in Normgrössen erfolgen, vorteilhafterweise aber auch nachträglich erfolgen, ohne
dass die Schmutzfangmatte dabei aufwendig bearbeitet werden muss.
[0012] Für die Reinigungswirkung ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass Borstenbüschel 5
nach oben weisend in entsprechend ausgebildeten Ausnehmungen 6 direkt im Profilkörper
selbst angeordnet sind. Die Borstenbüschel 5 können vorzugsweise in Form von zylindrisch
angeordneten Bündeln eingesetzt werden. Durch diese Anordnung wird eine optimale Reinigungswirkung
der Sohlen von Schuhwerk erzielt, wobei dank der Zwischenräume zwischen den einzelnen
Borstenbüschel 5 einerseits die ggf. in den Sohle vorhandenen Profilrillen durch die
Borstenbüschel 5 gut erreicht werden und andererseits davon entfernter Schmutz nach
unten zur Profiloberfläche abgleiten kann und nicht auf den Reinigungsmitteln zurückbleibt
und deren Wirkung vermindert.
[0013] Die Borstenbüschel 5 sind vorteilhaft direkt in die Ausnehmung 6 eingepresst, ohne
die Verwendung von zusätzlichen Befestigungsmitteln wie beispielsweise Kunststoffleisten,
in welche die Borstenbüschel eingebettet sind, wobei das Profil 1 vorzugsweise aus
einer Aluminiumlegierung besteht.
[0014] Das Profil 1 ist vorzugsweise als ein im wesentlichen eine rechteckige Form aufweisendes
Flachprofil ausgebildet, wie insbesondere aus der Aufsicht nach Figur 2 ersichtlich
ist. Ebenfalls für die Abführung des von den Sohlen der Schuhe entfernten Schmutzes
sind die in der Oberfläche der Profile 1 vorzugsweise angeordneten, zur Profilunterseite
durchgehenden Abführschlitze 7 vorgesehen. Der durch die Borstenbüschel 5 von den
Sohlen der Schuhe entfernte Schmutz kann durch diese Abführschlitze 7 in den durch
die an der Unterseite des Profils 1 angeordneten Vertiefung 8 zusammen mit dem Boden
gebildeten Raum gelangen. Damit kann der einmal entfernte Schmutz nicht einfach wieder
an die Sohle des nächsten auf die Schmutzfangmatte auftretenden Schuhes gelangen.
Durch einfaches Anheben der Schmutzfangmatte kann periodisch dieser Schmutz entfernt
werden.
[0015] In der Aufsicht nach Figur 2 ist weiter die vorzugsweise versetzte Anordnung der
Borstenbüschel 5 dargestellt, welche einerseits die Reinigungswirkung unterstützt
und andererseits das Abführen des Schmutzes resp. Zuführen zu den Abführschlitzen
7 erleichtert. Dies wird zusätzlich durch die Anordnung der Borstenbüschel in bevorzugter
Distanz untereinander, nämlich mindestens das 1,5-fache resp. 2-fache des Durchmessers
der Borstenbüschel 5 unterstützt.
[0016] In Figur 3 ist nun die Ansicht auf eine weitere Ausführungsform eines Profils 1 dargestellt.
Das Profil 1 weist im wesentlichen denselben Aufbau wie bereits in Figuren 1 und 2
beschrieben auf, d.h. es sind ebenfalls an der Profiloberseite nach oben abragende
Borstenbüschel 5 versetzt in jeweils eigenen Ausnehmungen eingebracht angeordnet.
Zu beiden Längsseiten des Profils 1 sind nun noch zusätzlich in der Profiloberseite
längs verlaufende Nuten 9 resp. 10 angeordnet. In diese Nuten 9 resp. 10 können Zungen
13 einer elastischen Abdeckung 12, wie in Figur 4 im Querschnitt dargestellt ist,
eingreifen, welche den zwischen jeweils zwei benachbarten Profilen 1 durch die Verbindung
durch Feder resp. Kante 4 und Nut 3 gebildeten Spalt abdecken. Durch die Verwendung
von elastischem Material wird die Verschwenkbarkeit der Verbindung der Profile 1 untereinander
nicht beeinträchtigt, es kann damit aber wirkungsvoll verhindert werden, dass beispielsweise
feine Schmutzpartikel in diesen Zwischenraum gelangen und damit die Schwenkbarkeit
der Verbindung beeinträchtigen oder gar verunmöglichen könnten. Ein weiterer Vorteil
dieser Abdeckung besteht darin, dass diese eine Längsverschiebung der einzelnen Profile
1 untereinander verhindert. Damit ist es möglich, allein aus diesen Elementen eine
formstabile, aufrollbare Schmutzfangmatte zu bilden, welche keine Abschluss- oder
Rahmenelemente benötigt.
