Möbel mit einem durch eine zweiflügelige Faltschiebetür verschliessbaren Korpusteil

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem durch eine zweiflügelige Faltschiebetür verschließbaren Korpusteil, dessen oberer Flügel (2) um eine horizontale Schwenkachse an der Deckwand (1) des Korpusteils angelenkt ist und dessen gelenkig mit dem oberen Flügel (2) verbundener unterer Flügel (6) durch im Bereich seiner äußeren Ecken befestigte Tragteile (15) in Führungsschienen (7) der Seitenwände (8) des Korpusteils geführt ist. Erfindungsgemäß sind die Führungsschienen (7) an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände (8) befestigt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem durch eine zweiflügelige Faltschiebetür verschließbaren Korpusteil, dessen oberer Flügel um eine horizontale Schwenkachse an der Deckwand des Korpusteils angelenkt ist und dessen gelenkig mit dem oberen Flügel verbundener unterer Flügel durch im Bereich seiner äußeren Ecken befestigte Tragteile in Führungsschienen der Seitenwände des Korpusteils geführt ist, und einen verschieblich in einer Führungsschiene geführten Tragteil.

[0002] Bei einem aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannten Möbel dieser Art sind die Führungsschienen an den Innenseiten der Seitenwände befestigt, so daß sie den Innenraum des Korpusteils oder Schranks einengen und keine bis zu den Stirnseiten der Seitenwände reichenden Borde oder Auszugsteile angeordnet werden können.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Möbel der eingangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem sich der Innenraum vollständig ausnutzen läßt und die Anordnung von bis an die Stirnseite der Seitenwände reichenden Borden oder von Auszugsteilen nicht behindert ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Führungsschienen an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände befestigt sind.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Art der Befestigung der Führungsschienen steht der gesamte Innenraum des Korpusteils zwischen den Seitenwänden als Speicherraum zur Verfügung, wobei an den Seitenwänden bis zu den Stirnseiten reichende Borde oder auch Auszugsteile befestigt werden können.

[0006] Die Führungsschienen bestehen zweckmäßigerweise aus U-förmigen Schienen, deren Schenkel an ihren Enden nach innen hin abgewinkelt sind und die mit ihren Böden (Stegteilen) mit den Stirnseiten verbunden sind.

[0007] Bei den aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannten Möbel müssen die äußeren Flügel mit Tragteilen der aus dem DE-GM 296 02 424.4 bekannten Art verbunden werden, um die Tragteile in die an den Innenseiten der Seitenwände angeordneten Führungsschienen einführen zu können, nachdem der innere Flügel an der Deckwand angelenkt ist. Diese bekannten Tragteile bedingen insofern eine aufwendige Bauweise, als sie mit von diesen um 90° schwenkbaren Schlittenteilen versehen sind, die nach ihrem Abwinkeln und Einführen in die Führungsschienen in diesen verriegelt werden können.

[0008] Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein einfacheres Tragteil mit einem in einer Führungsschiene verschieblich geführten Schlittenteil zu schaffen, das sich insbesondere auch für einen Türflügel einer Faltschiebetür eines Möbels der eingangs angegebenen Art eignet.

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Tragteil mit dem in die Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil durch Befestigungsmittel verbindbar oder verrastbar ist. Das erfindungsgemäße Tragteil läßt sich in einfacher Weise mit einem bereits in die Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil durch besondere Befestigungsmittel verbinden oder aber in einfacher Weise verrasten.

[0010] Beispielsweise bei zweiflügeligen Faltschiebetüren besteht das Problem, daß ein innerer Flügel gelenkig mit einer Deck- oder Seitenwand eines Schranks oder Korpusteils verbunden werden muß, während die äußeren Eckbereiche des äußeren Türflügels mit Tragteilen verbunden sind, die in Führungsschienen laufen, die an den Innenseiten der Deck- oder Bodenwände oder der Seitenwände des Korpusteils befestigt sind, je nachdem ob die Faltschiebetür um horizontale oder vertikale Achsen schwenkbar ist. Um eine einfache Montage derartiger zweiflügeliger Faltschiebetüren zu ermöglichen, ist es wünschenswert, zunächst den inneren Flügel über Scharniergelenke an einer Deckwand oder einer Seitenwand anzuschlagen und erst dann das Tragteil zu montieren. Hierbei muß aber berücksichtigt werden, daß nach dem Anschlagen des inneren Türflügels an eine Deck- oder Seitenwand die Faltschiebetür fixiert ist, so daß es problematisch ist, ein bereits vormontiertes Tragteil in die Führungsschienen einzuführen. Das erfindungsgemäße Tragteil läßt sich in einfacher Weise mit dem in die Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil verbinden, ohne daß ein kompliziertes Tragteil der aus dem DE-GM 296 02 424.4 bekannten Art verwendet werden muß.

