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(11) |
EP 0 961 561 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.01.2003 Patentblatt 2003/04 |
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Anmeldetag: 27.02.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A46D 1/00 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9801/138 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9901/5047 (01.04.1999 Gazette 1999/13) |
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| (54) |
KUNSTSTOFFBORSTEN FÜR DIE WASCHBÜRSTEN VON AUTOMATISCHEN AUTOWASCHANLAGEN
PLASTIC BRISTLES FOR BRUSHES OF AUTOMATIC CAR WASHING INSTALLATIONS
POILS DE BROSSES SYNTHETIQUES POUR BROSSES DESTINEES A DES POSTES DE LAVAGE AUTOMATIQUE
D'AUTOMOBILES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB IE IT LI NL PT SE |
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Priorität: |
22.09.1997 DE 19741899
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.12.1999 Patentblatt 1999/49 |
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Patentinhaber: Erwin Hahl GmbH |
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D-89597 Munderkingen (DE) |
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Erfinder: |
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- HAHL, Steffen
D-89597 Munderkingen (DE)
- HAHL, Peter
D-89597 Munderkingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lewald, Dietrich, Dipl.-Ing. |
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Vonnemann, Kloiber, Lewald, Hübner
Belgradstrasse 1 80796 München 80796 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 387 395 EP-A- 0 787 446 DE-U- 9 115 049
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EP-A- 0 667 268 DE-A- 3 936 922 US-A- 3 121 040
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Kunststoffborsten für die Waschbürsten automatischer Autowaschanlagen,
die mit sich bewegenden, im allgemeinen rotierenden Bürsten arbeiten.
[0002] Das Problem bei solchen Borsten besteht darin, daß, vor allen Dingen, wenn diese
Borsten wie üblich Kreuzprofil haben, dort, wo die beiden Balken des Kreuzquerschnitts
sich überkreuzen, sich Schmutz festsetzte, der beim Lauf der Bürste zu feinen Verkratzungen
des Fahrzeuglacks führte. Der ursprünglich für eine bessere Wasserführung eingeführte
Kreuzquerschnitt ist heutzutage in den Hintergrund getreten.
[0003] Es hat sich gezeigt, daß, bedingt durch die weiche Materialstruktur von LDPE, speziell
bei dunklen Karossen, nach dem Waschvorgang Materialablagerungen sich auf dem Lack
absetzen, die zu einem leichten "Grauschleier" führen. Dieser Grauschleier kann zwar
durch Polieren wieder entfernt werden, wird aber zunehmend von dem Kunden nicht mehr
akzeptiert.
[0004] Beschrieben wurden in der DE-Z "Beschädigung von Autolack beim Waschen mit synthetischen
Borsten" (Sonderdruck aus ATZ Automobiltechnische Zeitschrift 71. Jahrgang, Nr. 10/1969)
neben Borsten mit einem Kreuzquerschnitt auch Borsten mit einem runden Querschnitt.
Dort steht aber, daß die beschriebenen Versuche ergaben, daß Borsten mit einem Kreuzprofil
die Lackoberfläche eines Fahrzeugs weniger stark beanspruchen. Es wurde also zum Kreuzprofil
geraten. Dagegen hat die Erfahrung gezeigt, daß speziell bei schlecht gewarteten Autowaschanlagen
in den Profilritzen sich Staub und Schmutzteilchen festsetzen können, die zu einer
Lackbeschädigung führen.
[0005] Einen wesentlichen Beitrag für bessere walzenförmige Waschbürsten lieferte die DE-PS
39 36 922, die besondere Querschnitte in einer besonderen Anordnung zur Laufrichtung
zum Gegenstand hatte.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Kunstborsten vorzuschlagen, die über eine
weiche Struktur, um den Lack nicht zu beschädigen, verfügen, auf der anderen Seite
aber abriebbeständiger als LDPE sein müssen, damit sich keine Abriebstrukturen, speziell
bei dunkeln Karossen, ergeben können. Darüber hinaus sollen die Kunstborsten noch
über eine so glatte Oberfläche verfügen, daß sich eine schmutzabweisende Wirkung einstellt.
