Schliesseinrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere für eine Haushalts-Geschirrspülmaschine

Abstract

 Bei einer Schließeinrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere für eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, welche an einem Gehäuse des Haushaltsgerätes ein erstes Teil (19) und an einer verschwenkbaren, am Gehäuse angeordneten Türe (1) ein zweites Teil (3 ) umfaßt, wobei das zweite Teil (3) hinter einer dem Gehäuse zugewandten Wand (13) der Türe (1) angeordnet ist und der erste Teil (19) durch einen Durchbruch (23) der Wand (13) teilweise durchführbar ist, weist der Durchbruch (23) ein Mittel (25) für ein leichtgängiges Durchführen des ersten Teils (19). Auf diese Weise ist ein erschwertes Schließen der Türe (1) verhindert, welches auftreten kann, wenn bei Auftreten einer ungünstigen Toleranzlage der erste Teil (19) mit der Durchbruchumrandung in Berührung kommt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für ein Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine Haushalt-Geschirrspülmaschine weist zum Spülen von Spülgut ein Gehäuse mit einem umfaßten Spülbehälter auf. Um das Spülgut be- und entladen zu können, ist eine Gehäusewand als Beschickungstüre ausgebildet. Diese Beschickungstüre ist an einer horizontalen Achse schwenkbar am Gehäuse angekoppelt. Der Schwenkachse gegenüberliegend ist eine Schließeinrichtung angeordnet, welche die Türe in einer Schließposition hält, wenn kein Be- bzw. Entladevorgang durchgeführt wird.

[0003] Die Schließeinrichtung der Haushalt-Geschirrspülmaschine besteht im wesentlichen aus zwei Teilen. Ein Türschloß als erster Teil ist in der doppelwandigen Beschickungstüre eingebaut. Ein Schloßbügel als zweiter Teil ist am Gehäuse angekoppelt und erstreckt sich in Richtung der Beschickungstüre. Wird die Beschickungstüre in ihre Schließstellung geschwenkt, so durchgreift der Schloßbügel die Innenwand der Beschickungstüre teilweise, wozu ein Durchbruch an der Innenwand vorgesehen ist. Der in die Beschickungstüre eingeführte Teil des Schloßbügels kommt dort mit einem Schließhaken des Türschlosses in Eingriff. Das Türschloß fällt mit seinem Schließhaken in eine Schließposition, aus welcher sie durch manuelle Betätigung des Türschlosses wieder herausgeführt werden kann.

[0004] Schloßbügel und Innentüre sind unter anderem aus Gründen einer erforderlichen mechanischen Festigkeit aus einem Metall hergestellt. Die in diesem Bereich auftretenden groben Fertigungstoleranzen verursachen in ungünstigen Fällen eine Berührung des Schloßbügels mit einem Abschnitt der Umrandung des Durchbruches. Da der Schloßbügel in senkrechter Richtung zur Durchbruch-Umrandung während der Schließ- bzw. Öffnungsbewegung geführt wird, ergibt sich somit eine erschwerte Bewegung und Kratzgeräusche werden hörbar.

[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Schließeinrichtung für ein Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, bei welcher ein erschwertes Schließen einer Türe bei Vorliegen einer ungünstigen Toleranzlage verhindert ist.

[0006] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß bei einer Schließeinrichtung für ein Haushaltsgerät, welche an einem Gehäuse des Haushaltsgerätes ein erstes Teil und an einer am Gehäuse angeordneten verschwenkbaren Türe ein zweites Teil aufweist, wobei das zweite Teil hinter einer dem Gehäuse zugewandten Wand der Türe angeordnet ist und der erste Teil durch einen Durchbruch der Wand teilweise durchführbar ist, durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruches 1.

[0007] Dadurch, daß der Durchbruch an der Wand der Türe ein Mittel für ein leichtgängiges Durchführen des ersten Teils der Schließeinrichtung aufweist, ist ein erschwertes Schließen der Türe auch dann verhindert, wenn sich zwischen dem Durchbruch an der Türe und dem am Gehäuse angeordneten zweiten Teil der Schließeinrichtung eine ungünstige Toleranzlage einstellt.

[0008] Wird das erfindungsgemäße Mittel wirksam, so ist nicht nur ein leichtgängiges Schließen gewährleistet, es sind zudem noch Quietsch- oder Kratzgeräusche verhindert, die sich bei einer herkömmlichen Ausgestaltung der Schließeinrichtung ergeben würden. Zudem kann die Durchbruchöffnung an der Türe kleiner als bisher üblich ausgeführt werden. Eine bisher übliche größere Ausgestaltung der Durchbruchöffnung ist bisher deshalb notwendig, um die Anzahl dar Fälle, bei denen sich ein schwergängiges Schließen einstellt, gering zu halten. Durch Einstellen einer größeren Durchbruchsöffnung nimmt man jedoch den Nachteil in Kauf, daß die Gefahr der Verschmutzung der Schließanordnung durch Eindringen von Schmutzresten erhöht ist.

[0009] Da die Schließeinrichtung des Haushaltsgerätes in der Regel eine Vielzahl von Schließvorgängen im Laute der Lebensdauer des Haushaltsgerätes durchführen muß, ist es vorteilhaft, wenn das Mittel für den leichtgängigen Schließ- bzw. Öffnungsvorgang für eine Vielzahl von Durchführbewegungen des ersten Teiles durch den Durchbruch an der Türe wirksam ist. Vorteilhafterweise wird hierzu ein langlebiges Mittel mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten, z.B. ein Mittel aus Kunststoff, verwendet.

