Spülwasserverteiler für ein keramisches Wasserklosett

Abstract

 Der erfindungsgemässe Spülwasserverteiler (10) ist für den Einbau in ein Wasserklosett mit einem unten offenen Spülwasserring bestimmt. Er besteht vorzugsweise aus einem einstückigen Kunststoff, wie zum Beispiel aus einem Thermo- oder Duroplasten, und besitzt einen für den horizontalen Einbau bestimmten, ringförmigen Reifenabschnitt (12a) mit mehreren über den Umfang verteilten Öffnungen (11), die in der Gebrauchs- und Spülstellung gegen die Innenwand der Klosettschüssel gerichtet sind. Die Öffnungen (11) können für eine optimale Spülung unterschiedliche Formen und Durchlassquerschnitte aufweisen sowie auch paarweise oder gruppenweise um den Umfang des Spülwasserverteilers (10) angeordnet sein. Diese Anordnung ist dabei insbesondere von der Form des Schüsselbeckens und des Siphons abhängig und kann daher von Schüsseltyp zu Schüsseltyp variieren. Der Spülwasserverteiler (10) bereitet in der Fertigung keine Schwierigkeiten. So besteht er vorzugsweise aus einem einstückigen Stanz - oder Gussteil und ist deshalb billig in der Herstellung. Besondere Befestigungselemente sind nicht nötig, da dieser im montierten Zustand mindestens mit einem Teil seines Umfanges auf einer mit 13 gekennzeichneten Schulter der keramischen Schüssel aufliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen separat gefertigten Spülwasserverteiler für Wasserklosetts, der mit mehreren im montierten Zustand gegen die Innenwand der Klosettschüssel gerichteten Öffnungen versehen ist.

[0002] Bei Wasserklosetts ist es wichtig, mit nur einem Spülgang eine optimale Reinigung des Schüsselbeckens zu erzielen, also auch Grobteile und Papier spurlos aus dem Becken hinaus und durch den Siphon hindurch zu spülen, sowie die dazu notwendige Wassermenge zu reduzieren.

[0003] Gegenwärtig werden im wesentlichen zwei Typen von keramischen Wasserklosetts hergestellt, nämlich solche mit einem offen und solche mit einem geschlossenen Spülwasserring.

[0004] Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich nun auf einen separat gefertigten Spülwasserverteiler für ein Wasserklosett mit einem unten offenen Spülwasserring.

[0005] Die Anbringung eines Spülwasserverteilers im Spülkanal eines Wasserklosetts ist vorteilhaft, da dadurch eine optimale Ausspülung des Schüsselbeckens erzeugt und die für einen Spülvorgang notwendige Wassermenge ohne Nachteil für eine effiziente Reinigung verringert werden kann.

[0006] Es sind bereits verschiedene Wasserklosetts mit einem offenen Spülwasserring bekannt, bei welchen ein separater Spülwasserverteiler in den Spülkanal der Klosettschüssel eingesetzt ist.

[0007] So offenbart die deutsche Offenlegungsschrift 26 16 742 ein Wasserklosett mit einem unten offenen Spülwasserring, der seinerseits durch einen aus einem flachen Kunststoffstreifen gebildeten, gekrümmten Spülwasserverteiler ganz oder teilweise geschlossen ist. Dieser Spülwasserverteiler ist hierbei randseitig mit Ausnehmungen zur Bespülung der Schüsselinnenwand versehen und sitzt im montierten Zustand zwischen den beiden Seitenwänden des Spülwasserringes. Zur Befestigung des Spülwasserverteilers im Spülkanal dienen in diesem Fall einander versetzt gegenüberliegende Vorsprünge, die den Spülwasserverteiler zwischen den beiden einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Spülwasserringes unter Spannung einklemmen.

[0008] Dieses bekannte Wasserklosett und der dazugehörige Spülwasserverteiler weisen die Nachteile auf, dass die Anordnung der genannten Vorsprünge innerhalb des Spülwasserringes die Fertigung der Klosettschüssel nicht nur erschwert sondern auch verteuert und dass das Einsetzen, insbesondere aber das Entfernen des Spülwasserverteilers ein spezielles Handling voraussetzt und praktisch nur von einem Sanitärfachmann ausgeführt werden kann. Letzteres hat schliesslich zur Folge, dass der Spülwasserverteiler nach dem erstmaligen Einsetzen kaum oder gar nicht mehr aus dem Spülwasserring des Klosetts gelöst wird, was für Reinigungszwecke unter Umständen erwünscht wäre, und mit der Zeit an den genannten Ausnehmungen durch Kalkablagerungen verstopft.

