(19)
(11) EP 0 962 160 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.12.1999  Patentblatt  1999/49

(21) Anmeldenummer: 99108147.2

(22) Anmeldetag:  26.04.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A44B 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.06.1998 DE 19824943

(71) Anmelder: William Prym GmbH & Co. KG
52224 Stolberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Phenn, Ines
    51688 Wipperfürth (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Druckknopf


(57) Die Erfindung betrifft ein aus jeweils einem Unter- und Oberteil bestehendes Kugel- oder Ösenteil (A, B) eines Druckknopfes (D), wobei das Unterteil (3, 4) mit dem Oberteil (1, 2), ein flexibles Flächenmaterial (21) - beispielsweise eine Textilie oder dergleichen - zwischen sich aufnehmend, miteinander vernietet sind, wobei der von dem einen Teil ausgebildete Nietschaft (7, 8) jenseits einer durchdrungenen Öffnung (17, 23) durch Schaftaufweitung axial gehalten ist, und schlägt zur Erzielung einer Wasserundurchlässigkeit zwischen dem Flächenmaterial und dem Unter- und Oberteil ohne Einsatz zusätzlicher Dichtungsmittel vor, daß das Flächenmaterial (21) beim Einstecken des Nietschaftes (7, 8) in die Öffnung (17, 23), einen Kragen (33, 34) ausbildend, zwischen Nietschaft (7, 8) und Öffnungswandung (Rand 18, 24) einklemmbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein aus jeweils einem Unter- und Oberteil bestehendes Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes, wobei das Unterteil mit dem Oberteil, ein flexibles Flächenmaterial - beispielsweise eine Textilie oder dergleichen - zwischen sich aufnehmend, miteinander vernietet sind, wobei der von dem einen Teil ausgebildete Nietschaft jenseits einer durchdrungenen Öffnung des anderen Teiles durch Schaftaufweitung axial gehalten ist.

