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<ep-patent-document id="EP99107153B1" file="EP99107153NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0958803" kind="B1" date-publ="20031203" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE....FRGBGRITLI..........................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Gehstützen (Krücken) müssen bei Nichtgebrauch am Boden abgelegt oder an Möbelstücke oder Wände angelehnt werden, wobei sie möglichst in Griffweite bleiben sollten, um die Wiederbenutzung zu erleichtern. Deshalb ist eine Standvorrichtung für Gehstützen hilfreich und erleichtert deren Handhabung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind bereits Spezialkonstruktionen mit einer in die Gehstütze integrierten Standvorrichtung bekannt, die nachteiligerweise nicht in herkömmliche Gehstützen nachträglich eingebaut werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Außerdem sind bereits Standvorrichtungen vorgeschlagen worden, die außen an einer konventionellen Gehstütze als Bausatz angebracht werden können. Eine entsprechende Vorrichtung ist aus den Figuren 17 bis 20 der französischen Offenlegungsschrift 2603479 bekannt. Ungünstig ist der Umstand, dass zur Betätigung dieser Standvorrichtung zwei Hände erforderlich sind, was gerade von gehbehinderten Personen als großer Nachteil empfunden wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Neuerung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine auch nachträglich an herkömmliche Gehstützen anbringbare Standvorrichtung mit einer besonders einfachen Bedienbarkeit anzugeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Da im Gegensatz zum bekannten Stand der Technik zur Betätigung der Standvorrichtung keine Schwenkbewegung, sondern aufgrund der neuerungsgemäßen Mechanik lediglich eine Zugbewegung notwendig ist, kann das Handhabungselement der Standvorrichtung nahe am Griff der Gehstütze angeordnet werden, so dass vorteilhafterweise eine Einhandbedienung der Standvorrichtung möglich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand von Figuren erläutert. Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in der linken Abbildung eine Seitenansicht einer Gehstütze mit hochgeklappten Stützbei nen (Bereitschaftsstellung) und in der rechten Abbildung mit ausgeklappten Stützbeinen (Standposition),</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine vertikale Draufsicht (vergrößert) auf den unteren Bereich der Gehstütze in der Bereit schaftsstellung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf den unteren Bereich der Gehstütze in der Standposition,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>jeweils eine vergrößerte Seitenansicht mit teilweiser Schnittdarstellung des unteren Bereichs der Standvorrichtung und der Gehstütze in beiden Stellungen analog zu Fig.1 und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>das Rastprinzip der in der Standvorrichtung verwendeten Rastmechanik, dargestellt als Ab wicklung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die Gehstütze besteht im wesentlichen aus einem zweiteiligen, längeneinstellbaren Stab 11a,b, einem am oberen Ende befestigten Griff 12 mit einer zugeordneten Unterarmschiene 13 und einem Fußkörper 4.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Standvorrichtung weist zwei kurze, um Schwenklager 10 klappbare, schalenförmig ausgebildete Stützbeine 3a,b, die im ausgeklappten Zustand zusammen mit dem Fuß 4 eine Dreipunktstütze bilden, und eine die Stützbeine mit einem Betätigungselement 1 verbindende, längeneinstellbare Zugstange 2 auf. Der Zugstange ist eine in Fig. 4 vergrößert dargestellte Rastmechanik 5 zugeordnet,deren Aufbau und Funktion später noch in Verbindung mit der Fig. 5 erläutert wird. Durch ihre Schalenform liegen die Stützbeine in der Bereitschaftsstellung günstigerweise eng am Stab 11a an (Fig.2).</p>
<p id="p0010" num="0010">Zur Befestigung der Standvorrichtung sind zwei Klemmschellen 6a,b vorhanden, wobei die Klemmschelle 6a am oberen Stab 11 a und die Klemmschelle 6b nahe dem Fuß 4 am unteren Stab 11b angebracht ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die obere Klemmschelle 6a besitzt eine durchgehende Längsbohrung zur Führung der Zugstange 2 und ein Langloch für einen mit der Zugstange verbundenen Zapfen zur Verdrehsicherung der Zugstange. An der untere Klemmschelle 6b befinden sich die Schwenklager 10 der Stützbeine 3a,b. Auch die untere Klemmschelle weist eine als Führungsrohr 20 für die Zugstange 2 dienende Längsbohrung auf.</p>
