Geschirrspülmaschine mit einem rotierbaren Sprüharm

Abstract

 Eine Geschirrspülmaschine (1) weist einen rotierbaren Sprüharm (7) zum Beaufschlagen von Spülgutteilen mit einer Spülflüssigkeit auf. Der Sprüharm (7) umfaßt wenigstens einen hohlen Flügel, durch den die Spülflüssigkeit durchleitbar ist, und mindestens eine am Flügel angeordnete Austrittsöffnung (11, 13) für die Spülflüssigkeit. Der Sprüharm (7) ist in eine Ruhestellung versetzbar, in welcher eine zurückbleibende Restflüssigkeit wenigstens teilweise ablaufen kann. Erfindungsgemäß weist der Sprüharm (7) während seiner Rotationsbewegung wenigstens eine Winkelstellung auf, in welcher er gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt ist, wobei er in dieser Winkelstellung anhaltbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem rotierbaren Sprüharm gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine Geschirrspülmaschine dieser Art ist aus der DE 36 27 813 C2 bekannt. Darin ist eine Sprühvorrichtung mit einem zweiflügligen Sprüharm offenbart, der in einem Geschirrspülbehälter angeordnet ist. Der Sprüharm ist in einer waagrechten Ebene drehbar gelagert und wird im Spülbetrieb über ein Leitungssystem mit unter Druck geführter Spülflüssigkeit beschickt. Der Sprüharm ist unter einem Geschirrkorb angeordnet, welcher waagrecht verschiebbar im Spülbehälter eingesetzt ist. Der Sprüharm weist nach oben gerichtete Sprühöffnungen auf, um das im Geschirrkorb angeordnete Spülgut mit Spülflüssigkeit beaufschlagen zu können.

[0003] Damit an diesem Sprüharm eine selbsttätige Entleerung nach Beendigung seiner Beschickung mit Spülflüssigkeit erreicht wird, weist er eine unsymmetrische Massenverteilung im unbeschickten Zustand in Bezug auf seine Drehachse auf, so daß der Sprüharm aufgrund seiner unsymmetrischen Massenverteilung im unbeschickten Zustand gegenüber der waagrechten Ebene geneigt ist und dann an einer tiefsten Stelle eine Ablauföffnung aufweist. Die unsymmetrische Massenverteilung wird aufgehoben, wenn dem Sprüharm Spülflüssigkeit zugeführt wird. Dann wird am leichteren Flügel ein Teil der Spülflüssigkeit so über Sprühöffnungen ausgestoßen, daß die Rückstoßkraft die unsymmetrische Massenverteilung aufhebt. In diesem Fall kehrt der Sprüharm in eine waagrechte Anordnung zurück und rotiert bei fortgesetzter Zufuhr von Spülflüssigkeit, mit welcher er das zu reinigende Spülgut beaufschlagt.

[0004] Damit der Sprüharm beim Übergang von der Rotationsbewegung in seine Ruhestellung die Kippbewegung durchführen kann, muß er ein geeignetes Drehlager aufweisen. Ein solches Lager, das eine Rotation des Sprüharmes in einer horizontalen Ebene und eine Kippbewegung des Sprüharmes aus der horizontalen Lage heraus ermöglicht und zudem flüssigkeitsdicht ausgestaltet ist, ist jedoch besonders kostenaufwendig. Durch die unsymmetrische Massenverteilung ergeben sich zudem unterschiedliche Fliehkräfte auf die einzelnen Flügel, was eine ungleichmäßige Belastung auf das Drehlager ergibt, so daß dieses einem erhöhten Verschleiß ausgesetzt ist.

