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EP 0 967 625 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe
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Corrigendum ausgegeben am: |
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02.01.2002 Patentblatt 2002/01 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.01.2001 Patentblatt 2001/02 |
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Anmeldetag: 22.06.1998 |
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Schnurschalter mit integrierter Beleuchtung und auswechselbarer Betätigungsfläche
im Nachtdesign
Cord switch with integrated light and removable actuating surface in night design
INTERRUPTEUR A CORDON AVEC ECLAIRAGE ET SURFACE DE COMMANDE INTERCHANGEABLE POUR UTILISATION
DANS L'OBSCURITE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL PT |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.12.1999 Patentblatt 1999/52 |
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Patentinhaber: Nörenberg, Günther |
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29328 Fassberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Nörenberg, Günther
29328 Fassberg (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 7 223 946 US-A- 2 484 092 US-A- 2 851 550 US-A- 3 334 250
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US-A- 2 234 876 US-A- 2 828 359 US-A- 2 979 624 US-A- 4 672 234
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Wirtschaftliches, technisches Gebiet, auf das sich die Erfindung bezieht
[0001] Elektro-Technik, Schnurendschalter und Schnur-Zwischenschalter mit integrierter Beleuchtung.
Begriffsbestimmungen
[0002]
- Bestimmte Leuchten =
- Alle Arten von Tischleuchten, Hockertischlampen, Nachttischlampen, Standleuchten,
Deckenfluter, Wandlampen u.ä..
- Schnurschalter =
- Als Schnurendschalter bzw. Schnur-Zwischenschalter mit Druckknopf, Wippe oder Schieber.
- Betätigungsfläche =
- Auswechelbare Schalterbedienfläche im Nachtdesign (indirekt beleuchtet) mit und ohne
Motiv.
- Motiv =
- Zwei- und dreidimentional (2D u. 3D), d.h. 2D z.B. als Bild, Karikatur, Blume bzw.
3D z.B. als Figur, Ball, Kristall.
- Stromkabel =
- Stromkabel 2adrige; Hausstromanschlüsse bis 250 V (Bild 1, Pos 5).
- Adapter =
- Spezieller Adapter für Hausstromanschlüsse bis 250 V, d.h. spezielle Stecker-Steckdosen-Kombination
für Schuko-, EURO-u.a. Systeme (Bild 1, Pos 6).
Einschlägiger Stand der Technik
[0003] Schnurschalter für "bestimmte Leuchten" werden heute als Schnurendschalter bzw. Schnur-Zwischenschalter
ohne integrierte Beleuchtung hergestellt und vertrieben. Ihre Betätigungsflächen (Druckknopf,
Wippe, Schieber) sind ohne Nachtdesign (ohne Beleuchtung), Die Betätigungsflächen
sind auch nicht zum Auswechseln gedacht und deshalb so nicht konstruiert.
Würdigung des Standes der Technik
[0004] Die heutigen Schnurschalter ohne Nachtdesign haben - insbesondere bei Nachttischlampen
- den Nachteil, daß sie im Dunkeln nicht gesehen werden können, d.h. sie müssen in
der Reget mit den Fingern ertastet werden. So mancher hat dabei seinen Nachttisch
abgeräumt, was ihn sicherlich geärgert hat.
[0005] Die Betätigungsflächen der heutigen Schnurschalter sind ohne Motiv, schlicht und
zweckdienlich.
Die Darstellung der Erfindung
[0006] Schnurschalter mit Betätigungsfläche in verschiedenen Formen bis zu einer Größe in
Zentimeter von Länge/Breite/Höhe 12/12/12. Diese Schnurschalter besitzen eine integrierte
Beleuchtung für das Nachtdesign der auswechselbaren Betätigungsfläche. Diese Betätigungsfläche
kann z.B. mit und ohne Motiv einfarbig oder mehrfarbig sein. Durch die Auswechselbarkeit
der Betätigungsfläche ist das Aussehen des Schnurschalters für jedermann individuell
gestaltbar. Die Positionierung der Schnurendschalter mit Stromkabel und Adapter ist
frei wählbar, d.h. dieser Schalter kann auf dem Nachttisch abgelegt oder z.B. an gut
erreichbarer Stelle an die Wand geschraubt bzw. geklebt werden. Die Funktionsbereitschaft
und Betriebssicherheit der Schnurschalter ist auch ohne seine Betätigungsfläche gegeben.
Bei Druckschaltern z.B. mit dem transparenten Druckknopf (Bild 2, Pos 2).
Vorteilhafte Wirkung der Erfindung
Für den Verbraucher
[0007] Schnurschalter mit integrierter Beleuchtung und Betätigungsfläche im Nachtdesign,
sind in der Dunkelheit leichter zu finden. Ihre Bedienung ist gezielt möglich. Insbesonderen
wird älteren Menschen und Kindern mit beleuchteten Betätigungsflächen für Nachttischlampen
sehr geholfen. Die auswechselbare Betätigungsfläche ermöglicht es allen Verbrauchern,
das Aussehen des Schalters individuell zu gestalten, d.h. z.B. mit 2D- oder mit 3D-Motiven
(Bild 4, Pos 1; Bild 5, Pos 1).
