SANITÄRES EINBAUMÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbaumöbel mit einer Dusche, einer Duschwanne, einer mit der Duschwanne dicht verbundenen Rückwand, einer Toilette innerhalb des Einbaumöbels, sowie einem als Toilettensitz ausgebildeten Sitz, wobei an der Rückwand eine Halterung für den Toilettensitz vorgesehen ist.

[0002] Insbesondere für die Renovierung von Hotelzimmern sind Duschkabinen bekannt, die eine Duschwanne aufweisen und als einseitig offene Kabine ausgestaltet sind. An der Kabinenwand befindet sich z. B. eine Duschstange zur Halterung des Brausekopfes, die Armatur für die Dusche und ggf. ein Seifenhalter. Derart ausgestaltete Kabinen werden in das Hotelzimmer eingebaut und an den vorhandenen Wasserzu- und ablauf angeschlossen. Diese Duschkabinen ermöglichen auf einfache Weise die Nachrüstungn von Altbau-Hotelzimmern mit einer Dusche. Außerdem sind mobile Toilettenhäuschen bekannt, die insbesondere auf Baustellen verwendet werden.

[0003] Insbesondere bei der häuslichen Pflege von pflegebedürftigen Personen wird es oftmals als umständlich angesehen, diese Personen in einem nur unzulänglich für die Bedürfnisse der Pflegepersonen eingerichteten Bad zu waschen und zu pflegen. Üblicherweise sind die herkömmlichen Bäder und Toiletten nicht für derartige pflegebedürftige und ggf. leicht behinderte Personen geeignet. Zwar könnten diese Bäder an die Bedürfnisse dieser Personen angepasst bzw. umgebaut werden, jedoch ist dies mit einem hohen Kostenaufwand verbunden und unter Umständen bei Mietwohnungen nicht zulässig. Mit zunehmendem Alter oder bei krankheitsbedingten Behinderungen gibt es körperliche Einschränkungen, die eine Benutzung der Toilette, der Badewanne oder der Dusche ohne fremde Hilfe unmöglich macht. Im Hinblick auf die steigenden Kosten für die Unterbringung derartiger Personen in Pflegeheimen werden diese Personen immer häufiger zu Hause gepflegt. Die tägliche Versorgung eines Pflegebedürftigen erfordert jedoch enorme Anstrengungen von den Pflegern, da diese die zu pflegende Person in der Regel zunächst ins Bad bzw. in die Toilette und nach der Pflege wieder zurück ins Bett transportieren müssen. In der Regel können in herkömmlichen Bädern keine Rollstühle benutzt werden.

[0004] Die Druckschrift US-A-4,680, 817 beschreibt ein sanitäres Einbaumöbel mit einer Tür, die das Einbaumöbel dichtend abschließt, so dass das Einbaumöbel als Badewanne verwendet werden kann. Das Einbaumöbel beinhaltet eine Sitzbank, unter der eine Toilettenschüssel aufgeräumt ist, welche aus dem Einbaumöbel herausfahrbar ist und, nach Herunterklappen eines Sitzes, außerhalb des Einbaumöbels als Toilette verwendbar ist. Zum Abwaschen muss danach der Benutzer in das Einbaumöbel einsteigen oder durch eine Hilfsperson hineingehoben werden.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein sanitäres Einbaumöbel bereitzustellen, mit dem pflegebedürftige Personen wesentlich einfacher gepflegt werden können und welches preisgünstig ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein sanitäres Einbaumöbel der eingangs genannten Art, bei dem der Toilettensitz wenigstens bis an den Rand der Duschwanne an der Halterung mitsamt einem aufsitzenden Benutzer aus- und einziehbar, verschiebbar oder verschwenkbar befestigt ist.

