(19)
(11) EP 0 962 256 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.12.1999  Patentblatt  1999/49

(21) Anmeldenummer: 99110356.5

(22) Anmeldetag:  28.05.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B05B 1/18, B05B 1/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.05.1998 DE 19824099

(71) Anmelder: FRANZ SCHEFFER oHG
D-58706 Menden (DE)

(72) Erfinder:
  • Mols, Helmut
    58739 Wickede/Ruhr (DE)
  • Harms, Heiko
    58708 Menden (DE)

(74) Vertreter: Schulte, Jörg, Dipl.-Ing. 
Hauptstrasse 2
45219 Essen
45219 Essen (DE)

   


(54) Mehrfunktions-Handbrause mit Ökostrahl


(57) Eine Mehrfunktions-Handbrause 1 baut vorteilhaft flach und erfüllt dennoch mehr als zwei Funktionen, in dem der Verteiler 15 aus einer Steuerungsscheibe 29, einem Verteilerkopf 35 und einer dazwischen angeordneten Profildichtung 36 besteht. Die Steuerungsscheibe 29 ist mit einem dem Griffteil 2 zugeordneten Ansteckteil 9 verbunden und weist mehrere Sätze von Funktionsbohrungen 30, 31, 32, 33 auf. Der Verteilerkopf 35 ist mit der Düsenplatte 22 verbunden und kann zusammen mit dieser verschwenkt werden. In ihm oder an ihm sind die verschiedenen benötigten Führungskanäle 16, 17, 18, 19 ausgebildet. Die zwischen Steuerungsscheibe 29 und Verteilerkopf 35 angeordnete Profildichtung 36 verfügt über korrespondiere Funktionsbohrungen 30', 31', 32', 33'. Eine der Funktionen ist der sogenannte Ökostraht, bei dem durch eine verringerte Funktionsbohrung 31' in der Profildichtung 36' für einen geringeren Durchfluss an Wasser gesorgt wird, als beispielsweise beim Nadelstrahl.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Handbrause mit einem zugleich der Wasserzuführung dienenden Griffteil, einem Brausenkopf mit einem den Wasserstrom verschiedenen Führungskanälen zuführenden Verteiler und einer den Brausenkopf verschließenden Düsenplatte, die mit verschiedenen Funktionen dienenden und mit den Führungskanälen verbundenen Austrittsöffnungen versehen ist und die den Verteiler beeinflussend am Brausenkopf drehbar gelagen ist.

[0002] Duschen gehört für viele Menschen zum täglichen Leben. Dabei wird nicht nur aus hygienischen Gründen geduscht, sondern auch der Entspannung und der Massage wegen. Aus diesen Gründen werden Handbrausen für das Duschen gewünscht, die möglichst einfach einzustellende unterschiedliche Funktionen erbringen. Bekannt sind Handbrausen (DE-OS 34 13 552, DE-GM 69 20 670, DE-GM 83 04 008, DE-OS 33 00 469, DE-OS 29 22 094, DE-OS 19 17 022 und auch der DE-OS 35 09 602), die in der Regel zwei unterschiedliche, zum Teil auch drei unterschiedliche Funktionen erfüllen. Dabei sind in der Düsenplatte unterschiedliche Austrittsöffnungen vorgesehen, die mit entsprechenden Führungskanälen in Verbindung stehen, über die ihnen entsprechend der Einstellung Wasser zugeführt wird. Für den Normalbetrieb wird das Wasser durch feine Düsen herausgepresst, weshalb diese Funktion auch als Nadelstrahl bezeichnet wird. Für insbesondere die Erholung ist ein Softstrahl gedacht, bei dem dem austretenden Wasser Luft so zugemischt wird, dass es sich entsprechend angenehm auf der Haut anfühlt. Bekannt ist schließlich noch der sogenannten Massagestrahl, bei dem der Wasserstrom über ein Pulsatorrad o. Ä. geführt wird, um einen entsprechend massierenden Strahl zu erzeugen. Bei all diesen Handbrausen wird das Wasser, meist ein Warm-/Kaltwassergemisch, über das Griffteil einem im Brausenkopf angeordneten Verteilerkopf zugeführt, der es je nach Einstellung den entsprechenden Austrittsöffnungen zuführt. Dabei wird die Düsenplatte so gedreht, dass jeweils die gewünschten Austrittsöffnungen mit Wasser versorgt sind. Nachteilig bei diesen bekannten Handbrausen ist, dass aufgrund der gewünschten mehreren Funktionen eine Vielzahl von Zuführungs- bzw. Führungskanälen vorgehalten werden müssen, die wiederum mit den Austrittsöffnungen in Verbindung stehen. Um jeweils eine gleichmäßige und dabei das Wasser auch wieder entsprechend vorbereitende Zuführung zu ermöglichen, bauen derartige Brausenköpfe bzw. Handbrausen relativ groß, was nicht nur eine wenig attraktive Optik erbringt, sondern gleichzeitig auch einen aufwendigen Innenaufbau der entsprechenden Brausenköpfe, Besonders zu beachten ist, dass dann wenn ein Satz der Austrittsöffnungen mit Wasser versorgt wird, ausgeschlossen sein soll, dass gleichzeitig aus den anderen Austrittsöffnungen Wasser heraustropft, was den Genuss des Duschens erheblich einschränken würde.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Mehrfunktions-Hand-brause zu schaffen, die auch bei mehr als zwei Funktionen leicht, schnell und sauber umzustellen ist und kompakt baut.

