Drehriegel

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Drehriegel mit einem Drehriegelgehäuse (1), einem im Drehriegelgehäuse (1) angeordneten, eine Schließzunge (4) tragenden Schloßeinsatz (2) und mit einer das Drehriegelgehäuse (1) an einem Türblatt (5) festlegenden Mutter (6), wobei das Drehriegelgehäuse (1) mit einem eine Durchstecköffnung (7) im Türblatt (5) übergreifenden Flansch (8) an der Türaußenseiten (5a) anliegt und die Mutter (6) zum Festlegen des Drehriegelgehäuses (1) auf der Türinnenseite (5b) angeordnet ist, wobei auf der Türaußenseite (5a) eine als separates Bauteil ausgebildete, den Schloßeinsatz (2) umgebende Blende (10) am Drehriegelgehäuse (1) festlegbar ist, wobei die Blende (10) einen den Außendurchmesser des Flansches (8) übersteigenden Außendurchmesser aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehriegel mit einem Drehriegelgehäuse, einem im Drehriegelgehäuse angeordneten, eine Schließzunge tragenden Schloßeinsatz und mit einer das Drehriegelgehäuse an einem Türblatt festlegenden Mutter, wobei das Drehriegelgehäuse mit einem eine Durchstecköffnung im Türblatt übergreifenden Flansch an der Türaußenseite anliegt und die Mutter zum Festlegen des Drehriegelgehäuses auf der Türinnenseite angeordnet ist.

[0002] Derartige Drehriegel sind beispielsweise zum Verschließen von Schaltschränken in verschiedenen Ausführungsformen und Baugrößen bekannt. Um dem den Schloßeinsatz in der Art einer Blende umgebenden Flansch ein gefälliges Aussehen zu geben oder aber aufgrund bestimmter Umgebungsbedingungen mit einer widerstandsfähigen Oberfläche zu versehen, ist es aus der Praxis bekannt, die Schloßgehäuse zu verchromen, zu schwärzen oder mit anderen Oberflächenbeschichtungen zu versehen. Bei den bekannten Drehriegeln ist es dabei aus verfahrenstechnischen Gründen notwendig, das gesamte Drehriegelgehäuse beispielsweise zu verchromen, obwohl bestimmungsgemäß eine Verchromung des Flansches ausreichend gewesen wäre. Da es sich bei diesen Drehriegeln um Massenartikel handelt, ist der finanzielle Aufwand für das unnötige Bearbeiten des gesamten Drehriegelgehäuses nicht zu vernachlässigen.

[0003] Weiterhin ist es bei den aus dem Stand der Technik bekannten Drehriegeln sehr kostenaufwendig, wenn ein Kunde wünscht, daß das Drehriegelgehäuse auf der an der Oberfläche des Türblatts anliegenden Seite eine von der üblichen Flanschform abweichende Form aufweist oder aber die Anordnung seines Firmen- oder Markennamens auf dem Flansch wünscht, da das gesamte Drehriegelgehäuse in einem Stück als Gußteil bzw. Spritzgußteil hergestellt wird.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehriegel der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß er einfach aufgebaut kostengünstig und schnell an die unterschiedlichsten Anforderungsformen hinsichtlich der Ausgestaltung des an der Türaußenseite liegenden Teils des Drehriegelgehäuses anpaßbar ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß auf der Türaußenseite eine als separates Bauteil ausgebildete, den Schloßeinsatz umgebende Blende am Drehriegelgehäuse festlegbar ist.

[0006] Durch diese Bereitstellung einer als separates Bauteil ausgebildeten am Drehriegelgehäuse festlegbaren Blende ist es erstmalig möglich, ohne eine Veränderung des eigentlichen Drehriegelgehäuses die unterschiedlichsten Kundenwünsche und technischen Anforderungen, die an die Ausgestaltung der Außenseite des Drehriegels gestellt werden, zu erfüllen. Beim Verchromen ist es beispielsweise nur noch notwendig, lediglich die den Schloßeinsatz umgebende Blende zu verchromen und diese dann am Schloßgehäuse festzulegen. Ebenso ist es ohne weiteres möglich, der Blende die unterschiedlichsten Formen und Farben zu geben, da nur sichergestellt werden muß, daß diese solchermaßen ausgebildeten Blenden mit dem als Standardbauteil hergestellten Drehriegelgehäuse verbunden werden können.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Blende kraftschlüssig und/oder formschlüssig am Drehriegelgehäuse festlegbar.

[0008] Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Blende auswechselbar am Drehriegelgehäuse festlegbar ist, so daß ohne Austausch des eigentlichen Drehriegels der Drehriegel an veränderte Kundenwünsche oder technische Anforderungen angepaßt werden kann.