[0009] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein neuartiger Spülwasserverteiler, der die vorstehend genannten Nachteile nicht aufweist, nämlich ein Spülwasserverteiler mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen des Spülwasserverteilers sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0011] Die Erfindung betrifft ferner ein Wasserklosett gemäss Anspruch 10.

[0012] Der erfindungsgemässe Spülwasserverteiler bereitet in der Fertigung keine Schwierigkeiten. So besteht dieser vorzugsweise aus einem einstückigen Stanz- oder Gussteil und ist deshalb billig in der Herstellung. Besondere Befestigungselemente sind nicht nötig, da der Spülwasserverteiler im montierten Zustand mindestens mit einem Teil seines Umfanges auf einer Schulter der keramischen Schüssel aufliegt. Darüber hinaus ist der erfindungsgemässe Spülwasserverteiler im montierten Zustand unsichtbar und es ist sowohl dessen Einbau als auch Ausbau unkompliziert, so dass Spülwasserverteiler und keramischer Spülwasserring getrennt voneinander gereinigt werden können und sich hartnäckiger Schmutz, wie etwa Fäkalienrückstände und dergleichen, verhältnismässig leicht und vollständig von den Randbereichen des Spülwasserringes und der Kunststoff-Oberfläche des Spülwasserverteilers lösen lassen.

[0013] Aufgrund des präzise verarbeitbaren Kunststoffes lassen sich die zur Spülung dienenden Öffnungen exakt anordnen und ausrichten, sowie gegebenenfalls düsenartig formen, so dass dadurch der Spüleffekt optimiert und der Wasserverbrauch verringert werden kann.

[0014] Nachfolgend wird anhand der Zeichnung die Erfindung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

die Figur 1 ein im Schnitt dargestelltes Wasserklosett mit einer keramischen Schüssel und einem im keramischen Spülwasserkanal eingesetzten ersten Spülwasserverteiler,

die Figur 2 eine Draufsicht auf den Spülwasserverteiler der Figur 1 in vergrössertem Massstab,

die Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Figur 2,

die Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 2,

die Figur 5 eine Draufsicht auf einen Teil eines zweiten Spülwasserverteilers,

die Figur 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Figur 5, und

die Figur 7 einen Teil eines Schnittes durch ein Wasserklosett mit einem im keramischen Spülwasserkanal eingesetzten dritten Spülwasserverteiler.

[0015] Das in der Figur 1 dargestellte und als ganzes mit 1 bezeichnete Wasserklosett besitzt eine keramische Schüssel 2. Diese weist ihrerseits einen oberen Schüsselrand 3 mit einem unten offenen Spülwasserring 4 auf, der ein Schüsselbecken 5 umschliesst. In der Schüsselrückseite 6 ist ein in das Becken 5 mündender Spülwasser-Durchgang 7 vorgesehen. Dieser ist an einem nicht gezeichneten Spülkasten anschliessbar, der seinerseits auf der Rückseite 6 aufgeschraubt oder sonstwie befestigt wird.

[0016] Das Schüsselbecken 5 ist im Bodenbereich mit einem Fäkalien-Ablauf 8 versehen, der in üblicher Weise als Siphon ausgebildet ist und dem Geruchsverschluss dient.

[0017] Erfindungsgemäss besitzt das Wasserklosett 1 einen im Spülwasserring 4 lösbar angeordneten, ringförmigen Spülwasserverteiler 10 aus einem einstückigen Kunststoff, zum Beispiel aus einem Thermo- oder Duroplasten, der den Spülkanal des Spülwasserringes 4 nach unten abschliesst.

[0018] Wie insbesondere aus den Figuren 2, 3 und 4 ersichtlich ist, besitzt der Spülwasserverteiler 10 einen ebenen Reifenabschnitt 12a mit mehreren über den Reifenumfang verteilten Öffnungen 11, die in der Gebrauchs- und Spülstellung gegen die Innenwand des Schüsselbeckens 4 gerichtet sind.

[0019] Die Öffnungen 11 können für eine optimale Spülung unterschiedliche Formen und Durchlassquerschnitte aufweisen sowie auch paarweise oder gruppenweise um den Umfang des Spülwasserverteilers 10 angeordnet sein. Diese Anordnung ist dabei insbesondere von der Form des Schüsselbeckens 5 und des Siphons abhängig und kann daher von Schüsseltyp zu Schüsseltyp variieren. Die Öffnungen 11 sind aber vorzugsweise derart angeordnet, dass sie im montierten Zustand des Spülwasserverteilers 10 einen möglichst geringen, nahezu aber gleichbleibenden, konstanten Abstand zur angrenzenden Schüsselwand besitzen.

