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(11) |
EP 0 964 133 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.07.2003 Patentblatt 2003/31 |
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Anmeldetag: 22.05.1999 |
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Gehäuse zur Senderaufnahme
Transmitter housing
Boîtier pour transmetteur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB |
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Priorität: |
27.05.1998 DE 19823629
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.12.1999 Patentblatt 1999/50 |
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Patentinhaber: Tracto-Technik Paul Schmidt
Spezialmaschinen |
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57368 Lennestadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Püttmann, Franz-Josef
57368 Lennestadt (DE)
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Vertreter: König, Reimar, Dr.-Ing. |
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König-Szynka-von Renesse
Patentanwälte
Lohengrinstrasse 11 40549 Düsseldorf 40549 Düsseldorf (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 361 805 EP-A- 0 617 193
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EP-A- 0 391 161
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme eines Senders für die Lagebestimmung
eines unterirdischen Rammbohrgerätes.
[0002] Derartige Gehäuse sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt und dienen dazu,
einen Sender im Bereich eines Rammbohrgerätes bzw. eines Bohrkopfes zu fixieren, um
mit Hilfe des Senders den Verlauf einer unterirdischen Bohrung und die Lage des Rammbohrgeräts
verfolgen und die Bohrrichtung korrigieren zu können bzw. abzubrechen.
[0003] Bei einigen bekannten Rammbohrgeräten ist der Sender im Bohrgerätegehäuse integriert,
so daß das Sendergehäuse Bestandteil des Rammbohrgeräts ist. Derartige Konstruktionen
besitzen den Nachteil, daß zum Ersetzen eines defekten Senders oder zum Austauschen
der Batterie zunächst das Bohrgerätegehäuse geöffnet werden muß. Ein weiterer Nachteil
besteht darin, daß die in einem Rammbohrgerät auftretenden Schlagkräfte bei im Rammbohrgerät
angeordnetem Sender unmittelbar auf den Sender übertragen werden. Ein solches Gerät
ist in der PCT-Offenlegungsschrift 87/03924 beschrieben.
[0004] Darüber hinaus sind vom Rammbohrgerät unabhängige Sendergehäuse bekannt, die, wie
beispielsweise in der deutschen Gebrauchsmusterschrift 88 04 347 beschrieben, als
Paßstück zwischen Druckluftleitung und Rammbohrgerät eingesetzt werden. Innerhalb
des Paßstücks sind Strömungspfade für die Druckluftzufuhr zum Rammbohrgerät so angeordnet,
daß diese den Sender umströmen. Eine solche Vorrichtung erfordert nicht nur ein druckfestes
Sendergehäuse, sondern auch einen erheblichen Konstruktionsaufwand. Ein solcher Sender
ist in der Regel hinter dem Rammbohrgerät, bei Rammbohrgerätelängen von 0,8 m bis
2 m angeordnet.
[0005] Einen geringeren Konstruktionsaufwand erfordert das in der deutschen Offenlegungsschrift
44 38 934 beschriebene Sendergehäuse, welches auf den Druckluftschlauch eines Rammbohrgerätes
aufgeklemmt wird. Eine solche Anordnung des Senders besitzt allerdings den Nachteil,
daß die exakte Position der Bohrkopfspitze von der Position des Senders abweicht und
insbesondere bei der Bestimmung der Neigung des Bohrkopfes keine zuverlässige Aussage
möglich ist.
[0006] In der europäischen Offenlegungsschrift 0 617 193 hingegen ist ein Sendergehäuse
beschrieben, welches auf die Spitze des Gehäuses des Rammbohrgerätes über ein Gewinde
aufgeschraubt wird. Das Sendergehäuse stellt somit den eigentlichen Verdrängungskopf
des Rammbohrgeräts dar. Die Anordnung des Senders im Bereich des Kopfes des Rammbohrgerätes
erhöht die Aussagekraft der Meßergebnisse für die Lagebestimmung des Bohrkopfes. Ein
solches Rammbohrgerät kann nicht ohne Sendergehäuse eingesetzt werden, da sonst die
Gewindespitze den Boden verdrängen müßte. Des weiteren besteht im Betrieb die Gefahr
des Lösens einer solchen Gewindeverbindung. Ein solches Gehäuse läßt sich aber auch
nicht ohne weiteres mit einem Standard-Rammbohrgerät verbinden. Sofern ein Anschließen
des Gehäuses überhaupt möglich ist, muß das Rammbohrgerät zum Ankoppeln des beschriebenen
Sendergehäuses zunächst zerlegt werden, der Bohrkopf entfernt und spezielle Verbindungsmitteln
für das Sendergehäuse eingesetzt werden. Erst dann kann das beschriebene Sendergehäuse
auf das Rammbohrgerät aufgesetzt werden.
[0007] In der EP 0 361 1805 A1 ist ebenfalls ein Sendergehäuse beschrieben, welches auf
die Spitze des Gehäuses des Rammbohrgeräts aufgeschraubt wird. Das Rammbohrgerät läßt
sich ohne das Sendergehäuse nicht betreiben. Insbesondere läßt sich das Sendergehäuse
nicht mit einem herkömmlichen voll funktionsfähigen Rammbohrgerät mit Verdrängungskopf
einsetzen.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sendergehäuse zu schaffen, welches
die Schwierigkeiten beim Anordnen eines Senders im vorderen Bereich eines Rammbohrgerätes
vermeidet.
[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Gehäuse gemäß Anspruch 1, bei dem Verbindungsmittel
zum Ankoppeln des Gehäuses an den Verdrängungskopf eines Rammbohrgerätes ein problemloses
Aufsetzen des Senders auf den Verdrängungskopf ermöglichen.
[0010] Das erfindungsgemäße Gehäuse eignet sich besonders zum Einsatz mit Standard-Rammbohrgeräten.
Zum Verbinden des Senders mit dem Rammbohrgerät muß das Gehäuse lediglich auf den
Verdrängungskopf des Rammbohrgerätes aufgesetzt und mit den Verbindungsmitteln fixiert
werden. Vorzugsweise wird das Gehäuse mit Spannstiften auf dem Verdrängungskopf fixiert,
was ein leichtes Auf- und Abnehmen des Gehäuses ermöglicht. Dies bietet den Vorteil,
daß einerseits Sender und Batterie problemlos ausgewechselt werden können und andererseits
ein einziger Sender für mehrere Rammbohrgeräte zur Verfügung stehen kann.
[0011] Das Verbinden und Lösen des Gehäuses mit dem Rammbohrgerät ist so einfach, daß der
Verwender lediglich einen Sender für eine Vielzahl von Rammbohrgeräten unterschiedlicher
Bauart und unterschiedlicher Dimension benötigt und auch ein Wechsel auf der Baustelle
möglich ist. Nach der Entscheidung über das einzusetzende Rammbohrgerät wird der Sender
mit Gehäuse von dem zuvor eingesetzten Gerät abgezogen und auf das gewählte Gerät
aufgesteckt.
[0012] Das erfindungsgemäße Gehäuse eignet sich zum Nachrüsten bereits im Handel befindlicher
Bohrgeräte insbesondere von Rammbohrgeräten.
[0013] Der im Gehäuse befindliche Sender kann als Sonde zum Feststellen der seitlichen Lage,
der Tiefenlage, der Lage in Axialrichtung und gegebenenfalls der Neigung und der Verrollung
des Rammbohrgerätes geeignet sein.
[0014] Vorzugsweise ist der Sender in der vordersten Spitze des Gehäuses angeordnet, um
eine besonders exakte Lagebestimmung zu ermöglichen. Dies ist beim Einsatz im innerstädtischen
Bereich von Bedeutung, da eine unexakte Bohrgeräteführung zum Zerstören von bestehenden
und in diesem Bereich zahlreich vorhandenen Versorgungsleitungen führen kann.
[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sender als Funksender ausgestattet in
Dämpfungselemente gegen Vibrationen und Axial- sowie Radialschläge eingebettet. Darüber
hinaus können Torsionsdämpfer vorgesehen sein. Die Dämpfer können so ausgebildet und
am Sender angeordnet sein, daß sie auch axiale Zugkräfte aufnehmen.
[0016] Vorzugsweise besitzt das Gehäuse schlitzartige Öffnungen im Bereich des Senders,
um die Sendeleistung zu erhöhen und ein Abschirmen der Sendersignale zu vermeiden.
Die Öffnungen können mit einer nicht leitenden Kunststoffmasse verschlossen oder der
Sender in einem Kunststoffinnenrohr angeordnet sein, um das Eindringen von Schmutz
zu verhindern.
[0017] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
des näheren erläutert.
[0018] In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- ein beweglicher Verdrängungskopf mit aufgesetztem erfindungsgemäßen Sendergehäuse;
- Fig. 2
- ein Rammbohrgerät mit dem Sendergehäuse der Fig. 1;
- Fig. 3
- ein Rammbohrgerät der Fig. 2 jedoch mit starrem Verdrängungskopf;
- Fig. 4
- ein erfindungsgemäßes Sendergehäuse mit einem in einer Kunststoffhülse angeordneten
Sender;
- Fig. 5
- ein Gehäuse der Fig. 4 jedoch für ein Rammbohrgerät mit konischem Kopf.
[0019] Das Gehäuse zur Senderaufnahme 1 besteht aus einer Gehäusespitze 2 mit einem Aufnahmeraum
3 für einen Sender 4. Der Sender 4 ist im Aufnahmeraum in Dämpfungselemente 5,6 eingebettet.
Diese können so ausgestaltet sein, daß von einer Beschleunigung des Senders ausgehende
Zugkräfte beispielsweise durch eine formschlüssige Verbindung zwischen Dämpfer und
Sender vom Dämpfer aufgenommen werden. Die Gehäusespitze 2 besitzt auf ihrer Umfangsfläche
schlitzartige Sendeöffnungen 7 zum Erleichtern des Austretens der Sendesignale des
Senders 4 aus dem Aufnahmeraum 3 der Gehäusespitze 2.
[0020] Die Gehäusespitze 2 ist als Bohrkopfspitze ausgestaltet und vor dem Hauptverdrängungskopf
8 des Gehäuses 1 angeordnet. Das Gehäuse 1 ist in seiner äußeren Form als Stufenkopf
ausgestaltet.
[0021] In seinem hinteren Bereich besitzt das Gehäuse 1 Verbindungsmittel 9,10,11,12 einschließlich
einer Aufnahmeausnehmung 13 für den Kopf 14 eines Rammbohrgerätes 15. Die Aufnahmeausnehmung
13 ist korrespondierend zu dem üblichen Stufenkopf oder mit einem konischen Kopf 17
(Fig. 5) ausgebildet. In letzterem Fall kann der Konus 17 eine Steigung aufweisen,
die eine selbsthemmende Verbindung zwischen Sendergehäuse 1 und Bohrgerätekopf 14
zuläßt.
[0022] Zum Aufstecken des Gehäuses 1 auf das Rammbohrgerät 15 wird das Gehäuse mit der Aufnahmeausnehmung
13 auf den Stufenkopf 14 des Rammbohrgerätes aufgeschoben und mit Befestigungsbolzen
9,10,11,12 auf dem Bohrgerätekopf 14 fixiert. Das Abnehmen des Sendergehäuses erfolgt
in ebenso einfacher Weise durch Lösen der Befestigungsbolzen 9,10,11,12 und Abziehen
des Sendergehäuses von dem Bohrkopf 14 des Rammbohrgerätes 15.
[0023] Das Sendergehäuse kann mit einem beweglichen Verdrängungskopf eines lenkbaren Rammbohrgeräts
(Fig. 1,2) als auch mit einem starren Kopf eines Standard-Rammbohrgerätes (Fig. 3)
betrieben werden.
[0024] Der in der Gehäusespitze 2 angeordnete Sender 4 muß aufgrund der vorhandenen schlitzartigen
Sendeöffnungen 7 gegen das Eindringen von Schmutz geschützt werden. Dies kann mit
Hilfe einer den Sender 4 umgebenden Kunststoffhülse 16 (Fig. 4) oder durch Ausfüllen
der schlitzartigen Öffnungen mit einer nicht abschirmenden Kunststoffmasse erfolgen.
1. Gehäuse zur Aufnahme eines Senders für die Lagebestimmung eines unterirdischen Rammbohrgerätes
(15) mit einem Schlagantrieb, an dem Gehäuse vorgesehene Verbindungsmitteln (9, 10,
11, 12, 13) zur Ankopplung des Gehäuses an das vordere Ende des Rammbohrgerätes (15),
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (9, 10, 11, 12, 13) zum Aufsetzen des Gehäuses auf den Verdrängungskopf
des Rammbohrgerätes geeignet sind.
2. Gehäuse nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in der Gehäusespitze (2) befindlichen Aufnahmeraum (3) mit einem Sender zur
Lagebestimmung (4).
3. Gehäuse nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Dämpfungselemente (5,6) zur Dämpfung gegen Vibrationen, Axial- und Radialschläge
sowie gegen Torsionskräfte.
4. Gehäuse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungselemente (5,6) so mit dem Sender verbunden sind, daß eine Übertragung
von Zugkräften des Senders auf einen Dämpfer stattfinden kann.
5. Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Sendeöffnungen (7) im Bereich des Senders (4).
6. Gehäuse nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine in die Sendeöffnungen (7) eingesetzte Kunststoffmasse.
7. Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Aufnahmeöffnung für den Sender (4) eine Kunststoffhülse (16) angeordnet
ist.
8. Rammbohrgerät zum grabenlosen Verlegen von Versorgungsleitungen mit einem Bohrkopf
(14), einem Schlagwerk und einem Sender (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Sender (4) in einem getrennten abnehmbaren Gehäuse (1) auf dem Verdrängungskopf
(14) des Rammbohrgerätes (15) angeordnet ist.
9. Verfahren zur Ortung eines Rammbohrgerätes (15) zum grabenlosen Verlegen von Versorgungsleitungen,
dadurch gekennzeichnet, daß ein einen Sender zur Lagebestimmung (4) enthaltendes Gehäuse (1) auf den Verdrängungskopf
(14) aufgesetzt, fixiert und mit dem Rammbohrgerät (15) in das Erdreich eingebracht
wird.
1. Housing for accommodating a transmitter for determining the position of an underground
ram boring device (15) with an impact drive, connecting means (9, 10, 11, 12, 13)
provided on the housing for coupling the housing to the front end of the ram boring
device (15), characterised in that the connecting means (9, 10, 11, 12, 13) are suitable for attachment of the housing
to the displacement head of the ram boring device.
2. Housing according to Claim 1, characterised in that it has a receptacle space (3) situated in the housing tip (2) with a transmitter
for position determination (4).
3. Housing according to Claim 1 or 2, characterised in that it has damping elements (5, 6) for damping of vibrations, axial and radial impacts
and torsional forces.
4. Housing according to Claim 3, characterised in that the damping elements (5, 6) are linked to the transmitter such that transmission
of tensional forces of the transmitter to a damper may take place.
5. Housing according to one of the previous claims, characterised in that it has transmission openings (7) in the region of the transmitter (4).
6. Housing according to Claim 5, characterised in that it has a plastics mass inserted into the transmitter opening (7).
7. Housing according to one of the previous claims, characterised in that a plastics sleeve (16) is arranged in the region of the receptacle opening for the
transmitter (4).
8. Ram boring device for trenchless laying of supply lines, having a boring head (14),
an impact mechanism and a transmitter (4), characterised in that the transmitter (4) is arranged in a separately removable housing (1) on the displacement
head (14) of the ram boring device (15).
9. Method for locating a ram boring device (15) for trenchless laying of supply lines,
characterised in that a housing (1) containing a transmitter for position determination (4) is attached
to the displacement head (14), fixed and introduced with the ram boring device (15)
into the ground.
1. Boîtier destiné à renfermer un émetteur pour déterminer la position d'un mouton de
forage souterrain (15) doté d'un entraînement frappeur, de moyens d'assemblage (9,
10, 11, 12, 13) prévus sur le boîtier pour accoupler le boîtier à l'extrémité avant
du mouton de forage (15), caractérisé en ce que les moyens d'assemblage (9, 10, 11, 12, 13) permettent de poser le boîtier sur la
tête de forage du mouton de forage.
2. Boîtier selon la revendication 1, caractérisé par un logement (3) situé dans la pointe (2) du boîtier, qui renferme un émetteur pour
déterminer la position (4).
3. Boîtier selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par des éléments d'amortissement (5, 6) pour amortir les vibrations, les chocs axiaux
et latéraux, ainsi que les forces de torsion.
4. Boîtier selon la revendication 3, caractérisé en ce que les éléments d'amortissement (5, 6) sont reliés à l'émetteur de telle manière que
des forces de traction de l'émetteur puissent être transmises à un amortisseur.
5. Boîtier selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par des ouvertures d'émission (7) dans la zone de l'émetteur (4).
6. Boîtier selon la revendication 5, caractérisé par une masse en matière plastique insérée dans les ouvertures d'émission (7).
7. Boîtier selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une douille en matière plastique (16) est placée au voisinage du logement pour l'émetteur
(4).
8. Mouton de forage pour poser des câbles ou des conduites d'alimentation sans creuser
des tranchées, comprenant une tête de forage (14), un mécanisme frappeur et un émetteur
(4), caractérisé en ce que l'émetteur (4) est placé dans un boîtier amovible séparé (1) situé sur la tête de
forage (14) du mouton de forage (15).
9. Procédé pour situer un mouton de forage (15) destiné à poser des câbles ou des conduites
d'alimentation sans creuser des tranchées, caractérisé en ce qu'un boîtier (1) renfermant un émetteur destiné à indiquer la position (4) est placé
et fixé sur la tête de forage (14), et enfoncé dans le sous-sol avec le mouton de
forage (15).