[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem durch eine zweiflügelige Faltschiebetür
verschließbaren Korpusteil, dessen oberer Flügel um eine horizontale Schwenkachse
an der Deckwand des Korpusteils angelenkt ist und dessen gelenkig mit dem oberen Flügel
verbundener unterer Flügel durch im Bereich seiner äußeren Ecken befestigte Tragteile
in Führungsschienen der Seitenwände des Korpusteils geführt ist, und einen verschieblich
in einer Führungsschiene geführten Tragteil.
[0002] Bei einem aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannten Möbel dieser Art sind die Führungsschienen
an den Innenseiten der Seitenwände befestigt, so daß sie den Innenraum des Korpusteils
oder Schranks einengen und keine bis zu den Stirnseiten der Seitenwände reichenden
Borde oder Auszugsteile angeordnet werden können.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Möbel der eingangs angegebenen Art zu schaffen,
bei dem sich der Innenraum vollständig ausnutzen läßt und die Anordnung von bis an
die Stirnseite der Seitenwände reichenden Borden oder von Auszugsteilen nicht behindert
ist.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Führungsschienen an den
schmalen Stirnseiten der Seitenwände befestigt sind.
[0005] Durch die erfindungsgemäße Art der Befestigung der Führungsschienen steht der gesamte
Innenraum des Korpusteils zwischen den Seitenwänden als Speicherraum zur Verfügung,
wobei an den Seitenwänden bis zu den Stirnseiten reichende Borde oder auch Auszugsteile
befestigt werden können.
[0006] Die Führungsschienen bestehen zweckmäßigerweise aus U-förmigen Schienen, deren Schenkel
an ihren Enden nach innen hin abgewinkelt sind und die mit ihren Böden (Stegteilen)
mit den Stirnseiten verbunden sind.
[0007] Bei den aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannten Möbel müssen die äußeren Flügel mit
Tragteilen der aus dem DE-GM 296 02 424.4 bekannten Art verbunden werden, um die Tragteile
in die an den Innenseiten der Seitenwände angeordneten Führungsschienen einführen
zu können, nachdem der innere Flügel an der Deckwand angelenkt ist. Diese bekannten
Tragteile bedingen insofern eine aufwendige Bauweise, als sie mit von diesen um 90°
schwenkbaren Schlittenteilen versehen sind, die nach ihrem Abwinkeln und Einführen
in die Führungsschienen in diesen verriegelt werden können.
[0008] Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein einfacheres Tragteil
mit einem in einer Führungsschiene verschieblich geführten Schlittenteil zu schaffen,
das sich insbesondere auch für einen Türflügel einer Faltschiebetür eines Möbels der
eingangs angegebenen Art eignet.
[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Tragteil mit dem in die
Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil durch Befestigungsmittel verbindbar oder
verrastbar ist. Das erfindungsgemäße Tragteil läßt sich in einfacher Weise mit einem
bereits in die Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil durch besondere Befestigungsmittel
verbinden oder aber in einfacher Weise verrasten.
[0010] Beispielsweise bei zweiflügeligen Faltschiebetüren besteht das Problem, daß ein innerer
Flügel gelenkig mit einer Deck- oder Seitenwand eines Schranks oder Korpusteils verbunden
werden muß, während die äußeren Eckbereiche des äußeren Türflügels mit Tragteilen
verbunden sind, die in Führungsschienen laufen, die an den Innenseiten der Deck- oder
Bodenwände oder der Seitenwände des Korpusteils befestigt sind, je nachdem ob die
Faltschiebetür um horizontale oder vertikale Achsen schwenkbar ist. Um eine einfache
Montage derartiger zweiflügeliger Faltschiebetüren zu ermöglichen, ist es wünschenswert,
zunächst den inneren Flügel über Scharniergelenke an einer Deckwand oder einer Seitenwand
anzuschlagen und erst dann das Tragteil zu montieren. Hierbei muß aber berücksichtigt
werden, daß nach dem Anschlagen des inneren Türflügels an eine Deck- oder Seitenwand
die Faltschiebetür fixiert ist, so daß es problematisch ist, ein bereits vormontiertes
Tragteil in die Führungsschienen einzuführen. Das erfindungsgemäße Tragteil läßt sich
in einfacher Weise mit dem in die Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil verbinden,
ohne daß ein kompliziertes Tragteil der aus dem DE-GM 296 02 424.4 bekannten Art verwendet
werden muß.
