[0001] Die Erfindung betrifft ein aus jeweils einem Unter- und Oberteil bestehendes Kugel-
oder Ösenteil eines Druckknopfes, wobei das Unterteil mit dem Oberteil, ein flexibles
Flächenmaterial - beispielsweise eine Textilie oder dergleichen - zwischen sich aufnehmend,
miteinander vernietet sind, wobei der von dem einen Teil ausgebildete Nietschaft jenseits
einer durchdrungenen Öffnung des anderen Teiles durch Schaftaufweitung axial gehalten
ist.
[0002] Ein Druckknopf der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE 36 44 690 C1, wobei
das Oberteil mit einem Nietschaft die Textilie und daran anschließend eine mit Klebemasse
beschichtete Trägerfolie durchdringt, um anschließend in die Öffnung des Unterteils
einzutreten. Der freie Endabschnitt des Nietschaftes wird dann jenseits der Öffnung
zu einem Kopf vernietet. Auf diese Weise läßt sich eine wasserundurchlässige Verbindung
realisieren. Ferner ist dem Nietschaft an seiner Wurzel eine ringförmige Klebeschicht
zugeordnet, um auch dort eine Dichtung zu erhalten. Die Herstellung eines Druckknopfes
auf dieser Basis ist aufwendig.
[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kugel- oder Ösenteil
der in Rede stehenden Art eine Wasserundurchlässigkeit zwischen dem Flächenmaterial
und dem Unter- und Oberteil ohne Einsatz zusätzlicher Dichtungsmittel zu realisieren.
[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Druckknopf mit den Merkmalen
des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß das Flächenmaterial beim
Einstecken des Nietschaftes in die Öffnung, einen Kragen ausbildend, zwischen Nietschaft
und Öffnungswandung eingeklemmt ist.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist es möglich, Unter- und Oberteil eines Kugel-
oder Ösenteils eines Druckknopfes dem flexiblen Flächenmaterial wasserdicht zuzuordnen,
und zwar ohne Einsatz zusätzlicher Dichtmaterialien. Das bedeutet, daß die Herstellung
eines Druckknopfes kostengünstiger erfolgen kann. Das Ober- und Unterteil ist so beschaffen,
daß beim Einstecken des Nietschaftes in die Öffnung zuvor an dem Flächenmaterial bzw.
der Textilie ein Kragen ausgeformt wird, welcher seinerseits flüssigkeitsundurchlässig
zwischen Nietschaft und Öffnungswandung eingeklemmt ist. Der Aufbau des Unter- und
Oberteils kann demnach konstruktiv einfach gehalten werden, was ebenfalls dazu beiträgt,
günstige Herstellungskosten zu verwirklichen. Erst nach dem Einklemmen des Kragens
erfolgt die Vernietung, wodurch Unter- und Oberteil dauerhaft miteinander verbunden
sind, Optimal erweist es sich in dieser Hinsicht, daß die Öffnung vom einwärts gezogenen
Rand einer topfförmigen Höhlung ausgebildet und der Nietschaft an seinem freien Ende
abgerundet ist. Demgemäß wird beim Einstecken des Nietschaftes die Textilie innerhalb
der topfförmigen Höhlung ausgestülpt. Sobald durch den Boden der topfförmigen Höhlung
das freie, abgerundete Ende des Nietschaftes Widerstand erhält, erfolgt die Verformung
des Nietschaftes bzw. dessen freien Endes innerhalb der topfförmigen Höhlung unter
Erzielung eines Verbundeingriffes, so daß Unter- und Oberteil voneinander nicht mehr
lösbar sind. Es wird vielmehr, in Querschnittsrichtung gesehen, ein schwalbenschwanzartiger
Verbundeingriff realisiert. Ferner ist in dieser Hinsicht hervorzuheben, einen in
Einsteckrichtung des Nietschaftes ausgewölbten Topfboden als axiale Widerlagerfläche
für das freie Ende des Nietschaftes vorzusehen. Dies kommt der Verformung des freien
Endes des Nietschaftes beim Vernieten entgegen, indem dort der Nietschaft etwa einen
topfförmigen Fortsatz ausbildet. Ein hoher Grad an Dichtigkeit resultiert ferner daraus,
daß der Kragen Teil eines das freie Ende des Nietschaftes umgebenden Beutels ist.