[0007] Das bisher als Hauptmaterial verwendete Hochdruckpolyethylen löst also die genannte
Aufgabe nicht.
[0008] Bei Kunstborsten aus Polyamid 6 und 6,6, die auch schon bisher in Autowaschanlagen
verwendet wurden und werden, zeigt sich erfahrungsgemäß, daß im Zuge der hohen Wasseraufnahme,
die bei 8 - 10% liegt, auch kleinste Schmutzbestandteile in den Kunstborsten abgelagert
werden, was das Ansehen der gesamten Waschanlage sehr unansehnlich macht, ganz abgesehen
von der Gefahr, daß diese Schmutzanteile auch im Zuge der Wagenwäsche die Lackoberfläche
beschädigen können.
[0009] Die Zugabe von 5% Polyurethan zum Polyester PBT hat die Aufgabe gelöst und im einzelnen
zu folgenden Vorteilen geführt: Die Bändchen (Definition siehe den oben genannten
Artikel) werden weicher;
die Bändchen werden zäher und damit abriebbeständiger; auf den Autokarossen stellt
sich ein Abrieb nicht mehr ein;
die Oberfläche wird glatter und damit wesentlich schmutzabweisender als bei bisherigen
Kunstborsten. Schmutz kann sich deshalb nicht auf den Borsten absetzen. Dagegen führte
das bisher verwendete Kreuzprofil zu Lackbeschädigungen, im Gegensatz zu dem, was
noch 1970 vorgeschlagen wurde.
[0010] Vorzugsweise sind die Kunststoffborsten in Form von sogenannten Bändchen (siehe DE-PS
39 36 922) vorgesehen. Allerdings bestand bei PBT Bändchen bisher die Gefahr der Durchspleißung.
Das bedeutet, daß sich aus einem Bändchen in Folge der Beanspruchung in der Autowaschanlage
und in Folge der dadurch bedingten Durchspleißung mehrere Bändchen bilden. Diese dünnen
Spleißbändchen können dann "verfilzen" und führen zu Beschädigungen an den Autokarossen
(z.B. Abreißen der Rückspiegel oder der Scheibenwischer). Ursache für das Aufspleißen
ist eine durch den Reckvorgang verursachte parallele Ausrichtung der einzelnen Moleküle.
Durch Zugabe von Polyurethan zum Polyester PBT kommt es überraschenderweise zu einer
Querverfestigung der Bändchen, so daß eine Durchspleißung der Bändchen unter den Bedingungen
einer modernen Autowaschanlage nicht mehr erfolgt. Durch diese Zugabe wurde quasi
die Verwendung von Polyester PBT als Bändchenmaterial in einer Autowaschanlage erst
ermöglicht.
[0011] Es wird nicht verkannt, daß, allerdings zu einem anderen Zweck und zur Bildung von
Geweben, polyurethanstabilisierte modifizierte Polyester PET bekannt sind (EP-A-0387395).
Polyester PET wird hierbei mit Polyurethan modifiziert. Dort geht es allerdings um
ein aus Polyester-(PET)-Monofilen hergestelltes Gewebe, also nicht um Kunstborsten
und Bändchen aus Polyester PBT.
[0012] Günstig ist es, wenn der Polyurethanzusatz 5% beträgt.
[0013] Erfindungsgemäß wurde also der Rohstoff LDPE durch Polyester PBT ersetzt, durch einen
Werkstoff, der von sich aus bereits wesentlich abriebbeständiger ist. Durch die Zugabe
von Polyurethan wird die Zähigkeit und damit die Abriebbeständigkeit von Polyester
PBT noch weiter erhöht.
