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<ep-patent-document id="EP98909466B1" file="EP98909466NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0963298" kind="B1" date-publ="20021023" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..ESFRGB..ITLI..........................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0963298</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20021023</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98909466.9</B210><B220><date>19980214</date></B220><B240><B241><date>19990909</date></B241><B242><date>20000921</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19706372</B310><B320><date>19970219</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20021023</date><bnum>200243</bnum></B405><B430><date>19991215</date><bnum>199950</bnum></B430><B450><date>20021023</date><bnum>200243</bnum></B450><B451EP><date>20020206</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 43K  19/00   A</B511><B512> 7B 43K  19/16   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON WACHSKREIDEN UND VERPACKUNGSBEHÄLTER FÜR WACHSKREIDEN</B542><B541>en</B541><B542>METHOD FOR THE PRODUCTION OF WAXY CHALK</B542><B541>fr</B541><B542>PROCEDE DE PRODUCTION DE CRAIE DE CIRE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 303 058</text></B561><B561><text>DE-A- 1 407 098</text></B561><B561><text>DE-A- 4 305 369</text></B561><B561><text>DE-C- 801 202</text></B561><B561><text>DE-U- 29 702 855</text></B561><B561><text>FR-A- 1 055 222</text></B561><B561><text>FR-A- 1 113 451</text></B561><B561><text>US-A- 1 945 255</text></B561><B561><text>US-A- 3 166 792</text></B561><B561><text>US-A- 4 602 886</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>GRAF VON FABER-CASTELL, Anton-Wolfgang</snm><adr><str>Nürnberger Strasse 2</str><city>D-90546 Stein</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>WECKERLE, Peter</snm><adr><str>Holzhofstrasse 26</str><city>D-82362 Weilheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Faber- Castell AG</snm><iid>04069771</iid><irf>P 990805 EP</irf><syn>Castell AG, Faber-</syn><adr><str>Nürnberger Strasse 2</str><city>90546 Stein</city><ctry>DE</ctry></adr></B731><B731><snm>Weckerle GmbH</snm><iid>02609400</iid><irf>P 990805 EP</irf><adr><str>Holzhofstrasse 26</str><city>82362 Weilheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Mörtel, Alfred, Dr. Dipl.-Phys.</snm><iid>00062503</iid><adr><str>Mörtel &amp; Höfner
Blumenstrasse 1</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP9800854</anum></dnum><date>19980214</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO98036919</pnum></dnum><date>19980827</date><bnum>199834</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wachskreiden und einen Verpackungsbehälter für solche Kreiden. Wachskreiden werden üblicherweise durch ein Extrusionsoder ein Gießverfahren hergestellt. Bei dem letzteren Verfahren wird eine verflüssigte Kreidenmasse in der Kreidegeometrie entsprechende Formen eingegossen. Nach dem Erkalten der Masse werden die Kreiden entformt und verpackt. In US 3,166, 792 ist ein Verfahren beschrieben, mit dem ein Endverbraucher sich selbst Wachsmalkreiden herstellen kann. Dazu ist eine Vorrichtung vorgesehen, die einen mit Wasser befüllbaren Behälter umfasst, mit dem die in eine der Stiftform entsprechende Gießform eingefüllte Kreidenmasse durch Kühlung verfestigbar ist. In DE 1 407 098 ist ein Verfahren zum einbringen von gießbaren Pasten in Stift- oder Stangenform, z.B. von Lippenstiftmassen in einen Behälter beschrieben. Die Offenlegungsschrift DE 43 05 369 A1 offenbart ein Verfahren zur Herstellung einer Mine, bei dem die flüchtige Bestandteile enthaltende Minenmasse in ein spritzbares Kunststoffröhrchen eingegossen wird. Das mit Minenmasse gefüllte Kunststoffröhrchen bildet die Mine eines Stiftes mit Holzummantelung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aufgabe der Erfindung ist es ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung von Wachskreiden und einen Verpackungsbehälter für solche Kreiden vorzuschlagen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Diese Aufgabe wird nach Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die verflüssigte Wachskreidenmasse in eine Form gegossen wird, die ein Verpackungsbehälter mit mehreren der Kreidengeometrie entsprechenden Formhohlräumen ist, wobei die Formhohlräume mit einem abnehmbaren Deckel verschlossen werden. Bei diesem Verfahren entfällt der Entformungs- und im wesentlichen auch der Verpackungsschritt. Ein Entformen und ein Einlegen der Kreiden in Verpackungsbehälter ist also nicht mehr notwendig. Die Form kann beispielsweise so ausgebildet sein, dass mehrere parallel nebeneinander angeordnete, der Kreidengeometrie entsprechende und allseits geschlossene Formhohlräume mit der verflüssigten Kreidenmasse befüllt werden. Die gleichzeitig als Verpackungsbehälter