[0004] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass der Verteiler aus einer Steuerungsscheibe, die mit einem, dem Griffteil zugeordneten Einsteckteil verbunden ist und Sätze von Funktionsbohrungen aufweist, aus dem eigentlichen, mit der Düsenplatte verbundenen Verteilerkopf und einer zwischen Verteilerkopf und Steuerungsscheibe angeordneten, korrespondierende Funktionsbohrungen aufweisenden Profildichtung besteht, wobei im Verteilerkopf mit den Sätzen von Funktionsbohrungen jeweils korrespondierende Führungskanäle ausgebildet sind.

[0005] Der eigentliche Verteiler der Handbrause besteht gemäß der Erfindung aus mehreren Teilen, wobei der eigentliche Verteilerkopf entweder die entsprechenden Funktionskanäle selbst aufweist oder mit dem übrigen Teil des Brausenkopfes diese Funktionskanäle bildet. Dieser Verteilerkopf, der drehbar angeordnet ist, nimmt eine Profildichtung auf, die mit der Steuerungsscheibe korrespondierende Funktionsbohrungen und Führungskanäle aufweist. Beim Drehen des Verteilerkopfes sorgt dementsprechend die Profildichtung jeweils dafür, dass die Zwischenfläche zwischen dem Verteilerkopf und der Steuerungsscheibe dort abgedichtet ist, wo nicht korrespondierende Funktionsbohrungen vorhanden sind. Die Profildichtung dichtet somit vorteilhaft so ab, dass durch die nicht in Aktion befindlichen Austrittsöffnungen kein Wasser, auch nicht in Tropfenform austreten kann. Der Duschgenuss bleibt somit optimal, auch wenn mehr als zwei Funktionen gleichzeitig mit einem derartigen Brausenkopf bzw. einer Handbrause verwirklicht werden können. Da die einzelnen Funktionseinstellteile in eine Ebene gebracht sind und durch Drehen des Verteilers bzw. der einzelnen Verteilerteile gegeneinander aktiviert werden, ist der Platzbedarf ausgesprochen gering. Es können somit Handbrausen mit Brausenköpfen verwirklicht werden, die niedrig bauen und die von der Optik her optimal geformt sind, insbesondere eine hervorstechende Formschönheit aufweisen.

[0006] Die Profildichtung ist gemäß der Erfindung in einer korrespondierend geformten Ausnehmung im Verteilerkopf angeordnet. Wird nun der Verteilerkopf gedreht, um eine neue Funktion einzustellen, reibt die Profildichtung auf oder an der Steuerungsscheibe und sorgt dafür, dass das Wasser gezielt austritt, wenn die neue Funktionseinstellung erreicht ist. Das zur Verfügung stehende Wasser kann nur ausschließlich durch die Funktionsbohrungen und Führungskanäle fließen, die dafür vorgesehen und eingestellt sind. Es ist sichergestellt, dass alle anderen Funktionsbohrungen lahm gelegt sind, sodass die nicht in Funktion befindlichen Führungskanäle trocken bleiben. Ein sauberes Einstellen, einfaches Einstellen und schnelles Einstellen ist hier sichergestellt, weil die einzelnen Teile scheibenförmig ausgebildet aneinander vorbei gedreht werden können, ohne dass es zu Defekten kommen kann.

[0007] Die vorliegende Erfindung kann wie schon erwähnt ohne Probleme drei oder auch mehr Funktionen vorgeben, wobei nach einer zweckmäßigen Ausbildung vorgesehen ist, dass ein zusätzlicher Satz von Funktionsbohrungen in der Steuerungsscheibe und der Profildichtung vorgesehen ist, die gegenüber den übrigen Funktionsbohrungen einen reduzierten Durchmesser aufweisen. Hierdurch ist die Möglichkeit gegeben, den Wasserzufluss zu reduzieren, ohne den Duschgenuss wesentlich negativ zu beeinflussen. Es zeigt sich, dass insbesondere bei Kindern und jungen Menschen, die dazu neigen, recht lange unter der Dusche zu stehen, auf diese Weise ein vorteilhaft reduzierter Wasserverbrauch zu verzeichnen ist, ganz einfach weil nun eine nur noch reduzierte Wassermenge durch den reduzierten Durchmesser austreten kann.