[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine mit einem rotierbaren Sprüharm gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, bei welcher es durch eine einfache und kostengünstige Maßnahme zu einer selbsttätigen Entleerung des Sprüharmes nach einer Beschickung mit Spülflüssigkeit kommt.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung bei dieser Geschirrspülmaschine durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

[0007] Dadurch, daß in einer Geschirrspülmaschine mit einem rotierbaren Sprüharm zum Beaufschlagen von Spülgutteilen mit einer Spülflüssigkeit, welcher wenigstens einen hohlen Flügel, durch den die Spülflüssigkeit durchleitbar ist, und mindestens eine am Flügel angeordnete Austrittsöffnung für die Spülflüssigkeit aufweist, und welcher in eine Ruhestellung versetzbar ist, in der eine im Sprüharm zurückbleibende Restflüssigkeitsmenge wenigstens teilweise abläuft, der Sprüharm während seiner Rotationsbewegung wenigstens eine Winkelstellung aufweist, in welcher er gegenüber der horizontalen Ebene geneigt ist, und der Sprüharm in dieser Stellung anhaltbar ist, ist eine Geschirrspülmaschine geschaffen, bei welcher einfach und kostengünstig eine Entleerung des Sprüharmes nach Beendigung seiner Beschickung mit Spülflüssigkeit erreicht wird.

[0008] Vorzugsweise ist in der Ruhestellung des Sprüharmes an der tiefsten Stelle des Sprüharmkanales eine Austrittsöffnung angeordnet, so daß ein vollständiges Entleeren des Sprüharmes in dieser Ruheposition ermöglicht ist. Diese Austrittsöffnung kann eine am Ende des Flügels angeordnete Antriebsdüse für den Sprüharm und/oder eine Spruhdüse zum Besprühen einer in der Verlängerung der Sprüharm-Kanalachse angeordneten Dosiereinrichtung für Geschirrspülmittel sein.

[0009] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Sprüharm durch eine Bremsvorrichtung anhaltbar ist. Diese kann einen am Sprüharm angekoppelten Dauermagnet, der bei der Rotation des Sprüharmes eine Kreisbewegung ausführt, und einen in der Ruhestellung des Sprüharmes besonders wirksamen, schaltbaren Elektromagneten umfassen. In diesem Fall wird der Elektromagnet eingeschaltet, wenn der Spülbetrieb beendet ist, wodurch er mit Hilfe seines sich aufbauenden magnetischen Feldes den Sprüharm einfängt, sobald der daran angeordnete Dauermagnet in den Wirkungsbereich des magnetischen Feldes eintritt. Der Sprüharm sollte dabei nicht mehr angetrieben werden, so daß das Einfangen des Sprüharmes erleichtert ist, wenn der Sprüharm infolge der Massenträgheit lediglich noch ausrotiert.

[0010] Vorzugsweise ist der Sprüharm jedoch durch gezieltes Wegnehmen einer Einrichtung für seinen Antrieb anhaltbar. Diese Antriebs-einrichtung weist beispielsweise eine Antriebsdüse auf, welche durch Beschicken mit Spülflüssigkeit wirksam ist. Der Antrieb des Sprüharmes erfolgt dabei in Folge einer Rückstoßkraft, die auf den Sprüharm wirkt, wenn die Spülflüssigkeit die Antriebsdüse gegebenenfalls tangential verläßt. Um einen günstigen Zeitpunkt für die Wegnahme der Antriebskraft für die Sprüharmrotation ermitteln zu können, ist es günstig, daß die Geschirrspülmaschine eine Positionserkennungsvorrichtung für die Winkelstellung des Sprüharmes umfaßt. Berücksichtigt man die auftretende Reibung bei der Sprüharm-Drehbewegung sowie dessen Massenträgheit nach Wegnahme des Antriebs, so läßt sich eine genaue Winkelstellung bestimmen, bei der die Antriebskraft wegzunehmen ist, damit der Sprüharm in der geeigneten Ruhestellung zum Stehen kommt. Insbesondere wird bei Erkennen einer vordefinierten Winkelstellung des Sprüharmes mit Hilfe der Positionserkennungsvorrichtung eine den Sprüharm mit Spülflüssigkeit beschickende Pumpe ausgeschaltet.

