ANHÄNGER MIT VERRIEGELBAREM BÜGEL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anhänger nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Anhänger dieser Art sind in Dokument US-A-4 836 590 beschrieben und dienen beispielsweise als Schlüsselanhänger, als Preis-, Markenauszeichnungs-, Adressträger usw. an Kleidungsstücken, Koffern, Mappen, Taschen, Schirmen, Sportartikeln, Fotoapparaten, Schuhen usw., wobei jeweils das Gehäuse als Informationsträger mit Kennzeichnungs-, Identifikationsaussagen oder dergleichen versehen ist, die auf die Flächen des Gehäuses aufgeklebt, aufgedruckt, geprägt oder eingraviert sind.

[0003] So ist beispielsweise aus CH 650 349 ein solcher Anhänger bekannt, welcher sich leicht und billig herstellen lässt und aus wenigen Teilen aufgebaut ist. Der Schliessbügel dieses Anhängers ist gleichzeitig als im Anhängergehäuse verschiebbares Schieberteil ausgebildet und weist in entsprechende Ausnehmungen des Anhängergehäuses federnd einrastbare Klinkenelemente auf. Der Schliessbügel selbst ist in der offenen Position ausbiegbar, beispielsweise zur Aufnahme von Schlüsseln oder dergleichen, in der geschlossenen Position bildet er zusammen mit der Stirnseite des Anhängergehäuses eine geschlossene Öse, in welcher beispielsweise der Schlüssel sicher gehalten bleibt. Die Schliessposition ist von Aussen lösbar durch Druck auf das Klinkenelement gegen die Einrastrichtung, wofür eine entsprechend von aussen zugängliche Öffnung im Anhängergehäuse vorgesehen ist.

[0004] Für bestimmte Anwendungsbereiche sollen derartige Anhänger nach einmaligem Schliessen nun nicht mehr zerstörungsfrei geöffnet werden können. Hierfür eignet sich ein Anhänger der oben beschriebenen Gattung nur bedingt, da er in seiner ursprünglich vorgesehenen Form von aussen entriegelbar ist. Auch ein einfaches Abdecken der Entriegelungsabdeckung ist kein zuverlässiger Schutz vor einer Öffnungsmanipulation, welche anschliessend kaum oder zumindestens nicht offensichtlich feststellbar ist.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand nun darin, einen Anhänger der genannten Art mit einfachem Aufbau und einfacher Bedienbarkeit für einen einmaligen Verschluss zu schaffen, welcher nach dem Schliessvorgang nicht mehr zerstörungsfrei zu öffnen ist, wobei auch eine versuchte Öffnungsmanipulation offensichtlich feststellbar sein soll.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemässe Lösung zeichnet sich insbesondere durch den einfachen Aufbau und die einfache Bedienbarkeit bei zuverlässiger Verriegelung aus. Wenn der Anhänger einmal geschlossen worden ist, so lässt er sich nicht mehr zerstörungsfrei öffnen. Die erfindungsgemässe Ausgestaltung des Anhängers hat nun den besonderen Vorteil, dass auch der Versuch des Öffnens des Anhängers durch die aufgebrochene Sollbruchstelle klar und nicht mehr rückgängigmachbar angezeigt wird. Damit können bereits Manipulationen am Anhänger festgestellt werden, ohne dass dieser vollständig zerstört worden wäre.

[0007] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 8.

[0008] Insbesondere vorteilhaft erweist sich dabei die Ausführung, bei welcher sowohl der Schieber wie auch der Bügel in geschlossenem Zustand vom Verriegelungselement erfasst resp. dieses eingeklinkt wird. Die Sollbruchstelle wird vorzugsweise durch eine Verminderung der Wandstärke in diesem Bereich des Gehäuses auf einfachste Weise gebildet.

[0009] Vorzugsweise wird ein erfindungsgemässer Aufhänger gemäss Anspruch 9 als Sicherheitsverschluss oder Sicherheitsplombe verwendet.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 die schematische Schnittaufsicht eines erfindungsgemässen Anhängers in offener Position;

Fig. 2 die Schnittaufsicht nach Figur 1 in geschlossener Position;

Fig. 3 den Längsschnitt durch den Anhänger im Bereich des Haltenockens;

Fig. 4 den Längsschnitt nach Figur 3 bei resp. nach einer Manipulation; und

Fig. 5 die Schnittaufsicht nach Figur 2 nach erfolgter Öffnungsmanipulation.