[0002] Ein Druckknopf der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE 36 44 690 C1, wobei das Oberteil mit einem Nietschaft die Textilie und daran anschließend eine mit Klebemasse beschichtete Trägerfolie durchdringt, um anschließend in die Öffnung des Unterteils einzutreten. Der freie Endabschnitt des Nietschaftes wird dann jenseits der Öffnung zu einem Kopf vernietet. Auf diese Weise läßt sich eine wasserundurchlässige Verbindung realisieren. Ferner ist dem Nietschaft an seiner Wurzel eine ringförmige Klebeschicht zugeordnet, um auch dort eine Dichtung zu erhalten. Die Herstellung eines Druckknopfes auf dieser Basis ist aufwendig.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kugel- oder Ösenteil der in Rede stehenden Art eine Wasserundurchlässigkeit zwischen dem Flächenmaterial und dem Unter- und Oberteil ohne Einsatz zusätzlicher Dichtungsmittel zu realisieren.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Druckknopf mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß das Flächenmaterial beim Einstecken des Nietschaftes in die Öffnung, einen Kragen ausbildend, zwischen Nietschaft und Öffnungswandung eingeklemmt ist.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist es möglich, Unter- und Oberteil eines Kugel- oder Ösenteils eines Druckknopfes dem flexiblen Flächenmaterial wasserdicht zuzuordnen, und zwar ohne Einsatz zusätzlicher Dichtmaterialien. Das bedeutet, daß die Herstellung eines Druckknopfes kostengünstiger erfolgen kann. Das Ober- und Unterteil ist so beschaffen, daß beim Einstecken des Nietschaftes in die Öffnung zuvor an dem Flächenmaterial bzw. der Textilie ein Kragen ausgeformt wird, welcher seinerseits flüssigkeitsundurchlässig zwischen Nietschaft und Öffnungswandung eingeklemmt ist. Der Aufbau des Unter- und Oberteils kann demnach konstruktiv einfach gehalten werden, was ebenfalls dazu beiträgt, günstige Herstellungskosten zu verwirklichen. Erst nach dem Einklemmen des Kragens erfolgt die Vernietung, wodurch Unter- und Oberteil dauerhaft miteinander verbunden sind, Optimal erweist es sich in dieser Hinsicht, daß die Öffnung vom einwärts gezogenen Rand einer topfförmigen Höhlung ausgebildet und der Nietschaft an seinem freien Ende abgerundet ist. Demgemäß wird beim Einstecken des Nietschaftes die Textilie innerhalb der topfförmigen Höhlung ausgestülpt. Sobald durch den Boden der topfförmigen Höhlung das freie, abgerundete Ende des Nietschaftes Widerstand erhält, erfolgt die Verformung des Nietschaftes bzw. dessen freien Endes innerhalb der topfförmigen Höhlung unter Erzielung eines Verbundeingriffes, so daß Unter- und Oberteil voneinander nicht mehr lösbar sind. Es wird vielmehr, in Querschnittsrichtung gesehen, ein schwalbenschwanzartiger Verbundeingriff realisiert. Ferner ist in dieser Hinsicht hervorzuheben, einen in Einsteckrichtung des Nietschaftes ausgewölbten Topfboden als axiale Widerlagerfläche für das freie Ende des Nietschaftes vorzusehen. Dies kommt der Verformung des freien Endes des Nietschaftes beim Vernieten entgegen, indem dort der Nietschaft etwa einen topfförmigen Fortsatz ausbildet. Ein hoher Grad an Dichtigkeit resultiert ferner daraus, daß der Kragen Teil eines das freie Ende des Nietschaftes umgebenden Beutels ist. Also ist die Textilie an keiner Stelle durchstoßen, selbst innerhalb der topfförmigem Höhlung. Sollte dennoch Feuchtigkeit entlang des Nietschaftes wandern, würde der Beutel den weiteren Durchtritt verhindern. Es ist ferner hervorzuheben, daß sich das freie Ende des Nietschaftes beim Beaufschlagen der Widerlagerfläche kugelförmig aufweitet, also zu der vorerwähnten Pilzform verbunden mit einem Hintergriff des freien Endes des Nietschaftes nach dem Vernieten innerhalb der topfförmigen Höhlung unter Zwischenlage des flexiblen Flächenmaterials bzw. der wasserundurchlässigen Textilie. Verformungstechnisch günstig ist es, daß der Nietschaft hohl ist. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß in der Verbundstellung des Kugel- und Ösenteils die Topfböden der Höhlungen in Anlagestellung zueinander treten. Es werden auf diese Weise genau definierte Druckknopfstellungen erzielt. Schließlich ist noch anzuführen, daß das Unterteil des Ösenteils in einer konzentrisch zur Höhlung verlaufenden Innenringnut eine Ringfeder aufnimmt, welche zu ihrer Ringebene gewellt verläuft. Hierdurch erhält die Ringfeder in Axialrichtung eine beiderseitige Abstützung durch die betreffenden Nutseitenwände, was sich auch beim Herbeiführen der Druckknopfverbindung von Vorteil erweist.

[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
in Schnittdarstellung das Ober- und Unterteil in Fig. 1 in stark vergrößter Darstellung vor dem Verbinden unter Zwischenlage einer wasserundurchlässigen Textilie,
Fig. 2
einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt, jedoch das Unter- und Oberteil des Kugelteils betreffend,
Fig. 3
einen Schnitt durch das der Textilie zugeordnete Ösenteil,
Fig. 4
einen Schnitt durch das der Textilie zugeordnete Kugelteil und
Fig. 5
das in Druckknopfstellung gebrachte Kugel- und Ösenteil.


[0007] Der als Ganzes mit dem Buchstaben D versehene Druckknopf besitzt ein Kugelteil A und ein Ösenteil B. Letztere setzen sich zusammen aus jeweils einem Oberteil 1, 2 und einem Unterteil 3, 4. Die Unterteile 3, 4 stellen dabei die Funktionsteile dar. Das Oberteil 1, 2 ist als Niet gestaltet, welcher einen von einem Teller 5, 6 materialeinheitlich ausgehenden, hohl ausgebildeten Nietschaft 7, 8 besitzt. Das freie Ende 7', 8' verläuft konisch zu und ist stirnseitig mit einer Abrundung 7'' bzw. 8'' versehen. Dem Teller 5 ist eine Knopfkappe 9 zugeordnet, deren Rand 9' den Tellerrand umgreift. Der Nietschaft 7, 8 läuft Ober eine Rundung 10 bzw. 11 in den Teller 5 bzw. 6 ein.

