Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Tür, insbesondere Fahrzeugtür

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Tür (10), insbesondere Fahrzeugtür (10), mit einem Elektroschloß und einem Türgriff (13), bei der mit Betätigen des Türgriffes (13) aus der Ruhestellung in entgegengesetzten Richtungen die Aussendung einer Abfrageinformation über ein der Tür (10) zugeordnetes Steuergerät zu einem tragbaren, elektronischen Berechtigungsausweis einleitbar ist, bei der der Berechtigungsausweis beim Empfang der Abfrageinformation eine Identifikationsinformation aussendet und bei der das Steuergerät eine empfangene Identifikationsinformation mitvorgegebenen, berechtigten Identifikationsinformationen vergleicht und bei Übereinstimmung mit einer dieser vorgegebenen Identifikationsinformationen die Entriegelung mit Freigabe der Sperrklinke oder die Verriegelung der Tür (10) durch Ansteuerung des Elektroschlosses aufhebt oder ausführt. Die Betriebssicherheit des Systems wird bei einfacher Handhabung dadurch wesentlich erhöht, daß der Türgriff (13) in einer Griffmulde (20) der Tür (10) um eine horizontale Schwenkachse (12) nach unten und nach oben verschwenkbar und mittels Federelementen (17,18) nach dem Loslassen des Türgriffes (13) wieder automatisch in die Ausgangsmittelstellung rückstellbar ist und daß in den Schaltstellungen des Türgriffes (13) elektrische Schalter (14,15) betätigbar sind, die die Identifikation und den Verriegelungsvorgang sowie die Identifikation und den Entriegelungsvorgang einleiten.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Tür, insbesondere Fahrzeugtür, mit einem Elektroschloß und einem Türgriff, bei der mit Betätigen des Türgriffes aus der Ruhestellung in entgegengesetzten Richtungen die Aussendung einer Abfrageinformation über ein der Tür zugeordnetes Steuergerät zu einem tragbaren, elektronischen Berechtigungsausweis einleitbar ist, bei der der Berechtigungsausweis beim Empfang der Abfrageinformation eine eingegebene Identifikationsinformation aussendet und bei der das Steuergerät nach dem Empfang der Identifikationsinformation diese mit vorgegebenen, berechtigten Identifikationsinformationen vergleicht und bei Übereinstimmung mit einer dieser vorgegebenen Identifikationsinformationen die Entriegelung mit Freigabe der Sperrklinke oder die Verriegelung der Tür durch Ansteuerung des Elektroschlosses aufhebt oder ausführt.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE 35 36 377 A1 und EP 0 218 251 A1 bekannt. Dabei kann der Türgriff aus der Griffmulde herausgeschwenkt und in die Griffmulde hineingeschwenkt werden. Die Schwenkachse ist dabei vertikal ausgebildet. Diese bekannte Vorrichtung leitet beim Ziehen am Türgriff die Identifikation und den Entriegelungsvorgang ein, während durch Druck auf den Türgriff die Identifikation und der Verriegelungsvorgang einleitbar ist. Diese Vorrichtung arbeitet nicht ausreichend betriebssicher, was gerade beim Einsatz der Vorrichtung bei einem Fahrzeug ein schwerwiegender Nachteil sein kann. Der Türgriff kann, insbesondere bei Unfällen, unbeabsichtigt eingedrückt werden, was dann zu einem unbeabsichtigten Verriegeln der Fahrzeugtür führen kann, wenn der Berechtigungsausweis sich in Reichweite der Abfrageeinrichtung des Steuergerätes befindet.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art so zu verbessern, daß sie nur bei vorgegebenen, durch Unfälle schwer auslösbaren Betätigungsmaßnahmen aktiviert und deaktiviert werden kann und daher wesentlich betriebssicherer arbeitet.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Türgriff in einer Griffmulde der Tür um eine horizontale Schwenkachse nach unten und nach oben verschwenkbar und mittels Federelementen nach dem Loslassen des Türgriffes wieder automatisch in die Ausgangsmittelstellung rückstellbar ist und daß in den Schaltstellungen des Türgriffes elektrische Schalter betätigbar sind, die die Identifikation und den Entriegelungsvorgang mit anschließender Freigabe des Türschlosses zum Öffnen der Tür sowie die Identifikation und den Verriegelungsvorgang einleiten.

[0005] Bei dieser Ausgestaltung des Türgriffs und der Vorrichtung ist ein vertikales Verschwenken des Türgriffes Voraussetzung, was zumindest hinsichtlich unbeabsichtigter Betätigung wesentlich schwieriger nachvollziehbar ist als ein horizontales Bewegen des Türgriffes, z.B. schon durch Anstoßen am Türgriff beim Streifen eines Gegenstandes.

