Ablaufgarnitur für einen Spülkasten

Abstract

 Die Ablaufgarnitur weist eine von einem Schwimmer (17) gesteuerte Sperrvorrichtung (16) auf, welche das Ventil (5) gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt. Der Schwimmer (17) ist am Verschlusskörper (7) angeordnet und umgreift diesen wenigstens teilweise. Durch die Anordnung des Schwimmers am Verschlusskörper (7) ergibt sich eine wesentlich kompaktere und funktionssicherere Garnitur.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Ventil, das einen Verschlusskörper aufweist, der zur Auslösung einer Spülung anzuheben ist und mit einer von einem Schwimmer gesteuerten Sperrvorrichtung, welche das Ventil gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt.

[0002] Eine Ablaufgarnitur dieser Art ist aus der DE-A-34 00 800 des Anmelders bekannt geworden. Damit auch bei einer Teilspülung der Abfluss einer Mindestwassermenge gewährleistet ist, weist diese Ablaufgarnitur eine Sperrvorrichtung auf, die von einem Schwimmer gesteuert ist. Dieser Schwimmer ist an einem Sperrhebel-angebracht, der schwenkbar am Gehäuse der Ablaufgarnitur befestigt ist und eine Nase aufweist, die in Sperrposition in eine umlaufende Rille des Überlaufrohres eingreift und damit dieses in der angehobenen Position sperrt. In dieser Sperrposition kann somit die Spülung nicht unterbrochen werden. Sinkt das Niveau des Spülwassers, so vermindert sich bei einem bestimmten Niveau der Auftrieb des Schwimmers und dieser wird zu einem Gewicht, welches die genannte Nase vom Überlaufrohr wegschwenkt und damit die Sperrung aufhebt. Das Überlaufrohr kann nun zur Unterbrechung der Spülung mit der Betätigungsvorrichtung nach unten bewegt und das Ventil geschlossen werden. Ohne Unterbrechung der Spülung wird der Spülkasten vollständig entleert. Die Sperrvorrichtung gewährleistet somit, dass nach der Auslösung einer Spülung eine Mindestwassermenge den Spülkasten verlässt und dass eine Unterbrechung der Spülung erst anschliessend möglich ist.

[0003] Der Erfinder hat sich nun die Aufgabe gestellt, eine Ablaufgarnitur der genannten Art zu schaffen, die noch einfacher, kompakter und dennoch funktionssicher ist.

[0004] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Ablaufgarnitur dadurch gelöst, dass die Sperrvorrichtung am Verschlusskörper angeordnet ist. Die Erfindung ermöglicht eine kompaktere und weniger ausladende Anordnung des Schwimmers und damit auch eine kompaktere Bauweise der Ablaufgarnitur. Der Schwimmer umgreift vorzugsweise wenigstens teilweise den Verschlusskörper und bildet mit diesem eine kompakte Einheit. Ein stark vorstehender Schwimmer, der bei der Montage und Revision beschädigt und abgebrochen werden könnte, wird vermieden.

[0005] Eine besonders kompakte Ausführung ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Schwimmer am Verschlusskörper vertikal verschieblich gelagert ist. Der Verschlusskörper dient hier somit zur Führung des Schwimmers, der sich nach der Auslösung einer Spülung exakt geführt nach unten bewegen kann. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher der Schwimmer am Deckel des Gehäuses geführt ist.

[0006] Eine besonders einfache Ausführung ergibt sich dann, wenn der Schwimmer mit einem am Verschlusskörper schwenkbar gelagerten Sperrhebel zusammenwirkt. Der Sperrhebel ist damit ebenfalls ein integrierter Teil des Verschlusskörpers. Dieser Verschlusskörper ist in der Regel als Überlaufrohr ausgebildet, was jedoch nicht zwingend ist.

[0007] Eine einfache und exakte Einstellung der Mindestspülwassermenge ergibt sich dann, wenn der Schwimmer gemäss einer Weiterbildung der Erfindung höhenverstellbar an einer Hülse angebracht ist. Die Höhenverstellung kann beispielsweise mittels eines Gewindes erfolgen. Je nach der Position des Schwimmers auf der Hülse, wird die Mindestspülwassermenge vergrössert oder verkleinert. Bei einem auf die Hülse aufgeschraubten Schwimmer ist diese Menge exakt und stufenlos einstellbar.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Schutzansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Ablaufgarnitur,

Figur 2 einen vertikalen Schnitt durch die Ablaufgarnitur, und

Figur 3 eine Teilansicht der Ablaufgarnitur nach der Auslösung einer Spülung in gesperrtem Zustand.

