(19)
(11) EP 0 960 613 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.04.2000  Patentblatt  2000/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.12.1999  Patentblatt  1999/48

(21) Anmeldenummer: 99810446.7

(22) Anmeldetag:  21.05.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61G 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.05.1998 CG 114498

(71) Anmelder: Gautschi, Georges
6284 Gelfingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Gautschi, Georges
    6284 Gelfingen (CH)

(74) Vertreter: BOVARD AG - Patentanwälte 
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)

   


(54) Fahrzeug für Behinderte


(57) Das Fahrzeug für Behinderte weist ein Chassis (1) auf, an dem vier Räder (21, 22) befestigt sind, von denen zwei durch je einen ebenfalls am Chassis befestigten Elektromotor (11) antreibbar und zwei lenkbar sind. Ein Sitz (20) für den Benutzer ist mittels eines Verstellantriebes (26) verstellbar am Chassis gehalten. Der Verstellantrieb verstellt den Sitz in Abhängigkeit von einer durch einen Sensor (27) feststellbaren, von einer Horizontallage abweichenden Lage. Dadurch wird beim Befahren einer geneigten Fläche der Gesamtschwerpunkt von Fahrzeug und Benutzer automatisch in Richtung der ansteigenden Fläche verstellt und somit eine erhöhte Sicherheit gegen Umkippen erreicht.






Recherchenbericht