[0006] Dabei kann zur Erhöhung der Betriebssicherheit die Auslegung so ausgeführt sein, daß beim Verschwenken des Türgriffes nach oben der betätigte Schalter die Identifikation und den Entriegelungs- oder den Türöffnungsvorgang und beim Verschwenken des Türgriffes nach unten der betätigte Schalter die Identifikation und den Verriegelungsvorgang einleiten sowie daß der Türgriff in der Ausgangsmittelstellung bündig oder versenkt in der Griffmulde angeordnet ist, wobei die Ränder der Griffmulde Schutz gegen unbeabsichtigte Verstellung des Türgriffes bieten.

[0007] Die Ausbildung der Griffmulde ist vorzugsweise so, daß sie oval ausgebildet und mit ihrer Längsachse horizontal ausgerichtet ist. Eine noch sicherer gegen unbeabsichtigte Betätigung geschützte Ausführung sieht vor, daß der Türgriff versenkt in die Griffmulde eingelassen ist. Die dann überstehenden Ränder der Griffmulde bieten Schutz gegen unbeabsichtigtes Auslösen.

[0008] Die automatische Rückstellung des Türgriffes in seine Ausgangsstellung wird in einfacher Weise dadurch erreicht, daß der Türgriff einen Ansatz aufweist, der über die Schwenkachse hinaus verlängert ist und sich weiter in die Tür hinein erstreckt und daß an diesem Ansatz zwei entgegengesetzt wirkende Federelemente angebracht sind. Die Federelemente sind dabei vertikal in der Tür untergebracht und der Ansatz am Türgriff ist symmetrisch zu der horizontalen Mittelebene des in der Ausgangsmittelstellung befindlichen Türgriffes ausgerichtet.

[0009] Die Schaltansätze sind dabei an einem gegenüber der Schwenkachse weiter in die Tür hinein verlagerten Teil des Türgriffes angeformt.

[0010] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Türgriff in beiden Verstellrichtungen mittels einer Stellkraft aus der verrasteten Ruhestellung bewegbar ist.

[0011] Die Schwenkachse des Türgriffes liegt vorzugsweise hinter der Griffmulde, d.h. in der Tür. Die Griffmulde selbst ist zur horizontalen Mittelebene des in Ausgangsmittelstellung befindlichen Türgriffes symmetrisch ausgebildet, so daß über und unter dem Türgriff ausreichend Eingriffsmöglichkeit zum Verschwenken des Türgriffes besteht.

[0012] Ist nach einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, daß der Türgriff bügelförmig ausgebildet ist und mit seinen beiden Schenkeln in die Tür hineingeführt ist und daß die Schalter, die Federelemente, der Ansatz und die Schaltansätze einem dieser Schenkel zugeordnet sind, dann kann der Türgriff beim Verschwenken besser gefaßt werden und das äußere Türblech braucht nur zwei kleine Durchbrüche zum Einführen der Schenkel des bügelförmigen Türgriffes aufzuweisen.

[0013] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Vertikalteilschnitt durch eine Fahrzeugtür im Bereich des Türgriffes und

Fig. 2

eine Ansicht auf die Außenseite der Fahrzeugtür mit dem eingebauten Türgriff.

[0014] Wie der Schnitt nach Fig. 1 zeigt, ist in das äußere Türblech 11 der Fahrzeugtür 10 eine Griffmulde 20 eingeformt, die oval ausgebildet und mit ihrer Längsachse horizontal ausgerichtet ist, wie die Ansicht nach Fig. 2 zeigt. Andere Formen und Ausrichtungen der Griffmulde 20 sind ebenfalls möglich.

[0015] In der Griffmulde 20 ist ein Türgriff 13 horizontal ausgerichtet schwenkbar gelagert, wie die Schwenkachse 12 erkennen läßt. Dabei liegt die Schwenkachse 12 hinter der Griffmulde 20 in der Fahrzeugtür 10. Der Türgriff 13 schließt mit den Rändern des äußeren Türbleches 11 bündig ab, die die Griffmulde 20 umschließen, so daß die Gefahr einer unbeabsichtigten Verschwenkung nach unten oder nach oben stark reduziert ist, insbesondere dann, wenn das Fahrzeug an einem feststehenden Gegenstand entlangschleift. Der Türgriff 13 kann auch versenkt in der Griffmulde 20 angeordnet sein, um die Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Verschwenken des Türgriffes 13 noch zu erhöhen.

[0016] Der Türgriff 13 ist über die Schwenkachse 12 hinaus weiter in die Fahrzeugtür 10 hinein verlängert und weist einen Ansatz 16 auf, an dem zwei vertikal ausgerichtete Federelemente 17 und 18 angebracht sind. Wird der Türgriff 13 aus der gezeigten Ausgangsmittelstellung in die untere Schaltstellung Su verschwenkt, dann betätigt der Schaltansatz 19 am Türgriff 13 den elektrischen Schalter 14. Dieser Schalter 14 leitet die Identifikation und den Verriegelungsvorgang im "Passiv-Entry-System" mit dem Elektroschloß ein. Wird der Türgriff 13 dagegen nach oben gedrückt, dann betätigt der Schaltansatz 21 am Türgriff 13 den Schalter 15. Dieser Schalter 15 leitet die Identifikation und den Entriegelungs- und Öffnungsvorgang im "Passiv-Entry-System" mit dem Elektroschloß ein. Beim Loslassen des Türgriffes 13 sorgt das Federelement 18 bzw. 17 für die automatische Rückstellung des Türgriffes 13 in seine Ausgangsmittelstellung, in der der Türgriff 13 verrastet sein kann und nur mittels einer Stellkraft aus dieser verstellt werden kann.