[0011] Eine besonders einfache Verbindung des Tragteils mit dem in die Führungsschiene eingesetzten
Schlittenteil ist möglich, wenn die Führungsschienen in der erfindungsgemäßen Weise
an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände des Korpusteils befestigt sind.
[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das der inneren Kontur
der Führungsschiene angepaßte Schlittenteil mit einer Steckaufnahme für das Tragteil
versehen ist. Die Steckaufnahme kann aus einem hülsenförmigen Teil und einem zapfenförmigen
Teil bestehen, die miteinander kuppelbare Teile bilden.
[0013] Zweckmäßigerweise besteht die Steckaufnahme aus einer Nut, wobei das Tragteil mit
einem im wesentlichen komplementären Einschiebeteil versehen ist.
[0014] Um eine gute und wackelfreie Verbindung zu gewährleisten, verengt sich die Nut zweckmäßigerweise
teil- oder konusförmig.
[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Einschiebeteil mit
einer Wulst oder einem Vorsprung versehen ist, die im Bereich des Endes der Einschiebestrecke
verrastend von einem etwa komplementären elastisch verformbaren Hakenteil übergriffen
wird.
[0016] Das mit dem elastisch verformbaren Hakenteil versehene Teil besteht zweckmäßigerweise
aus einem elastisch verformbaren Kunststoff, während das Einschiebeteil aus Kunststoff
oder Metall, beispielsweise Zamak bestehen kann.
[0017] Das Hakenteil ist zweckmäßigerweise mit einer Betätigung, beispielsweise einem von
Hand betätigbaren Vorsprung versehen, der das Lösen der Verrastung ermöglicht.
[0018] Die Flanken der Nut des Schlittenteils weisen zweckmäßigerweise sich keilförmig verengende
Nuten auf, in die entsprechend keilförmig verengende Einschiebeteile des Tragteils
greifen.
[0019] Mit dem Stegteil der Nut kann das Hakenteil verbunden sein, wobei die von diesem
übergriffene Wulst am in Einschieberichtung vorne liegenden Ende des Hakenteils angeordnet
ist.
[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Tragteil mit mindestens
einer Lagerbohrung für ein verschwenkbares Scharnierteil versehen ist, das mit dem
äußeren Türflügel einer Faltschiebetür verbunden ist, so daß dieser beim Öffnen und
Schließen die erforderliche Schwenkbewegung relativ zu dem in der Führungsschiene
geführten Schlittenteil ausführen kann. Das verschwenkbare Lagerteil kann mit dem
Beschlagteil durch zwei Lenker verbunden sein.
[0021] Ein weiteres Problem beispielsweise bei Türflügeln von Faltschiebetüren von Möbeln
der erfindungsgemäßen Art besteht darin, daß die topfförmigen verschwenkbaren Scharnierteile
in den äußeren Eckbereichen des äußeren Türflügels befestigt werden müssen, und zwar
in einer Weise, daß diese möglichst nahe an den die Ecken begrenzenden Rändern angeordnet
sind.
[0022] Eine weitere Aufgabe besteht daher darin, ein topfförmiges verschwenkbares Scharnierteil
mit einem Befestigungsflansch zur Befestigung an dem Rand einer in einen Türflügel
eingefrästen Sacklochbohrung zu schaffen, das sich trotz der beengten Raumverhältnisse
sicher und fest montieren läßt.
[0023] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß ein zur Schwenkachse des Scharnierteils
paralleles verbreitertes Flanschteil mit Befestigungsbohrungen vorgesehen ist. Dieses
Flanschteil befindet sich zweckmäßigerweise auf der den Gelenkachsen gegenüberliegenden
Seite des topfförmigen Scharnierteils und ist mit einem möglichst umlaufenden Bord
verbunden.
[0024] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Befestigungsbohrungen
auf der Unterseite des verbreiterten Flanschteils mit kegelstumpfförmig verformten
Rändern versehen sind, die um komplementäre vorgebohrte Löcher des Türflügels greifen.
Auf diese Weise wird eine gute Montage und Zentrierung des topfförmigen Scharnierteils
unter Berücksichtigung der beengten Raumverhältnisse in den Eckbereichen des äußeren
Türflügels erreicht.
[0025] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform, für die selbständiger Schutz beansprucht
wird, ist vorgesehen, daß das topfförmige Scharnierteil auf seiner der Schwenkachse
zugewandten oder abgewandten Seite mit einer schräg zum Boden verlaufenden Abflachung
und auf der gegenüberliegenden Seite mit sägezahnförmigen Vorsprüngen versehen ist.
