(19)
(11) EP 0 964 094 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.12.1999  Patentblatt  1999/50

(21) Anmeldenummer: 99111348.1

(22) Anmeldetag:  10.06.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D06F 37/26, D06F 37/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.06.1998 ES 9801227

(71) Anmelder: BALAY, S.A.
E-50059 Zaragoza (ES)

(72) Erfinder:
  • Gracia Bobed, Ismael D.
    50194 Zaragoza (ES)

(74) Vertreter: Prünte, Peter 
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Zentralabteilung Patente/Lizenzen Hochstrasse 17
81669 München
81669 München (DE)

   


(54) Vorderes Gegengewicht für Waschmaschinen und System zur Befestigung am Laugenbehälter


(57) Vorderes Gegengewicht für Waschmaschinen und System zur Befestigung am Laugenbehälter, wobei das Gegengewicht im allgemeinen aus Beton in Form eines umlaufenden Kranzes mit rechteckigem Querschnitt besteht. Die Montage an den Laugenbehälter erfolgt an der Frontladetür, wobei das Gegengewicht (1) eine Metallseele (3) mit einer Reihe von Bügeln (4) in Form eines U auf seiner Außenseite aufweist. Der Körper (2) des Betongegengewichtes ist in bezug auf die U-förmigen Bügel mit entsprechenden Einschnitten versehen, die zur Außenseite, von der Auflage am Laugenbehälter bis zur gegenüberliegenden freien Fläche an Breite zunehmen, wohingegen der Laugenbehälter (7) axial zum Umfang der Auflagefläche des Gegengewichtes (1) einige Doppellaschen (8) mit mittigen Einschnitten (9) zeigt.






Recherchenbericht