[0008] Wiederum nach einer zweckmäßigen Ausbildung ist vorgesehen, dass der zusätzliche Satz von Funktionsbohrungen zusätzlich mit den Führungskanälen der Nadelstrahl-Austrittsöffnungen korrespondierend angeordnet bzw. diesen zuzuordnen ist. Erfahrungsgemäß ist der Nadelstrahl die am häufigsten eingesetzte Funktion bei derartigen Mehrfunktions-Handbrausen. Von daher ist es zweckmäßig, diesen Nadelstrahlbetrieb so zu beeinflussen, dass weniger Wasser verbraucht wird. Außerdem ist es von Vorteil, wenn auf die sowieso vorhandenen Führungskanäle zurückgegriffen werden kann, um auf diese Art und Weise den Aufbau des Verteilers nicht unnütz aufzubauschen, Vielmehr wird durch die Erfindung zielgerichtet erreicht, dass genau in dem Bereich Wasser eingespart wird, der am häufigsten eingesetzt ist.

[0009] Ohne die Funktion als solche unnötig einzuschränken, schlägt die Erfindung vor, dass der Durchmesser der zusätzlichen Funktionsbohrungen auf 50 % gegenüber den übrigen Funktionsbohrungen reduziert ist. Damit wird der Wasserverbrauch auch um rund 50 % reduziert, wenn man mal davon absieht, dass das Wasser nun durch den Engpass mit etwas höherer Geschwindigkeit strömt. Dennoch wird sich eine derartige Verengung und Durchmesserreduzierung der Funktionsbohrungen auf den Wasserverbrauch wie gewünscht vorteilhaft auswirken.

[0010] Zur Vereinfachung des Herstellungsaufwandes ist dabei vorgesehen, dass der Durchmesser des der Profildichtung zugeordneten zusätzlichen Satz von Funktionsbohrungen auf 50 % reduziert ist. In der Steuerungsscheibe dagegen hat auch der zusätzliche Satz von Funktionsbohrungen den gleichen Durchmesser. Natürlich ist es auch denkbar, in beiden Teilen des Verteilers die Funktionsbohrungen gleich auszubilden, doch ist dies wie erwähnt nicht unbedingt nötig, da die gewünschte Reduzierung eben auch erreicht wird, wenn nur die Profildichtung entsprechend kleinere Funktionsbohrungen aufweist.

[0011] Weiter vorne ist bereits darauf hingewiesen worden, dass die einzelnen Funktionen Nadelstrahl, Ökostrahl, Softstrahl und Massagestrahl durch Drehen der Düsenplatte erreicht werden. Dieses Drehen wird gemäß der Erfindung dadurch erleichtert, dass der Düsenplatte eine Verstellfahne zugeordnet ist, die im Bereich des Griffteils positioniert und an dieses angepasst ausgebildet und Teil des Steuerungsringes ist. Der Steuerungsring ist der Außenring der Düsenplatte, der grifffreundlich ausgebildet wird und der über das Griffteil leichter zu bedienen ist, insbesondere wenn man beispielsweise beim Einseifen mit der eingeseiften Hand versuchen will, den Steuerungsring zu betätigen.

[0012] Die Profildichtung und der Verteilerkopf werden wie weiter vorne erwähnt gegen die Steuerungsscheibe gedreht, um die verschiedenen Funktionen einstellen zu können. Um dabei das Mitdrehen der Steuerungsscheibe zu verhindern, sind Steuerungsscheibe und Einsteckteil über korrespondierend ausgebildete, stiftförmige Ansätze und Ausnehmungen lösbar miteinander verbunden. In aller Regel wird die Steuerungsscheibe Ansätze und das Einsteckteil Ausnehmungen aufweisen, wobei die Ansätze ja gleichzeitig dafür sorgen, dass beim Drehen die Steuerungsscheibe am Einsteckteil festliegt, während die Profildichtung und der Verteilerkopf gedreht werden.