[0007] Das erfindungsgemäße sanitäre Einbaumöbel ist eine komplette Einheit und beinhaltet sowohl die Toilette als auch die Dusche und kann unabhängig vom Bad z.B. neben dem Krankenbett im Schlafzimmer aufgebaut werden. Hierfür weist das erfindungsgemäße sanitäre Einbaumöbel insbesondere an der Rückwand Anschlussmittel für den Kalt- und ggf. Warmwasserzulauf, sowie für den Abwasserablauf, insbesondere von der Toilette und der Duschwanne, auf. Nach dem Aufstellen des Einbaumöbels und Anschließen der Wasserzu- und -abläufe ist dieses einsatzbereit, so dass die pflegebedürftige Person im Schlafzimmer unweit vom Bett gepflegt werden kann. Es ist nicht mehr erforderlich, die pflegebedürftige Person aufs Bad bzw. zur Toilette zu transportieren, wodurch einerseits das Unfallrisiko wesentlich vermindert ist, andererseits der zu pflegenden Person auch die Möglichkeit gegeben wird, ohne fremde Hilfe Tätigkeiten selbst durchzuführen. Das Bad, welches nicht mehr umgebaut werden muss, kann nach wie vor von den übrigen Familienmitgliedern benutzt werden. Insbesondere kann z.B. die Toilette oder kann die Dusche des Einbaumöbels unabhängig von der Verfügbarkeit des Bades benutzt werden, so dass keine zeitlichen Engpässe entstehen.

[0008] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, mit denen bevorzugte Ausführungsformen beansprucht werden. Somit ist das sanitäre Einbaumöbel eine halbschalige, offene Fertigeinheit in Eckausführung, die einen Platzbedarf von 1 m² Grundfläche benötigt. Um den Platz im sanitären Einbaumöbel sowie die Pflegesituation optimal zu nutzen, sind die Toilette und die Dusche übereinander angeordnet. Somit weist der Toilettensitz gleichzeitig auch die Funktion eines Duschsitzes auf und ist direkt über der Toilettenschüssel befestigt. Der Toilettensitz weist den üblichen Toilettenausschnitt auf, so dass er auch bei der Verwendung der Toilette benutzt werden kann und nicht hochgeschwenkt werden muss.

[0009] Ein großer erfindungsgmäßer Vorteil wird darin gesehen, dass der Toilettensitz an seiner Halterung so weit aus der Kabine herausgefahren bzw. herausgeschwenkt werden kann, dass der Benutzer außerhalb der Kabine gefahrlos auf den Toilettensitz aufsitzen und mühelos in die Kabine hineingleiten bzw. hineinschwenken kann.

[0010] Der Toilettensitz weist Arretierungen für seine Endlagen auf. Außerdem ist der Toilettensitz mit Haltegriffen versehen, so dass insbesondere beim Aufstehen aus einem Rollstuhl und Einsitzen in den Toilettensitz die Griffe als sichere Stütze und Führung dienen.

[0011] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass das sanitäre Einbaumöbel mit zwei verschwenkbaren Vorhangbügeln bestückt ist, die zum Verschließen der Kabine vorgeschwenkt und beim Eintreten bzw. Verlassen der Kabine zurückgeschwenkt werden können. Außerdem wird bei vorgeschwenkten Vorhänge die Intimsphäre der pflegebedürftigen Person gewahrt. Der Vorhangbügel kann höhenverstellbar an der Rückwand befestigt sein, so dass die pflegebedürftige Person selbst bei vorgeschwenktem Vorhang nach wie vor einen freien Blick ins Zimmer bzw. auf das Pflegepersonal hat bzw. das Pflegepersonal die optische Kontrolle zum Patienten nicht verliert.

[0012] Die wandhängende Toilettenschüssel erlaubt eine optimale Reinigung der Duschwanne, wobei die Toilette pneumatisch mittels eines Wanddrückers gespült wird. Außerdem ist das sanitäre Einbaumöbel mit einer Abwasserhydraulik für das Toiletten- und Duschwasser versehen, wodurch dieses automatisch mit einer speziellen Pumpe und ggf. einem nachgeschalteten Zerhacker sofort wegbefördert wird. Der Brausegriff der Dusche ist ebenfalls höhenverstellbar an der Rückwand des Einbaumöbels befestigt und kann mit einer Armatur bedient werden, die auf Ellenbogenhöhe seitlich neben der auf dem Toilettensitz sitzenden Person an der Rückwand im Rückbereich bzw. Bedienbereich an der Rückwand montiert ist.

[0013] Nach der Benutzung des sanitären Einbaumöbels verlässt der Patient mit dem verschieblichen bzw. verschwenkbaren Toilettensitz die Kabine barrierefrei. Die Höhe des Toilettensitzes außerhalb der Kabine ist so gewählt, dass er auch für Rollstuhlfahrer geeignet ist.

[0014] Dadurch dass an der Kabine ein eine vertikale Achse aufweisendes Schwenklager befestigt ist und dass an dem Schwenklager ein Waschtisch derart schwenkbar gelagert ist, dass er innerhalb der Kabine und außerhalb nutzbar ist wird die Einsatzmöglichkeit des sanitären Einbaumöbels zu erweitert.