[0010] Die üblicherweise aus Kunststoff hergestellte Ablaufgarnitur 1 besitzt ein becherförmiges und oben offenes Gehäuse 2, in dem gemäss Figur 2 in einer Kammer 3 ein Schwimmer 4 angeordnet ist, der fest mit einem als Überlaufrohr ausgebildeten Verschlusskörper 7 verbunden ist. Der Verschlusskörper 7 weist einen rohrförmigen unteren Teil 7a auf, an dem in üblicher Weise ein gummielastischer Ventilteller 7b angeordnet ist. Dieser Teller 7b verschliesst gemäss Figur 2 das Ventil 5 der Ablaufgarnitur 1. Der Ventilsitz 8b, auf welchem der Ventilteller 7b aufliegt, wird durch ein Teil 8 gebildet, an welchem das Gehäuse 2 lösbar befestigt ist und das einen Stutzen 8a aufweist, mit dem die Ablaufgarnitur 1 im Boden des hier nicht gezeigten Spülkastens befestigt ist. Der Teil 8 weist mehrere Fenster 20 auf, durch welche bei geöffnetem Ventil 5 das Spülwasser aus dem Spülkasten entweichen und in die hier nicht gezeigte WC-Schüssel ausfliessen kann.

[0011] Am Teil 8 ist mit einem unteren Ende 6a eine Haltestange 6 befestigt, welche den Verschlusskörper 7 durchgreift und an einem oben vorragenden Ende einen höhenverstellbaren Lagerteil 13 besitzt, an dem ein Bügel 11 schwenkbar gelagert ist. An diesem Bügel 11 ist wiederum über ein Gelenk 12 eine Zugstange 10 angebracht, die mit einer hier nicht gezeigten betätigungsvorrichtung zur Auslösung einer Spülung nach oben zu ziehen ist. Die Zugstange 10 ist an ihrem unteren Ende mit einem klammerförmigen Halteteil 9 am Verschlusskörper 7 befestigt. Der Teil 9 ist vorzugsweise in eine umlaufende Vertiefung 7b (Figur 2) des Verschlusskörpers 7 eingerastet. Die Zustange 10 als auch der Verschlusskörper 7 sind ablängbar und dazu mit einer Mehrzahl umlaufender Rillen versehen.

[0012] Zur Auslösung einer Spülung wird wie erwähnt der Verschlusskörper 7 an der Zugstange 10 nach oben bewegt und damit der Ventilteller 7b vom Ventilsitz 8b abgehoben. Die Figuren 1 und 3 zeigen den Verschlusskörper 7 in der angehobenen Position. In der Regel kann bei einem Spülkasten nun die Spülung beispielsweise mittels einer Wipptaste sofort wieder unterbrochen werden. Dies ist aber nicht zweckmässig, da für eine Spülung eine Mindestspülwassermenge erforderlich ist. Um ein solches vorzeitiges Schliessen des Ventiles 5 zu verhindern, weist die Ablaufgarnitur eine Sperrvorrichtung 16 auf, die im wesentlichen aus einem Sperrhebel 15 und einem Schwimmer 17 sowie einer Hülse 18 besteht.

[0013] Der Sperrhebel 15 ist über ein Gelenk 14 mit dem Halter 9 und damit mit dem Verschlusskörper 7 nach aussen schwenkbar verbunden. Die Länge des Sperrhebels 15 ist so bemessen, dass bei vollständig angehobenem Ventilkörper 7 ein unteres Ende 15a gemäss Figur 1 und 3 auf einem oberen Rand 2a des Gehäuses 2 abgestützt ist. Der Sperrhebel 15 verhindert in dieser Position, dass der Ventilkörper 7 nach unten bewegt und damit das Ventil 5 geschlossen werden kann. Unmittelbar nach der Auslösung einer Spülung befinden sich der Schwimmer 17 und die Hülse 18 im Spülwasser. Der Schwimmer 17 und die Hülse 18 erfahren damit im Spülwasser einen Auftrieb und die Hülse 18 liegt mit einer oberen Fläche 18a gemäss Figur 3 an der Unterseite des Halters 9 an. Der Sperrhebel 15 besitzt gemäss Figur 1 eine Ausnehmung 15c, in welche gemäss Figur 3 ein Steuerteil 19 verschiebbar eingreift, der fest mit der Hülse 18 verbunden ist. Gleichzeitig liegt ein Steuernocken 19a in einer innenseitigen Vertiefung 15b des Sperrhebels 15.