[0013] Das Einrasten in die jeweilige neue Funktion wird für den Verbraucher optimal fühlbar gemacht und gleichzeitig ein sicheres Einrasten in diese Funktion sichergestellt, indem die Steuerungsscheibe randseitig sinuswellenförmige Vorsprünge und Rücksprünge aufweist, die mit dem Verteilerkopf zugeordneten Vor- und Rücksprüngen korrespondierend angeordnet und ausgebildet sind und die Positionen "Nadelstrahl" und/oder "Ökostrahl" und/oder "Softstrahl" und/oder "Massagestrahl" vorgebend ausgebildet sind. Schon beim leichten Drehen merkt der Benutzer einen gewissen Widerstand, der aber bereits dann überwunden ist, wenn der entsprechende Vorsprung bzw. Rücksprung überwunden ist. Der Verteilerkopf rutscht dann praktisch automatisch den restlichen Weg in die neue Position und erreicht diese am tiefsten Punkt des Rücksprunges um hier einzuhalten und zu einer Verrastung beizutragen.

[0014] Während der Verteilerkopf einerseits und die Steuerungsscheibe andererseits aus Kunststoff bestehen und zwar zweckmäßigerweise aus einem härteren Kunststoff, soll die Profildichtung aus gleitfreundlichem Kunststoff, vorzugsweise Silikon bestehen, um so gleichzeitig einen Gleiteffekt und trotzdem Abdichtungseffekte zu erreichen. Die Profildichtung wird beispielsweise aus Silikon gestanzt und entsprechend in die Ausnehmung des Verteilerkopfes eingelegt, um dann endmontiert zu werden und zwar über die Halteschraube, auf die weiter hinten noch hingewiesen wird.

[0015] Das gewünschte Einlegen der Profildichtung in den Verteilerkopf wird dadurch erleichtert, dass die Profildichtung und die korrespondierenden Ausnehmungen im Verteilerkopf vom Umfang her gesehen sternenförmig ausgebildet sind. Erreichen kann man das günstige Einlegen und wirksame Festlegen der Profildichtung auch dadurch, dass die einzelnen die Funktionsbohrungen aufweisenden Teile rohrförmig ausgebildet und über eine Art Steg miteinander verbunden sind. Bei entsprechenden Anpassungen der Ausnehmungen im Verteilerkopf ist die gewünschte Funktion immer sichergestellt.

[0016] Die schon erwähnte leichte Verdrehmöglichkeit und Einsteilmöglichkeit des Verteilerkopfes bzw. des Steuerungsringes erreicht man auch dadurch, dass zwischen Steuerungsscheibe und Einsteckteil eine Feder, vorzugsweise eine zylindrische Feder angeordnet ist. Über diese zylindrische Feder wird die Steuerungsscheibe auf den Verteilerkopf und die Profildichtung aufgedrückt, sodass immer ein enger Kontakt zwischen den einzelnen Teilen gewährleistet ist.

[0017] Die Steuerungsscheibe reicht wie schon erwähnt in das Einsteckteil hinein, wobei ein Abdichten gegenüber den in dem Einsteckteil ausgebildeten Zuführungsrohr bzw. Zuführungsbereich dadurch sicher gestellt ist, dass der Steuerungsscheibe außen- und innenseitig O-Ringe zugeordnet sind, die in Nuten gelagert sind. Hierdurch ist die notwendige Abdichtung erreicht und gleichzeitig sichergestellt, dass beim Einschieben der einzelnen Teile bei der Montage Verkantungen nicht auftreten können.

[0018] Das Innenrohr, das im Griffteil fest verlagert ist, wird mit dem Einsteckteil, wie schon der Begriff zeigt, durch Einstecken verbunden. Entsprechend ist vorgesehen, dass das Einsteckteil in das Innenrohr des Griffteils einsteckbar ausgebildet und im Verbindungsbereich eine Doppel-O-Ringdichtung aufweist. Die Doppel-O-Ringdichtung sorgt einmal für eine Abdichtung, sodass das Wasser gezielt auch in den Bereich des Verteilers gelangt und sich nicht im Hohlraum des Brausenkopfes anstauen kann und zum anderen dazu, das Einführen in das Innenrohr zu erleichtern und einen gezielten genauen Sitz zu gewährleisten. Hierzu dient insbesondere auch die Ausbildung als Doppel-O-Ringdichtung. Die Profildichtung kann scheibenartig oder wie erwähnt auch aus einzelnen Rohrstücken bestehen, die über Stege verbunden sind, wobei die entsprechenden Rohrstücke gleichzeitig abdichten. Es ist aber auch gemäß einer Ausbildung der Erfindung denkbar, dass die Profildichtung aus Hartkunststoff besteht, wobei in die Funktionsbohrungen Hülsen aus Silikon eingesetzt sind. Es kann damit der Aufwand an Silikonteilen wesentlich reduziert werden, wobei auch diese Hülsen für die notwendige Abdichtung sicher sorgen.