[0014] Es ist erstaunlich, daß sich durch die Maßnahme nach der Erfindung ein Abrieb auf
dem Autolack nicht mehr feststellen ließ, auch darauf zurückzuführen, daß Polyester
PBT den Vorteil gegenüber Polyamid hat, kein Wasser aufzunehmen. Durch diese durch
Polyurethanzusatz erhöhte Abriebbeständigkeit von Polyester PBT ist sichergestellt,
daß nach der Erfindung ein Abrieb von Polymerresten auf dem Autolack nicht mehr feststellbar
ist, wie dies bei Verwendung von Kunststoffborsten aus LDPE der Fall ist.
[0015] Gegenüber Polyamid hat Polyester PBT den Vorteil, kein Wasser aufzunehmen. Es kann
also nicht wie Polyamid über die Wasseraufnahme verschmutzen und unansehnlich werden.
Aufgrund seiner glatten Oberfläche hat es im Gegenteil eine schmutzabweisende Wirkung.
[0016] Hatten die bisher verwendeten Polyethylenborsten einen Durchmesserbereich zwischen
0,5 mm und 1,2 mm,
so haben die erfindungsgemäßen Bändchen eine Stärke von 0,10 mm bis 0,60 mm, vorzugsweise
0,30 mm und eine Breite zwischen 0,50 mm bis 5,00 mm, vorzugsweise 1,00 mm und 1,50
mm.
[0017] Bei oben genannten Polyurethanzusatz handelt es sich um ein thermoplastisches Polyurethan-Elastomer.
[0018] Besondere Vorteile bieten die Kunststoffborsten aus Polyester PBT mit dem genannten
Polyurethanzusatz, wenn die Borsten einen an sich bekannten unsymmetrischen Querschnitt
haben und die waschaktiven Seiten der Borsten eine ebene oder konvexe Oberfläche aufweisen
und mit den längeren Querschnittsseiten quer bzw. senkrecht zur Rotationsrichtung
der Walzen eingesetzt sind.
[0019] Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung sollen nun mit Bezug auf die beiliegenden
Zeichnungen näher erläutert werden. Diese zeigen in der Figur 1 bis 7 mögliche Querschnitte.
[0020] Gemeinsam sämtlichen Querschnitten ist, daß die Längserstreckung 1 der Borste größer
als ihre Breite b ist. Mit R ist die Rotationsrichtung der Walze, in der diese Borsten
in Form von Büscheln fest verankert sitzen, angedeutet, d.h. die lange Querschnittserstreckung
1 liegt immer quer zur Bewegungsrichtung der Bürstenwalze bzw. deren Vektor R' an
dieser Stelle.
Figur 1 zeigt Rechteckquerschnitte der Borsten;
Figur 2 zeigt einen symmetrischen Linsenquerschnitt. Es handelt sich um einen ovalen oder
symmetrischen Querschnitt, der als bevorzugt anzusehen ist.
Nach Figur 3 sind elliptische Querschnitte möglich, d.h. Querschnitte, die nicht symmetrisch sind,
bei denen aber deutlich eine kleine und eine große Achse ausgebildet sind.
Figur 4 zeigt einen Rechteckquerschnitt mit abgerundeten Ecken;
Figur 5 zeigt einen Brotlaibquerschnitt, der eine gerade Grundfläche aber eine gewölbte Haubenfläche
hat.
Figur 6 zeigt Rautenquerschnitte, wo wieder die Längserstreckung quer zum Vektor der Umfangsgeschwindigkeit
R' liegt; und
Figur 7 schließlich zeigt eineng gewellten Querschnitt, bei dem die Querschnittsunterseite
gerade ausgebildet sein kann. Ein symmetrisch zu beiden Seiten gewellter Querschnitt
ist aber ebenfalls möglich.
1. Kunststoffborsten für die Waschbürsten von automatischen Autowaschanlagen, die mit
sich bewegenden Bürsten arbeiten, bestehend aus Polyester PBT oder Polyester PBT mit
einem Zusatz von 1 bis 25%, insbesondere 5 bis 10% Polyurethan oder thermoplastischem
Polyurethan-Elastomer.
2. Kunststoffborsten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Polyurethanzusatz 5% beträgt.
3. Kunststoffborsten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffborsten in Form sog. "Bändchen" vorgesehen sind.
4. Kunststoffborsten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrichtung der Borstenbestükkung bzw. des Borstensatzes quer zu einer Rotationsrichtung
der Bürsten gewählt ist.
5. Kunststoffborsten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten endseitig von einem Borstenband abstehen bzw. die Borsten in der Mitte
zu einem bandartigen Gebilde zusammengefaßt sind.
6. Kunststoffborsten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bändchen eine Stärke von 0,10 - 0,60 mm, vorzugsweise 0,30 mm und eine Breite
zwischen 0,50 - 5,00 mm, vorzugsweise 1,00 mm und 1,50 mm aufweisen.
7. Kunststoffborsten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle des Polyurethans dem Polyester PBT (Polybuthylenterephtalat) (spezielle)
Weichmacher zugesetzt sind.
8. Kunststoffborsten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten einen unsymmetrischen Querschnitt haben und die waschaktiven Seiten der
Borsten eine ebene oder konvexe Oberfläche aufweisen und mit den längeren Querschnittsseiten
quer bzw. senkrecht zur Rotationsrichtung der Walzen eingesetzt sind.
9. Kunststoffborsten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten rechteckigen, symmetrisch-linsenförmigen, elliptischen oder sog. Brotlaibquerschnitt
haben.
10. Kunststoffborsten nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten einen Rechteckquerschnitt mit abgerundeten Ecken haben.
11. Kunststoffborsten nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenbesatz auf der Bürstenwalze durch Stanzen hergestellt ist.
12. Kunststoffborsten nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenbesatz nach der Streifenbürstentechnik, d.h. aufgrund einer Klemmung,
in Metallschienen hergestellt ist.
13. Kunststoffborsten nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten in einem Kunststoffkörper gleicher oder ähnlicher Zusammensetzung eingeschweißt
sind.
14. Kunststoffborsten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten im Schmelzspinnverfahren mit runder Düse und Düsenöffnungsquerschnitten
gemäß Anspruch 9 oder 10 hergestellt sind.
15. Kunststoffborsten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spinnmaterial unorientiert ist und im Verhältnis 1:4 bis 1:5 unmittelbar kontinuierlich
verstreckt ist.
1. Plastic bristles for the washing brushes of automatic car washes which operate with
moving brushes, consisting of polyester PBT or polyester PBT with addition of from
1 to 25%, in particular from 5 to 10%, of polyurethane or thermoplastic polyurethane
elastomer.
2. Plastic bristles according to Claim 1, characterized in that the amount of polyurethane added is 5%.
3. Plastic bristles according to Claim 1 or 2, characterized in that the plastic bristles are provided in the form of tapes.
4. Plastic bristles according to one of the preceding claims, characterized in that the bristle fitting or bristle set is aligned transversely to a direction of rotation
of the brushes.
5. Plastic bristles according to one of the preceding claims, characterized in that the bristles project from the end of a bristle tape or the bristles are gathered
in the centre to form a tape-like structure.
6. Plastic bristles according to Claim 3, characterized in that the tapes have a thickness of 0.10 - 0.60 mm, preferably 0.30 mm, and a width of
0.50 - 5.00 mm, preferably from 1.00 mm to 1.50 mm.
7. Plastic bristles according to Claim 1, characterized in that, instead of the polyurethane, (special) plasticizers are added to the polyester PBT
(polybutylene terephthalate).
8. Plastic bristles according to one of the preceding claims, characterized in that the bristles have an asymmetrical cross section, and the wash-active sides of the
bristles have a flat or convex surface and are employed with the longer cross section
sides transverse or perpendicular to the direction of rotation of the rolls.
