Verlegemesser

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Verlegemesser zum Schneiden von Kunststoffen und Textilien aller Art, mittels auswechselbarer Messerklingen. Das Verlegemesser besteht aus zwei Schalen (1,2), die an einem Ende gelenkig miteinander verbunden sind und an deren anderem Ende die Schneidklinge (3) fixiert ist. Die beiden Messerschalen werden mit einer Schließvorrichtung zusammen gehalten derart, das in der oberen Schale (1) in einer Aussparung (6) ein auswechselbares Schließelement einrastet, das durch eine Hebelwirkung um eine Achse drehbar ist und durch die Drehbewegung eine Klinke in eine fest in der unteren Schale (2) verankerten Schließe einrastet. Das Schließelement besteht aus einem Grundkörper (9), der mit einem zu einer Fläche des Grundkörpers plan verlaufendem Hebel, vorzugsweise in Form eines Ringes (11), bestückt ist. An dem Grundkörper ist an der unteren Fläche im rechten Winkel zum Hebel ein Federbügel (12) als Klinke angeordnet, der kreis- und/oder ellipsenförmig einen offen Bogen bildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verlegemesser mit auswechselbaren Messerklingen. Das Verlegemesser ist aus zwei Schalen gebildet, die gelenkig miteinander verbunden sind. Die Messerklingen werden beim Arbeitsvorgang innerhalb der Schalen an einem Ende des Messers aufgenommen und so gelagert, daß ein Teil der Klinge aus dem Messer hervorsteht. Das Verlegemesser ist nach dem Einlegen der Klinge gegen ungewolltes Öffnen verriegelt.

[0002] Verlegemesser dienen zum Schneiden von verschiedenen Materialien, wie Teppichböden, PVC Auslegeware, Kunststoffe aller Art, Papier und dergleichen. Die zum Schneiden benutzten Klingen unterliegen einem starken Verschleiß und müssen oft gewechselt werden. Zum Klingenwechsel muß das Messer aufgeklappt und wieder verschlossen werden, in der Regel werden die Klingen im Hohlraum des Verlegemessers, also zwischen den beiden Schalen aufbewahrt. Die lose Klingenaufnahme birgt beim Wechsel Gefahren in sich, die zu Verletzungen führen können. Der Verschluß solcher Messer wird in der Regel durch eine Verschraubung der beiden Schalen gesichert. So ist es bekannt, die beiden Schalen am hinteren Ende gelenkig miteinander zu verbinden, so daß sie in ihrer Länge auseinander klappbar sind. Zum Verschließen der Schalen dient ein Schraubgewinde in der einen Schale, wobei in der anderen Schale eine Schraube mit einem Rändelkopf eingebracht ist. Durch ein Herausdrehen der Rändelschraube wird die Verbindung der Schalen aufgehoben und durch ein Hereindrehen wieder hergestellt. (Europa Patent 0 196 437).

[0003] Eine solche Schraubverbindung bietet für jeden Arbeitsgang zwar die gewünschte Festigkeit für die Halterung der Messerklingen, sie läßt sich jedoch oft nicht leicht lösen, so daß Hilfsmittel erforderlich sind. Auch wird für das Auf- und Zudrehen viel Zeit benötigt. Das Rändelrad der Schraube ist entweder in der Mitte zwischen beiden Schalen angeordnet, wobei es herausragt, oder an der Aussenseite einer Schale. In jedem Fall sind die Randelräder beim Umgreifen des Messers störend, da sie zur Betätigung einen Durchmesser benötigen, der größer als der Messerquerschnitt ist. Hinzu kommt, daß beim Klingenwechsel das Messer mit der die Klinge aufnehmenden Schale nach unten gehalten werden muß, um ein herausfallen der Klinge zu vermeiden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen auswechselbaren Schnellverschluß zu schaffen, der die genügende Festigkeit besitzt und durch den ein Klingenwechsel schnell und gefahrlos vollziehbar ist und der keine störenden hervorstehenden Teile besitzt. Die Lösung der Aufgabe ist in den erfinderischen Merkmalen der kennzeichnenden Teile der Ansprüche enthalten.