[0019] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Handbrause geschaffen ist, die sehr vielseitig eingesetzt werden kann, weil sie problemlos mehr als zwei Funktionen wahrnimmt bzw. ausführen kann. Die der Verteilung des zuströmenden Wassers dienenden Einzelteile sind aber so ausgebildet und so aufeinander eingestellt, dass eine horizontale Abdichtung zwischen den einzelnen Funktionsteilen genügt, um ein immer gleichmäßiges Ausströmen des Wassers durch die vorgesehenen Austrittsöffnungen sicherzustellen, ohne dass geringe Mengen durch die anderen Austrittsöffnungen austreten können. Außerdem kann durch die so gut beschriebene Ausbildung und die geschaffene Dichtung eine sehr niedrig bauende und kompakt bauende Handbrause geschaffen werden, weil eben die einzelnen der Aufteilung des Wasserstromes bzw. der Führung des Wasserstromes dienenden Bauteile des Verteilers in der horizontalen Ebene gegeneinander abgedichtet werden können. Die Funktionsbohrungen und die Mündungen der Führungskanäle sind dabei auf einen Kreisumfang verteilt, was ebenfalls wieder zur geringen Bauhöhe mitbeiträgt. Vorteilhaft ist darüber hinaus, dass bei der Erfindung auch eine Funktion vorgesehen ist, die zu einer Reduzierung des Wasserverbrauches führt und daher auch als Ökostrahl bezeichnet wird. Dabei wird durch die Reduzierung des Wasserverbrauches nicht zwangsweise der Duschgenuss reduziert bzw. beeinträchtigt, weil eine Einstellung des Wasserverbrauches, d. h. also die der Härte des Strahles nach wie vor möglich ist, allerdings jeweils mit verringertem Wasserverbrauch.

[0020] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:
Fig. 1
einen Längsschnitt durch eine Handbrause,
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung der wesentlichen Teile des Innenausbaus des Brausenkopfes,
Fig. 3
den Schnitt durch den Brausenkopf bei der Einstellung Nadeistrahl,
Fig. 4
den Brausenkopf bei der Einstellung Ökostrahl,
Fig. 5
den Brausenkopf bei der Einstellung Softstrahl,
Fig. 6
den Brausenkopf bei der Einstellung Massagestrahl,
Fig. 7
den Verteilerkopf im Schnitt bei der Einstellung Massagestrahl,
Fig. 8
den Verteilerkopf bei der Einstellung Softstrahl,
Fig. 9
den Verteilerkopf bei der Einstellung Nadelstrahl,
Fig. 10
den Verteilerkopf bei der Einstellung Ökostrahl,
Fig. 11
den Verteilerkopf mit Profildichtung und
Fig. 12
eine Profildichtung mit hülsenförmigen Dichtungen.


[0021] Die gesamte Handbrause 1 ist in Fig. 1 im Längsschnitt wiedergegeben. Erkennbar ist hier, dass im Griffteil 2 ein Innenrohr 3 angeordnet ist, das an beiden Enden im Griffteil 2 so festgelegt ist, dass ein Verschweißen o. Ä. nicht erforderlich wird. Im Endbereich ist ein Verbindungsstück 4 mit einer O-Ringdichtung vorgesehen, das ein Gewinde 5 trägt und von daher beispielsweise problemlos mit einem Schlauch verbunden werden kann. Am gegenüberliegenden Ende ist im Griffteil 2 ein Ringvorsprung 6 ausgebildet, hinter den die Rastelemente 7, 8 des Innenrohres 3 eingreifen, um so das Innenrohr 3 wirksam im Griffteil 2 festzulegen.

[0022] Durch diese besondere Festlegung des Innenrohres 3 im Griffteil 2 wird es dann auch möglich, das "Innenleben" des Brausenkopfes 14 einfach und direkt mit dem Innenrohr 3 zu verbinden. Leicht erkennbar ist in Fig. 1 ein Steckteil 9, das im Verbindungsbereich 10 mit einer Doppel-O-Ringdichtung 11 ausgerüstet ist, sodass das Koppelrohr 12 leicht und problemlos in das Innenrohr 3 eingeschoben und hier abdichtend festgelegt werden kann.

[0023] Dieses Einsteckteil 9 dient dann wiederum mit zur Festlegung der verschiedenen Teile des Verteilers 15. Dieser Verteiler 15 wird über die Halteschraube 20 am Gewindezapfen 13 des Einsteckteils 9 festgelegt, sodass eine Montage und auch ggf. Demontage ohne großen Aufwand möglich wird.