[0011] Eine besonders einfache Verbindung des Tragteils mit dem in die Führungsschiene eingesetzten Schlittenteil ist möglich, wenn die Führungsschienen in der erfindungsgemäßen Weise an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände des Korpusteils befestigt sind.

[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das der inneren Kontur der Führungsschiene angepaßte Schlittenteil mit einer Steckaufnahme für das Tragteil versehen ist. Die Steckaufnahme kann aus einem hülsenförmigen Teil und einem zapfenförmigen Teil bestehen, die miteinander kuppelbare Teile bilden.

[0013] Zweckmäßigerweise besteht die Steckaufnahme aus einer Nut, wobei das Tragteil mit einem im wesentlichen komplementären Einschiebeteil versehen ist.

[0014] Um eine gute und wackelfreie Verbindung zu gewährleisten, verengt sich die Nut zweckmäßigerweise teil- oder konusförmig.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Einschiebeteil mit einer Wulst oder einem Vorsprung versehen ist, die im Bereich des Endes der Einschiebestrecke verrastend von einem etwa komplementären elastisch verformbaren Hakenteil übergriffen wird.

[0016] Das mit dem elastisch verformbaren Hakenteil versehene Teil besteht zweckmäßigerweise aus einem elastisch verformbaren Kunststoff, während das Einschiebeteil aus Kunststoff oder Metall, beispielsweise Zamak bestehen kann.

[0017] Das Hakenteil ist zweckmäßigerweise mit einer Betätigung, beispielsweise einem von Hand betätigbaren Vorsprung versehen, der das Lösen der Verrastung ermöglicht.

[0018] Die Flanken der Nut des Schlittenteils weisen zweckmäßigerweise sich keilförmig verengende Nuten auf, in die entsprechend keilförmig verengende Einschiebeteile des Tragteils greifen.

[0019] Mit dem Stegteil der Nut kann das Hakenteil verbunden sein, wobei die von diesem übergriffene Wulst am in Einschieberichtung vorne liegenden Ende des Hakenteils angeordnet ist.

[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Tragteil mit mindestens einer Lagerbohrung für ein verschwenkbares Scharnierteil versehen ist, das mit dem äußeren Türflügel einer Faltschiebetür verbunden ist, so daß dieser beim Öffnen und Schließen die erforderliche Schwenkbewegung relativ zu dem in der Führungsschiene geführten Schlittenteil ausführen kann. Das verschwenkbare Lagerteil kann mit dem Beschlagteil durch zwei Lenker verbunden sein.

[0021] Ein weiteres Problem beispielsweise bei Türflügeln von Faltschiebetüren von Möbeln der erfindungsgemäßen Art besteht darin, daß die topfförmigen verschwenkbaren Scharnierteile in den äußeren Eckbereichen des äußeren Türflügels befestigt werden müssen, und zwar in einer Weise, daß diese möglichst nahe an den die Ecken begrenzenden Rändern angeordnet sind.

[0022] Eine weitere Aufgabe besteht daher darin, ein topfförmiges verschwenkbares Scharnierteil mit einem Befestigungsflansch zur Befestigung an dem Rand einer in einen Türflügel eingefrästen Sacklochbohrung zu schaffen, das sich trotz der beengten Raumverhältnisse sicher und fest montieren läßt.

[0023] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß ein zur Schwenkachse des Scharnierteils paralleles verbreitertes Flanschteil mit Befestigungsbohrungen vorgesehen ist. Dieses Flanschteil befindet sich zweckmäßigerweise auf der den Gelenkachsen gegenüberliegenden Seite des topfförmigen Scharnierteils und ist mit einem möglichst umlaufenden Bord verbunden.

[0024] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Befestigungsbohrungen auf der Unterseite des verbreiterten Flanschteils mit kegelstumpfförmig verformten Rändern versehen sind, die um komplementäre vorgebohrte Löcher des Türflügels greifen. Auf diese Weise wird eine gute Montage und Zentrierung des topfförmigen Scharnierteils unter Berücksichtigung der beengten Raumverhältnisse in den Eckbereichen des äußeren Türflügels erreicht.