[0011] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist ein zweiflügliger Sprüharm an einem Geschirrkorb der Geschirrspülmaschine so angekoppelt, daß der Geschirrkorb einen Boden aufweist, der in einer Richtung gegenüber der horizontalen Ebene geneigt ist. Der Sprüharm ist an dem Geschirrkorb derart rotierbar angekoppelt, daß er im Verlauf seiner Rotationsbewegung in jeder Winkelstellung parallel zum Boden des Geschirrkorbes ist. Diesem rotierenden Sprüharm ist genau eine Winkelstellung zugeordnet, in welchem sich eine an einem Ende eines Sprüharmflügels angeordnete Düse an einer tiefsten Stelle befindet.

[0012] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0013] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit darin angeordneten Geschirrkörben und Sprüharmen; und

Fig. 2

den oberen Geschirrkorb gemäß Fig. 1 in der Querschnittdarstellung.

[0014] In einer Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 sind für ein Anordnen von zu spülendem Gut ein oberer Geschirrkorb 3 und ein unterer Geschirrkorb 5 mittels Rollen 4 horizontal verschiebbar angeordnet. Unter jedem Geschirrkorb 3, 5 befindet sich je ein rotierbarer Sprüharm, ein oberer Sprüharm 7 unter dem oberen Geschirrkorb 3 und ein unterer Sprüharm 9 unter dem unteren Geschirrkorb 5. Jeder Sprüharm 7, 9 weist zwei hohle Flügel auf, die sich von einer zentralen Lagerung 15 jeweils senkrecht zu den Drehachsen 17, 17' der Sprüharme 7, 9 erstrecken und einander gegenüberliegen. Die Drehachse 17' des unteren Sprüharmes 9 ist vertikal ausgerichtet, so daß der untere Sprüharm 9 in einer horizontalen Ebene rotiert. Die Drehachse 17 des oberen Sprüharmes 7 ist dagegen unter einem Winkel α gegenüber der vertikalen Achse angeordnet, so daß auch die Drehbewegung des oberen Sprüharmes 7 in einer zur horizontalen Ebene geneigten Ebene erfolgt. Der Boden des oberen Geschirrkorbes 3 liegt im Wesentlichen auf einer zur Drehebene des oberen Sprüharmes 7 parallelen Ebene. Auf diese Weise ist das im oberen Geschirrkorb 3 angeordnete Spülgut nahezu an jedem Punkt im oberen Geschirrkorb 3 von am oberen Sprüharm 7 angeordneten Sprühdüsen 11 gleich beabstandet.

[0015] Neben den auf das Spülgut gerichteten Sprühdüsen 11 der Sprüharme 7, 9 umfassen die Sprüharme 7, 9 jeweils eine Antriebsdüse 13, die an jeweils einem Ende der Sprüharme 7, 9 angeordnet sind und einen Sprühstrahl mit einer tangentialen Komponente erzeugen.
Der obere Sprüharm 7 ist in der Stellung anhaltbar, in der die Antriebsdüse 13 ihre tiefste Position im Verlauf ihrer Drehbewegung einnimmt. Das Anhalten des Sprüharmes 7 erfolgt durch ein gezieltes Abschalten einer den Sprüharm 7 mit Spülflüssigkeit versorgenden Umwälzpumpe. Bei diesem gezielten Abschalten der Umwälzpumpe wird berücksichtigt, daß der Sprüharm 7 nach der Wegnahme des Antriebes durch die an der Antriebsdüse 13 ausgestoßene Spülflüssigkeit noch ca. eine halbe Umdrehung durch seine Massenträgheit ausübt. Daher erfolgt das Abschalten der Umwälzpumpe zu dem Zeitpunkt, an dem der Sprüharm 7 sich in der entsprechenden Winkelstellung befindet.