[0015] Das erfindungsgemäße sanitäre Einbaumöbel weist zusätzlich zur Dusche und zur Toilette einen Waschtisch auf, welcher von einer Person, die entweder innerhalb des Einbaumöbels sich befindet, oder von Personen außerhalb des Einbaumöbels genutzt werden kann. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass der Waschtisch für kleinere Waschvorgänge, z.B. zum Händewaschen u.dgl. oder zum Waschen von Gegenständen außerhalb des Einbaumöbels genutzt werden kann. Hierfür wird der Waschtisch aus einer Position innerhalb des Einbaumöbels in eine Schwenklage nach außen verschwenkt. An diesen Waschtisch kann nun auch eine pflegebedürftige Person z.B. im Rollstuhl heranfahren und kann diesen bequem nutzen. Ist der Waschtisch in das Einbaumöbel eingeschwenkt, dann kann dieser von einer auf dem Toilettensitz sitzenden Person genutzt werden. Zusätzlich zur Dusche steht beim erfindungsgemäßen Einbaumöbel der pflegebedürften Person somit ein Waschtisch zur Verfügung, welcher sowohl im Einbaumöbel als auch außerhalb benutzt werden kann.

[0016] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Schwenklager in einer vertikalen Säule vorgesehen ist. Diese Säule ist an der Außenseite der Kabine insbesondere im Bereich des Bodens bzw. der Duschwanne und an einer Seitenkante der Kabine befestigt. Somit steht der Raum innerhalb des sanitären Einbaumöbels der pflegebedürftigen Person nach wie vor in vollem Umfange zur Verfügung, wenn der Waschtisch nach außen verschwenkt worden ist. Außerdem bedarf es keinerlei Abdichtarbeiten für die Befestigungsstellen der Säule, da sie sich an der Außenseite der Kabine befinden.

[0017] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besitzt der Waschtisch eine zumindest abschnittsweise flexible Abwasserleitung. Dieser flexible Abschnitt erlaubt eine Verschwenkung des Waschtisches und dessen Nutzung sowohl innerhalb der Kabine als auch außerhalb. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Abwasserleitung in die Säule und somit in die Drehachse geführt ist, so dass auf einen flexiblen Abschnitt verzichtet werden kann.

[0018] Bevorzugt ist bei einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Schwenklage des Waschtisches arretierbar ist. Auf diese Weise wird die Sicherheit wesentlich erhöht, da sich pflegebedürftige Personen mitunter am Waschtisch abstützen und dieser daher fixiert sein muss. Mit Vorzug ist die Position des Waschtisches stufenlos arretierbar. Andere Ausführungsformen sehen vor, dass der Waschtisch feste Stellungen aufweist, insbesondere innerhalb eines Rastermaßes.

[0019] Eine weitere erfindungsgemäße Variante sieht vor, dass der Waschtisch eine Halterung für einen Spiegel und/oder eine Halterung für einen Brausekopf der Dusche aufweist. Dieser Spiegel kann von der Halterung abgenommen und auch separat verwendet werden. Dadurch, dass der Brausekopf am Waschtisch befestigt werden kann, bedarf es keines gesonderten Wasserhahns. Auf diese Weise werden die Installationsarbeiten wesentlich vereinfacht. Bevorzugt weist der Brausekopf am Brausegriff Ventile für die Wasserzuleitung auf.

[0020] Der pflegebedürftigen Person wird der Einstieg in die Kabine erfindungsgemäß dadurch erleichtert, dass die Kabine einen verschwenkbar und insbesondere arretierbaren Galgen aufweist. Dieser Galgen kann z.B. in bestimmte Winkelpositionen verschwenkt und dort arretiert werden.

[0021] Zur Wahrung der Intimsphäre der zu pflegenden und das sanitäre Einbaumöbel nutzenden Person weist die Kabine Vorhangbügel auf, die um eine horizontale Achse nach oben verschwenkbar sind. Auf diese Weise wird der Einstieg in die Kabine wesentlich erleichtert und die Vorhangbügel können bei Gebrauch bequem nach unten verschwenkt werden. Bei Nichtgebrauch werden sie nach oben verschwenkt, wodurch der Vorhang entlang des Vorhangbügels in eine untere, zusammengeschobene, den Ausstieg freigebende Position verrutscht. Außerdem behindert ein nach oben verschwenkter Vorhangbügel weder einen Einstieg bzw. Ausstieg aus dem Einbaumöbel noch die Benutzung des aus der Kabine herausverschwenkten und sich neben der Kabine befindenden Waschtisches.