9. Plastic bristles according to one of the preceding claims, characterized in that the bristles have a rectangular, symmetrically lenticular, elliptical or loaf-shaped
cross section.
10. Plastic bristles according to one of Claims 7 and 8, characterized in that the bristles have a quadrangular cross section with rounded edges.
11. Plastic bristles according to one of Claims 7 to 10, characterized in that the bristle edging is produced on the brush roll by stamping.
12. Plastic bristles according to one of Claims 7 to 11, characterized in that the bristle edging is produced by the strip brush technique, i.e. because of clamping,
in metal rails.
13. Plastic bristles according to one of Claims 7 to 12, characterized in that the bristles are welded in a plastic element of the same or similar composition.
14. Plastic bristles according to one of the preceding claims, characterized in that the bristles are produced by melt spinning with a circular die and die opening cross
sections as in Claims 9 and 10.
15. Plastic bristles according to one of the preceding claims, characterized in that the spinning material is unoriented and is immediately stretched continuously in
a ratio of from 1:4 to 1:5.
1. Poils de brosses synthétiques pour les brosses de lavage de postes de lavage automatique
d'automobiles, qui fonctionnent avec des brosses mobiles, constituées de polyester
PBT ou de polyester PBT avec une addition de 1 à 25%, notamment de 5 à 10% de polyuréthanne
ou d'un élastomère de polyuréthanne thermoplastique.
2. Poils de brosses synthétiques selon la revendication 1, caractérisés en ce que l'addition de polyuréthanne représente 5%.
3. Poils de brosses synthétiques selon la revendication 1 ou 2, caractérisés en ce que les poils de brosses synthétiques sont prévus sous la forme de soi-disant "bandelettes".
4. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que l'orientation de la garniture en poils respectivement de l'application des poils
est sélectionnée transversalement à une direction de rotation des poils.
5. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que les poils font saillie d'un côté d'une bande de poils respectivement que les poils
sont réunis au milieu en une structure en forme de bande.
6. Poils de brosses synthétiques selon la revendication 3, caractérisés en ce que les bandelettes présentent une épaisseur de 0,10-0,60 mm, de préférence de 0,30 mm
et une largeur entre 0,50-5,00 mm, de préférence entre 1,00 mm et 1,50 mm.
7. Poils de brosses synthétiques selon la revendication 1, caractérisés en ce que, à la place du polyuréthanne, des plastifiants (spéciaux) sont ajoutés au polyester
PBT (polybutylènetéréphtalate).
8. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que les poils ont une section transversale asymétrique et que les côtés actifs pour le
lavage des poils présentent une surface plane ou convexe et sont placés avec les côtés
plus longs en section transversale, transversalement respectivement perpendiculairement
à la direction de rotation des rouleaux.
9. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que les poils ont une section transversale rectangulaire, symétrique-lenticulaire, elliptique
ou une section transversale soi-disant en miche de pain.
10. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications 7 ou 8, caractérisés en ce que les poils ont une section transversale rectangulaire avec des coins arrondis.
11. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisés en ce que la garniture en poils sur le rouleau de brosse est réalisée par poinçonnage.
12. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications 7 à 11, caractérisés en ce que la garniture en poils est réalisée selon la technique des brosses en bandes, c'est-à-dire
sur la base d'un serrage, dans des rails métalliques.
13. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications 7 à 12, caractérisés en ce que les poils sont soudés dans un corps en matériau synthétique de même composition ou
d'une composition similaire.
14. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que les poils sont réalisés lors d'un procédé de filature en fusion avec une filière
ronde et des sections transversales d'ouverture de filière selon la revendication
9 ou 10.
15. Poils de brosses synthétiques selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que le matériau de filage n'est pas orienté et est étiré directement continuellement
en un rapport de 1:4 à 1:5.