Auf diese Weise läßt sich das topfförmige Scharnierteil zuerst mit den sägezahnförmigen
Vorsprüngen schräg in das vorgebohrte Loch einsetzen, wobei es zu einer festen Verankerung
des Scharnierteils in dem vorgebohrten Loch kommt, wenn die gegenüberliegende Seite
mit der schräg verlaufenden Abflachung voll in die Bohrung eingedrückt wird. Durch
dieses Eindrücken schneiden sich die sägezahnförmigen Vorsprünge in die Wandung der
Bohrung ein, so daß eine gute Verankerung erreicht wird.
[0026] Die mit den sägezahnförmigen Vorsprüngen versehene Seite liegt zweckmäßigerweise
einem verbreiterten Befestigungsflansch gegenüber.
[0027] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
- Fig. 1
- einen Schnitt durch einen durch eine zweiflügelige Faltschiebetür geschlossenen Schrank
mit einer Seitenansicht eines Haltebeschlages und des in einer an einer Seitenwand
des Korpusteils befestigten Führungsschiene geführten Halteteils, das gelenkig mit
dem unteren Endbereich des unteren Flügels der Faltschiebetür verbunden ist,
- Fig. 2
- einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt bzw. eine entsprechende Seitenansicht, in
der sich die zweiflügelige Faltschiebetür in ihrer geöffneten Stellung befindet,
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht eines Tragteils mit einem mit diesem verbundenen verschwenkbaren
Scharnierteil, das mit einem in einer Führungsschiene verschieblichen Schlittenteil
verriegelt ist,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht des Schlittenteils, des Tragteils und des mit diesem
durch Lenker verbundenen verschwenkbaren Scharnierteils nach Fig. 3 im auseinandergezogenen
Zustand der Einzelteile,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des in eine Sacklochbohrung eingesetzten knopfförmigen Scharnierteils
und
- Fig. 6
- eine Unteransicht des topfförmigen Scharnierteils nach Fig. 5
[0028] Aus Fig. 1 ist ein Querschnitt durch das Korpusteil beispielsweise eines Schranks
ersichtlich, an dessen Deckwand 1 über übliche Viergelenkscharniere der obere Flügel
2 einer Faltschiebetür angelenkt ist. Die Scharnierarme 3 der Viergelenkscharniere
sind in der dargestellten Weise durch übliche Befestigungsplatten 4 an der Innenseite
der Deckwand 1 in dessen äußerem Randbereich befestigt.
[0029] Mit dem oberen Flügel 2 ist in üblicher Weise durch ein Scharnierband 5 gelenkig
ein unterer Flügel 6 verbunden.
[0030] Die Faltschiebetür 2, 5, 6 ist mit einem Haltebeschlag und einer Hebevorrichtung
versehen, wie sie beispielsweise aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannt sind, auf die
zur näheren Darstellung verwiesen wird.
[0031] Anders als bei dem aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannten Möbel sind bei dem aus den
Fig. 1 und 2 ersichtlichen Korpusteil die seitlichen Führungsschienen 7 für die Tragteile
des unteren Randes des unteren Türflügels 6 an den schmalen Stirnseiten 8 des Korpusteils
in der Weise befestigt, daß diese die schmalen Stirnseiten nicht nach innen hin überragen.
Die Böden oder Stegteile 9 der Führungsschienen 7 sind in Abständen mit Befestigungsbohrungen
für Befestigungsschrauben versehen, mit denen diese an den schmalen Stirnseiten der
Seitenwände 8 befestigt sind.