<p id="p0012" num="0012">Am unteren Ende der Zugstange ist eine umfänglich verlaufend ausgebildete Zahnstange 7 angeformt, in die an den Stützbeinen 3a,b vorhandene Zahnsegmente 8 formschlüssig eingreifen. Oberhalb dieser Zahnstange befindet sich im Führungsrohr 20 der untere Klemmschelle 6b eine die Zugstange 2 permanent nach unten beaufschlagende Druckfeder 9 (Fig.4).</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Bereich über der genannten Druckfeder ist die bereits erwähnte Rastmechanik 5 im oberen Abschnitt des Führungsrohres 20 angordnet, die vom Aufbau und der Funktion her der in Kugelschreibern verwendten Rastmechanik ähnlich ist. Sie besteht im Einzelnen aus einer oberhalb der Druckfeder 9 an der Zugstange angeformten, nach oben gerichteten keilförmigen Verzahnung und einer ebenfalls im Führungsrohr axial verschiebbaren, von der Zugstange axial beweglich durchgriffenen Rasthülse 22, die an ihrem unteren Rand auch eine keilförmige Verzahnung besitzt. Auf den oberen Rand übt eine sich an einem an der Zugstange angeformten Bund abstützende Druckfeder 15 ständig eine nach unten gerichtete Kraft aus. Im Führungsrohr 20 befinden sich mehrere radial nach innen vorspringende Längskeile 21 bzw. -stege. Korrespondierend zu diesen Längsstegen sind in der Rasthülse und der Zugstange axial verlaufende Nuten eingeformt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Form der genannten Verzahnungen und deren Funktion ist aus der schematischen Figurenfolge der Fig. 5 erkennbar bzw. anschaulich nachvollziehbar. Wird die Rasthülse durch die Zugstange über den oberen Rand der Längskeile im Führungsrohr angehoben, wird sie durch das Zusammenwirken der schrägen Verzahnungsflächen und den axial wirkenden Druck der von oben auf die Rasthülse drückenden Feder 15 teilweise gedreht und stützt sich schließlich auf den Längskeilen ab (Standposition der Gehstütze). Hierbei stützt sich die Zugstange mit einem an ihr angeformten Anschlag, beispielsweise als Absatz ausgeführt, an der Rasthülse ab. Durch neuerliches Anziehen der Zugstange wird die Rasthülse von den Längskeilen abgehoben, wieder teilweise gedreht und gleitet dann - bedingt durch die Kraft der Feder 9 - zwischen den Längskeilen axial nach unten, wobei die Stützbeine 3a,b von der Feder 9 an den Stab 1 1a geklappt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Wie aus der Fig. 1 zu erkennen ist, befindet sich die an der Zugstange 2 angeformte Handhabe 1 dicht unterhalb des Griffs 12 und kann von den Fingern einer auf dem Griff 12 aufliegenden Hand bequem erfasst werden. Durch einmaliges Heranziehen der Handhabe an den Griff können die Stützbeine ausgeklappt und durch erneutes Ziehen der Handhabe wieder hochgeklappt werden, wodurch eine einfache Einhandbedienbarkeit der Standvorrichtung gegeben ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Darüber hinaus sind anstatt der aufgezeigten beispielhaften Lösung weitere vorteilhafte Ausführungen möglich.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um Gewicht und Fertigungsaufwand zu reduzieren, kann anstatt des Schwenklagers 10 ein integriertes Gelenk, beispielsweise ähnlich eines Kunststoffilmgelenks mit integriertem federnden Rückstellelement Verwendung finden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Anstelle der aufgeführten Zugstange 2 mit angebrachter Verzahnung 7 und den Zahnsegmenten 8 ist die Anbringung eines anderen Zugelements, beispielsweise eines hochflexiblen Stahlbandes oder einer Kette, direkt an den Stützbeinen 3a,b denkbar.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die bereits erwähnte Rastmechanik 5 kann ebenso im Bereich der oberen Schelle 6a integriert werden. Dies führt zu einer ergonomisch verbesserten Gewichtsverteilung der Standvorrichtung an der Gehhilfe.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Standvorrichtung für eine Gehstütze mit einem eine Achselschiene oder Unterarmschiene (13), einen Handgriff (12) und einen Fuß (4) aufweisenden Stab (11a, 11 b), an dessen fußnahem Bereich sich aus einer Bereitschaftsposition in eine Standposition und umgekehrt um jeweils ein außen am Stab ortsfest befestigtes Schwenklager (10) klappbare Stützbeine (3a, 3b) befinden, die über eine außen am Stab angeordnete Kraftübertragung (2) mit einem Betätigungselement (1) verbunden sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kraftübertragung eine Rastmechanik (5) zugeordnet ist und das Betätigungselement dem Handgriff derart zugeordnet und ausgebildet ist, dass es von den Fingern einer am Handgriff anliegenden Hand erfassbar ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kraftübertragung als Gestänge (2), insbesondere Zuggestänge, ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gestänge (2) gegen Verdrehen gesichert annähernd parallel zum Stab (11a, 11b) verschiebbar geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gestänge an seinem unteren Ende eine Zahnstange aufweist, in die an den Stützbeinen (3a, 3b) verdrehfest angeordnete Zahnsegmente (8) formschlüssig eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rastmechanik (5) so ausgebildet ist, dass die Stützbeine durch Heranziehen des Betätigungselements (1) in Richtung zum Griff (12) aus der Bereitschaftsposition in eine Standposition und durch erneutes Heranziehen