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<ep-patent-document id="EP99107103A2" file="99107103.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0967348" kind="A2" date-publ="19991229" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0967348</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19991229</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99107103.6</B210><B220><date>19990412</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>85098</B310><B320><date>19980414</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19991229</date><bnum>199952</bnum></B405><B430><date>19991229</date><bnum>199952</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6E 04H  12/22   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Rasen-Schirmständer</B542><B541>en</B541><B542>Sun shade holder driven in the ground</B542><B541>fr</B541><B542>Support pour parasol fixé dans le sol</B542></B540></B500><B700><B710><B711><snm>Meister, Georges</snm><iid>02726350</iid><irf>Meister Georges</irf><adr><str>Unterdorfstrasse 10</str><city>8165 Schöfflisdorf</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Meister, Georges</snm><adr><str>Unterdorfstrasse 10</str><city>8165 Schöfflisdorf</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Zur Aufnahme eines Schirmständers wird ein Werkstück als Schraubanker geformt, welcher mittels eines ausklappbaren Hebels bequem in unbefestigen Boden eingedreht werden kann.</p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Schirmständer mit einer Aufnahme für den Schirm und einem Schraubanker zum Eindrehen in den Boden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der gewundene Schraubanker ist aus ca. 8 mm Vollstahl gedreht und glanzverzinkt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das in den Boden einzudrehende Gewindestück ist dabei ca. 25 cm lang und weist eine Durchmesser von ca. 5 cm auf. Das vortreibende Ende ist zugespitzt, resp. abgeflacht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufnahme für den Schirmständer ist ebenfalls als Spirale ausgebildet, der Innendurchmesser ist geringfügig grösser als der Schirmständer.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Fixierung des Ständers wird ein Anpressstück gegen den Schirmständer gepresst und der Ständer dadurch festgehalten. Der hierzu verwendete Hebel entlastet das Anpressstück in ausgeschwenktem Zustand und Übt durch Zuklappen den Druck auf das Anpressstück aus, der den Ständer fixiert.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Hebel dient in ausgeklapptem Zustand als willkommene Eindrehhilfe für den Spiralanker. In der Nutzungs- und Transportstellung ist der Hebel flach ans Rohrstück geklappt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Ausgangslage:</b></heading>
<p id="p0007" num="0007">Sonnenschirme werden einerseits auf befestigten Terrassen aufgestellt. Hierzu werden schwere Sockel mit einer mittig eingearbeiteten Aufnahme für den Schirm eingesetzt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Auf unbefestigtem Gelände (Rasen, Strand etc.) greift man mangels Alternative zu denselben Sockeln. Um sie portabler zu machen werden sie erst vor Ort mit Wasser oder Sand gefüllt. Diese Plastiksockel weisen jedoch ein grosses Volumen auf und sind dabei einerseits beim Transport sperrig, andererseits schränken sie den nutzbaren Bereich unter dem Schirm ein. Das Füllen und Entleeren des Sockels ist umständlich, zudem ist eine ausreichende Standfestigkeit bei Winddruck nicht gegeben. Neu auf dem Markt sind zwei Systeme, bei welchen jeweils die nach unten verjüngte Aufnahmehülse mit einem aufgebrachten Schraubgewinde versehen ist. Diese Bodendübel werden ins Erdreich eingedreht und das Schirmständerrohr mit Reduzierbuchsen und einer Flügelmutter (Rundhülse) resp. Kunststoffkeilen (Variodrill) fixiert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung wartet hier mit einer Neuerung auf, die eine Verbesserung in Bezug auf Transportierbarkeit, Aufstellen und Standfestigkeit bietet. Gegenüber den Bodendübeln bietet der Bodenanker Verbesserungen beim Eindrehen, Fixieren der Schirmrohre und Dauerhaftigkeit.</p>
</description><!-- EPO <DP n="3"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Sonnenschirmhalter zum Eindrehen in unbefestigtem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass das ins Erdreich eindringende Teilstück als Spiralanker ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Sonnenschirmhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze des Spiralankers zugespitzt, resp. abgeflacht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Sonnenschirmhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine tellerförmige Platte zur Verbesserung der Stabilität und als Ablagefläche aufgeschoben werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Sonnenschirmhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Spiralankers als Aufnahme für den Schirmständer ausgebildet ist. Dieses ist zweckmässigerweise analog dem ins Erdreich eindringende Teil nachempfunden, d. h. es ist ebenfalls als Spiralstück ausgebildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Sonnenschirmhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer im oberen Spiralteil mittels eines Anpresstückes fixiert wird, was durch Senkrechtstellen eines Hebels geschehen kann. .</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Sonnenschirmhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgeklappte Hebel gleichzeitig zum bequemen Eindrehen des Ständers dienen kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Sonnenschirmhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem metallischen oder nichtmetallischem Werkstoff gebildet sein kann.</claim-text></claim>
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</ep-patent-document>