[0009] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist auf der dem Türblatt abgewandten Oberfläche des Flansches mindestens ein vom Türblatt fortweisender Steg oder Zapfen angeordnet, auf den die mit einer entsprechenden Ausnehmung auf der Unterseite versehene Blende aufpreßbar ist. Diese Verbindungsart stellt eine sichere kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen der Blende und dem Drehriegelgehäuse dar.

[0010] Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist die Blende auf den Außendurchmesser des Flansches aufpreßbar, wobei die Blende einen den Außendurchmesser des Flansches übersteigenden Außendurchmesser aufweist.

[0011] Neben diesen Preßverbindungen wird gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgeschlagen, daß die Blende über an der Blende und am Drehriegelgehäuse ausgebildete Rastelemente am Drehriegelgehäuse festlegbar ist. Zu diesem Zweck können an der Blende Rasthaken ausgebildet sein, die im montierten Zustand in entsprechende Rastfenster des Drehriegelgehäuses eingreifen.

[0012] Da es bei einzelnen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Blenden notwendig sein kann, zwischen einer rechts- und linksschließenden Tür zu unterscheiden, kann am Flansch und/oder Drehriegelgehäuse mindestens ein Anschlag zum Ausrichten der Blende angeordnet sein, so daß eine solchermaßen ausgestaltete Blende nur in bestimmten, das heißt richtigen Positionen am Drehriegelgehäuse festlegbar ist.

[0013] Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Oberkante der am Drehriegelgehäuse festgelegten Blende in etwa bündig mit der Oberkante des in das Drehriegelgehäuse eingesetzten Schloßeinsatzes abschließt. Hierbei ist darauf zu achten, daß die Oberkante der montierten Blende die Oberkante des Schloßeinsatzes überragt oder höchstens bündig mit dem Schloßeinsatz abschließt, um Manipulationen am Schloßeinsatz vorzubeugen.

[0014] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Drehriegels dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

einen Querschnitt durch einen fertig montierten und an einem Türblatt festgelegten erfindungsgemäßen Drehriegel;

Fig. 2

einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Drehriegelgehäuse;

Fig. 3

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Blende und

Fig. 4

eine ungeschnittene Seitenansicht der Blende gemäß Fig. 3.

[0015] Der in Fig. 1 dargestellte Drehriegel besteht aus einem Drehriegelgehäuse 1, einem in dem Drehriegelgehäuse 1 angeordneten Schloßeinsatz 2, an dem über eine Schraube 3 eine Schließzunge 4 festgelegt ist sowie aus einer das Drehriegelgehäuse 1 an einem Türblatt 5 festlegenden Mutter 6. Zum Festlegen des Drehriegelgehäuses 1 am Türblatt 5 weist das Drehriegelgehäuse 1 einen eine Durchstecköffnung 7 im Türblatt 5 übergreifenden Flansch 8 auf, der auf der Türaußenseite 5a des Türblatts 5 aufliegt. Zum Festlegen des Drehriegelgehäuses 1 am Türblatt 5 wird anschließend die Mutter 6 von der Türinnenseite 5b auf das Drehriegelgehäuse 1 so aufgeschraubt, daß das Türblatt 5 zwischen einerseits der Unterseite des Flansches 8 und andererseits der Oberseite der Mutter 6 eingeklemmt ist, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

[0016] Zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen zwischen dem Schloßeinsatz 2 und dem Drehriegelgehäuse 1 ist im Drehriegelgehäuse 1 eine Federscheibe 9 so angeordnet, daß diese den Schloßeinsatz 2 entgegen der Einstecköffnung in das Drehriegelgehäuse 1 vorspannt.

[0017] Wie weiterhin aus Fig. 1 ersichtlich ist, dient die Schraube 3 nicht nur dazu, die Schließzunge 4 am Schloßeinsatz 2 festzulegen, sondern auch dazu, den Schloßeinsatz 2 im Drehriegelgehäuse 1 festzulegen. Die Schloßeinsätze solcher Drehriegel werden in der Regel über Dreikant-, Vierkant- oder Mehrkantschlüssel betätigt.

[0018] Den Abschluß des in Fig. 1 dargestellten Drehriegels auf der Türaußenseite 5a des Türblattes 5 bildet eine am Drehriegelgehäuse 1 bzw. Flansch 8 festgelegte Blende 10. Die Blende 10 ist dabei so bemessen, daß sie den Flansch 8 vollständig übergreift und bündig mit der Türaußenseite 5a des Türblatts 5 abschließt, so daß ein Untergreifen der Blende 10 bzw. des Flansches 8 mit einem Werkzeug nicht oder nur sehr schwer möglich ist.

[0019] Der Aufbau des Drehriegelgehäuses 1 sowie der an dem Drehriegelgehäuse 1 festlegbaren Blende 10 ist genauer den Abbildungen gemäß Fig. 2, 3 und 4 zu entnehmen.