[0011] Ein erfindungsgemässer Anhänger 1 weist ein in seinem Gehäuse 2 verschiebbaren Schieber 3 auf. Direkt am oberen Ende des Schiebers 3 ist ein Bügel 4 angeformt, welcher hakenförmig ausgebildet ist. In der dargestellten offenen Position bildet der Bügel 4 mit der Stirnseite des Gehäuses 2 einen offenen Ring, mit welchem der Anhänger 1 in das dafür vorgesehene Teil eingehängt werden kann.

[0012] Im Gehäuse 2 ist nun ein Verriegelungselement 5 angeordnet, welches vorzugsweise als im wesentlich U-förmiger Verriegelungsbügel ausgebildet ist. Dieser Verriegelungsbügel 5 weist an seinen beiden Schenkeln jeweils nach Aussen abgebogene Enden 6 und 7 auf, welche als Verriegelungsklinken dienen. Durch diesen Aufbau des Verriegelungsbügels 5 lassen sich die beiden Schenkel nach Innen federnd bewegen. In der in Figur 1 dargestellten Position ist die Verriegelungsklinke 7 in eine Ausnehmung 8 des Schiebers 3 eingerastet und fixiert damit diesen in der dargestellten Position. Die Ausnehmung 8 ist vorzugsweise derart trapezförmig ausgeformt, dass sie eine untere, senkrecht zum Schenkel des Verriegelungsbügels 5 ausgerichtete untere Anschlagsfläche 8' und eine dazu schräg nach oben verlaufende obere Anschlagsfläche 8" aufweist. Durch diese Ausgestaltung der Ausnehmung 8 lässt sich der Schieber 3 nicht nach oben aus dem Gehäuse 2 herausziehen, da er durch die Anschlagsfläche 8' blockiert ist. Durch Aufbringen eines Druckes auf den Bügel 4 lässt sich nun der Schieber 3 in das Gehäuse 2 hineindrücken, da durch die schräge Anschlagsfläche 8" der Schenkel des Verriegelungsbügels 5 gegen Innen gedrückt wird und aus der Ausnehmung 8 ausrasten kann.

[0013] Es wird nun auch klar, dass der Schieber 3 von Aussen einfach in das Gehäuse 2 in die in Figur 1 gezeigte Position eingefahren werden kann. Indem der Schieber 3 an seinem unteren, freien Ende ebenfalls eine entsprechend der Anschlagsfläche 8'' schräg ausgebildete Anlaufkante 3' aufweist, wird beim Einschieben des Schiebers 3 in das Gehäuse 2 durch diese Anlaufkante 3' die Verriegelungsklinke 7 gegen Innen gedrückt, bis sie in die Ausnehmung 8 einrastet.

[0014] In Figur 2 ist nun die geschlossenen Position des Aufhängers 1 dargestellt. In dieser Position ist die Verriegelungsklinke 7 in die rechteckförmige Ausnehmung 9 des Schiebers 3 eingeklinkt. Damit lässt sich nun der Schieber 3 nicht mehr verschieben, ohne dass der Schenkel des Verriegelungsbügels 5 mit der Verriegelungsklinke 7 nach Innen ausgeschwenkt würde. Dies ist aber wegen des geschlossenen Gehäuses 2 nicht möglich, ohne dass von Aussen zerstörerisch auf den Aufhänger 1 eingewirkt wird. Um eine zusätzliche Sicherheit des Verschlusses zu gewährleisten, ist vorzugsweise eine weitere Ausnehmung 10 im Bügel 4 vorgesehen, in welche die Verriegelungsklinke 6 des zweiten Schenkels des Verriegelungsbügels 5 in derselben Weise einrastet. Damit wird auch vermieden, dass durch Kraftaufwendung von Aussen nur der Bügel 4 aus dem Gehäuse 2 herausgezogen resp., abgebogen wird, und damit der aus dem Bügel 4 und der Stirnseite des Gehäuses 2 gebildete geschlossene Ring geöffnet werden kann.

[0015] Damit wird einmal ein zuverlässiger, einmal verschliessbarer Aufhänger 1 mit einfachem Aufbau gebildet, welcher nicht mehr zerstörugsfrei geöffnet werden kann.

[0016] Der Verriegelungsbügel 5 ist im Gehäuse 2 erfindungsgemäss nun derart angeordnet, dass sein Bogenteil 5' zwischen der unteren Gehäusewand 2' und einem Haltenocken 11 fixiert ist, wie besonders deutlich aus dem Schnittbild von Figur 3 hervorgeht. Wird nun eine Zugkraft auf den Bügel 4 resp. den Schieber 3 bezüglich dem Gehäuse 2 ausgeübt, so wird diese Kraft über die Verriegelungsklinken 6, 7 auf den Verriegelungsbügel 5 und damit direkt über den Bogenteil 5' auf den Haltenocken 11 übertragen. Dieser Haltenocken 11 ist nun erfindungsgemäss direkt am Gehäuse 2 angeformt, hier direkt an der Bodenfläche des Gehäuses 2. Im Uebergangsbereich vom Gehäuse 2 zum Haltenocken 11 ist nun erfindungsgemäss eine Sollbruchstelle 12 vorgesehen, hier vorzugsweise in der Form einer sehr dünnen Wandung auf einer Seite des Haltnockens 11. Wird nun eine Zugkraft auf den Bügel 4 resp. den Schieber 3 in Pfeilrichtung, wie in Figur 4 dargestellt, ausgeübt, so reisst diese Sollbruchstelle 12 beim Überschreiten des entsprechend dimensionierten resp. gewünschten Kraftwertes infolge der Ausbiegung des Haltnockens 11 wie dargestellt ein. Dieser Riss ist nun bleibend in der Oberfläche des Gehäuses 2 vorhanden und ist von Aussen einfach und schnell erkennbar. Damit kann zuverlässig und auf einfache Weise eine versuchte Öffnungsmanipulation am Anhänger 1 erkannt werden. Vorteilhafterweise ist diese Kennung, nämlich das Einreissen der Sollbruchstelle, nicht mehr auslöschbar oder kaschierbar.

[0017] Vorzugsweise ist nun nicht nur auf einer Seite des Gehäuses 2 eine Sollbruchstelle vorgesehen, sondern beispielsweise auch auf der vorderen Seite, wie ebenfalls aus Figur 3 hervorgeht. Hier ragt beispielsweise der Haltenocken 11 in eine Öffnung 13 einer die obere Gehäuseoberfläche bildenden Abdeckplatte 14. Diese Abdeckplatte 14 ist mit dem Gehäuse 2 im Randbereich fest verbunden, beispielsweise verklebt oder verschweisst. Ein Bereich der Abdeckplatte 14 um diese Öffnung 13 herum weist nun ebenfalls eine Sollbruchstelle 15 auf, indem dort ebenfalls eine im Verhältnis zur normalen Wandstärke sehr kleine Wandstärke gewählt wird. Wenn nun, wie bereits vorgängig geschildert, der Haltenocken 11 infolge einer auf den Bügel 4 resp. Schieber 3 einwirkenden Zugkraft ausgebogen wird, wie in Figur 4 dargestellt, bewirkt dies ein Brechen der entsprechenden Sollbruchstelle 15. Dies ist nun wiederum von Aussen ohne weiteres erkennbar und nicht mehr rückgängig zu machen.

[0018] Sollte nun trotzdem eine Öffnungsmanipulation vorgenommen worden sein, welche die Sollbruchstellen 12, 15 zum Einreissen gebracht hat, so ist als zusätzlicher Verriegelungsschutz vorzugsweise ein Blockiersteg 16 innerhalb des Gehäuses 2 angeordnet. Dieser Blockiersteg 16 weist vorzugsweise die Form des Endes des entsprechenden Schenkels des Verriegelungsbügels 5 mit Verriegelungsnocken 7 auf. Damit wird ein seitliches Ausbiegen des Verriegelungsbugeis 5 in dieser Lage verunmöglicht, wie in Figur 5 dargestellt ist. Der Haltenocken 11 ist zwar durch die Zugkraft stark verbogen und die entsprechenden Sollbruchstellen 12 resp. 15 sind eingerissen, die Verriegelungsnocken 6 und 7 sind aber immer noch in den entsprechenden Ausnehmungen 9 und 10 eingeklinkt, weshalb sich der Schieber 3 und damit auch der Bügel 4 nicht weiter aus dem Gehäuse 2 herausziehen lassen und damit verschlossen bleiben. Selbst eine von Aussen erfolgende zerstörende Manipulation kann damit nicht mehr zu einem Ausklinken der Verriegelungsnocken 6 resp. 7 führen. Ein Ausklinken des Verriegelungsnockens 6 wird hier beispielsweise durch die entsprechende Form der Aussenwand des Gehäuses 2 bewirkt, welche ein seitliches Verschwenken des entsprechenden Schenkels des Verriegelungsbügels 5 verhindert. Sogar, wenn in diesem Fall der Haltenocken 11 vollständig von seiner Wandung des Gehäuses 2 abgetrennt würde, bliebe damit eine zuverlässige Verriegelung des Schiebers 3 und des Bügels 4 gewährleistet.

[0019] Der hier vorgestellte erfindungsgemässe Anhänger lässt sich aus diesen Gründen insbesondere gut als Sicherheitsverschluss resp. Sicherheitsplombe einsetzen, welche nur einmal verschlossen wird und nicht mehr zerstörungsfrei geöffnet werden kann. Vorteilhaft dabei ist die einfache und offensichtliche Prüfbarkeit, ob ein Öffnungsmanipulationsversuch stattgefunden hat oder nicht.

Ansprüche

1. Anhänger (1) mit einem Bügel (4), der stirnseitig eines flächigen Gehäuses (2) hervorragt und an einem Schieberteil (3) angeformt ist, welches im Gehäuse (2) von einer geöffneten in eine geschlossene Position verschiebbar angeordnet ist, wobei in der geschlossenen Position das Gehäuse (2) die Bügelöffnung verschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein Verriegelungselement (5) angeordnet ist, welches in der geöffneten und in der geschlossenen Stellung selbst federnd in das Schieberteil (3) einklinkbar ist, wobei das Verriegelungselement (5) in Richtung der Stirnseite des Gehäuses (2) an einem mit der Innenwand des Gehäuses (2) verbundenen Haltenockens (11) in Anschlag steht, wobei im Verbindungsbereich von der Gehäusewand zum Haltenocken (11) wenigstens ein Bereich der Gehäusewand als Sollbruchstelle (12;15) ausgebildet ist.

2. Anhänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in geschlossener Stellung das Verriegelungselement (5) auch in das freie Ende des Bügels (4) einklinkbar ist.

3. Anhänger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (5) als U-förmiger Bügel ausgebildet ist und vorzugsweise an seinen beiden freien Schenkeln nach aussen abgebogene Einklinkorgane (6;7) aufweist.

4. Anhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das in geöffneter Stellung eingeklinkte Verriegelungselement (5) unter Aufbringung einer Schliesskraft nur in Richtung der geschlossenen Stellung ausklinkbar ist.

5. Anhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (12) als ein um das Mehrfache der übrigen Wandstärke des Gehäuses (2) verringerter Wandbereich ausgebildet ist, vorzugsweise unmittelbar angrenzend an den Haltenocken (11).

6. Anhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltenocken (11) direkt an eine Wand des Gehäuses (1) angeformt ist und in eine entsprechende Ausnehmung (13) der gegenüberliegenden Wandseite hineinragt.

7. Anhänger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an die Ausnehmung (13) eine weitere Sollbruchstelle (15), vorzugsweise in Form einer reduzierten Wandstärke, angeordnet ist.

8. Anhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) mindestens ein Blockiersteg (16) derart angrenzend an das Verriegelungselement (5) angeordnet ist, welcher ein Ausbiegen des Verriegelungselementes (5) resp. ein Entriegeln dieses Elementes (5) in geschlossenem Zustand verhindert, wenn das Verriegelungselement (5) innerhalb des Gehäuses (2) in Richtung des Bügels (3) verschoben worden ist.

9. Verwendung des Anhängers nach einem der Ansprüche 1 bis 8 als Sicherheitsverschluss oder Sicherheitsplombe.

Claims

1. Tag (1) with a shackle (4) protruding at the front of a flat casing and formed at a slide (3) slidable in the casing (2) from an open to a closed position, the casing (2) closing the shackle opening when in the closed position, characterised in that a locking component (5) is arranged in the casing, which can be latched resiliently into the slide (3) in the open and the closed positions, whereby the locking component (5) rests at a retaining cam (11) connected with the inside wall of the casing (2), whereby at least one area of the casing wall in the area connecting the casing wall to the retaining cam (11) is designed as a snap-off point (12; 15).

2. Tag according to Claim 1, characterised in that the locking component (5) can also be latched into the free end of the shackle (4) when in the closed position.

3. Tag according to Claims 1 or 2, characterised in that the locking component (5) is in the form of a U-shaped stirrup preferably having at its free arms latching ends (6; 7) bent outward.

4. Tag according to one of the Claims 1 to 3, characterised in that the locking part (5) latched in the open position can be released by applying the closing force only in the direction of the closed position.

5. Tag according to one of the Claims 1 to 4, characterised in that the snap-off point (12) is formed by a wall area with a thickness which is a fraction of the thickness of the rest of the wall of the casing (2), preferably adjoining the retaining cam (11).

6. Tag according to Claims 1 to 5, characterised in that the retaining cam (11) is formed directly at a wall of the casing (1) and protrudes into a corresponding recess (13) in the wall on the opposite side.

7. Tag according to Claim 6, characterised in that another snap-off point (15), preferably in the form of a wall with a reduced thickness, is arranged adjacent to the recess (13).

8. Tag according to one of the Claims 1 to 7, characterised in that at least one blocking stay (16) is arranged adjacent to the locking component (5) preventing the locking component (5) bending away or this component (5) unlatching in the closed condition when the locking component (5) has been shifted within the casing (2) in the direction of the slide (3).

9. Using the tag according to one of the Claims 1 to 8 as a safety closure or safety seal.

Revendications

1. Attache (1) comportant un étrier (4) qui dépasse à l'extrémité d'un boîtier (2) plat et qui est venu de moulage sur un élément coulissant (3), lequel élément est déposée dans le boîtier (2) de manière à pouvoir coulisser d'une position ouverte à une position fermée, en position fermée le boîtier (2) fermant l'ouverture d'étrier, caractérisée en ce que dans le boîtier est disposé un élément de verrouillage (5) qui, en position ouverte et en position fermée, peut s'encliqueter de manière auto-élastique dans l'élément coulissant (3), en direction du côté d'extrémité du boîtier (2), l'élément de verrouillage (5) étant en butée contre une came de maintien (11) reliée à la paroi du boîtier, tandis que dans la zone de liaison entre la paroi du boîtier et la came de maintien (11), au moins une zone du boîtier est réalisée en tant que point destiné à la rupture (12 ; 15).

2. Attache selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'en position fermée, l'élément de verrouillage (5) peut s'encliqueter aussi dans l'extrémité libre de l'étrier (4).

3. Attache selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (5) est réalisé en tant qu'étrier en U et présente, de préférence sur ses deux branches libres, des organes d'encliquetage (6 ; 7) repliés vers l'extérieur.

4. Attache selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (5), encliqueté en position ouverte, peut être dégagé, par application d'une force de fermeture uniquement dans le sens de la position fermée.

5. Attache selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le point destiné à la rupture (12) est réalisé sous la forme d'une zone de paroi, de préférence directement adjacente à la came de maintien (11) et dont l'épaisseur est réduite de plusieurs fois par rapport à l'épaisseur du reste de la paroi du boîtier (2).

6. Attache selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la came de maintien (11) est moulée directement sur une paroi du boîtier (1) et s'engage dans un évidement (13) correspondant du côté de paroi opposé.

7. Attache selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'un autre point destiné à la rupture (15), de préférence sous la forme d'une épaisseur de paroi réduite, est disposé adjacent à l'évidement (13).

8. Attache selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que dans le boîtier (1) est disposée, adjacente à l'élément de verrouillage (5), au moins une barrette de blocage (16) de manière qu'elle empêche une courbure de l'élément de verrouillage (5), respectivement un déverrouillage de cet élément (5) à l'état fermé, lorsque l'élément de verrouillage (5) a été déplacé à l'intérieur du boîtier (2) en direction de l'étrier (3).

9. Utilisation de l'attache selon l'une des revendications 1 à 8 en tant que fermeture de sécurité ou plomb de sécurité.

Zeichnung