Also ist die Textilie an keiner Stelle durchstoßen, selbst innerhalb der topfförmigem
Höhlung. Sollte dennoch Feuchtigkeit entlang des Nietschaftes wandern, würde der Beutel
den weiteren Durchtritt verhindern. Es ist ferner hervorzuheben, daß sich das freie
Ende des Nietschaftes beim Beaufschlagen der Widerlagerfläche kugelförmig aufweitet,
also zu der vorerwähnten Pilzform verbunden mit einem Hintergriff des freien Endes
des Nietschaftes nach dem Vernieten innerhalb der topfförmigen Höhlung unter Zwischenlage
des flexiblen Flächenmaterials bzw. der wasserundurchlässigen Textilie. Verformungstechnisch
günstig ist es, daß der Nietschaft hohl ist. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen,
daß in der Verbundstellung des Kugel- und Ösenteils die Topfböden der Höhlungen in
Anlagestellung zueinander treten. Es werden auf diese Weise genau definierte Druckknopfstellungen
erzielt. Schließlich ist noch anzuführen, daß das Unterteil des Ösenteils in einer
konzentrisch zur Höhlung verlaufenden Innenringnut eine Ringfeder aufnimmt, welche
zu ihrer Ringebene gewellt verläuft. Hierdurch erhält die Ringfeder in Axialrichtung
eine beiderseitige Abstützung durch die betreffenden Nutseitenwände, was sich auch
beim Herbeiführen der Druckknopfverbindung von Vorteil erweist.
[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in Schnittdarstellung das Ober- und Unterteil in Fig. 1 in stark vergrößter Darstellung
vor dem Verbinden unter Zwischenlage einer wasserundurchlässigen Textilie,
- Fig. 2
- einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt, jedoch das Unter- und Oberteil des Kugelteils
betreffend,
- Fig. 3
- einen Schnitt durch das der Textilie zugeordnete Ösenteil,
- Fig. 4
- einen Schnitt durch das der Textilie zugeordnete Kugelteil und
- Fig. 5
- das in Druckknopfstellung gebrachte Kugel- und Ösenteil.
[0007] Der als Ganzes mit dem Buchstaben D versehene Druckknopf besitzt ein Kugelteil A
und ein Ösenteil B. Letztere setzen sich zusammen aus jeweils einem Oberteil 1, 2
und einem Unterteil 3, 4. Die Unterteile 3, 4 stellen dabei die Funktionsteile dar.
Das Oberteil 1, 2 ist als Niet gestaltet, welcher einen von einem Teller 5, 6 materialeinheitlich
ausgehenden, hohl ausgebildeten Nietschaft 7, 8 besitzt. Das freie Ende 7', 8' verläuft
konisch zu und ist stirnseitig mit einer Abrundung 7'' bzw. 8'' versehen. Dem Teller
5 ist eine Knopfkappe 9 zugeordnet, deren Rand 9' den Tellerrand umgreift. Der Nietschaft
7, 8 läuft Ober eine Rundung 10 bzw. 11 in den Teller 5 bzw. 6 ein.
[0008] Das Unterteil 3 des Ösenteils B ist durch Verformung eines Blechzuschnitts gebildet.
Es besitzt einen Anlagering 12 mit sich winklig zu dieser anschließenden Seitenwandung
13. Diese setzt sich, die Seitenwandung 13 überragend, in eine eine Innenringnut 14
ausbildende Federkammer fort. In dieser liegt eine Ringfeder 15 ein, welche quer zu
ihrer Ringebene gewellt gestaltet ist derart, daß sie sich einerseits an der einen
Seitenwand 14' und andererseits an der anderen Seitenwand 14'' der Innenringnut 14
abstützt, womit die Ringfeder 15 in axialer Richtung lagenfixiert in der Innenringnut
14 einliegt. Die Seitenwand 14'' beläßt zwischen sich eine kreisrunde Einstecköffnung
16. Deren Durchmesser ist größer als der Innendurchmesser der Ringfeder 15, so daß
diese mit ihrer inneren Spurlinie gegenüber der Wandung der Einstecköffnung 16 vorsteht.