[0022] Ein weiterer Vorteil des Einbaumöbels wird darin gesehen, dass der Toilettensitz um das Schsenklager aus der Kabine herausschwenkbar ist. An diesem Drehlager kann der Toilettensitz aus der Kabine herausgeschwenkt und insbesondere vor dem sich ebenfalls außerhalb der Kabine befindenden Waschtisch verlagert werden. Die Person kann nun auf dem Toilettensitz Platz nehmen und außerhalb der Kabine den Waschtisch in sitzender Position benutzen. Vorteilhaft ist das Schwenklager in der vertikalen Säule, an welcher der Waschtisch verwenkbar gelagert ist, vorgesehen.

[0023] Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Toilettensitz ein Drehlagar mit vertikaler Drehachse aufweist. Auf diese Weise kann ein in die Kabine zurückverschwenkter Toilettensitz dadurch wieder lagerichtig oberhalb der Toilette positioniert werden. Außerdem kann sich die pflegebedürftige Person zusammen mit dem Toilettensitz in Richtung der Dusche drehen.

[0024] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben wird. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine Ansicht in die Kabine des erfindungsgemäßen sanitären Einbaumöbels ohne Toilettensitz;

Figur 2

eine Ansicht auf die Rückseite des erfindungsgemäßen Einbaumöbels;

Figur 3

eine Ansicht gemäß Figur 1 jedoch mit Toilettensitz;

Figur 4

eine Draufsicht auf den Toilettensitz:

Figur 5

eine Ansicht wie in Figur 4 jedoch mit vorgezogenem Toilettensitz;

Figur 6

eine Seitenansicht auf den vorgezogenen Toilettensitz;

Figur 7

eine Ansicht des Einbaumöbels mit geschlossenen Vorhangbügeln;

Figur 8

eine Ansicht in die Kabine des erfindungsgemäßen sanitären Einbaumöbels mit ausgeschwenktem Waschtisch; und

Figur 9

eine Ansicht in die Kabine des erfindungsgemäßen Einbaumöbels mit eingeschwenktem Waschtisch.

[0025] In den Figuren 1 und 8 ist ein insgesamt mit 1 bezeichnetes sanitäres Einbaumöbel dargestellt, welches eine Duschwanne 2, eine Rückwand 3, eine Toilette 4 sowie eine Dusche 5 aufweist. Die Duschwanne 2 sowie die Rückwand 3 sind flüssigkeitsdicht in Form einer Kabine 6 ausgestaltet und bestehen aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff. Die Rückwand 3 ist entlang zweier vertikaler Knicklinien 7 und 8 abgewinkelt, so dass zwei Seitenteile 9 und 10 entstehen, die orthogonal zueinander ausgerichtet sind. Am Grundelement 11, welches zwischen den beiden Seitenteilen 9 und 10 angeordnet ist, befindet sich die wandhängende Toilette 4. Am Seitenteil 9 ist eine Duschstange 12 befestigt, an der höhenverstellbar ein Brausekopf 13 festgelegt ist. Die Armatur 14 für die Dusche 5 befindet sich ebenfalls am Seitenteil 9 und ist in Griffhöhe bzw. auf der Höhe eines ausgestreckten Ellenbogens angebracht. Somit ist die Bedienung der Dusche 5 von der Toilette 4 aus problemlos möglich. Am anderen Seitenteil 10 befindet sich ein Druckspüler 15 für die Toilette 4, der ebenfalls in Höhe eines ausgestreckten Ellenbogens angeordnet ist.

[0026] In der Figur 2 ist die Rückseite der Kabine 6 dargestellt, in der auf der Rückseite des Grundelements 11 ein Spülkasten 16 erkennbar ist. Dieser Spülkasten 16 ist über den Druckspüler 15 bedienbar. Unterhalb des Spülkastens 16 befindet sich ein Abwasserablauf 17 der Toilette 4. An diesem Abwasserablauf 17 schließen sich ein Zerhacker sowie eine Pumpe (beide nicht dargestellt) an, so dass der Ablauf an einen üblichen Waschbeckenablauf mit 40 mm Durchmesser angeschlossen werden kann. Außerdem mündet in diesen Ablauf noch der Ablauf der Duschwanne 2 (nicht dargestellt). Am Seitenteil 9 sind schließlich noch die beiden Anschlüsse 18 und 19 der Armatur 14 erkennbar.