[0014] Nach der Auslösung einer Spülung sinkt selbstverständlich das Niveau des Spülwassers vergleichsweise schnell nach unten. Befindet sich dieses Spülwasser unterhalb des Schwimmers 17, so erfährt dieser keinen Auftrieb mehr und fällt aufgrund seines Eigengewichtes nach unten. Hierbei wird die Hülse 18 und auch der Steuerteil 19 sowie der Steuernokken 19a mitgenommen. Verlässt der Steuernocken 19a bei dieser nach unten gerichteten Bewegung die Vertiefung 15b, so wird der Sperrhebel 15 zwangsweise um das Gelenk 14 in die in Figur 2 gezeigte Position verschwenkt. Damit wird die Sperrwirkung der Sperrvorrichtung 16 aufgehoben. Die Aufhebung erfolgt dann, wenn eine Mindestspülmenge ausgeflossen ist. Diese Mindestspülmenge beträgt beispielsweise 4 oder 6 Liter. Diese Menge kann eingestellt werden, indem der Schwimmer 17 auf dem Aussengewinde 18b der Hülse 18 nach oben oder nach unten geschraubt wird. Ein Nachuntenschrauben des Schwimmers hat eine Vergrösserung der Mindestspülmenge zur Folge. Das Gewinde 18b kann selbstverständlich auch durch andere geeignete Verstellmittel ersetzt sein.

[0015] Wird die Zugstange 10 nach Aufhebung der Sperrwirkung nicht nach unten bewegt, so bleibt der Verschlusskörper 7 durch die Wirkung des Schwimmers 4 in der in Figur 3 gezeigten Position angehoben und der Spülkasten wird vollständig entleert. Nach einer Spülung wird der Spülkasten in üblicher Weise durch ein hier nicht gezeigtes Einlaufventil wieder gefüllt. Die Figur 2 zeigt die Ablaufgarnitur 1 bei gefülltem Spülkasten. Das Ventil 5 ist geschlossen und der Ventilteller 7b wird durch die Last des Spülwassers gegen den Auftrieb des Schwimmers 4 auf dem Ventilsitz 8b gehalten. In dieser Position ist der Hebel 15 wie in Figur 2 gezeigt ausgeschwenkt. Der Hebel 15 sperrt somit erst nach Auslösung einer Spülung und damit nach dem Anheben des Verschlusskörpers 7. Das Einschwenken in die Sperrposition erfolgt durch das Eigengewicht des Hebels 15. Möglich ist aber auch ein Einschwenken mittels einer schwachen Feder.

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Ventil (5), das einen Verschlusskörper (7) aufweist, der zur Auslösung einer Spülung anzuheben ist und mit einer von einem Schwimmer (17) gesteuerten Sperrvorrichtung (16) welche das Ventil (5) gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (16) am Verschlusskörper (7) angeordnet ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (17) am Verschlusskörper (7) vertikal verschieblich gelagert ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (15) schwenkbar am Verschlusskörper (7) gelagert ist.

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (15) an seinem oberen Ende an einem Gelenk (14) am Verschlusskörper (7) schwenkbar gelagert ist und zur Entriegelung der Sperrvorrichtung (16) um dieses Gelenk (14) nach aussen verschwenkt wird.

5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (17) ringförmig ausgebildet ist.

6. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (17) mit einem Steuerteil (19) verbunden ist, der bei einem Spülvorgang sich mit dem Schwimmer (17) nach unten bewegt und in einer vorbestimmten Position den Sperrhebel (15) in eine entriegelte Position verschwenkt.

7. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (17) auf einer am Verschlusskörper (7) begrenzt höhenverschiebbar gelagerten Hülse (18) angeordnet ist.

8. Ablaufgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (17) höhenverstellbar an der Hülse (18) angebracht ist.

9. Ablaufgarnitur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer schraubbar auf der Hülse (18) angeordnet ist.

10. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (7) als Überlaufrohr ausgebildet und der Schwimmer (17) über dem Gehäuse (2) angeordnet ist.

Zeichnung