[0017] Durch die Verwendung der erfindungsgemässen Profile 1 resp. 1' lassen sich auf einfache
Weise mit kleinstem Aufwand Schmutzfangmatten in praktisch beliebigen Dimensionen
anfertigen, welche eine sehr hohe Reinigungswirkung aufweisen und auch nachträglich
einfach anpassbar sind.
1. Schmutzfangmatte mit parallel zueinander angeordneten Profilträgern (1,1'), welche
gegen die Oberseite weisende resp. wirkende Reinigungsmittel aufweisen, und welche
jeweils an den Längskanten auf einer Seite eine ebenfalls längs verlaufende, seitlich
einen Schlitz (3) nach Aussen aufweisende, zylindrische Bohrung (2) aufweisen und
auf der anderen Seite eine ebenfalls längs verlaufende, sich mindestens über einen
Teil der Länge des Profils erstreckende Zunge (4) aufweisen, welche in die Bohrung
(2) eines benachbarten Profilträgers (1') mindestens teilweise verschwenkbar einbringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Profilträgern (1,1') in der Profilträgeroberseite Vertiefungen resp. Bohrungen
(6) angeordnet sind, in welche jeweils ein Borstenbündel (5) eingesetzt ist.
2. Schmutzfangmatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen resp. Bohrungen (6) gegeneinander versetzt jeweils parallel zur
Seitenkante des Profilträgers (1,1') in Reihen angeordnet sind.
3. Schmutzfangmatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (6) jeweils um mindestens das 1,5-fache des Bohrungsdurchmessers voneinander
beabstandet sind, vorzugsweise mindestens das Doppelte des Bohrungsdurchmessers.
4. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenbündel (5) in die Vertiefungen resp. Bohrungen (6) eingepresst sind.
5. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zunge (4) über die gesamte Länge des jeweiligen Profilträgers (1,1') erstreckt.
6. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilträger (1,1') von der Profilträgeroberseite zur Profilträgerunterseite
durchgehende Ausnehmungen (7), vorzugsweise runde oder rechteckförmige Schlitze, aufweisen.
7. Schmutzfangmatte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (7) jeweils entlang einer Kante der Profilträger (1,1') angeordnet
sind.
8. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilunterseiten im Bereich der Ausnehmungen (7) längs verlaufende Vertiefungen
(8) zur Bildung von Schmutzfangkammern aufweisen.
9. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den Profilträgeroberseiten jeweils wenigstens über einen Teil der Profillänge
zusätzlich längs verlaufende Nuten oder Rillen ausgebildet (11) sind.
10. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu den Seitenkanten der Profilträger (1,1') in der Profilträgeroberseite
Nuten (9,10) angeordnet sind, vorzugsweise jeweils unmittelbar neben dem Schlitz (3)
resp. der Zunge (4) .
11. Schmutzfangmatte nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen benachbarten Profilträgern (1,1') ein elastisches Abdeckprofil (12)
über dem zwischen dem Schlitz (3) und der Zunge (4) gebildeten Spalt angeordnet ist,
welches in die Nuten (9,10) der profilträgeroberseite einrastende Zungen (13) aufweisen.
12. Schmutzfangmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilträger (1,1') aus einer Aluminiumlegierung bestehen.
1. Floor mat with parallel arranged profile bars (1,1'), comprising cleaning means extending
resp. effecting towards the upper side, and comprising cylindrically bores (2) arranged
at the longitudinal edge of one side of each profile bar, having an outwardly directed
slit (3), and comprising a tongue (4) extending along at least a part of the length
of the profile on the other side, which is connectable at least partly tiltable into
the bore (2) of an adjacent profile bar. (1,1'), characterized in that cavities resp. bores (5) are arranged on the upper side of the profile bars (1,1'),
each having a bundle of bristles (5) inserted.
2. Floor mat according claim 1 characterized in that the cavities resp. bores (6) are arranged in rows displaced to each other parallel
to the side edge of the profile bar (1,1').