[0017] Wie in Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist, kann der Türgriff 13 mit zwei Schenkeln 13' auch U-förmig oder bügelförmig ausgebildet werden. Dann werden nur die Schenkel 13' durch das äußere Türblech 11 hindurch in die Fahrzeugtür 10 hineingeführt. Die Schalter 14 und 15 und die Federelemente 17 und 18 sind einem Schenkel 13' zugeordnet, der dann die Funktion des Ansatzes 16 und der Schaltansätze 19 und 21 übernimmt. Bei dieser Ausgestaltung läßt sich der Türgriff 13 beim Verschwenken und insbesondere beim Aufziehen der Tür besser fassen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Tür, insbesondere Fahrzeugtür, mit einem Elektroschloß und einem Türgriff, bei der mit Betätigen des Türgriffes aus der Ruhestellung in entgegengesetzten Richtungen die Aussendung einer Abfrageinformation über ein der Tür zugeordnetes Steuergerät zu einem tragbaren, elektronischen Berechtigungsausweis einleitbar ist, bei der der Berechtigungsausweis beim Empfang der Abfrageinformation eine Identifikationsinformation aussendet und bei der das Steuergerät eine empfangene Identifikationsinformation mit vorgegebenen, berechtigten Identifikationsinformationen vergleicht und bei Übereinstimmung mit einer dieser vorgegebenen Identifikationsinformationen die Entriegelung mit Freigabe der Sperrklinke oder die Verriegelung der Tür durch Ansteuerung des Elektroschlosses aufhebt oder ausführt, dadurch gekennzeichnet,

daß der Türgriff (13) in einer Griffmulde (20) der Tür (10) um eine horizontale Schwenkachse (12) nach unten und nach oben verschwenkbar und mittels Federelemente (17, 18) nach dem Loslassen des Türgriffes (13) wieder automatisch in die Ausgangsmittelstellung rückstellbar ist und daß in den Schaltstellungen des Türgriffes (13) elektrische Schalter (14, 15) betätigbar sind, die die Identifikation und den Verriegelungsvorgang sowie die Identifikation und den Entriegelungsvorgang einleiten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß beim Verschwenken des Türgriffes (13) nach unten der betätigte Schalter (14) die Identifikation und den Verriegelungsvorgang und beim Verschwenken des Türgriffes (13) nach oben der betätigte Schalter (15) die Identifikation und den Entriegelungs- und Öffnungsvorgang einleiten.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Türgriff (13) in der Ausgangsmittelstellung bündig oder versenkt in der Griffmulde (20) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Griffmulde (20) oval ausgebildet und mit ihrer Längsachse horizontal ausgerichtet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Türgriff (13) einen Ansatz (16) aufweist, die über die Schwenkachse (12) hinaus verlängert ist und sich weiter in die Tür (10) hinein erstreckt und

daß an diesem Ansatz (16) zwei entgegengesetzt wirkende Federelemente (17, 18) angebracht sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Federelemente (17, 18) vertikal ausgerichtet in der Tür (10) untergebracht sind und

daß der Ansatz (16) am Türgriff (13) symmetrisch zu dessen horizontaler Mittelebene angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß die elektrischen Schalter (14, 15) im Bereich der Griffmulde (20) in der Tür (10) so angeordnet sind, daß sie über am Türgriff (13) angeformte Schaltansätze (19, 21) bei den zugeordneten Schwenkbewegungen des Türgriffes (13) betätigbar sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Schaltansätze (19, 21) an einem gegenüber der Schwenkachse (12) weiter in die Tür (10) hinein verlagerten Teil des Türgriffes (13) angeformt sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Schwenkachse (12) des Türgriffes (13) hinter der Griffmulde (20) in der Tür (10) angeordnet ist und

daß die Griffmulde (20) in der Ausgangsmittelstellung des Türgriffes (13) zu dessen horizontaler Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Türgriff (13) bügelförmig ausgebildet ist und mit seinen beiden Schenkeln (13') in die Tür (10) hineingeführt ist und

daß die Schalter (14, 15), die Federelemente (17, 18), der Ansatz (16) und die Schaltansätze (19, 21) einem dieser Schenkel (13') zugeordnet sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Türgriff (13) in beiden Verstellrichtungen mittels einer Stellkraft aus der verrasteten Ruhestellung bewegbar ist.

Zeichnung