Für die Wirtschaft
[0008] Schalter mit integrierter Beleuchtung und auswechselbarer Betätigungsfläche im Nachtdesign
müssen erst noch gefertigt werden, sie sind auf dem freien Markt noch nicht erhältlich.
Beschreibung wenigsten eines Weges zur Ausführung der Erfindung
Beispiel 1
[0009] Schnur-Zwischenschalter mit integrierter Beleuchtung und auswechselbarer Betätigungsfläche im Nachtdesign
zum nachträglichen Einbau, als Ersatz für einen vorhandenen unbeleuchteten Schnur-Zwischenschalter. Der neue
Schalter kann z.B. wie der bisherige auf dem Nachttisch abgelegt werden.
[0010] Schalteraufbau (Bild 2) z.B. rundes weißes Schaltergehäuse mit beleuchteter, runder
Betätigungsfläche und eingebautem EIN-AUS-Schalter. Durch den Einbau einer Neon-Glimmlampe
mit Widerstand in Reihenschaltung, unter dem transparenten Druckknopf, wird dieser
sowie auch die darüberliegende Betätigungsfläche von unten beleuchtet.
[0011] Die Größe dieses Schnur-Zwischenschalters könnte z.B. bei Schaltergehäuse-Durchmesser
7 cm, Betätigungsflächen-Durchmesser 8 cm und Schalter-Gesamthöhe 4 cm liegen. Mit
3D-Motiv liegt die Höhe bei z.B. 8 cm.
[0012] Der Schnur-Zwischenschalter ist auch ohne Betätigungsfläche funktionsbereit und betriebssicher,
er kann mit Hilfe des transparenten Druckknopfes bedient werden (Bild 2, Pos 2).
Beispiel 2
[0013] Schnurendschalter mit integrierter Beleuchtung und auswechselbarer Betätigungsfläche im Nachtdesign
in Verbindung mit Stromkabel und Adapter (Bild 1), z.B. zum Anschluß zwischen eine vorhandene Wandsteckdose und einem vorhandenen
Nachttischlampenstecker (Bild 5). D.h. in der Praxis, daß der vorhandene alte Schalter
nicht demontiert zu werden braucht. Statt dessen kann er - in Stellung "EIN" - zur
Seite gelegt werden (Bild 5, Pos 6). Der neue Schnurendschalter kann auf dem Nachttisch
abgelegt, oder mit Hilfe einer Klebefläche (z.B. Doppelklebeband) an der Schaltergehäuseunterseite,
an eine vorhandene senkrechte Fläche (z.B. Wand) an beliebig, gut zu erreichender
Position, angeklebt werden (Bild 6, Pos1). Alternativ dazu kann der Schnurendschalter
an der Wand auch angeschraubt werden.
[0014] Schalteraufbau (Bild 2) z.B. rundes, dunkles Schaltergehäuse mit beleuchteter, runder,
bunter Betätigungsfläche und eingebautem EIN-AUS-Schalter. Durch den Einbau einer
Neon-Glimmlampe mit Widerstand in Reihenschaltung, unter dem transparenten Druckknopf,
wird dieser sowie auch die darüberliegende Betätigungsfläche von unten beleuchtet.
[0015] Die Größe dieses Schnurendschalters könnten z.B. bei Schaltergehäuse-Durchmesser
7 cm, Betätigungsflächen-Durchmesser 8 cm und Gesamthöhe 4 cm liegen (2D-Motiv, Bild
4, Pos 1). Mit 3D-Motiv ( Bild 5, Pos 1) liegt die Höhe bei z.B. 8 cm.
[0016] Der Schnurendschalter ist auch ohne Betätigungsfläche funktionsbereit und betriebssicher,
er kann mit Hilfe des transparenten Druckknopfes bedient werden (Bild 2, Pos 2).
1. Schnur-Zwischenschalter (Bild 2) mit integrierter Beleuchtung einer auswechselbaren
Betätigungsfläche im Nachtdesign, für alle Arten von Tischleuchten, Hockertischlampen,
Nachttischlampen, Standleuchten, Deckenfluter, Wandlampen mit Hausstromanschluß bis
250 V, wobei die Betätigungfläche einen Druckknopf, Wippe bzw. Schieber aufweist,
verschiedene Formen und Farben aufweisen kann, mit 2D-bzw. 3D-Motiv versehen sein
kann und eine Größe in Länge/Breite/Höhe von bis zu 12/12/12 Zentimeter aufweist.