[0025] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform, für die selbständiger Schutz beansprucht wird, ist vorgesehen, daß das topfförmige Scharnierteil auf seiner der Schwenkachse zugewandten oder abgewandten Seite mit einer schräg zum Boden verlaufenden Abflachung und auf der gegenüberliegenden Seite mit sägezahnförmigen Vorsprüngen versehen ist. Auf diese Weise läßt sich das topfförmige Scharnierteil zuerst mit den sägezahnförmigen Vorsprüngen schräg in das vorgebohrte Loch einsetzen, wobei es zu einer festen Verankerung des Scharnierteils in dem vorgebohrten Loch kommt, wenn die gegenüberliegende Seite mit der schräg verlaufenden Abflachung voll in die Bohrung eingedrückt wird. Durch dieses Eindrücken schneiden sich die sägezahnförmigen Vorsprünge in die Wandung der Bohrung ein, so daß eine gute Verankerung erreicht wird.

[0026] Die mit den sägezahnförmigen Vorsprüngen versehene Seite liegt zweckmäßigerweise einem verbreiterten Befestigungsflansch gegenüber.

[0027] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1

einen Schnitt durch einen durch eine zweiflügelige Faltschiebetür geschlossenen Schrank mit einer Seitenansicht eines Haltebeschlages und des in einer an einer Seitenwand des Korpusteils befestigten Führungsschiene geführten Halteteils, das gelenkig mit dem unteren Endbereich des unteren Flügels der Faltschiebetür verbunden ist,

Fig. 2

einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt bzw. eine entsprechende Seitenansicht, in der sich die zweiflügelige Faltschiebetür in ihrer geöffneten Stellung befindet,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Tragteils mit einem mit diesem verbundenen verschwenkbaren Scharnierteil, das mit einem in einer Führungsschiene verschieblichen Schlittenteil verriegelt ist,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Schlittenteils, des Tragteils und des mit diesem durch Lenker verbundenen verschwenkbaren Scharnierteils nach Fig. 3 im auseinandergezogenen Zustand der Einzelteile,

Fig. 5

eine Seitenansicht des in eine Sacklochbohrung eingesetzten knopfförmigen Scharnierteils und

Fig. 6

eine Unteransicht des topfförmigen Scharnierteils nach Fig. 5

[0028] Aus Fig. 1 ist ein Querschnitt durch das Korpusteil beispielsweise eines Schranks ersichtlich, an dessen Deckwand 1 über übliche Viergelenkscharniere der obere Flügel 2 einer Faltschiebetür angelenkt ist. Die Scharnierarme 3 der Viergelenkscharniere sind in der dargestellten Weise durch übliche Befestigungsplatten 4 an der Innenseite der Deckwand 1 in dessen äußerem Randbereich befestigt.

[0029] Mit dem oberen Flügel 2 ist in üblicher Weise durch ein Scharnierband 5 gelenkig ein unterer Flügel 6 verbunden.

[0030] Die Faltschiebetür 2, 5, 6 ist mit einem Haltebeschlag und einer Hebevorrichtung versehen, wie sie beispielsweise aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannt sind, auf die zur näheren Darstellung verwiesen wird.

[0031] Anders als bei dem aus dem DE-GM 296 04 354.0 bekannten Möbel sind bei dem aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Korpusteil die seitlichen Führungsschienen 7 für die Tragteile des unteren Randes des unteren Türflügels 6 an den schmalen Stirnseiten 8 des Korpusteils in der Weise befestigt, daß diese die schmalen Stirnseiten nicht nach innen hin überragen. Die Böden oder Stegteile 9 der Führungsschienen 7 sind in Abständen mit Befestigungsbohrungen für Befestigungsschrauben versehen, mit denen diese an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände 8 befestigt sind.