Der entsprechende Vorstand ist jedoch geringer als der Radius der Ringfeder 15.
[0009] Der Anlagering 12 beläßt eine mittige Öffnung 17, welche vom einwärts gezogenen Rand
18 einer topfförmigen Höhlung 19 ausgebildet ist. Deren Topfboden 20 ist in Einsteckrichtung
des Nietschaftes 2 ausgewölbt und stellt eine Widerlagerfläche für das freie Ende
7' des Nietschaftes 7 dar. Das Oberteil 2 und Unterteil 3 dient dazu, zwischen sich
ein flexibles Flächenmaterial 21 aufzunehmen. Beim Ausführungsbeispiel handelt es
sich diesbezüglich um eine wasserdichte Textilie, die beispielsweise so gestaltet
ist, daß der Wassereintritt von außen verhindert, aber der Luftdurchtritt von innen
nach außen ermöglicht ist.
[0010] An das Flächenmaterial 21 ist ferner das Kugelteil A anzusetzen. Auf der einen Seite
des Flächenmaterials 21 erstreckt sich das Oberteil 1 und auf der anderen Seite das
Unterteil 4. Letzteres besitzt einen konzentrisch zur Längsachse des Unterteils 4
verlaufenden Anlagering 22, welcher mittig eine Öffnung 23 beläßt. Gebildet ist diese
ebenfalls von einem einwärts gezogenen Rand 24 einer topfförmigen Höhlung 25 mit ausgewölbtem
Topfboden 37, wobei die Auswölbung in Einsteckrichtung des Nietschaftes 8 verläuft.
[0011] Der Anlagering 22 setzt sich über eine Abwinklung in eine die Höhlung 19 überragende
Innenwandung 26 fort. Über eine etwa halbkreisförmige Rundung 27 schließt sich ein
Kugelkopf K an, welcher seinerseits in einem Klemmabschnitt 28 übergeht, welcher in
Richtung der Öffnung 23 hin divergierend verläuft. Der größte Durchmesser des Kugelkopfes
K ist größer als der Innendurchmesser der geschlitzten Ringfeder 15. An den schräg
einwärts gerichtet verlaufenden Klemmabschnitt 28 schließt sich sodann eine stumpfwinklig
zu ihm stehende Wandung 29, die ihrerseits über eine Abwinklung in einen Außenring
30 übergeht, welcher etwa in einer Ebene liegt zu dem Anlagering 22 bzw. diesen geringfügig
überragt.
[0012] Beim Verbinden der Oberteile 1, 2 mit den ihnen zugeordneten Unterteilen 3, 4 unter
Zwischenlage des Flächenmateriales 21 stülpt das freie Ende 7', 8' des Nietschaftes
7, 8 die Textilie bzw. das Flächenmaterial 21 aus und in Richtung der Höhlung 19 bzw.
25 hinein. Infolge der Abrundung 7'', 8'' des freien Endes 7', 8' wird die Textilie
nicht durchstoßen, sondern gepreßt bzw. verdichtet. Während des Vernietens stellt
der Topfboden 20, 37 die Widerlagerfläche für das freie Ende 7', 8' des Nietschaftes
7, 8 dar verbunden damit, daß sich das freie Ende unter Bildung eines Kopfes 31, 32
kugelförmig aufweitet. Während des Einsteckens des Nietschaftes 7, 8 in die Öffnung
17, 25 wird das Flächenmaterial 21 unter Ausbildung eines Kragens 33, 34 ausgestülpt
derart, daß das Flächenmaterial zwischen Nietschaft 7, 8 und Öffnungswandung (Rand
18, 24) eingeklemmt ist. Dieser Kragen 33, 34 ist dabei Teil eines das freie Ende
7', 8' des Nietschaftes umgebenden Beutels. Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen, daß
der Kragen 33, 34 sowie der sich anschließende Beutelboden 35, 36 aufgrund der Veznietung
der dabei auftretenden Verformung durch Flächenpressung dünner sind. Es wird auf diese
Weise ein Verbundgriff zwischen dem Oberteil 1, 2 und dem Unterteil 3, 4 geschaffen,
der schadfrei größere Kräfte aufzunehmen vennag.
[0013] Nach Festlegen des Kugelteils A und Ösenteils B an dem Flächenmaterial 21 kann in
bekannter Weise die Druckknopfverbindung hergestellt werden, wobei der Kugelkopf K
in die Einstecköffnung 16 eintaucht und dabei die Ringfeder 15 spreizt, welche nach
Durchtritt des Kugelkopfes 26 sich dicht an den dem Kugelkopf nachgeordneten Klemmabschnitt
28 anlegt. Begrenzt ist das Zusammenfügen von Kugelteil A und Ösenteil B durch die
Anlagestellung der Topfböden 20, 37 zueinander.
[0014] Da zur Festlegung des Kugelteils A und Ösenteils B an dem Flächenmaterial 21 keine
zusätzlichen Dichtwerkstoffe benötigt werden, lassen sich die Herstellungskosten für
einen derartigen Druckknopf D niedrig halten, und zwar ohne Beeinträchtigung der Dichtigkeit
im Bereich der Ansatzstelle des Kugel- und Ösenteils.
[0015] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der vorliegenden
Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Aus jeweils einem Unter- und Oberteil bestehendes Kugel- oder Ösenteil (A, B) eines
Druckknopfes (D), wobei das Unterteil (3, 4) mit dem Oberteil (1, 2), ein flexibles
Flächenmaterial (21), - beispielsweise eine Textilie oder dergleichen - zwischen sich
aufnehmend, miteinander vernietet sind, wobei der von dem einen Teil ausgebildete
Nietschaft (7, 8) jenseits einer durchdrungenen Öffnung (17, 23) durch Schaftaufweitung
axial gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächenmaterial (21) beim Einstecken
des Nietschaftes (7, 8) in die Öffnung (17, 23), einen Kragen (33, 34) ausbildend,
zwischen Nietschaft (7, 8) und öffnungswandung (Rand 18, 24) einklemmbar ist.
2. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Flächenmaterial (21) beim Einstecken des Nietschaftes (7, 8) in die Öffnung (17,
23), einen Kragen (33, 34) ausbildend, zwischen Nietschaft (7, 8) und öffnungswandung
(Rand 18, 24) einklemmbar ist.
3. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (17, 23)
vom einwärts gezogenen Rand (18, 24) einer topfförmigen Höhlung (19, 25) ausgebildet
und der Nietschaft (7, 8) an seinem freien Ende (7', 8') abgerundet ist.
4. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen in Einsteckrichtung
des Nietschaftes (7, 8) ausgewölbten Topfboden (20, 37) als axiale Widerlagerfläche
für das freie Ende (7', 8') des Nietschaftes (7, 8).
5. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (33, 34)
Teil eines das freie Ende des Nietschaftes (7, 8) umgebenden Beutels ist.
6. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß sich das freie Ende
(7', 8') des Nietschaftes (7, 8) beim Beaufschlagen der Widerlagerfläche kugelfärmig
aufweitet.
7. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Nietschaft (7,
8) hohl ist.
8. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verbundstellung
des Kugel- oder Ösenteils (A, B) die Topfböden (20, 37) in Anlagestellung zueinander
treten.
9. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (3)
des Ösenteils (B) in einer konzentrisch zur Höhlung (17) verlaufenden Innenringnut
(14) eine Ringfeder (15) aufnimmt, welche quer zu ihrer Ringebene gewellt verläuft.