[0024] Im Verteiler 15 sind verschiedene Führungskanäle 16, 17, 18, 19 ausgebildet, sodass durch Drehung des Steuerungsringes 34 mit Hilfe der Verstellfahne 28 jeweils einer der Führungskanäle 16, 17, 18, 19 mit dem weiter hinten noch beschriebenen Funktionsbohrungen in Verbindung gebracht wird, sodass das Wasser durch diesen Führungskanal 16, 17, 18, 19 in Richtung Düsenplatte 22 strömen kann.

[0025] Einzelheiten hierzu werden weiter hinten noch ergänzend beschrieben.

[0026] Die Halteschraube 20 verfügt über einen entsprechend bemessenen Kopf, sodass beim Einschrauben der Halteschraube 20 durch die Durchführung 21 in dem Verteiler 15 hindurch eine entsprechende Verbindung des Verteilers 15 mit dem Einsteckteil 9 erreicht wird.

[0027] Die das Austrittsende des Brausenkopfes 14 bildende Düsenplatte 22 weist verschiedene Austrittsöffnungen 23, 24, 25, 26 auf, wobei diese Düsenplatte 22 bzw. der Steuerungsring 34 über eine Drehlagerung 27 am Einsteckteil 9 verfügt, sodass zur Einstellung der verschiedenen Funktionen eine leichte horizontale Drehbarkeit sicher erreicht ist.

[0028] Der Verteiler 15 besteht wie Fig. 2 verdeutlicht aus der Steuerungsscheibe 29 sowie dem die Profildichtung 36 aufnehmenden Verteilerkopf 35. In der Steuerungsscheibe 29 sind Funktionsbohrungen 30, 31, 32, 33 ausgebildet, die mit den Funktionsbohrungen 30', 31', 32', 33' in der Profildichtung 36 korrespondierend angeordnet und ausgebildet sind. Auch hier wird auf die Anordnung und Funktionsweise der Funktionsbohrungen 30, 31, 32, 33 weiter hinten noch näher eingegangen.

[0029] Die Profildichtung 30 ruht in einer Ausnehmung 38 im Verteilerkopf 35 und wird somit beim Drehen des Verteilerkopfes 35 zwangsweise mitgenommen. Die Profildichtung 36 sorgt für eine Abdichtung gegenüber der Steuerungsscheibe 29.

[0030] Fig. 2 zeigt das "Innenleben" des Brausenkopfes 14 in Form einer Expiosionszeichnung. Auf die Ausbildung des Einsteckteils 9 ist weiter vorne schon hingewiesen worden. Hier sind auch die Nuten erkennbar, in denen die Doppel-O-Ringdichtung 11 angeordnet ist. Ein relativ kurzes Koppelrohr 12 trägt darm endseitig eine scheibenförmige Zuführungsanordnung, über die das Wasser auf die in der Steuerungsscheibe 19 ausgebildeten Funktionsbohrung 30, 31, 32, 33 verteilt wird.

[0031] Mittig dieses flächigen Teils des Einsteckteils 9 ist ein Gewindezapfen 13 erkennbar, in den die hier nicht dargestellte Halteschraube 20 eingeschraubt werden kann. Zwischen diesem scheibenförmigen Teil des Einsteckteils 9 und der Steuerungsscheibe 29 ist eine Feder 46 angeordnet, die die Steuerungsscheibe 29 auf den Verteilerkopf 35 drückt oder an diesen drückt und dabei an die Profildichtung 36.

[0032] Die Steuerungsscheibe 29 ist mit Ansätzen 39 und das Einsteckteil 9 mit Ausnehmungen 40 versehen, sodass diese relativ schmal bauende Steuerungsscheibe 29 sicher im scheibenförmigen Ansatz des Einsteckteils 9 gelagen wird. Am Umfang dieser Steuerungsscheibe 29 sind Vorsprünge 41 und Rücksprünge 42 zu erkennen, die mit den Vorsprüngen 43 und den Rücksprüngen 44 am Verteilerkopf 35 korrespondierend ausgebildet sind. Über diese Vor- und Rücksprünge 41 bis 44 wird das genaue Einrasten der jeweiligen Positionen bzw. Funktionen genau vorgegeben und ist so leicht einzuhalten.

[0033] Die Profildichtung 36 besteht aus einer Art Rohrteilen 37, die die jeweilige Funktionsbohrung 30', 31', 32', 33' aufnehmen, wobei diese Rohrteile 37 über Stege 37' miteinander verbunden sind.

[0034] Die einzelnen Führungskanäle 16, 17, 18, 19 sind im oder an dem Verteilerkopf 35 ausgebildet, Einzelheiten hierzu werden an Hand der nachfolgenden Figuren 3 bis 6 erläutert.