[0032] Die Führungsschienen 7 weisen in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise ein U-förmiges Profil auf, wobei die zueinander parallelen Schenkel des Profils an ihren freien Enden aufeinander zu nach innen hin gerichtete Abwickelungen 9' aufweisen. In jeder durch das Profil 7 gebildeten Führungsschiene ist ein längliches schieberartiges Schlittenteil 10 geführt, dessen Querschnitt im wesentlichen der inneren Kontur der Führungsschiene 7 entspricht. Das Schlittenteil weist also im wesentlichen eine rechteckige Umfangsform auf und ist mit einer mittleren Nut 11 versehen. Das Stegteil des Schlittenteils 10 ist an einer Seite verlängert und bildet ein hakenförmiges Teil 12 mit einem der Betätigung beispielsweise mittels des Daumens dienenden Fortsatz 13. In die Nut 11 des Schlittenteils 10 ist ein Einschiebeteil 14 eines Tragteils 15 von der dem Haken 12 gegenüberliegenden Seite einschiebbar. Das Einschiebeteil 14 weist eine im wesentlichen quaderförmige Form auf und ist an seinen beiden Seiten mit sich keilförmig verengenden Vorsprüngen 16 versehen, die in entsprechend komplementäre Aussparungen 17 in den Flanken der Nut 11 des Schlittenteils 10 greifen, so daß das Einschiebeteil 14 nach dem Einschieben in die Nut 11 in dieser spielfrei gehaltert ist. An seinem vorderen Ende weist das Einschiebeteil 14 eine wulstförmige Verdickung 14' auf, die im eingeschobenen Zustand des Halteteils 14 in die Nut 11 von dem hakenartigen Vorsprung 18 des Hakenteils 12 übergriffen wird. Wird das Einschiebeteil 14 in die Nut 11 des Schlittenteils eingeschoben, schnappt in der eingeschobenen Stellung der hakenartige Vorsprung 18 über die wulstförmige Verdickung 14', so daß das Einschiebeteil in der eingeschobenen Stellung verrastet ist. Das Schlittenteil besteht zweckmäßigerweise aus einem Spritzgußteil aus elastischem Kunststoff, so daß sich die Verrastung in einfacher Weise dadurch wieder lösen läßt, daß der hakenartige Vorsprung 18 des Hakenteils 12 durch Druck auf das Betätigungsteil 13 in seine gelöste Stellung verschwenkt wird.

[0033] Mit dem Einschiebeteil 14 ist ein Lagerbock 20, dessen gegabelten Schenkel mit fluchtenden Lagerbohrungen versehen sind, verbunden. In den Lagerbohrungen sind durch nicht dargestellte Lagerbolzen die Lenker 21, 22 gelagert, an dessen anderen Enden in üblicher Weise durch nicht dargestellte Lagerbolzen in Lagerbohrungen des topfförmigen Scharnierteils 23 gelagert sind. Das Einschiebeteil 14 und das topfförmige Scharnierteil 23 können in üblicher Weise aus Metall, beispielsweise Zamak, bestehen. Die Lenker 21, 22 bestehen zweckmäßigerweise aus Abschnitten aus Bandstahl mit eingerollten Lageraugen.

[0034] Der Scharniertopf 23 ist an seiner der Anlenkstelle der Lenker 21 gegenüberliegenden Seite mit einem verbreiterten Befestigungsflansch 24 versehen, die mit zwei Befestigungsbohrungen 25 versehen sind. Die Ränder 26 der Bohrungen 25 sind auf der Unterseite des verbreiterten Befestigungsflansches 24 kegelstumpfförmig ausgebildet. Sie greifen zur Zentrierung des Lagertopfes 23 in entsprechend ausgenommene Ränder der Befestigungsbohrungen in dem unterem Türflügel.

[0035] Der Scharniertopf 23 ist auf seiner Außenseite auf der den Befestigungsflansch 24 gegenüberliegenden Seite mit zueinander parallel verlaufenden Rippen 27 mit sägezahnförmigem Profil versehen. Die Rippen 27 erstrecken sich in der dargestellten Weise nur über den vorderen Umfangsbereich des Scharniertopfes, der kleiner ist als 180°.

[0036] Auf der gegenüberliegenden Außenseite ist der Scharniertopf mit einer Abflachung 28 versehen. Auf diese Weise läßt sich der Scharniertopf schräg in die eingefräste Sacklochbohrung 29 einsetzen, die sich in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise im äußeren Winkelbereich des unteren Türflügels 6 befindet. Beim Schrägeinsetzen stützen sich die sägezahnförmigen Vorsprünge 27 an einem Bereich der Sacklochbohrung 29 ab. Die Abschrägung 28 erlaubt sodann ein vollständiges Einschwenken des schräg in die Sacklochbohrung 29 eingesetzten Scharniertopfes 23 in einer Weise, daß sich die sägezahnförmigen Vorsprünge in die Seitenwand einschneiden und dadurch den Scharniertopf 23 gut fixieren. Die kegelstumpfartig ausgebildeten Ränder 26 des verbreiterten Flansches 24 greifen in die vorgebohrten Ausnehmungen, so daß der Scharniertopf nach dem Einschrauben der Befestigungsschrauben in der Sacklochbohrung 29 bei guter Zentrierung sicher gehalten ist.