3. Floor mat according claim 1 or 2, characterized in that the bores (6) are arranged in a distance of at least 1,5 times of the diameter of
the bores (6) to each other, preferably at least 2 times the diameter of the bores.
4. Floor mat according to one of claims 1 to 3, characterized in that the bundle of bristles (5) are pressed into the cavities resp. bores (6).
5. Floor mat according to one of claims 1 to 4, characterized in that the tongue (4) is extending along the whole length of the respective profile bar
(1,1').
6. Floor mat according to one of claims 1 to 5, characterized in that the profile bars (1,1') comprising openings (7) extending throughout from the upper
side to the lower side of the respective profile, preferably in form of round or rectangular
slots.
7. Floor mat according claim 6, characterized in that the openings (7) are arranged extending along one edge of the profile bars (1,1').
8. Floor mat according to one of claims 6 to 7, characterized in that the profile lower sides in the region of the openings (7) are comprising longitudinal
tracing recesses (8) to build up dust catching cavities.
9. Floor mat according to one of claims 1 to 8, characterized in that additional slots or grooves (11) are formed on the upper side of the profiles at
least over a part of the profile length.
10. Floor mat according to one of claims 1 to 9, characterized in that slots (9,10) are arranged parallel to the side edges of the profile bars (1,1') on
the upper side of the profile, preferably adjacent to the slide (3) resp. tongue (4).
11. Floor mat according to claim 10, characterized in that an elastically covering profile (12) is arranged over each aperture caused by the
slit (3) and the tongue (4), comprising tongues (13) to be clicked into the slots
(9,10) on the upper side of the profile.
12. Floor mat according to one of claims 1 to 11, characterized in that the profile bars (1,1') are made of an aluminium alloy.
1. Paillasson comportant des supports profilés (1, 1') installés de manière parallèle
les uns par rapport aux autres et dont le côté supérieur comporte ou est muni de moyens
de nettoyage, et ayant sur chaque arête longitudinale, d'un côté, un perçage cylindrique
(2) également le long d'un côté, qui comporte latéralement une fente (3) tournée vers
l'extérieur, et de l'autre côté, une languette (4) s'étendant également le long du
côté sur au moins une partie de la longueur du profil, et destinée à venir se loger
dans le perçage (2) d'un support de profil (1') voisin, en pouvant basculer au moins
partiellement,
caractérisé en ce que
les supports profilés (1, 1') dans leurs côté supérieur comportent des cavités ou
des perçages (6) recevant chacun un faisceau de brosse (5).
2. Paillasson selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les cavités ou perçages (6) sont répartis en rangée, de façon décalée, chaque fois
parallèlement aux arêtes latérales du support profilé (1, 1').
3. Paillasson selon les revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
les perçages (6) sont écartés chaque fois d'au moins 1,5 fois le diamètre d'un perçage
et de préférence le double du diamètre du perçage.
4. Paillasson selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
les faisceaux de brosse (5) sont pressés dans les cavités ou perçages (6).
5. Paillasson selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la languette (4) s'étend sur toute la longueur de son support profilé (1, 1').
6. Paillasson selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
les supports profilés (1, 1') ont des découpes (7) traversant de la face supérieure
à la face inférieure du support profilé, sous forme de fente de préférence ronde ou
rectangulaire.
7. Paillasson selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
les découpes (7) sont installées chaque fois le long d'une arête des supports profilés
(1, 1').
8. Paillasson selon l'une des revendications 6 et 7,
caractérisé en ce que
les faces inférieures des profilés comportent au niveau des découpes (7), des cavités
longitudinales (8) pour former des chambres recueillant la saleté.
9. Paillasson selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
les faces supérieures des profilés comportent chacune sur au moins une partie de la
longueur du profilé, des rainures ou nervures (11) supplémentaires, dirigées longitudinalement.
10. Paillasson selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé par
des rainures (9, 10) réalisées dans le côté supérieur du support profilé, parallèlement
aux arêtes latérales du support (1, 1'), de préférence chaque fois directement à côté
de la fente (3) ou de la languette (4).
11. Paillasson selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
chaque fois entre des supports profilés voisins (1, 1') il est prévu un profilé de
recouvrement (12), élastique, couvrant l'intervalle formé entre la fente (3) et la
languette (4), et ce profilé de recouvrement comporte des languettes (13) s'accrochant
dans les rainures (9, 10) du côté supérieur des profilés.
12. Paillasson selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que
les supports profiles (1, 1') sont en un alliage d'aluminium.