[0010] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Teil der Schließeinrichtung ein Schloßbügel oder eine Schließplatte aus Metall, welcher bzw. welche durch einen Durchbruch an einer Innentüre, ebenfalls aus Metall, durchführbar ist. In dieser Ausführung ist der Durchbruch an der Innentüre mit einem Rahmen aus Kunststoff abgedeckt. Wird der Schloßbügel bzw. die Schließplatte in den Durchbruch eingeführt, so kann dieses Teil am Kunststoff-Abdeckrahmen entlanggleiten, wodurch ein Reiben einer Metallpaarung vermieden ist.

[0011] Vorzugsweise wird der Abdeckrahmen in die Innentüre, in welche der Durchbruch eingestanzt sein kann, eingeschnappt. Zu diesem Zweck umfaßt der Abdeckrahmen Rastelemente, die mit der Innentüre in Eingriff stehen. Darüber hinaus kann der Schließvorgang noch günstiger gestaltet werden, wenn der Abdeckrahmen eine Einführschräge aufweist.

[0012] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

einen teilweisen Querschnitt durch eine Beschickungstüre einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer Schließeinrichtung;

Figur 2

eine Teilansicht der Beschickungstüre gemäß Figur 1 mit einer Durchbruchöffnung; und

Figur 3

eine Schnittdarstelung der Durchbruchöffnung gemäß Figur 2

[0013] Eine Türschließeinrichtung einer Haushalt-Geschirrspülmaschine weist ein in einer Beschickungstüre 1 angeordnetes Türschloß 3 auf. Das Türschloß 3 umfaßt neben einer Feder 5 und einer Griffklappe 7 zur Betätigung des Türschlosses 3 einen Verschlußhebel 9 mit einer Gabelfalle 11. Das Türschloß 3 ist in der Beschickungstüre 1 zwischen einem Innentürblech 13 und einer Bedienblende 15 angeordnet.

[0014] Die Beschickungstüre 1 ist an ihrer nicht dargestellten Unterkante an einem ebenfalls nicht dargestellten Gehäuse schwenkbar angekoppelt. Um das Gehäuse mit der Beschickungstüre 1 zu verschließen, wird diese in eine senkrechte Lage gebracht und die Schließeinrichtung betätigt. Dazu ist am Gehäuse ein Schloßbügel 19 horizontal und vom Gehäuse abstehend angekoppelt. Der Schloßbügel 19 durchgreift die Innentüre 13 in der Schließlage der Beschickungstüre 1 teilweise. Zu diesem Zweck ist an der Innentüre 13 ein Durchbruch 23 vorgesehen. In der Schließposition der Beschickungstüre 1 kommt ein Schließbolzen 21 des Schloßbügels 19 mit der Gabelfalle 11 in Eingriff.

[0015] Um den Durchbruch 23 der anschwenkbaren Beschickungstüre 1 über den Schloßbügel 19 leichtgängig schieben zu können, ist der Durchbruch 23 mit einem Abdeckrahmen 25 aus Kunststoff vollständig umrandet. Stellt sich während des Eindringens des Schloßbügels 19 in den Durchbruch 23 infolge einer ungünstigen Toleranzlage eine Berührung des Schloßbügels 19 mit dem Abdeckrahmen 25 ein, so gleitet der Schloßbügel 19 am Kunststoff-Abdeckrahmen 25 leichtgängig, so daß sich kein erschwertes Schließen der Beschickungstüre 1 einstellen kann. Ebenso sind Geräusche verhindert, die dann entstehen können, wenn der Schloßbügel 19 aus Metall am Durchbruch der 23 der Innentüre 13 aus Metall entlangstreift.

[0016] Der Abdeckrahmen 25 besteht aus einem separaten Kunststoffteil, welches in den gestanzten Durchbruch 23 der Innentüre 13 eingeschnappt wird. Ein Herausfallen des Abdeckrahmens 25 wird durch Rasthaken 27 an den längeren Seiten des Abdeckrahmens 25 sichergestellt. Der Abdeckrahmen 25 weist für ein erleichtertes Einfädeln des Schloßbügels 19 Einführschrägen 29 auf.

Ansprüche

1. Schließeinrichtung für ein Haushaltsgerät, welche an einem Gehäuse des Haushaltsgerätes ein erstes Teil und an einer verschwenkbaren, am Gehäuse angeordneten Türe ein zweites Teil umfaßt, wobei das zweite Teil hinter einer dem Gehäuse zugewandten Wand der Türe angeordnet ist und der erste Teil durch einen Durchbruch der Wand teilweise durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (23) ein Mittel (25) für ein leichtgängiges Durchführen des ersten Teiles (19) aufweist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (25) für eine Vielzahl von Durchführbewegungen wirksam ist.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (25) einen niedrigen Reibungskoeffizienten aufweist.

4. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, däß das Mittel (25) Kunststoff ist.

5. Schließenrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil (19) ein Schloßbügel oder eine Schließplatte aus Metall ist, welcher bzw. welche durch einen Durchbruch (23) einer Innentüre (13) aus Metall durchführbar ist, wobei der Durchbruch (23) einen Abedeckrahmen (25) aus Kunststoff aufweist.

6. Schließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckrahmen (25) Rastelemente (27) umfaßt, die mit der Innenwand (13) der Türe (1) in Eingriff stehen.

7. Schließeinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckrahmen (25) eine Einführschräge (29) aufweist.

Zeichnung