des Betätigungselements (1) in Richtung zum Griff (12) aus der Standposition in die Bereitschaftsposition zurück überführbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützbeine (3a, 3b) schalenförmig ausgebildet sind und sich in der Bereitschaftsposition eng an den Stab (11a, 11b) anschmiegen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stand for a walking aid having a shaft (11a, 11b) which comprises an underarm rail (13), a handle (12) and a foot (4) and has, in the region in the vicinity of its foot, supporting legs (3a, 3b) which can be swung out of a standby position into a standing position, and vice versa, about in each case one pivot bearing (10) which is fastened in a stationary manner on the outside of the shaft, and which are connected to an actuating element (1) via a force-transmission means (2) which is arranged on the outside of the shaft, <b>characterized in that</b> the force-transmission means is assigned a latching mechanism (5), and the actuating element is assigned to the handle and designed such that it can be gripped by the fingers of a hand resting on the handle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the force-transmission means is designed as a linkage (2), in particular a pull-rod linkage.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the linkage (2), being secured against rotation, is guided such that it can be displaced more or less parallel to the shaft (11a, 11b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 1 to 3,<!-- EPO <DP n="6"> --> <b>characterized in that</b>, at its bottom end, the linkage has a rack in which tooth segments (8), which are arranged in a rotationally fixed manner on the supporting legs (3a, 3b), engage in a form-fitting manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the latching mechanism (5) is designed such that the supporting legs can be transferred out of the standby position into the standing position by virtue of the actuating element (1) being pulled in the direction of the handle (12), and can be transferred from the standing position back into the standby position by virtue of the actuating element (1) again being pulled in the direction of the handle (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to at least one of the preceding claims, Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the supporting legs (3a, 3b) are of shell-like design and, in the standby position, fit snugly against the shaft (11a, 11b).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de maintien pour une aide à la marche avec un bâton (11a, 11b), présentant une attelle d'aisselle ou attelle d'avant-bras (13), une poignée (12) et un pied (4) dans la zone proche duquel se trouvent des pieds d'appui (3a, 3b) pivotables autour d'un palier d'articulation (10) fixé de manière stationnaire à l'extérieur du bâton, d'une position d'attente en une position de maintien et vice-versa, reliés par une transmission de force (2) disposée sur l'extérieur du bâton avec un élément d'actionnement (1), <b>caractérisé en ce qu'</b>une mécanique d'encliquetage (5) est associée à la transmission de force et que l'élément d'actionnement est formé et associé à la poignée de manière préhensible par les doigts d'une main posée sur la poignée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la transmission de force a la forme d'une tringlerie (2), en particulier une tringlerie à traction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la tringlerie (2) est guidée de manière déplaçable avec une protection anti-torsion environ parallèlement au bâton (11a, 11b).<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon au moins une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la tringlerie présente à son extrémité inférieure une crémaillère dans laquelle s'engrènent en engagement positif des segments dentés (8) résistants à la torsion disposés sur les pieds d'appui (3a, 3b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon au moins une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la mécanique d'encliquetage (5) est formée de sorte que, par une traction de l'élément d'actionnement (1) vers la poignée (12), les pieds d'appui peuvent passer de la position d'attente en une position de maintien et par une nouvelle traction de l'élément d'actionnement (1) vers la poignée (12) de la position de maintien en position d'attente.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon au moins une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les pieds d'appui (3a, 3b) ont la forme de coques et, dans la position d'attente, épousent étroitement le bâton (11a, 11b).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="257" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="170" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="175" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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