[0005] Der Vorteil der erfinderischen Lösung liegt darin, daß der Verschluß durch das Umgreifen von Hand während des Arbeitsvorganges zusätzlich gesichert und verstärkt wirksam ist.

[0006] Die Erfindung ist in den Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des Verlegemessers

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das Verlegemesser

Fig. 3 zeigt das Verschlußelement

Fig. 4 zeigt eine Schalenhälfte mit Klingenblock

Fig. 5 zeigt eine besondere Form des Schließelementes

[0007] Das Verlegemesser besteht aus zwei Schalen, und zwar der Oberschale 1 und der Unterschale 2. Diese beiden Schalen 1 u. 2 sind an einem Ende gelenkig miteinander verbunden, zweckmäßig mittels eines Verbindungsgelenkes 5. Dieses Verbindungsgelenk 5 besteht aus an den Lagerschalen angebrachte Verdickungen in Form von Noppen, die so versetzt angeordnet sind, daß die Verbindungen der einen Schale zwischen denen der anderen Schale liegen. Durch diese Verbindung führt eine durchgehende Bohrung. In diese Bohrung wird ein Stift federnd eingedrückt, um den sich die Schalen drehen und damit auf- und zuklappbar sind. Statt dieser starren Verbindung, die sich bei Metallschalen anbietet, kann auch ein bekannter Schnappmechanismus angeordnet sein, bei dem eine Schale zwei Zapfen besitzt, die in entsprechenden federnden Nuten der anderen Schale einrasten. Die beiden Messerschalen 1 u. 2 greifen durch seitliche Führungen beim Zuklappen so ineinander, daß eine seitliche Verdrehung ausgeschlossen ist.

[0008] Die beiden Schalenenden, die nicht den Drehpunkt bilden, sind mit einer Klingenhalterung 4 für die Messerklinge 3 versehen, so daß diese im aufgeklappten Zustand des Verlegemessers leicht einlegbar und fixierbar ist.

[0009] Der Verschluß der beiden Schalen wird durch ein Schließelement gebildet, das auswechselbar ist und im Falle einer Beschädigung sofort ersetzt werden kann. Das Schließelement wird in der oberen Schale 1 in einer dafür vorgesehen Aussparung 6 eingefügt und eingerastet und durch eine Hebelwirkung um eine Achse gedreht, wodurch eine an dem Schließelement befestigte Klinke in eine fest in der unteren Schale verankerten Schließe einrastet.

[0010] Das Schließelement besteht aus einem Grundkörper 9, der vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt besitzt und der über seine Länge mittig mit zwei Zapfen 10 bestückt ist. Diese Zapfen 10 können in einer mittig in Längsrichtung des Grundkörpers eingebrachten Bohrung geführt sein, indem sie im Preßsitz in die Bohrung eingeführt sind und an beiden Seiten einige Millimeter herausragen. Dem Grundkörper 9 ist ein Ring 11 als Hebel zugeordnet, der seitlich an den Grundkörper anliegt und mit der Oberkante des Grundkörpers abschließt. Unterhalb des Grundkörpers 9 ist im rechten Winkel zum Ring 11 ein Federbügel 12 aus elastischem und/oder federndem Material fest angebracht. Dieser Federbügel 12, der die Aufgabe einer Klinke hat, ist nahezu kreisförmig und/oder ellipsenförmig geformt und bildet einen Kreis- und/oder Ellipsenbogen von etwas mehr als die Hälfte des geschlossenen Bogens. Das offene Ende dieses Federbügels wird längs von einer Wulst 13 abgeschlossen.

[0011] Das Schließelement läßt sich auch als ein einseitig offenes Element ausbilden. Dazu wird der Grundkörper 9 senkrecht und mittig mit einem durchgehenden Spalt versehen, der auch die Zapfen 10 und den Ring 11 mit auftrennt. Dieser Spalt bewirkt, daß die beiden Zapfen 10 zusammendrückbar sind. Der Federbügel 12 ist so elastisch, daß er diese Bewegung mitmacht.