[0037] Die beschriebene Art der Ausgestaltung des Scharniertopfes gestattet es, diesen in den äußeren Eckbereichen der Innenseite des äußeren Türflügels 6 in raumsparender Weise zu befestigen.

Ansprüche

1. Möbel mit einem durch eine zweiflügelige Faltschiebetür (2, 6) verschließbaren Korpusteil, dessen oberer Flügel (2) um eine horizontale Schwenkachse an der Deckwand (1) des Korpusteils angelenkt ist und dessen gelenkig mit dem oberen Flügel (2) verbundener unterer Flügel (6) durch im Bereich seiner äußeren Ecken befestigte Tragteile (15) in Führungsschienen (7) der Seitenwände (8) des Korpusteils geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Führungsschienen (7) an den schmalen Stirnseiten der Seitenwände (8) befestigt sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen (7) ein U-förmiges Profil besitzen, deren Schenkel (9) an ihren Enden nach innen hin abgewinkelt sind und die mit ihren Böden (Stegteilen) mit den Stirnseiten verbunden sind.

3. Tragteil (15) mit einem in einer Führungsschiene (7) verschieblich geführten Schlittenteil (10), vorzugsweise für einen Türflügel (6) einer Faltschiebetür eines Möbels nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet.

daß das Tragteil (15) mit dem in die Führungsschiene (7) eingesetzten Schlittenteil (10) durch Befestigungsmittel verbindbar oder verrastbar ist.

4. Tragteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das der inneren Kontur der Führungsschiene (7) angepaßte Schlittenteil (10) mit einer Steckaufnahme für das Tragteil versehen ist.

5. Tragteil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckaufnahme aus einer Nut (11) besteht und das Tragteil (15) mit einem im wesentlichen zu dieser komplementären Einschiebeteil (14) versehen ist.

6. Tragteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut sich keil- oder konusförmig verengt.

7. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschiebeteil (14) mit einer Wulst (14') oder einem Vorsprung versehen ist, die im Bereich des Endes der Einschiebestrecke verrastend von einem etwa komplementären, elastisch verformbaren Hakenteil (12) übergriffen wird.

8. Tragteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (15) mit einer Betätigungseinrichtung (13) zum Lösen der Verrastung versehen ist.

9. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken der Nut des Schlittenteils sich keilförmig verengende Nuten (17) aufweisen, in die sich entsprechend keilförmig verengende Einschiebeteile (16) des Tragteils (15) greifen.

10. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Stegteil der Nut das Hakenteil (12) verbunden und die von diesem übergriffene Wulst (14') am in Einschieberichtung vorne liegenden Ende des Tragteils angeordnet ist.

11. Tragteil nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß es mit mindestens einer Lagerbohrung für ein verschwenkbares Scharnierteil (23) versehen ist, das mit dem äußeren Türflügel (6) einer Faltschiebetür verbunden ist.

12. Tragteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das verschwenkbare Scharnierteil mit dem Tragteil durch zwei Lenker (21, 22) verbunden ist.

13. Topfförmiges verschwenkbares Scharnierteil (23) mit einem Befestigungsflansch zur Befestigung an dem Rand einer in einen Türflügel (6) eingefrästen Sacklochbohrung (29), vorzugsweise zur Befestigung des unteren Türflügels eines Möbels nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß es ein zur Schwenkachse paralleles verbreitertes Flanschteil (24) mit Befestigungsbohrungen (25) besitzt, das mit einem möglichst umlaufenden Bord 24' verbunden ist.

14. Scharnierteil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsbohrungen (25) auf der Unterseite des verbreiterten Flanschteils mit kegelstumpfförmig verformten Rändern (26) versehen sind, die in komplementäre vorgebohrte Löcher des Türflügels greifen.

15. Topfförmiges verschwenkbares Scharnierteil, das in einer eingefrästen Sacklochbohrung eines Türflügels, vorzugsweise eines Türflügels eines Möbels nach den Ansprüche 1 bis 14 befestigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß es auf seiner der Schwenkachse zugewandten oder abgewandten Seite mit einer schräg zum Boden verlaufenden Abflachung (28) und auf der gegenüberliegenden Seite mit sägezahnförmigen Vorsprüngen (27) versehen ist.

Zeichnung