(19)
(11) EP 0 958 774 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.11.2000  Patentblatt  2000/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.11.1999  Patentblatt  1999/47

(21) Anmeldenummer: 99109005.1

(22) Anmeldetag:  06.05.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.05.1998 DE 29809104 U
14.08.1998 DE 29814595 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Duschabtrennung


(57) Eine Duschabtrennung enthält wenigstens ein Türelement (1-3), welches insbesondere schwenkbar um eine vertikale Achse ist und welches eine Platte (6-8) enthält. Desweiteren ist der Platte ein Profil (10,11) zugeordnet. Die Duschabtrennung soll dahingehend weitergebildet werden, daß mit geringem konstruktiven Aufwand eine dauerhafte Verbindung der Platte des Türelements sichergestellt ist. Es wird vorgeschlagen, daß die Platte (6-8) mit wenigstens einer Längskante in eine Längsnut des vertikalen Profils (10, 11) eingreift und daß am oberen und/oder unteren Ende des Profils (10, 11) ein Kopplungselement (12, 13) vorgesehen ist, welches mit einem Bolzen (24) in eine Ausnehmung (22) der Platte (6-8) eingreift.






Recherchenbericht