dienende Form kann so ausgebildet sein, dass durch entsprechende Perforierungen oder Schwächungsstellen der Behälter geöffnet werden kann und die Kreiden entnommen werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Um das Entnehmen zu erleichtern, ist es vorteilhaft, wenn die Wände der Formhohlräume mit einem Trennmittel benetzt sind. Da üblicherweise Malkreiden in mehreren Farbtönen angeboten werden, ist es zweckmäßig, wenn die einzelnen Formhohlräume des Verpackungsbehälters mit unterschiedlich gefärbten Kreidenmassen befüllt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Der Verpackungsbehälter kann in vorteilhafter Weise auch Formhohlräume aufweisen, die nach Art einer einerseits offenen Rinne ausgebildet sind. Durch diese Ausgestaltung ist der Gießvorgang wesentlich erleichtert. Die Rinne kann nach dem Erkalten der Kreidenmasse durch einen Deckel, zweckmäßigerweise einen mehrere Formhohlräume überdeckenden abnehmbaren Deckel verschlossen werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung wird nun anhand von Zeichnungen näher erläutert:</p>
<p id="p0007" num="0007">Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig.1</dt><dd>einen für ein erfindungsgemäßes Verfahren verwendbaren Verpackungsbehälter, ohne Deckel, und</dd>
<dt>Fig.2</dt><dd>eine schematische Darstellung des Eingießens von Kreidenmasse in einen Verpackungsbehälter und</dd>
<dt>Fig.3</dt><dd>eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Fig.1 zeigt eine schachtelartige Verpackung 1, in der durch Trennwände 2 mehrere Formhohlräume 3 voneinander abgetrennt sind. Die Formhohlräume 3 sind entsprechend der gewünschten Kreidengeometrie gestaltet. Sie weisen eine für Wachskreiden übliche Länge von 8 bis 14 cm auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Querschnittsform etwa quadratisch. Es sind aber auch Verpackungsbehälter bzw. Formhohlräume für Kreiden mit dreieckigem, rechteckigem usw. Querschnitt denkbar.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Gießvorgang erfolgt ganz einfach dadurch, daß über eine Gießeinrichtung 4 eine verflüssigte Kreidenmasse in einen Formhohlraum 3 eingegossen wird. In Fig.2 ist angedeutet, daß für jeden Formhohlraum 3 eine eigene Gießvorrichtung 4, 4a, 4b usw. vorgesehen ist, um den Verpackungsbehälter mit Kreidenmassen unterschiedlicher Farben zu füllen. Nach dem Erkalten der Kreidenmasse wird der Verpackungsbehälter mit einem Deckel (nicht dargestellt), verschlossen. Das Material für den Verpackungsbehälter ist vorzugsweise Kunststoff. Es wird dabei ein solcher Kunststoff gewählt, an<!-- EPO <DP n="4"> --> dem die Kreidenmassen nicht haften. Eine andere Möglichkeit, ein Festhaften und damit eine Erschwerung der Entnahme der Kreiden aus dem Verpackungsbehälter zu verhindern, besteht darin, die Wände der Formhohlräume mit einem Trennmittel zu benetzen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der in Fig.3 gezeigte Verpackungsbehälter ist im wesentlichen quaderförmig. Die Formhohlräume sind hier als Formröhren 6 ausgebildet, die einerseits blind enden und andererseits in einer Stirnseite 9 des Behälters mit Öffnungen 7 münden. Mit der oben beschriebenen Gießvorrichtung werden die Formröhren 6 über die Öffnungen 7 gefüllt. Die Stirnseite 9 ist mit einem abnehmbaren Deckel 8, der sämtliche Öffnungen 7 überdeckt, abschließbar. Neben Kunststoff kommt auch Metall als Material für den Verpakkungsbehälter in Frage.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Herstellen von Wachskreiden durch Gießen einer Wachskreidenmasse in eine Form, bei dem die Form ein Verpackungsbehälter (1) mit mehreren der Kreidengeometrie entsprechenden Formhohlräumen (3) ist, wobei die Formhohlräume mit einem Deckel verschlossen werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Wände der Formhohlräume vor dem Eingießen der Kreidenmasse mit einem Trennmittel benetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in die Formhohlräume (3) unterschiedlich gefärbte Kreidenmassen gegossen werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verpackungsbehälter für Wachskreiden,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verpackungsbehälter eine Gießform für die Wachskreiden mit mehreren der Kreidengeometrie entsprechenden Formhohlräumen (3) und mit einem die Formhohlräume verschließenden abnehmbaren Deckel ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verpackungsbehälter nach Anspruch 4,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Formhohlräume (3) nach Art einer Rinne ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verpackungsbehälter nach Anspruch 5,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="6"> -->dass</b> der Deckel mehrere Formhohlräume (3) überdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verpackungsbehälter nach Anspruch 4,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Formhohlräume als sacklochförmige, stirnseitig mündende Formröhren (6) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verpackungsbehälter nach Anspruch 7,<br/>
   <b>gekennzeichnet durch</b><br/>
einen stirnseitigen, sämtliche Öffnungen (7) der Formröhren (6) überdeckenden Deckel (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 5 - 8,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Deckel und/oder der Verpackungsbehälter aus Kunststoff oder Metall bestehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method of producing wax crayons by pouring a wax-crayon substance into a mould, in the case of which the mould is a packaging container (1) with a plurality of mould cavities (3) corresponding to the crayon geometry, the mould cavities being closed by a cover.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the walls of the mould cavities are wetted with a release agent before the crayon substance is poured in.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> crayon substances of different colours are poured into the mould cavities (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Packaging container for wax crayons, <b>characterized in that</b> the packaging container is a mould for the wax crayons with a plurality of mould cavities (3) corresponding to the crayon geometry and with a removable cover which closes the mould cavities.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Packaging container according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the mould cavities (3) are designed in the manner of a channel.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Packaging container according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the cover covers over a plurality of mould cavities (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Packaging container according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the mould cavities are designed as blind-hole-like mould tubes (6) which open out on the end side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Packaging container according to Claim 7, <b>characterized by</b> an end-side cover (8) which covers over all the openings (7) of the mould tubes (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Packaging container according to one of Claims 5 - 8, <b>characterized in that</b> the cover and/or the packaging container consist/consists of plastic or metal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de fabrication de craie de cire par coulée d'une masse de craie de cire dans un moule, dans lequel le moule est une barquette (1) d'emballage comportant plusieurs empreintes (3) de moule correspondant à la géométrie des craies, les empreintes de moule étant fermées par un couvercle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé suivant la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les parois des empreintes de moule sont mouillées avec un lubrifiant avant la coulée de la masse de craie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé suivant la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> des masses de craie colorées de manière différente sont coulées dans les empreintes (3) de moule.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Barquette d'emballage pour des craies de scie, <b>caractérisée en ce que</b> la barquette d'emballage est un moule de coulée pour les craies de cire comportant plusieurs empreintes (3) de moule correspondant à la géométrie des craies et comportant un couvercle pouvant être retiré et fermant les empreintes de moule.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Barquette d'emballage suivant la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> les empreintes (3) de moule sont formées à la manière d'une rigole.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Barquette d'emballage suivant la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> le couvercle recouvre plusieurs empreintes (3) de moule.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Barquette d'emballage suivant la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> les empreintes (3) de moule sont réalisées sous la forme de tubes<!-- EPO <DP n="10"> --> (6) de moulage débouchant du côté de la face avant et en forme de trou borgne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Barquette d'emballage suivant la revendication 7, <b>caractérisée par</b> un couvercle (8) recouvrant du côté avant l'ensemble des ouvertures (7) des tubes (6) de moulage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Barquette d'emballage suivant l'une des revendications 5 à 8, <b>caractérisée en ce que</b> le couvercle et /ou la barquette d'emballage est/sont en matière plastique ou en métal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="121" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="114" he="163" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