[0035] Fig. 3 zeigt das anströmende Wasser 45, das zunächst über das Koppelrohr 12 in den Bereich des Verteilers 15 geführt wird, um hier aus dem Einsteckteil 9 in den Bereich der Steuerungsscheibe 29 mit den Funktionsbohrungen 30 (Nadelstrahl) zu gelangen. Die korrespondierende Funktionsbohrung 30' ermöglicht einen glatten Durchtritt des Wassers, das dann durch den Führungskanal 16 (Nadelstrahl) bis zur Austrittsöffnung 23 (Nadelstrahl) strömt und hier aus der Düsenplatte 22 austritt.

[0036] Durch Verschwenken des Steuerungsringes 34 mit Hilfe der Verstellfahne 28 ist der Ökostrahlbetrieb eingestellt. Nun strömt das ankommende Wasser 45 durch das Koppelrohr 12 bis in das Einsteckteil 9, um hier durch die Funktionsbohrung 31 in den Bereich der Profildichtung 36 zu gelangen. Erkennbar ist, dass die Funktionsbohrung 31' geringer bemessen ist, als die Funktionsbohrung 30 nach Fig. 3, sodass dementsprechend auch nur eine geringere Menge Wasser passieren kann. Diese Menge Wasser gelangt dann über den Führungskanal 17 (Ökostrahl) bis in den Bereich der Austrittsöffnung 24 (Ökostrahl) um von hier aus die Düsenplatte 22 zu verlassen. Erkennbar ist, dass die Führungskanäle 16 und 17 und auch die Austrittsöffnung 23 und 24 identisch sind.

[0037] Fig. 5 schließlich zeigt eine weitere Einstellung die über die Versteilfahne 28 erreicht wird. Hier gelangt das anströmende Wasser 45 durch das Koppelrohr 12 in den Bereich des Einsteckteils 9 und durch die Funktionsbohrungen 32 und 32' in den Bereich des Führungskanals 18, um die Düsenplatte 22 durch die Austrittsöffnung 25 (Softstrahl) zu verlassen. Die vierte Funktion schließlich verdeutlicht Fig. 6, wobei hier das anströmende Wasser 45 nach Passieren des Einsteckteils 9 praktisch fast gerade durch die Funktionsbohrungen 33 und 33' in den Führungskanal 19 einströmen kann. Das Wasser wird über den Führungskanal 19 einem hier nicht dargestellten Turbinenrad oder einer ähnlichen Einrichtung zugeführt und strömt dann durch die Austrittsöffnungen 26 in der Düsenplatte 22 aus.

[0038] In allen Fällen dichtet die Profildichtung 36 wirksam ab.

[0039] Zur ergänzenden Erläuterung zeigen die Figuren 7 bis 10 verschiedene Schnitte durch den Verteilerkopf 35 und zwar Fig. 7 bei Einstellung des Massagestrahls mit dem Führungskanal 19, Fig. 8 bei Einstellung des Softstrahls mit dem Führungskanal 18, Fig. 9 bei Einstellung des Nadelstrahls mit dem nur angedeuteten Führungskanal 16 und Fig. 10 bei Einstellung des Ökostrahls mit dem Führungskanal 17, der mit dem Führungskanal 16 identisch ist.

[0040] Erwähnt sei noch, das die Strömungsscheibe 29 über in den Nuten 49, 50 gelagerte O-Ringe 47, 48 gegenüber der Wand des Einsteckteils 9 abgedichtet ist.

[0041] Beim Ausströmen des Wassers während des Softstrahlbetriebes wird dieses vor Verlassen des Wassers durch eine Düse 55 geführt, um hier Luft anzusaugen und diese Luft mit dem Wasserstrahl zu mischen. Deshalb ist das austretende Wasser 56 mit zwei Pfeilen gekennzeichnet.

[0042] Fig. 11 ist wiedergegeben, um zu verdeutlichen, dass der Durchmesser der Funktionsbohrungen 31' gegenüber dem der Funktionsbohrungen 30', 32', 33' deutlich reduziert ist. Die Profildichtung 36 ruht erkennbar im Verteilerkopf 35, in dem wie weiter vorne schon erwähnt die entsprechenden Führungskanäle 16, 17, 18, 19 ausgebildet bzw. durch ihn vorgegeben sind.

[0043] Statt des praktisch aus einzelnen Rohrteilen 37 und Stegen 37' bestehenden Profildichtungsrings ist es auch denkbar, einen kompakten Profildichtungsring vorzusehen, der Funktionsbohrungen 30', 31', 32', 33' aufweist, in die Hülsen 52, 53 eingeführt sind, um für die notwendige Abdichtung zu sorgen. Allerdings ist hier der Einfachheit halber die Funktionsbohrung 31' nicht eingezeichnet.