[0032] Die Führungsschienen 7 weisen in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise ein U-förmiges
Profil auf, wobei die zueinander parallelen Schenkel des Profils an ihren freien Enden
aufeinander zu nach innen hin gerichtete Abwickelungen 9' aufweisen. In jeder durch
das Profil 7 gebildeten Führungsschiene ist ein längliches schieberartiges Schlittenteil
10 geführt, dessen Querschnitt im wesentlichen der inneren Kontur der Führungsschiene
7 entspricht. Das Schlittenteil weist also im wesentlichen eine rechteckige Umfangsform
auf und ist mit einer mittleren Nut 11 versehen. Das Stegteil des Schlittenteils 10
ist an einer Seite verlängert und bildet ein hakenförmiges Teil 12 mit einem der Betätigung
beispielsweise mittels des Daumens dienenden Fortsatz 13. In die Nut 11 des Schlittenteils
10 ist ein Einschiebeteil 14 eines Tragteils 15 von der dem Haken 12 gegenüberliegenden
Seite einschiebbar. Das Einschiebeteil 14 weist eine im wesentlichen quaderförmige
Form auf und ist an seinen beiden Seiten mit sich keilförmig verengenden Vorsprüngen
16 versehen, die in entsprechend komplementäre Aussparungen 17 in den Flanken der
Nut 11 des Schlittenteils 10 greifen, so daß das Einschiebeteil 14 nach dem Einschieben
in die Nut 11 in dieser spielfrei gehaltert ist. An seinem vorderen Ende weist das
Einschiebeteil 14 eine wulstförmige Verdickung 14' auf, die im eingeschobenen Zustand
des Halteteils 14 in die Nut 11 von dem hakenartigen Vorsprung 18 des Hakenteils 12
übergriffen wird. Wird das Einschiebeteil 14 in die Nut 11 des Schlittenteils eingeschoben,
schnappt in der eingeschobenen Stellung der hakenartige Vorsprung 18 über die wulstförmige
Verdickung 14', so daß das Einschiebeteil in der eingeschobenen Stellung verrastet
ist. Das Schlittenteil besteht zweckmäßigerweise aus einem Spritzgußteil aus elastischem
Kunststoff, so daß sich die Verrastung in einfacher Weise dadurch wieder lösen läßt,
daß der hakenartige Vorsprung 18 des Hakenteils 12 durch Druck auf das Betätigungsteil
13 in seine gelöste Stellung verschwenkt wird.
[0033] Mit dem Einschiebeteil 14 ist ein Lagerbock 20, dessen gegabelten Schenkel mit fluchtenden
Lagerbohrungen versehen sind, verbunden. In den Lagerbohrungen sind durch nicht dargestellte
Lagerbolzen die Lenker 21, 22 gelagert, an dessen anderen Enden in üblicher Weise
durch nicht dargestellte Lagerbolzen in Lagerbohrungen des topfförmigen Scharnierteils
23 gelagert sind. Das Einschiebeteil 14 und das topfförmige Scharnierteil 23 können
in üblicher Weise aus Metall, beispielsweise Zamak, bestehen. Die Lenker 21, 22 bestehen
zweckmäßigerweise aus Abschnitten aus Bandstahl mit eingerollten Lageraugen.
[0034] Der Scharniertopf 23 ist an seiner der Anlenkstelle der Lenker 21 gegenüberliegenden
Seite mit einem verbreiterten Befestigungsflansch 24 versehen, die mit zwei Befestigungsbohrungen
25 versehen sind. Die Ränder 26 der Bohrungen 25 sind auf der Unterseite des verbreiterten
Befestigungsflansches 24 kegelstumpfförmig ausgebildet. Sie greifen zur Zentrierung
des Lagertopfes 23 in entsprechend ausgenommene Ränder der Befestigungsbohrungen in
dem unterem Türflügel.
[0035] Der Scharniertopf 23 ist auf seiner Außenseite auf der den Befestigungsflansch 24
gegenüberliegenden Seite mit zueinander parallel verlaufenden Rippen 27 mit sägezahnförmigem
Profil versehen. Die Rippen 27 erstrecken sich in der dargestellten Weise nur über
den vorderen Umfangsbereich des Scharniertopfes, der kleiner ist als 180°.
[0036] Auf der gegenüberliegenden Außenseite ist der Scharniertopf mit einer Abflachung
28 versehen. Auf diese Weise läßt sich der Scharniertopf schräg in die eingefräste
Sacklochbohrung 29 einsetzen, die sich in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise im äußeren
Winkelbereich des unteren Türflügels 6 befindet. Beim Schrägeinsetzen stützen sich
die sägezahnförmigen Vorsprünge 27 an einem Bereich der Sacklochbohrung 29 ab. Die
Abschrägung 28 erlaubt sodann ein vollständiges Einschwenken des schräg in die Sacklochbohrung
29 eingesetzten Scharniertopfes 23 in einer Weise, daß sich die sägezahnförmigen Vorsprünge
in die Seitenwand einschneiden und dadurch den Scharniertopf 23 gut fixieren. Die
kegelstumpfartig ausgebildeten Ränder 26 des verbreiterten Flansches 24 greifen in
die vorgebohrten Ausnehmungen, so daß der Scharniertopf nach dem Einschrauben der
Befestigungsschrauben in der Sacklochbohrung 29 bei guter Zentrierung sicher gehalten
ist.