[0012] Fig. 5 zeigt eine solche Ausführungsform. Der Grundkörper 9a ist mittig mit einem durchgehenden Spalt 17 versehen. Statt eines Federbügels bildet der Grundkörper unmittelbar zwei Gleitbügel 18, 19, wobei die Gleitbügel mit dem Grundkörper aus einem Stück gefertigt sind. Vorzugsweise bietet sich hier ein Kunststoff an, der in sich eine Elastizität aufweist. In den Wandungen des Grundkörpers 9a, die den Spalt 17 begrenzen, sind zwei Nuten 20, 21 eingebracht, in die ein Spreizkeil 22 einfügbar ist. Dieser Spreizkeil verhindert, daß der Grundkörper ungewollt zusammen gedrückt werden kann und damit aus seiner Einrastung herausspringt.

[0013] Ist der Grundkörper mit seinen Zapfen 10 in die entsprechenden Bohrungen in der Oberschale 1 eingerastet, was durch leichtes Zusammendrücken seiner beiden Seitenteile erfolgt, wird der Spreizkeil 22 in die Nuten 20,21 eingefügt. Der Spreizkeil 22 entspricht in seinen Abmessungen genau den Masse der Nuten 20,21, so daß er den Raum zwischen den Nuten voll ausfüllt.

[0014] Der Spreizkeil 22 ist an seinem vorderen Ende mit zwei Wülsten 23 und an seinem hinteren Ende mit einer Verdickung 26 versehen. Zwischen den beiden Wülsten 23 ist ein Schlitz 24 in den Spreizkeil eingebracht, durch den den beiden Wulststegen 25 eine Elastizität gegeben ist, so daß sie leicht zusammen drückbar sind. Wird der Spreizkeil 22 zwischen den Nuten 20,21 eingefügt, so gleitet er bis zu seinem Anschlag mit seiner Verdickung 26 gegen den Grundkörper. Dadurch wird er so weit eingefügt, daß die beiden Wulste 23 aus dem Nutenteil des Grundkörpers herausgleiten und nach aussen gespreizt werden. Der Spreizkeil sitzt nunmehr fest im Grundkörper und kann nur durch ein Zusammendrücken seiner beiden Wülste wieder gelöst werden.

[0015] In der oberen Schale 1 des Verlegemessers ist die Aussparung 6 eingebracht. Zweckmäßig beginnt die Aussparung 6 etwa in der Hälfte der Längsrichtung des Verlegemessers und dann nach vorn zur Schneide gerichtet. Das ist der Teil des Verlegemessers, der während des Arbeitsganges von Hand umgriffen ist. Diese Aussparung 6 ist so groß, daß der Ring 11 des Schließelementes darin Platz hat. In der Schale 1 sind im Bereich der Aussparung 6 links und rechts zwei Führungen 16 angeordnet, die annähernd U-förmig ausgebildet sind, wobei der obere Teil des U eine kleinere Querschnittsöffnung mit entsprechender Elastizität aufweist. In die Führung 16 sind die Zapfen 10 des Schließelementes eindrückbar, derart daß die Zapfen 10 fest, jedoch drehbar darin lagern. Die Führung 16 kann auch unter einem Winkel eingebracht sein, so daß einwirkende Kräfte kein Herausgleiten der Zapfen 10 aus der Führung 16 ermöglichen. Für den Ring 11 kann zusätzlich in der Schale 1 links und rechts der Aussparung 6 eine Auflage 15 angebracht werden, auf die der Ring 11 seitlich beim Einschnappen aufsetzt und so nicht in den darunter liegenden Hohlraum gedrückt werden kann. Beim Einsatz eines mit einem Spalt versehenen Schließelementes wird die Führung 16 in Form einer Sackbohrung vorgesehen, in die sich die Zapfen 10 durch das Zusdammemdrücken einfügen lassen.

