(19)
(11) EP 0 956 803 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.04.2001  Patentblatt  2001/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1999  Patentblatt  1999/46

(21) Anmeldenummer: 99104343.1

(22) Anmeldetag:  04.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 10/10, A47K 1/09, A47K 5/00, F21S 13/02, F21S 1/02, F21V 21/02, F16B 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1998 DE 29803781 U

(71) Anmelder: HEWI HEINRICH WILKE GMBH
34454 Bad Arolsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Uhlmann, Joachim
    34497 Korbach (DE)

(74) Vertreter: Freiherr von Schorlemer, Reinfried, Dipl.-Phys. 
Karthäuser Strasse 5A
34117 Kassel
34117 Kassel (DE)

   


(54) Gebrauchsgegenstand, insbesondere Beschlag- oder Ausstattungsteil


(57) Es wird ein Gebrauchsgegenstand in Form eines Beschlag- oder Ausstattungsteils, insbesondere einer Wandleuchte beschrieben, der mit einem an einer Wand od. dgl. zu montierenden, erste Verbindungsmittel aufweisenden Sockel (1) und einem an diesem befestigbaren Oberteil (21) versehen ist, das mit den ersten Verbindungsmitteln verbindbare zweite Verbindungsmittel aufweist. Erfindungsgemäß enthält das Oberteil (21) einen Schaftabschnitt (22) und einen die zweiten Verbindungsmittel aufweisenden Fußabschnitt (23). Außerdem ist eine Kappe (40) vorgesehen, die einen Mantelabschnitt (42) und einen Kopfabschnitt mit einer der Außenkontur des Schaftabschnitts (22) angepaßten Öffnung (43) aufweist. Die Kappe (40) ist mit der Öffnung (43) derart (24) verschiebbar auf dem Schaftabschnitt (22) führbar, daß sie nach Herstellung der Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsmitteln in eine Endstellung bringbar ist, in der sie unter Freilassung zumindest eines Teils des Schaftabschnitts (22) den Sockel (1) und den Fußabschnitt (23) abdeckt und dadurch ein Trennen der ersten und zweiten Verbindungsmittel verhindert (Fig. 13).






Recherchenbericht