[0020] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines Drehriegelgehäuses 1 sind auf der der Türaußenseite 5a des Türblattes 5 abgewandten Oberfläche des Flansches 8 mehrere im Abstand zueinander angeordnete, vom Türblatt 5 fortweisende Stege 11 angeordnet. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, weist die am in Fig. 2 dargestellten Drehriegelgehäuse 1 festzulegende Blende 10 an ihrer Unterseite den Stegen 11 entsprechende Ausnehmungen 12 auf, über die die Blende 10 auf die Stege 11 des Flansches 8 aufpreßbar ist. Die fertig montierte Verbindung ist wiederum der Abbildung Fig. 1 zu entnehmen.

[0021] Der in Fig. 4 dargestellten Seitenansicht der Blende 10 ist weiterhin ein Anschlag 13 zu entnehmen, der dazu dient, mit einem Anschlag 14 am Flansch 8 bzw. Drehriegelgehäuse 1 zusammenzuwirken, um eine positionsgenaue Festlegung der Blende 10 am Flansch 8 bzw. Drehriegelgehäuse 1 zu gewährleisten.

[0022] Durch die Ausbildung der am Drehriegelgehäuse 1 festzulegenden Blende 10 als separates Bauteil ist es bei diesem Drehriegel nunmehr möglich, ein Standarddrehriegelgehäuse 1 mit den unterschiedlichsten Blenden 10 zu versehen. Die Blenden 10 können sich dabei hinsichtlich der Form, Farbe oder Firmenaufdrucke unterscheiden. Ebenso ist die Ausbildung der Blenden 10 als separates Bauteil für die Oberflächenbehandlung der Blenden 10 vorteilhaft, da bei einer Oberflächenbehandlung ausschließlich die Blende 10, nicht aber das vollständige Drehriegelgehäuse 1 einer Oberflächenbehandlung unterzogen werden muß, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Drehriegelgehäuse

2

Schloßeinsatz

3

Schraube

4

Schließzunge

5

Türblatt

5a

Türaußenseite

5b

Türinnenseite

6

Mutter

7

Durchstecköffnung

8

Flansch

9

Federscheibe

10

Blende

11

Steg

12

Ausnehmung

13

Anschlag

14

Anschlag

Ansprüche

1. Drehriegel mit einem Drehriegelgehäuse (1), einem im Drehriegelgehäuse (1) angeordneten, eine Schließzunge (4) tragenden Schloßeinsatz (2) und mit einer das Drehriegelgehäuse (1) an einem Türblatt (5) festlegenden Mutter (6), wobei das Drehriegelgehäuse (1) mit einem eine Durchstecköffnung (7) im Türblatt (5) übergreifenden Flansch (8) an der Türaußenseiten (5a) anliegt und die Mutter (6) zum Festlegen des Drehriegelgehäuses (1) auf der Türinnenseite (5b) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der Türaußenseite (5a) eine als separates Bauteil ausgebildete, den Schloßeinsatz (2) umgebende Blende (10) am Drehriegelgehäuse (1) festlegbar ist, wobei die Blende (10) einen den Außendurchmesser des Flansches (8) übersteigenden Außendurchmesser aufweist.

2. Drehriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (10) kraftschlüssig und/oder formschlüssig am Drehriegelgehäuse (1) festlegbar ist.

3. Drehriegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (10) auswechselbar am Drehriegelgehäuse (1) festlegbar ist.

4. Drehriegel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Türblatt (5) abgewandten Oberfläche des Flansches (8) mindestens ein vom Türblatt (5) fortweisender Steg oder Zapfen (11) angeordnet ist, auf den die mit einer entsprechenden Ausnehmung (12) auf der Unterseite versehende Blende (10) aufpreßbar ist.

5. Drehriegel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (10) auf den Außendurchmesser des Flansches (8) aufpreßbar ist.

6. Drehriegel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (10) über an der Blende (10) und am Drehriegelgehäuse (1) ausgebildete Rastelemente am Drehriegelgehäuse (1) festlegbar ist.

7. Drehriegel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Blende (10) Rasthaken ausgebildet sind, die im montierten Zustand in entsprechende Rastfenster des Drehriegelgehäuses (1) eingreifen.

8. Drehriegel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Flansch (8) und/oder Drehriegelgehäuse (1) mindestens ein Anschlag (13) zum Ausrichten der Blende (10) angeordnet ist.

9. Drehriegel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante der am Drehriegelgehäuse (1) festgelegten Blende (10) in etwa bündig mit der Oberkante des in das Drehriegelgehäuse (1) eingesetzten Schloßeinsatzes (2) abschließt.

Zeichnung