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(11) | EP 0 967 317 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Verfahren zum Kantenleimen und Spannaggregat mit einer Vorrichtung zum Kantenleimen Method for applying size to edges and tentering apparatus with a device for applying size to edges Procédé pour l'encollage des bords et rameuse avec un dispositif pour l'encollage des bords |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |