(19)
(11) EP 0 955 129 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.11.1999  Patentblatt  1999/45

(21) Anmeldenummer: 99108515.0

(22) Anmeldetag:  03.05.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B25B 13/06, B25B 23/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.05.1998 DE 29807939 U

(71) Anmelder: Shih, Leo
Taichung (TW)

(72) Erfinder:
  • Shih, Leo
    Taichung (TW)

(74) Vertreter: Winkler, Andreas, Dr. et al
FORRESTER & BOEHMERT Franz-Joseph-Strasse 38
80801 München
80801 München (DE)

   


(54) Steckschlüsseleinsatz


(57) Steckschlüsseleinsatz, wobei der Steckschlüsseleinsatz in der Betätigungsöffnung des Betätigungsendes eine Längsnut jeweils auf beiden gegenüberliegenden Seiten der Innenwand und eine ringförmige Nut aufweist und daß ein elastisches Teil einen vorstehenden Abschnitt an einem Haltearm und einen gebogenen Kopfabschnitt aufweist, so daß der Haltearm des elastischen Teils in beide gegenüberliegende Längsnuten gedrückt wird und der vorstehende Abschnitt aus der Wandfläche am Betätigungsende vorspringt und fest gegen eine Schraubenmutter gedrückt wird.






Recherchenbericht