2. Schnurendschalter (Bild 2) mit integrierter Beleuchtung einer auswechselbaren Betätigungsfläche
im Nachtdesign, für alle Arten von Tischleuchten, Hockertischlampen, Nachttischlampen,
Standleuchten, Deckenfluter, Wandlampen mit Hausstromanschluß bis 250 V, wobei die
Betätigungfläche einen Druckknopf, Wippe bzw. Schieber aufweist, verschiedene Formen
und Farben aufweisen kann, mit 2D-bzw. 3D-Motiv versehen sein kann und eine Größe
in Länge/Breite/Höhe von bis zu 12/12/12 Zentimeter aufweist und wobei der Schalter
versehen sein kann mit einem 2-adrigen Stromkabel geeignet für Hausstromanschluß bis
250 V und mit einem Adapter als spezielle Stecker-Steckdosen-Kombination, für Schuko-,
EURO- und andere Systeme für Hausstromanschlüsse bis 250 V.
3. Betätigungsfläche im Nachtdesign zum Auswechseln der Betätigungsfläche bei einem Schnurendschalter
gemäß Anspruch 2 oder bei einem Schnur-Zwischenschalter gemäß Anspruch 1, wobei die
Betätigungfläche innen eine gewölbte Lichtdurchtrittsfläche und Haltenasen aufweist,
verschiedene Formen und Farben aufweisen kann, mit 2D-bzw. 3D-Motiv versehen sein
kann und eine Größe in Länge/Breite/Höhe von bis zu 12/12/12 Zentimeter aufweist.
1. Intermediate cord switch (drawing 2) with integrated light and removable actuating
surface in night design for all sorts of table lamps, stool table lamps, bedside table
lamps, floor lamps, ceiling floodlights, wall lamps with domestic current connection
up to 250 volt.
The actuating surface is equipped with a push-button, a seesaw or a slide. It can
have various forms and colours, be equipped with 2D or 3D motive and has a dimension
of up to 12/12/12 cm (length/width/height).
2. Limit cord switch (drawing 2) with integrated light and removable actuating surface
in night design for all sorts of table lamps, stool table lamps, bedside table lamps,
floor lamps, ceiling floodlights, wall lamps with domestic current connection up to
250 volt. The actuating surface is equipped with a push-button, a seesaw or a slide.
It can have various forms and colours, be equipped with 2D or 3D motive and has a
dimension of up to 12/12/12 cm (length/width/height). The switch can be equipped with
a two-core cable for domestic current connection up to 250 volt and with an adaptor
as a special plug-socket combination for earthing-contact- (Schuko), EURO- and other
systems for domestic current connection up to 250 volt.
3. Actuating surface in night design for replacing of the actuating surface when using
a limit cord switch, according to claim 2 or an intermediate cord switch according
to claim 1. The actuating surface has an inside convex light transmitting area and
fixing noses, it can have various forms and colours, be equipped with 2D or 3D motive
and has a dimension of up to 12/12/12 cm (length/width/height).
1. Interrupteur inséré de cordon (dessin 2) avec éclairage et surface de commande interchangeable
pour utilisation dans l'obscurité pour toute sorte de lampes de table, lampes de tabouret,
lampes de chevet, lampes à pied, projecteurs du plafond, appliques avec connexion
électrique jusqu'à 250 volt. La surface de commande est équipée d'un bouton-pressoir,
d'un commutateur de bascule ou d'un interrupteur à coulisse. Elle peut avoir des formes
et couleurs différentes, être équipée de motif 2D ou 3D et elle a une dimension en
longueur/largeur/hauteur jusqu'à 12/12/12 cm.
2. Interrupteur de fin de course de cordon (dessin 2) avec éclairage et surface de commande
interchangeable pour utilisation dans l'obscurité pour toute sorte de lampes de table,
lampes de tabouret, lampes de chevet, lampes à pied, projecteurs du plafond, appliques
avec connexion électrique jusqu'à 250 volt. La surface de commande est équipée d'un
bouton-pressoir, d'un commutateur de bascule ou d'un interrupteur à coulisse. Elle
peut avoir des formes et couleurs différentes, être équipée de motif 2D ou 3D et elle
a une dimension en longueur/largeur/hauteur jusqu'à 12/12/12 cm. L'interrupteur peut
être équipé d'un câble à deux conducteurs pour connexion électrique, jusqu'à 250 volt
et d'un adaptateur comme combinaison spéciale de fiche et prise de courant pour des
systèmes à contacts de protection (Schuko), EURO et autres pour connexion électrique
jusqu'à 250 volt.
3. Surface de commande pour changer la surface de commande en utilisant un interrupteur
de fin de course de cordon selon la revendication 2 ou un interrupteur inséré de cordon
selon la revendication 1. A l'intérieur la surface de commande a une surface diaphane
convexe et des nez de fixation. Elle peut avoir des formes et couleurs différentes,
être équipée de motif 2D ou 3D et elle a une dimension en longueur/largeur/hauteur
jusqu'à 12/12/12 cm.