[0008] Das Unterteil 3 des Ösenteils B ist durch Verformung eines Blechzuschnitts gebildet. Es besitzt einen Anlagering 12 mit sich winklig zu dieser anschließenden Seitenwandung 13. Diese setzt sich, die Seitenwandung 13 überragend, in eine eine Innenringnut 14 ausbildende Federkammer fort. In dieser liegt eine Ringfeder 15 ein, welche quer zu ihrer Ringebene gewellt gestaltet ist derart, daß sie sich einerseits an der einen Seitenwand 14' und andererseits an der anderen Seitenwand 14'' der Innenringnut 14 abstützt, womit die Ringfeder 15 in axialer Richtung lagenfixiert in der Innenringnut 14 einliegt. Die Seitenwand 14'' beläßt zwischen sich eine kreisrunde Einstecköffnung 16. Deren Durchmesser ist größer als der Innendurchmesser der Ringfeder 15, so daß diese mit ihrer inneren Spurlinie gegenüber der Wandung der Einstecköffnung 16 vorsteht. Der entsprechende Vorstand ist jedoch geringer als der Radius der Ringfeder 15.

[0009] Der Anlagering 12 beläßt eine mittige Öffnung 17, welche vom einwärts gezogenen Rand 18 einer topfförmigen Höhlung 19 ausgebildet ist. Deren Topfboden 20 ist in Einsteckrichtung des Nietschaftes 2 ausgewölbt und stellt eine Widerlagerfläche für das freie Ende 7' des Nietschaftes 7 dar. Das Oberteil 2 und Unterteil 3 dient dazu, zwischen sich ein flexibles Flächenmaterial 21 aufzunehmen. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich diesbezüglich um eine wasserdichte Textilie, die beispielsweise so gestaltet ist, daß der Wassereintritt von außen verhindert, aber der Luftdurchtritt von innen nach außen ermöglicht ist.

[0010] An das Flächenmaterial 21 ist ferner das Kugelteil A anzusetzen. Auf der einen Seite des Flächenmaterials 21 erstreckt sich das Oberteil 1 und auf der anderen Seite das Unterteil 4. Letzteres besitzt einen konzentrisch zur Längsachse des Unterteils 4 verlaufenden Anlagering 22, welcher mittig eine Öffnung 23 beläßt. Gebildet ist diese ebenfalls von einem einwärts gezogenen Rand 24 einer topfförmigen Höhlung 25 mit ausgewölbtem Topfboden 37, wobei die Auswölbung in Einsteckrichtung des Nietschaftes 8 verläuft.

[0011] Der Anlagering 22 setzt sich über eine Abwinklung in eine die Höhlung 19 überragende Innenwandung 26 fort. Über eine etwa halbkreisförmige Rundung 27 schließt sich ein Kugelkopf K an, welcher seinerseits in einem Klemmabschnitt 28 übergeht, welcher in Richtung der Öffnung 23 hin divergierend verläuft. Der größte Durchmesser des Kugelkopfes K ist größer als der Innendurchmesser der geschlitzten Ringfeder 15. An den schräg einwärts gerichtet verlaufenden Klemmabschnitt 28 schließt sich sodann eine stumpfwinklig zu ihm stehende Wandung 29, die ihrerseits über eine Abwinklung in einen Außenring 30 übergeht, welcher etwa in einer Ebene liegt zu dem Anlagering 22 bzw. diesen geringfügig überragt.

[0012] Beim Verbinden der Oberteile 1, 2 mit den ihnen zugeordneten Unterteilen 3, 4 unter Zwischenlage des Flächenmateriales 21 stülpt das freie Ende 7', 8' des Nietschaftes 7, 8 die Textilie bzw. das Flächenmaterial 21 aus und in Richtung der Höhlung 19 bzw. 25 hinein. Infolge der Abrundung 7'', 8'' des freien Endes 7', 8' wird die Textilie nicht durchstoßen, sondern gepreßt bzw. verdichtet. Während des Vernietens stellt der Topfboden 20, 37 die Widerlagerfläche für das freie Ende 7', 8' des Nietschaftes 7, 8 dar verbunden damit, daß sich das freie Ende unter Bildung eines Kopfes 31, 32 kugelförmig aufweitet. Während des Einsteckens des Nietschaftes 7, 8 in die Öffnung 17, 25 wird das Flächenmaterial 21 unter Ausbildung eines Kragens 33, 34 ausgestülpt derart, daß das Flächenmaterial zwischen Nietschaft 7, 8 und Öffnungswandung (Rand 18, 24) eingeklemmt ist. Dieser Kragen 33, 34 ist dabei Teil eines das freie Ende 7', 8' des Nietschaftes umgebenden Beutels. Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen, daß der Kragen 33, 34 sowie der sich anschließende Beutelboden 35, 36 aufgrund der Veznietung der dabei auftretenden Verformung durch Flächenpressung dünner sind. Es wird auf diese Weise ein Verbundgriff zwischen dem Oberteil 1, 2 und dem Unterteil 3, 4 geschaffen, der schadfrei größere Kräfte aufzunehmen vennag.