[0016] Um die exakte Winkelstellung des Sprüharmes 7 erkennen zu können, ist am Sprüharm 7 an der der Antriebsdüse 13 gegenüberliegenden Seite ein Dauermagnet 19 angeordnet. Der Dauermagnet 19 rotiert mit dem Sprüharm 7 und erzeugt damit ein entsprechendes bewegtes Magnetfeld. Das Magnetfeld des Dauermagneten 19 wird durch eine am Spülbehälter der Geschirrspülmaschine 1 angeordneten Auswerteelektronik 21 analysiert. Wird durch die Auswerteelektronik 21 das stärkste Magnetfeld ermittelt, so befindet sich der Dauermagnet 19 während seiner Drehbewegung in kürzester Entfernung zur Auswerteelektronik 21. Auf diese Weise ist zu einem bestimmten Zeitpunkt t₀ eine genaue Winkelstellung des Sprüharmes 7 festgelegt. Befindet sich der Dauermagnet 19 zum Zeitpunkt t₁ erneut in kürzester Entfernung zur Auswerteelektronik 21, so kann durch die Differenz der Zeitpunkte t₁ und t₀ die Drehzahl des Sprüharmes 7 bestimmt werden. Durch die Kenntnis der Drehzahl des Sprüharmes 7 aber läßt sich die Winkelstellung des Sprüharmes 7 zu jedem beliebigen Zeitpunkt t bestimmen. Dies ermöglicht dann ein Abschalten der Umwälzpumpe zu einem Zeitpunkt, in dem sich der Sprüharm 7 in der Winkelstellung befindet, aus der er anschließend abhängig von seiner Trägheit und der Reibung seines Lagers 15 in die gewünschte Ruhestellung bewegt wird. In dieser Ruhestellung des Sprüharmes 7 ist die Antriebsdüse 13 in ihrer tiefsten Stellung, so daß die im Sprüharm 7 befindliche Restwassermenge nahezu vollständig auslaufen kann. Ein geleerter oberer Sprüharm 7 kann dann bei einem Bewegen des oberen Geschirrkorbes 3 keine Spülflüssigkeit auf darunter angeordnetes, getrocknetes Spülgut abtropfen lassen.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem rotierbaren Sprüharm zum Beaufschlagen von Spülgutteilen mit einer Spülflüssigkeit, wobei der Sprüharm wenigstens einen hohlen Flügel, durch den die Spülflüssigkeit durchleitbar ist, und mindestens eine am Flügel angeordnete Austrittsöffnung für die Spülflüssigkeit aufweist, und wobei der Sprüharm in eine Ruhestellung versetzbar ist, in welcher eine im Sprüharm zurückbleibende Restflüssigkeitsmenge wenigstens teilweise abläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (7) während seiner Rotationsbewegung wenigstens eine Winkelstellung aufweist, in welcher er gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt ist, und daß der Sprüharm (7) in dieser Winkelstellung anhaltbar ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (7) eine Austrittsöffnung (13) aufweist, die in der Ruhestellung des Sprüharmes (7) an der tiefsten Stelle des Sprüharmkanales angeordnet ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (13) eine am Ende eines Sprüharmflügels angeordnete Antriebsdüse für den Sprüharm (7) ist.

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (13) eine Sprühdüse zum Besprühen einer in der Verlängerung der Sprüharm-Kanalachse angeordneten Dosiereinrichtung für Geschirrspülmittel ist.

5. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (7) durch eine Bremsvorrichtung anhaltbar ist.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsvorrichtung einen am Sprüharm (7) angekoppelten Dauermagnet und einen in der Ruhestellung des Sprüharmes (7) besonders wirksamen, zuschaltbaren Elektromagnet umfaßt.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (7) durch gezieltes Wegnehmen einer Einrichtung für seinen Antrieb anhaltbar ist.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung eine Antriebsdüse (13) ist, welche durch Beschicken mit Spülflüssigkeit wirksam ist.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Positionserkennungsvorrichtung (19, 21) umfaßt ist, die die Winkelstellung des Sprüharmes (7) während seiner Rotationsbewegung erkennt.

10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erkennen einer vordefinierten Winkelstellung des Sprüharmes (7) eine den Sprüharm (7) mit Spülflüssigkeit beschickende Umwälzpumpe ausschaltbar ist.

11. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (7) zweiflüglig und an einem Geschirrkorb (3) der Geschirrspülmaschine angekoppelt ist, daß der Geschirrkorb (3) einen Boden aufweist, der in einer Richtung gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt ist, und daß der Sprüharm (7) derart rotierbar angekoppelt ist, daß er in jeder Winkelstellung parallel zum Boden des Geschirrkorbes (3) ist.

Zeichnung