[0037] Die beschriebene Art der Ausgestaltung des Scharniertopfes gestattet es, diesen in
den äußeren Eckbereichen der Innenseite des äußeren Türflügels 6 in raumsparender
Weise zu befestigen.
1. Möbel mit einem durch eine zweiflügelige Faltschiebetür (2, 6) verschließbaren Korpusteil,
dessen oberer Flügel (2) um eine horizontale Schwenkachse an der Deckwand (1) des
Korpusteils angelenkt ist und dessen gelenkig mit dem oberen Flügel (2) verbundener
unterer Flügel (6) durch im Bereich seiner äußeren Ecken befestigte Tragteile (15)
in Führungsschienen (7) der Seitenwände (8) des Korpusteils geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsschienen (7) an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände (8) befestigt
sind.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen (7) ein U-förmiges
Profil besitzen, deren Schenkel (9) an ihren Enden nach innen hin abgewinkelt sind
und die mit ihren Böden (Stegteilen) mit den Stirnseiten verbunden sind.
3. Tragteil (15) mit einem in einer Führungsschiene (7) verschieblich geführten Schlittenteil
(10), vorzugsweise für einen Türflügel (6) einer Faltschiebetür eines Möbels nach
Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet.
daß das Tragteil (15) mit dem in die Führungsschiene (7) eingesetzten Schlittenteil
(10) durch Befestigungsmittel verbindbar oder verrastbar ist.
4. Tragteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das der inneren Kontur der Führungsschiene
(7) angepaßte Schlittenteil (10) mit einer Steckaufnahme für das Tragteil versehen
ist.
5. Tragteil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckaufnahme aus
einer Nut (11) besteht und das Tragteil (15) mit einem im wesentlichen zu dieser komplementären
Einschiebeteil (14) versehen ist.
6. Tragteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut sich keil- oder konusförmig
verengt.
7. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschiebeteil
(14) mit einer Wulst (14') oder einem Vorsprung versehen ist, die im Bereich des Endes
der Einschiebestrecke verrastend von einem etwa komplementären, elastisch verformbaren
Hakenteil (12) übergriffen wird.
8. Tragteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (15) mit einer
Betätigungseinrichtung (13) zum Lösen der Verrastung versehen ist.
9. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken
der Nut des Schlittenteils sich keilförmig verengende Nuten (17) aufweisen, in die
sich entsprechend keilförmig verengende Einschiebeteile (16) des Tragteils (15) greifen.
10. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Stegteil
der Nut das Hakenteil (12) verbunden und die von diesem übergriffene Wulst (14') am
in Einschieberichtung vorne liegenden Ende des Tragteils angeordnet ist.
11. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß es mit mindestens
einer Lagerbohrung für ein verschwenkbares Scharnierteil (23) versehen ist, das mit
dem äußeren Türflügel (6) einer Faltschiebetür verbunden ist.
12. Tragteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das verschwenkbare Scharnierteil
mit dem Tragteil durch zwei Lenker (21, 22) verbunden ist.
13. Topfförmiges verschwenkbares Scharnierteil (23) mit einem Befestigungsflansch zur
Befestigung an dem Rand einer in einen Türflügel (6) eingefrästen Sacklochbohrung
(29), vorzugsweise zur Befestigung des unteren Türflügels eines Möbels nach einem
der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß es ein zur Schwenkachse paralleles verbreitertes Flanschteil (24) mit Befestigungsbohrungen
(25) besitzt, das mit einem möglichst umlaufenden Bord 24' verbunden ist.
14. Scharnierteil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsbohrungen
(25) auf der Unterseite des verbreiterten Flanschteils mit kegelstumpfförmig verformten
Rändern (26) versehen sind, die in komplementäre vorgebohrte Löcher des Türflügels
greifen.
15. Topfförmiges verschwenkbares Scharnierteil, das in einer eingefrästen Sacklochbohrung
eines Türflügels, vorzugsweise eines Türflügels eines Möbels nach den Ansprüche 1
bis 14 befestigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß es auf seiner der Schwenkachse zugewandten oder abgewandten Seite mit einer schräg
zum Boden verlaufenden Abflachung (28) und auf der gegenüberliegenden Seite mit sägezahnförmigen
Vorsprüngen (27) versehen ist.