[0020] Von den in der Figur 2 dargestellten Öffnungen 11 sind die Öffnungen 11a als Schlitze ausgebildet. Diese liegen einander so paarweise gegenüber, dass eine nachteilige Verwirbelung des Spülwassers im Siphon des Wasserklosetts 1 ausbleibt.

[0021] Ferner sind die als kreisrunden Öffnungen 11b ausgebildeten Spülwasserdurchlässe im Querschnitt grösser als die übrigen kreisrunden Durchlässe. Die Öffnungen 11b haben hierbei den Zweck, einen wirksamen Spülwasserstrom direkt in den Siphon zu leiten und die Fäkalien ohne Verwirbelung aus diesem hinaus zu schwemmen.

[0022] Im montierten Zustand liegt der Spülwasserverteiler 10 mit seinem äusseren Randabschnitt mindestens zum Teil auf einer Schulter der keramischen Schüssel 2 auf. Der die Aufnahmeöffnung des Wasserklosetts 1 bildende innere Rand dieser Schulter ist im gezeichneten Ausführungsbeispiel mit 13 bezeichnet und stützt den Spülwasserverteiler 10 mit Ausnahme von dessen vorderen Teil randseitig ab.

[0023] Der Spülwasserverteiler 10 weist ferner einen sich von der inneren Kante des Reifens 12a nach oben erstreckenden, streifenförmigen Randabschnitt 12b auf. Dieser liegt im befestigten Zustand satt passend an der inneren Seitenwand 4a des Spülwasserringes 4 an, was einen unerwünschten Spülwasserausfluss durch einen Ringspalt zwischen der genannten Seitenwand des Spülwasserring 4 und dem Spülwasserverteiler 10 verhindert.

[0024] An seinem dem Spülwasserdurchgang 7 zugewandten Ende besitzt der Spülwasserverteiler 10 schliesslich auch noch eine sich vertikal nach unten erstreckende Zunge 12c, welche dazu dient, das in das Schüsselbecken 5 zu leitende Spülwasser durch den vom Spülwasserring 4 und Spülwasserverteiler 10 begrenzten Spülwasserkanal zu lenken.

[0025] Zum Einsetzen des Spülwasserringes 10 wird dieser zuerst mit seinem die Zunge 12c aufweisenden Ende durch die rückseitige Öffnung 4a des Spülwasserringes 4 in diesen hineingefahren und dann der übrige Teil mit einer leicht nach oben gerichteten Kraft über die genannte Schulter in den Kanal des Spülwasserringes 4 gedrückt.

[0026] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemässen Spülwasserverteilers. Dieser ist mit 110 bezeichnet und im wesentlichen genau gleich ausgebildet wie der Spülwasserverteiler 10, besitzt also mehrere um seinen Umfang verteilte Durchlassöffnungen 111. Im Gegensatz zum vorstehend beschriebenen Spülwasserverteiler 10 besitzt dieser jedoch keinen zum Anliegen an die innere Seitenwand des Spülwasserringes bestimmten Randabschnitt. Dafür besitzt er aber rückseitig eine sich mit einem stumpfen Winkel nach hinten erstreckende Zunge 112, welche eine verbesserte Strömung des in den Spülkanal der Klosettschüssel einzuleitenden Spülwassers gewährleistet.

[0027] Wie bereits erwähnt können aus Kunststoff gebildete Spülwasserverteiler verhältnismässig präzis verarbeitet werden. So können die Durchlassöffnungen 111 auch eine im wesentlichen konische Form, d.h. eine von oben nach unten zunehmende Querschnittsfläche aufweisen, so wie dass für die Öffnung 111a gezeichnet ist. Diese Ausgestaltung der Durchlassöffnungen hat den Vorteil, dass in den Durchlassöffnungen gebildete Kalkablagerungen beim Spülen und beim Putzen des Spülwasserverteilers, d.h. bei einem nur geringfügigen verformen des ebenen Reifenabschnittes, fortlaufend abfallen und dass dadurch die Ausbildung hartnäckiger Kalkrückstände ausbleibt.

[0028] Es sei abschliessend noch darauf hingewiesen, dass die beiden anhand der Figuren 1 bis 6 beschriebenen Spülwasserverteiler nur eine Auswahl von mehreren möglichen Ausführungsformen der Erfindung darstellen und in verschiedener Hinsicht geändert werden können.