[0016] In der unteren Schale 2 sind als Schließe zwei Rasterstege 7 angeordnet, die senkrecht aus der Innenschale hervorstehen. Diese beiden Rasterstege 7 sind oberhalb von einem Rasterbügel 8 überbrückt, und zwar in einer exakt definierten Höhe, so daß zwischen dem Rasterbügel 8 und dem Boden der Schale 2 ein Freiraum entsteht. Der Abstand zwischen den beiden Rasterstegen ist so zu wählen, daß der Federbügel 12 in seiner ganzen Breite zwischen den beiden Rasterstegen und unter dem Rasterbügel 8 hindurch gleitet. Um dem Verschluß einen guten Halt zu gewährleisten wird der Drehpunkt um die gedachte Drehachse der Zapfen 10 gegenüber der durch den Rasterbügel 8 gedachten Mittellinie versetzt angeordnet, und zwar in Richtung zum vorderen dem Gelenk 5 gegenüberliegendem Ende des Verlegemessers.

[0017] Die Funktion des Verschlusses ist wie folgt beschrieben. Wird das Schließelement mit seinen beiden Zapfen 10 in die Führung 16 eingelassen, so ist der Grundkörper 9 um die Zapfen 10 drehbar. Wird nun der Ring 11 mit einem Finger hochgezogen, so dreht sich der Grundkörper 9 um die gedachte Achse der Zapfen 10, womit der Federbügel 12 nach hinten in Richtung Schalengelenk schwenkt. Nunmehr werden die beiden Schalen 1 u. 2 zusammengeklappt und der Ring 11 in die obere Schale 1 eingedrückt. Damit wird der Grundkörper 9 wieder gedreht, womit der Federbügel 12 mit seiner Wulst 13 unter den Rasterbügel 8 gleitet und infolge der Federwirkung sich fest gegen den Rasterbügel 8 andrückt. Die Wulst 13 verhindert zusätzlich, daß der Federbügel 12 ohne Kraftaufwand zurück kann. Durch die Versetzung des Drehpunktes der Zapfen 10 gegenüber dem Rasterbügel 8 wird diese Schließwirkung noch unterstützt. Die Schalen 1 u. 2 sind fest miteinander verbunden.

[0018] Zur Bearbeitung der Werkstoffe wird das Verlegemesser so von Hand umgriffen, daß der Ring 11 in der Handfläche liegt und damit fest und unverrückbar ist. Zum Lösen der Verbindung wird der Ring 11 mit einem Finger wieder angehoben und nach vorn geführt, wodurch der Federbügel 12 mit seiner Wulst 13 unter dem Rastersteg 8 hervor gleitet und den Verschluß löst. Der Innendurchmesser des Ringes 11 ist dementsprechend so zu wählen, daß ein Finger leicht einführbar ist. Da der Raum unterhalb des Ringes 11 ein Hohlraum ist, bietet sich eine gute Führung des Ringes an.

[0019] Das Verschlußelement mit seinem Ring 11 läßt sich in jede der beiden Schalen 1 u. 2 einfügen, so daß das Verlegemesser sowohl für Rechtshänder als auch für Linkshänder hergestellt werden kann. Der Innenraum zwischen den beiden Schalen ist, auch bedingt durch das Verschlußelement, so groß, daß hinter dem Verschlußelement zum Gelenkpunkt der Schalen hin ein großer Klingenaufnahmeraum verfügbar ist. Hier ist ein Klingenblock 14 zur Aufnahme von Klingen vorgesehen, in dem die Klingen vorzugsweise senkrecht in der Schale stehend einfügbar sind. Die Klingen können sowohl lose als auch in einem Dispenser gelagert sein.

[0020] Das Schließelement ist bisher mit einer Ringführung beschrieben worden. Statt des Ringes 11 kann auch an den Grundkörper 9 ein bügelförmiges Element angebracht sein, das exakt über die Schale 1 greift, auf dieser aufliegt und diese seitlich umschließt. Zum Öffnen und Schließen ist dann das bügelförmige Element anzuheben.

Ansprüche

1. Verlegemesser zum Schneiden von Kunststoffen und Textilien aller Art, mittels auswechselbarer Messerklingen, bestehend aus zwei Schalen, die an einem Ende gelenkig miteinander verbunden sind und an deren anderem Ende die Klinge zum Schneiden fixiert ist und die mit einer Schließvorrichtung zusammen gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der oberen Schale (1) in einer Aussparung (6) ein Schließelement einrastbar ist, das durch eine Hebelwirkung um eine Achse drehbar ist und durch die Drehung eine Klinke in eine fest in der unteren Schale (2) verankerte Schließe einrastet.

2. Verlegemesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das auswechselbare Schließelement aus einem Grundkörper (9) mit rechteckigem Querschnitt besteht, der über seine Längsrichtung mittig mit Zapfen (10) bestückt ist und an dessen einen Längsseite waagerecht dazu ein Ring (11) anliegt, dessen obere Ringfläche bündig mit der Oberseite des Grundkörpers abschließt und daß an der Unterseite des Grundkörpers annähernd im rechten Winkel zur Lage des Ringes ein Federbügel (12) befestigt ist, der kreisförmig und/oder ellipsenförmig geformt einen offenen Bogen bildet, dessen Öffnung auf der dem Ring (11) abgekehrten Seite liegt..

3. Verlegemesser nach Anspruch 1 u. 2, dadurch gekennzeichnet, daß das offene Ende des bogenförmigen Federbügeis mit einer Wulst (13) über die Längskante versehen ist.

4. Verlegemesser nach Anspruch 1 u. 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement mit einem Spalt versehen ist, der auf einer gedachten Linie vom Mittelpunkt des Ringes (11) ausgehend durch den Grundkörper (9) führt und diesen in zwei Teile teilt, so daß der Grundkörper (9) nur noch durch den offenen Ring (11) und den geschlossenen Federbügel (12) gehalten ist, womit die Zapfen (10) seitlich zusammendrückbar sind..

5. Verlegemesser nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement mit den beiden Zapfen (10) in Führungen (16), die in der Schale (1) seitlich im Bereich der Aussparung (6) in die Wandungen eingebracht sind, einrastbar ist..

6. Verlegemesser nach Anspruch 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß in der unteren Schale (2) zwei senkrecht stehende Rasterstege (7) angeordnet sind, die an ihrem oberen Ende von einem Rasterbügel (8) überspannt sind und so einen Freiraum für den Federbügel (12) zwischen dem Boden der Schale (2) und dem Rasterbügel bilden.

7. Verlegemesser nach Anspruch 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (16) für die Aufnahme der Zapfen (10) gegenüber dem Rasterbügel (8), nach vorn zur Messerschneide hin, so versetzt sind, daß die gedachte Drehachse durch die Zapfen (10) vor der durch den Rasterbügel (8) gedachten Mittellinie liegt.

8. Verlegemesser nach Anspruch 1 -7, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (9) bei einer Betätigung des Ringes (11) um die in der Führung (16) gelagerten Zapfen (10) dreht und damit den Federbügel (12) schwenkt und beim Eindrücken des Ringes (11) in die Aussparung (6) den Federbügel (12) unter den Rasterbügel (8) zwischen den Rasterstegen (7) hindurch schiebt, so daß der Federbügel (12) mit seiner Wulst (13) hinter den Rasterbügel (8) einschnappt.

9. Verlegemesser nach Anspruch 1, 2 u. 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (9a) des Schließelementes mit einem Spalt (17) versehen ist und daß in den Wandungen des Grundkörpers, die den Spalt begrenzen zwei Nuten (20,21) eingebracht sind, in die ein Spreizkeil (22) einfügbar ist.

10. Verlegemesser nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in den Spreizkeil (22) ein Schlitz (24) eingefügt ist, so daß sich zwei Stege (25) bilden, die je mit einer Wulst (23) versehen sind und daß der Spreizkeil mit einer Verdickung an seinem der Wulst gegenüber liegendem Ende versehen ist.

Zeichnung