[0044] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.


Ansprüche

1. Handbrause mit einem zugleich der Wasserzuführung dienenden Griffteil (2), einem Brausenkopf (14) mit einem den Wasserstrom verschiedenen Führungskanälen (16, 17, 18, 19) zuführenden Verteiler (15) und einer den Brausenkopf (14) verschließenden Düsenplatte (22), die mit verschiedenen Funktionen dienenden und mit den Führungskanälen (16, 17, 18, 19) verbundenen Austrittsöffnungen (23, 24, 25, 26) versehen ist und die den Verteiler (15) beeinflussend am Brausenkopf (14) drehbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verteiler (15) aus einer Steuerungsscheibe (29), die mit einem, Einsteckteil (9) verbunden ist und Sätze von Funktionsbohrungen (30, 31, 32, 33) aufweist, aus einem, mit der Düsenplatte (22) verbundenen Verteilerkopf (35) und einer zwischen Verteilerkopf (35) und Steuerungsscheibe (29) angeordneten, korrespondierende Funktionsbohrungen (30', 31', 32', 33') aufweisenden Dichtung (36) besteht, wobei im Verteilerkopf (35) mit den Sätzen von Funktionsbohrungen (30 bis 33 bzw. 30' bis 33') jeweils korrespondierende Führungskanäle (16, 17, 18, 19) ausgebildet sind.
 
2. Handbrause nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die als Profildichtung (36) ausgebildete Dichtung in einer korrespondierend geformten Ausnehmung (38) im Verteilerkopf (35) angeordnet ist.
 
3. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein zusätzlicher Satz von Funktionsbohrungen (31) in der dem Griffteil (2) zugeordneten Steuerungsscheibe (29) und der Profildichtung (36) vorgesehen ist, die gegenüber den übrigen Funktionsbohrungen (30, 32, 33) einen reduzierten Durchmesser aufweisen.
 
4. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zusätzliche Satz von Funktionsbohrungen (31) zusätzlich mit den Führungskanälen (16) der Nadelstrahl-Austrittsöffnungen (23) korrespondierend angeordnet bzw. diesen zuzuordnen ist.
 
5. Handbrause nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Durchmesser der zusätzlichen Funktionsbohrungen (31) auf 50 % gegenüber den übrigen Funktionsbohrungen (30, 32, 33) reduziert ist.
 
6. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Durchmesser des der Profildichtung (36) zugeordneten zusätzlichen Satz von Funktionsbohrungen (31) auf 50 % reduziert ist.
 
7. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Düsenplatte (22) eine Verstellfahne (28) zugeordnet ist, die im Bereich des Griffteils (2) positioniert und an dieses angepasst ausgebildet und Teil des Steuerungsringes (34) ist.
 
8. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Steuerungsscheibe (29) und Einsteckteil (9) über korrespondierend ausgebildete stiftförmige Ansätze (39) und Ausnehmungen (40) lösbar miteinander verbunden sind.
 
9. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerungsscheibe (29) randseitig sinuswellenförmige Vorsprünge (41) und Rücksprünge (42) aufweist, die mit dem Verteilerkopf (35) zugeordneten Vor- und Rücksprüngen (43, 44) korrespondierend angeordnet und ausgebildet sind und die Positionen "Nadelstrahl" und/oder "Okostrahl" und/oder "Softstrahl" und/oder "Massagestrahl" vorgebend ausgebildet sind.
 
10. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Profildichtung (36) aus gleitfreundlichem Kunststoff, vorzugsweise Silikon besteht.
 
11. Handbrause nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Profildichtung (36) und die korrespondierenden Ausnehmungen (38) im Verteilerkopf (35) vom Umfang her gesehen sternenförmig ausgebildet sind.
 
12. Handbrause nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Steuerungsscheibe (29) und Einsteckteil (9) eine Feder (46), vorzugsweise eine zylindrische Feder angeordnet ist.
 
13. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuerungsscheibe (29) außen- und innenseitig O-Ringe (47, 48) zugeordnet sind, die in Nuten (49, 50) gelagert sind.
 
14. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einsteckteil (9) in das Innenrohr (3) des Griffteils (2) einsteckbar ausgebildet ist und im Verbindungsbereich (10) eine Doppel-O-Ringdichtung (11) aufweist.
 
15. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Profildichtung (36) aus Hartkunststoff besteht, wobei in die Funktionsbohrungen (30', 31', 32', 33') Hülsen (52, 53) aus Silikon eingesetzt sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht