(19)
(11) EP 0 965 283 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.12.1999  Patentblatt  1999/51

(21) Anmeldenummer: 98810549.0

(22) Anmeldetag:  17.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A45C 1/04, A45F 5/00, A45F 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Hadorn, Marianne
3005 Bern (CH)

(72) Erfinder:
  • Hadorn, Marianne
    3005 Bern (CH)

(74) Vertreter: Roshardt, Werner Alfred, Dipl.-Phys. 
Keller & Partner Patentanwälte AG Zeughausgasse 5 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)

   


(54) Armbandbehälter


(57) Ein am Unterarm tragbarer Behälter (10, 110) weist eine unnachgiebige dreidimensionale Form auf. Durch die unnachgiebige dreidimensionale Form des Behälters (10, 110) wird ein überraschendes Abstreifen und Entwenden des Behälters (10, 110) vom Unterarm verhindert. Dadurch wird die Diebstahsicherheit des Behälters (10, 110) erhöht. Gleichzeitig ermöglicht eine feste, steife dreidimensionale Form des Behälters (10, 110) die Verwendung von Verschlussmitteln (20, 160, 180) zum Öffnen und Schliessen des Behälters (10, 110), die auf einfache Art einhändig bedienbar sind.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, der nach Art eines Armbandes oder einer Armbanduhr am Unterarm tragbar ist.

Stand der Technik



[0002] In der veröffentlichten britischen Patentanmeldung GB-A 2 290 941 wird ein Beutel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschrieben. Der Beutel umfasst eine Tasche aus faltenbalgähnlich zusammengeballtem Stoff und ein elastisches Band, mittels welchem der Besitzer des Beutels diesen nach Art eines Armbandes oder einer Armbanduhr am Unterarm bzw. am Handgelenk tragen kann.

[0003] In der US-amerikanischen Patentschrift US 5 141 141 wird ein schlauchförmiges Band oder Strumpfband beschrieben, dessen hohler Innenraum durch eine mit einem Reissverschluss verschliessbare Öffnung zugänglich und somit zur Aufnahme von kleinen Gegenständen, beispielsweise Wertsachen, verwendbar ist. Zum Zwecke der Diebstahlsicherung kann der schlauchbandförmige Beutel versteckt und quasi unsichtbar unter der Oberbekleidung getragen werden. Obwohl in der US-Patentschrift nicht ausdrücklich beschrieben, ist dieser schlauchbandförmige Beutel grundsätzlich auch am Unterarm tragbar.

[0004] In Anlehnung an die Tragart einer Armbanduhr oder eines Armbandes werden solche am Unterarm oder am Handgelenk tragbaren Beutel oder Behälter im folgenden auch Armbandbeutel bzw. Armbandbehälter genannt.

[0005] Ein Problem bei Armbandbehältern der oben erwähnten Art besteht darin, dass sie, insbesondere wenn sie zur Aufnahme von Wertgegenständen verwendet werden, teilweise gegensätzliche Anforderungen erfüllen müssen. Einerseits sollten die Armbandbehälter diebstahlsicher ausgebildet sein, damit ein allfälliger Entreissdiebstahl oder ein Taschendiebstahl weitgehend verunmöglicht wird. Andrerseits sollten sie aber für den Besitzer des Behälters auf möglichst einfache Art wahlweise geöffnet und verschlossen werden können, um Gegenstände im Behälter zu verstauen oder aus ihm zu entnehmen.

[0006] Bei den Armbandbeuteln nach dem bekannten Stand der Technik ist das Problem der gleichzeitigen Erfüllung dieser beiden Anforderungen nicht in befriedigender Weise gelöst.

Darstellung der Erfindung



[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines am Unterarm tragbaren Behälters, der zum Öffnen und Schliessen auf einfache Art bedienbar ist und gleichzeitig diebstahlsicher ist.

[0008] Die Lösung der Aufgabe ist Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs.

[0009] Gemäss der Erfindung zeichnet sich ein am Unterarm tragbarer Behälter durch eine unnachgiebige dreidimensionale Form des Behälters aus, welche ein unerwünschtes Abstreifen des Behälters vom Unterarm verhindert.

[0010] Durch die unnachgiebige Ausgestaltung der dreidimensionalen Form des erfindungsgemässen Armbandbehälters wird, falls der Behälter den Unterarm eng umschliesst, ein überraschendes Abstreifen des Behälters zum Zwecke dessen Entwendung weitgehend verunmöglicht, dies im Gegensatz zu den bisher bekannten Armbandbeuteln mit elastischen, nachgiebigen Mitteln zur Befestigung des Beutels am Unterarm des Besitzers. Beim erfindungsgemässen Behälter wird die Diebstahlsicherung durch das Verhindern der Möglichkeit zum unbefugten Entfernen des Behälters vom Unterarm oder vom Handgelenk des Besitzers verwirklicht. Indem der erfindungsgemässe Behälter diebstahlsicher am Unterarm tragbar ist, bleibt er für den Träger des Beutels nach wie vor leicht zugänglich und kann zum Verstauen von Gegenständen im oder zum Entnehmen von Gegenständen aus dem Behälter durch den Träger des Behälters einfach bedient werden. Im Gegensatz dazu wurde bei bisher bekannten Wertsachenbeuteln mit elastischen Mitteln zur Befestigung des Beutels an einem Körperteil des Besitzers die Diebstahlsicherung dadurch verwirklicht, dass der Beutel möglichst versteckt, z.B. unter der Oberbekleidung, getragen wurde. Es versteht sich von selbst, dass das Öffnen und Verschliessen eines solchen versteckt getragenen Beutels für den Träger des Beutels umständlich und mühsam ist.

[0011] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Armbandbehälter aus einem im wesentlichen steifen, festen, nicht nachgiebigen Material gefertigt. Geeignete Materialien zur Herstellung des Armbandbehälters sind beispielsweise steifes Leder, wie es u.a. zur Herstellung von Schuhen oder Aktenkoffern verwendet wird, gestärkter und/oder mit Versteifungseinlagen versehener Stoff, steifes Kunstleder, Karton, plastikartige Kunststoffe o.ä. steife, nicht nachgiebige Materialien. Insbesondere kann ein Armbandbehälter gemäss der Erfindung hinsichtlich seiner festen, dreidimensionalen Form nach Art eines Hartschalenkoffers ausgebildet sein. Die feste dreidimensionale Form des Armbandbehälters ermöglicht es, dass der Behälter mit geeigneten Verschlussmitteln, z.B. in Form eines Reissverschlusses, ausgerüstet werden kann, die auf einfache Art sogar einhändig bedienbar sind. Demgegenüber ist das Öffnen und Schliessen von Reissverschlüssen bei Beuteln der in GB-A 2 290 941 beschriebenen Art mühsam. Zum Öffnen und Schliessen der Taschen dieser Beutel, die aus flexiblem, balgförmig gefalteten Stoff gebildet sind, muss stets mit einer Hand ein Ende des Reissverschlusses festgehalten werden, damit mit der anderen Hand der Gleiter des Reissverschlusses bedient werden kann. Ähnliche Vorteile weist der erfindungsgemässe Armbandbehälter gegenüber den vorbekannten Armbandbeuteln aus flexiblem Material auch bei der Verwendung von anderen Verschlusamitteln, z.B. in Form von Druckknöpfen, Knöpfen mit zugeordneten Knopflöchern, Klettbandverschlüssen usw. auf.

[0012] Ein Armbandbehälter gemäss dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist gegenüber den bekannten Armbandbeuteln des weiteren Vorteile in Bezug auf sein äusseres Aussehen aus. Durch seine wohldefinierte, feste dreidimensionale Form wird das gezielt gestaltete äussere Aussehen des erfindungsgemässen Armbandbehälters nicht verändert, unabhängig davon, ob er nun mit aufzunehmenden Gegenständen gefüllt oder leer ist. Demgegenüber hängen die weichen, flexiblen Taschen eines bekannten Beutels nach der in GB-A 2 290 941 beschriebenen Art schlaff in undefinierter Form am Handgelenk, wenn der Beutel leer ist. Sobald der Beutel aber gefüllt ist, nehmen die Taschen die Umrissformen der in ihnen enthaltenen Gegenstände an. Dies vermag die hohen Anforderungen hinsichtlich der Ästhetik von Armbandbehältern nicht zu erfüllen, da diese u.a. auch dekorative Zwecke zu erfüllen haben und als modische Accessoires Verwendung finden. Zudem weist ein Armbandbehälter mit einer festen, steifen dreidimensionalen Form gegenüber den bekannten Armbandbeuteln auch Vorteile hinsichtlich des verfügbaren Stauvolumens des Behälters auf: aufgrund der festen, kofferartigen dreidimensionalen Form des Armbandbehälters gemäss dieser Ausführungsform der Erfindung kann mit diesem ein wesentlich grösseres Stauvolumen bereit gestellt werden als mit den bekannten schlauchförmigen oder weiche Taschen aufweisenden Armbandbeuteln.

[0013] Vorzugsweise ist ein erfindungsgemässer Armbandbehälter mit einer Zugangsöffnung zum Innenraum des Behälters versehen, die das wahlweise Verstauen von Gegenständen im oder Entnehmen von Gegenständen aus dem Behälter ermöglicht. Der Armbandbehälter kann weiter mit einhändig bedienbaren Verschlussmitteln zum wahlweisen Öffnen und Verschliessen der Zugangsöffnung versehen sein.

[0014] Der Innenraum eines erfindungsgemässen Armbandbehälters kann mittels Trennwänden in zwei oder mehrere Fächer unterteilt sein. Weiter können an der Aussenseite des Armbandbehälters von aussen zugängliche Fächer oder Taschen angeordnet sein, um beispielsweise eine Kreditkarte, Geldmünzen, ein Schreibzeug oder andere häufig benötigte Gegenstände aufzunehmen.

[0015] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hat der Armbandbehälter eine zylindrische Aussenform mit zwei ebenen, parallelen Grundflächen und einem sie verbindenden Zylindermantel. Die Grundflächen des Zylinders können kreisförmig, dreieckig, quadratisch oder auf eine andere geeignete Art ausgebildet sein. Vorteilhafterweise sind die Verschlussmittel zum wahlweisen Öffnen und Verschliessen der Zugangsöffnung an der Kante zwischen dem Zylindermantel und einer der beiden Grundflächen angeordnet.

[0016] Vorzugsweise hat ein Armbandbehälter gemäss der Erfindung die Form eines dreidimensionalen Körpers, der einen Durchgang zum Durchführen einer Hand und eines Teils eines Unterarmes aufweist, um das Tragen des Behälters am Unterarm nach Art eines Armreifens zu ermöglichen. Der zur Aufnahme von Gegenständen ausgebildete Innenraum des Behälters umgibt dann den Durchgang bzw. den Unterarm im Durchgang nach Art eines ringförmigen Tunnels. Der Handdurchführdurchgang kann im wesentlichen parallel zur Zylinderachse angeordnet sein.

[0017] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Armbandbehälter zwei mittels eines Scharniergelenkes schwenkbar miteinander verbundene Behälterteile, wobei die Schwenkachse im wesentlich parallel zum Handdurchführdurchgang angeordnet ist. Das Scharniergelenk kann nach Art eines Buchrückens aus einem flexiblen Material gebildet sein, oder es kann eine Scharnierachse nach Art eines Türscharniers aufweisen. Vorzugsweise umfasst der Armbandbehälter gemäss dieser Ausführungsform der Erfindung weiter Verriegelungsmittel, die das Anlegen und Verriegeln des Behälters am Unterarm nach Art einer Handschelle ermöglichen. Zur sicheren Verriegelung des Armbandbehälters können die Verriegelungsmittel z.B. ein Zahlenschloss oder ein mittels eines Schlüssels verriegelbares Schloss aufweisen.

[0018] Die nachfolgende detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen nur als Beispiel für ein besseres Verständnis der Erfindung und ist nicht als Einschränkung des Schutzbereichs der Patentansprüche aufzufassen. Für den Fachmann sind aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen und der Gesamtheit der Patentansprüche weitere vorteilhafte Ausführungsarten und Merkmalskombinationen ohne weiteres erkennbar, die jedoch immer noch innerhalb des Bereichs der vorliegenden Erfindung liegen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung



[0019] Die Zeichnungen stellen bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dar. Es zeigen:
Fig. 1
einen am Unterarm getragenen Behälter gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in perspektivischer Ansicht;
Fig. 2
den Armbandbehälter aus Fig. 1 in einer vergrösserten Darstellung;
Fig. 3
in perspektivischer Ansicht einen Armbandbehälter gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.


[0020] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0021] In der Figur 1 ist ein Armbandbehälter 10 gemäss einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in perspektivischer Ansicht dargestellt, wie er am Unterarm getragen wird. In der Figur 2 ist der Behälter 10 aus der Figur 1 in Alleinstellung vergrössert dargestellt.

[0022] Der Armbandbehälter 10 weist eine feste, dreidimensionale zylindrische Aussenform auf Da in der Mitte des Behälters 10 entlang der Zylinderachse ein Durchgang 30 durch den ganzen Behälter 10 hindurch ausgebildet ist, besteht die Behälterwandung im wesentlichen aus einem kreisringscheibenförmigen Deckel 12, einem kreisringscheibenförmigen Boden, einem inneren Zylindermantel 16, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser der beiden Ringscheiben entspricht und einem äusseren Zylindermantel 14, dessen Durchmesser dem Aussendurchmesser der beiden Ringscheiben entspricht. Die aus dem Deckel 12, dem Boden und die beiden Zylindermäntel 14, 16 bestehenden Wandungsteile schliessen den Innenraum des Behälters 10 ein.

[0023] Der durch den inneren Zylindermantel 16 und die kreisförmigen Aussparungen in der Mitte des Deckels 12 und des Bodens begrenzte Durchgang 30 ermöglicht es, eine Hand und einen Teil eines Unterarmes durch den Behälter 10 hindurch zu führen und den Behälter 10 somit über den Arm zu streifen, damit der Behälter 10 nach Art eines Armreifens am Unterarm getragen werden kann. Der Querschnitt des Durchganges 30 ist derart bemessen, dass die Hand bei eng zusammengeführten Fingern gerade noch durch den Durchgang 30 hindurch geführt werden kann. Die enge Bemessung des Durchgangsquerschnittes gewährleistet eine eng anliegende, satte Passung des Armbandbehälters 10 am Unterarm. In Verbindung mit der festen Form des aus unnachgiebigem Material hergestellten Armbandbehälters 10 wird dadurch ein überraschendes Abstreifen des Armbandbehälters 10 zum Zwecke einer Entwendung desselben verunmöglicht.

[0024] Die Wandungsteile des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Armbandbehälter 10 sind aus einem doppelschichtigen Denim-Stoff gefertigt. Denim-Stoff wird üblicherweise für die Herstellung von Bluejeans verwendet. Zwischen den beiden Schichten sind zur Schaffung einer festen, steifen Form Einlagen aus steifem Kunststoff in die Wandungsteile eingearbeitet.

[0025] Der ringscheibenförmige Boden ist an seinem Innenumfang mit dem inneren Zylindermantel 16 und an seinem Aussenumfang mit dem äusseren Zylindermantel 14 fest vernäht. Der Deckel 12 ist an seinem Innenumfang auf der dem Boden gegenüberliegenden Seite fest mit dem inneren Zylindermantel 16 vernäht. Der Aussenumfang des Deckels 12 und der äussere Zylindermantel 14 sind mittels eines Reissverschlusses 20 wahlweise lösbar miteinander verbunden. Bei geöffnetem Reissverschluss 20 kann der Deckel 12 nach oben geklappt werden, um einen stirnseitigen Zugang zum Innenraum des Behälters 10 zu gewährleisten, damit Gegenstände im Behälter 10 verstaut oder aus ihm entnommen werden können. Bei geschlossenem Reissverschluss 20 ist der hohlringförmige Innenraum des Behälters 10 allseitig abgeschlossen.

[0026] In der Figur 3 ist ein Armbandbehälter 110 gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in perspektivischer Ansicht dargestellt. Der in der Figur 3 dargestellte Armbandbehälter 110 besteht im wesentlichen aus zwei Hälften 140, 150 eines Behälters gemäss der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung. Die beiden Behälterhälften 140, 150 haben je eine Zylinderschalenform mit einem Boden, einem Deckel, 142, 152, einem halbzylinderförmigen Aussenmantel, 144, 154, einem halbzylinderförmigen Innenmantel 146, 156 und zwei rechteckigen Stirnflächen an den Schnittstellen der Zylinderhälften 140, 150. Die einzelnen Wandungsteile sind analog zu der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform miteinander vernäht, wobei die Deckel 142, 152 wiederum wahlweise lösbar mittels je eines Reissverschlusses 160, 180 mit dem jeweiligen Aussenmantel 144, 154 verbunden sind, um bei geöffneten Reissverschlüssen 160, 180 stirnseitige Zugänge zu den Innenräumen der Behälterhälften 140, 150 zu gewährleisten.

[0027] Die beiden Behälterhälften 140, 150 sind mittels eines Scharniergelenkes 175 schwenkbar miteinander verbunden. Das Scharniergelenk 175 besteht nach Art eines Buchrückens aus demselben Denim-Stoff, aus dem auch die Wandungsteile des Behälters 110 gebildet sind.

[0028] Der Armbandbehälter 110 umfasst weiter Verriegelungsmittel 170, die an der dem Scharniergelenk 175 gegenüberliegenden Schnittstelle des Zylinders angeordnet sind. Die Verriegelungsmittel 170 ermöglichen das Anlegen und Verriegeln des Behälters 110 am Unterarm nach Art einer Handschelle. Zur sicheren Verriegelung des Armbandbehälters 110 können die Verriegelungsmittel 170 mit einem Schloss versehen sein. Der Armbandbehälter 110 kann dann nicht ohne den zugehörigen Schlüssel zerstörungsfrei vom Unterarm entfernt werden, was sich insbesondere beim Verstauen von Wertsachen im Armbandbehälter 110 als vorteilhaft erweist.

[0029] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die Erfindung ein am Unterarm tragbarer Behälter bereit gestellt wird, der relativ diebstahlsicher ist und gleichzeitig zum Öffnen und Schliessen auf einfache Art sogar einhändig bedienbar ist.


Ansprüche

1. Am Unterarm tragbarer Behälter (10, 110), gekennzeichnet durch eine unnachgiebige dreidimensionale Form des Behälters (10, 110), welche ein unerwünschtes Abstreifen des Behälters (10, 110) vom Unterarm verhindert.
 
2. Behälter (10, 110) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem im wesentlichen steifen, nicht nachgiebigen Material gefertigt ist.
 
3. Behälter (10, 110) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Zugangsöffnung zum Innenraum des Behälters (10, 110) versehen ist, die das wahlweise Verstauen von Gegenständen im oder Entnehmen von Gegenständen aus dem Behälter (10, 110) ermöglicht.
 
4. Behälter (10, 110) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einhändig bedienbaren Verschlussmitteln (20, 160, 180) zum wahlweisen Öffnen und Verschliessen der Zugangsöffnung versehen ist.
 
5. Behälter (10, 110) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zylindrische Aussenform hat mit zwei ebenen, parallelen Grundflächen (12, 142, 152) und einem sie verbindenden Zylindermantel (14, 144, 154).
 
6. Behälter (10, 110) nach Anspruch 4 und Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (20, 160, 180) an der Kante zwischen dem Zylindermantel (14, 144, 154) und einer der beiden Grundflächen (12, 142, 152) angeordnet sind.
 
7. Behälter (10, 110) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er die Form eines dreidimensionalen Körpers hat, der einen Durchgang (30) zum Durchführen einer Hand und eines Teils eines Unterarmes aufweist, um das Tragen des Behälters (10, 110) am Unterarm nach Art eines Armreifens zu ermöglichen.
 
8. Behälter (10, 110) nach Anspruch 5 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Handdurchführdurchgang (30) im wesentlichen parallel zur Zylinderachse angeordnet ist.
 
9. Behälter (110) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei mittels eines Scharniergelenkes (175) schwenkbar miteinander verbundene Behälterteile (140, 150) umfasst, wobei die Schwenkachse (175) im wesentlichen parallel zum Handdurchführdurchgang (130) angeordnet ist.
 
10. Behälter (110) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (110) Verriegelungsmittel (170) umfasst, die das Anlegen und Verriegeln des Behälters (110) am Unterarm nach Art einer Handschelle ermöglichen.
 




Zeichnung













Recherchenbericht