[0029] So kann der Spülwasserring 10 ohne Randabschnitt 12b oder mit einer Zunge gemäss Figur 6 und der Spülwasserring 110 noch zusätzlich mit einem satt passend an die innere Seitenwand des Spülwasserringes zu liegen bestimmten, streifenförmigen Randabschnitt versehen sein.

[0030] Ferner kann der erfindungsgemässe Spülwasserverteiler auch einen im Querschnitt wannenförmigen Reifenabschnitt aufweisen. Ein solcher Spülwasserverteiler ist in der Figur 7 dargestellt und mit 210 bezeichnet.

[0031] In diesem besonderen Fall liegt der Spülwasserverteiler 210 mit seinen beiden schräg nach oben stehenden Wannenränder 212 satt passend an der inneren (204a) und an der äusseren (204b) Seitenwand des Spülwasserringes 204 an, was schliesslich einen unerwünschten Spülwasserausfluss sowohl an der inneren Seitenwand 204b als auch an der äusseren Seitenwand 204b des Spülwasserringes 204 verhindert.

[0032] Die beiden Wannenränder 212 weisen ferner je eine sich zur Wannenkante hin verjüngende Wandstärke auf, was aufgrund der flexiblen Eigenschaften des Kunststoffes eine satt passende Anlehnung der Wannenränder 212 an die Seitenwände 204a und 204b und dadurch eine optimale Abdichtung des Spülwasserverteilers 212 innerhalb des Spülwasserringes 204 ermöglicht. Darüber hinaus besitzt der Spülwasserverteiler 212 noch zusätzlich mindestens zwei einander gegenüberliegende Abstandhalter 213, welche im montierten Zustand an die obere Querwand 204c des Spülwasserringes 204 anstossen. Diese Abstandhalter 213 dienen hierbei insbesondere dazu, den auf einem Schüsselrand aufliegenden Spülwasserverteiler 210 auch in vertikaler Richtung satt passend und unbeweglich zu halten.

Ansprüche

1. Für den Einbau in den unten offenen Spülwasserring (4) eines Wasserklosetts (1) bestimmter Spülwasserverteiler (10, 110) mit einer Oberseite und einer Unterseite, einem der Klosettrückseite zugeordneten hinteren Endabschnitt und mehreren Durchtrittsöffnungen (11, 11a, 11b; 111, 111a) für das Spülwasser, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Kunststoffreifen (12a), der mit über den Umfang verteilten und als Durchtrittsöffnungen dienenden Löchern (11, 11a, 11b; 111, 111a) versehen ist.

2. Spülwasserring nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen ebenen Kunststoffreifen (12a).

3. Spülwasserring nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren Kante des Kunststoffreifens (12a) ein sich nach oben erstreckender, streifenförmiger Randabschnitt (12b) vorgesehen ist, der im montierten Zustand satt passend an die innere Seitenwand des Spülwasserringes (4) zu liegen kommt.

4. Spülwasserring nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen im Querschnitt wannenförmigen Kunststoffreifen.

5. Spülwasserring nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Wannenränder (212) je eine sich zur Wannenkante hin verjüngende Wandstärke aufweisen.

6. Spülwasserring nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (11, 11a, 111) paarweise oder gruppenweise um den Umfang des Spülwasserverteilers (10, 110) verteilt sind.

7. Spülwasserring nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (11, 11a, 111) paarweise oder gruppenweise unterschiedliche Durchlassquerschnitte aufweisen.

8. Spülwasserring nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (111a) eine von der Oberseite zur Unterseite hin zunehmende Querschnittsfläche aufweisen.

9. Spülwasserring nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er an seinem hinteren Endabschnitt eine sich vertikal nach unten oder mit stumpfem Winkel nach hinten erstreckende Zunge (12c, 112) besitzt, welche dazu dient, das in das Schüsselbecken (5) des Wasserklosetts (1) zu leitende Spülwasser in den von Spülwasserring (4) und Spülwasserverteiler (10, 110) begrenzten Spülwasserkanal zu lenken.

10. Wasserklosett (1) mit einem unten offenen Spülwasserring (4), einer die Aufnahmeöffnung der Klosettschüssel (2) begrenzenden Schulter sowie einem rückseitig in das Schüsselbecken (5) mündenden Spülwasserdurchgang (7), gekennzeichnet durch einen Spülwasserverteiler (10, 110) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei dessen Kunststoffreifen (12a) in horizontaler Lage auf der genannten Schulter aufliegt und die Durchtrittsöffnungen (11, 11a, 11b; 111, 111a) gegen die Innenwand des Schüsselbeckens (5) gerichtet sind.

Zeichnung