[0013] Nach Festlegen des Kugelteils A und Ösenteils B an dem Flächenmaterial 21 kann in bekannter Weise die Druckknopfverbindung hergestellt werden, wobei der Kugelkopf K in die Einstecköffnung 16 eintaucht und dabei die Ringfeder 15 spreizt, welche nach Durchtritt des Kugelkopfes 26 sich dicht an den dem Kugelkopf nachgeordneten Klemmabschnitt 28 anlegt. Begrenzt ist das Zusammenfügen von Kugelteil A und Ösenteil B durch die Anlagestellung der Topfböden 20, 37 zueinander.

[0014] Da zur Festlegung des Kugelteils A und Ösenteils B an dem Flächenmaterial 21 keine zusätzlichen Dichtwerkstoffe benötigt werden, lassen sich die Herstellungskosten für einen derartigen Druckknopf D niedrig halten, und zwar ohne Beeinträchtigung der Dichtigkeit im Bereich der Ansatzstelle des Kugel- und Ösenteils.

[0015] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der vorliegenden Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Ansprüche

1. Aus jeweils einem Unter- und Oberteil bestehendes Kugel- oder Ösenteil (A, B) eines Druckknopfes (D), wobei das Unterteil (3, 4) mit dem Oberteil (1, 2), ein flexibles Flächenmaterial (21), - beispielsweise eine Textilie oder dergleichen - zwischen sich aufnehmend, miteinander vernietet sind, wobei der von dem einen Teil ausgebildete Nietschaft (7, 8) jenseits einer durchdrungenen Öffnung (17, 23) durch Schaftaufweitung axial gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächenmaterial (21) beim Einstecken des Nietschaftes (7, 8) in die Öffnung (17, 23), einen Kragen (33, 34) ausbildend, zwischen Nietschaft (7, 8) und öffnungswandung (Rand 18, 24) einklemmbar ist.
 
2. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächenmaterial (21) beim Einstecken des Nietschaftes (7, 8) in die Öffnung (17, 23), einen Kragen (33, 34) ausbildend, zwischen Nietschaft (7, 8) und öffnungswandung (Rand 18, 24) einklemmbar ist.
 
3. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (17, 23) vom einwärts gezogenen Rand (18, 24) einer topfförmigen Höhlung (19, 25) ausgebildet und der Nietschaft (7, 8) an seinem freien Ende (7', 8') abgerundet ist.
 
4. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen in Einsteckrichtung des Nietschaftes (7, 8) ausgewölbten Topfboden (20, 37) als axiale Widerlagerfläche für das freie Ende (7', 8') des Nietschaftes (7, 8).
 
5. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (33, 34) Teil eines das freie Ende des Nietschaftes (7, 8) umgebenden Beutels ist.
 
6. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß sich das freie Ende (7', 8') des Nietschaftes (7, 8) beim Beaufschlagen der Widerlagerfläche kugelfärmig aufweitet.
 
7. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Nietschaft (7, 8) hohl ist.
 
8. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verbundstellung des Kugel- oder Ösenteils (A, B) die Topfböden (20, 37) in Anlagestellung zueinander treten.
 
9. Kugel- oder Ösenteil eines Druckknopfes nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (3) des Ösenteils (B) in einer konzentrisch zur Höhlung (17) verlaufenden Innenringnut (14) eine Ringfeder (15) aufnimmt, welche quer zu ihrer Ringebene gewellt verläuft.
 




Zeichnung