[0027] In der Figur 3 und 8 ist im Bereich des oberen Randes der Toilette 4 seitlich neben der Toilette 4 jeweils eine Halterung 20 für einen Toilettensitz 21 vorgesehen, wobei die Halterung 20 starr mit der Rückwand 3 bzw. mit dem Grundelement 11 verbunden ist. Der Toilettensitz 21 ist relativ breit ausgeführt und weist eine Lehne 22 sowie eine Sitzfläche 23 auf, die einen Toilettenausschnitt 24 unmittelbar oberhalb der Toilette 4 aufweist. Seitlich ist der Toilettensitz 21 bzw. ist die Sitzfläche 23 mit Haltegriffen 25 begrenzt.

[0028] Oberhalb des Toilettensitzes 21 und in Kopfhöhe einer daraufsitzenden Person ist ein Kopfpolster 26 am Grundelement 11 befestigt. Außerdem ist am Seitenteil 9, insbesondere an der freien Stirnkante 27 ein Lager 28 für einen Vorhangbügel 29 vorgesehen. An diesem Vorhangbügel 29 ist ein Vorhang (nicht dargestellt) verschieblich gelagert und kann über den am Lager 28 verschwenkbaren Vorhangbügel 29 aus der in der Figur 3 dargestellten aufgeschwenkten und den freien Zutritt zur Kabine 6 zulassenden Lage in eine Schließlage geschwenkt werden, wodurch die Kabine 6 verschlossen wird.

[0029] In der Figur 4 sind die beiden Vorhangbügel 29 in ihrer Schließlage dargestellt, wobei auf dem einen Vorhangbügel 29 ein Vorhang 30 verschieblich aufgehängt ist und bis ans freie Ende des Vorhangbügels 29 vorgezogen ist. Dieser Vorhang 30 bietet beim Duschen einen optimalen Spritzschutz und schließt die Kabine 6 nach vorne ab, so dass das Wasser von der Rückwand 3 sowie den Vorhängen 30 in die Duschwanne 2 und von dort über den Ablauf 31 ablaufen kann. Es ist auch denkbar, dass lediglich ein Vorhang 30 verwendet wird, so dass das Pflegepersonal auf der vorhangfreien Seite Zutritt zur Kabine 6 und zur pflegebedürftigen Person hat, wie in Figur 7 dargestellt. In Figur 4 ist außerdem deutlich erkennbar, dass der Toilettenausschnitt 24 des Toilettensitzes 21 unmittelbar oberhalb der Toilette 4 vorgesehen ist.

[0030] Die Figur 5 zeigt die Kabine 6 von oben mit ausgezogenem Toilettensitz 21. Die Halterung 20 weist, wie auch in Figur 6 dargestellt, Führungen 32 für einen Schlitten 33 auf, an dem der Toilettensitz 21 befestigt ist. Dieser Schlitten 33 ist so weit an der Führung 32 verfahrbar, dass man ohne die Duschwanne 2 zu betreten, auf den Toilettensitz 21 aufsitzen kann. Sowohl die in Figur 5 gezeigte ausgezogene Endlage als auch die in der Figur 4 gezeigte eingeschobene Endlage ist über einen nicht dargestellt Sperrhebel arretierbar.

[0031] In den Figuren 5 und 6 sind außerdem Versteifungsstreben 34 für die Halterung 20 erkennbar. Ferner wird aus diesen Figuren deutlich, dass die Haltegriffe 25 das Einsteigen und Aussteigen aus dem Toilettensitz 21 wesentlich erleichtern.

[0032] In der Figur 7 ist eine in der Kabine 6 sich befindende Person dargestellt, wobei lediglich ein Vorhang 30 an einem Vorhangbügel 29 vorgesehen ist. Durch die nicht abgedeckte Seite (hier links neben dem Vorhang 30) kann ungehindert auf die pflegebedürftige Person zugegriffen und diese z.B. gewaschen werden. In Figur 7 ist außerdem erkennbar, dass sich oberhalb des Grundelements 11 ein Galgen 35 erstreckt, an dem Haltegriffe befestigt werden können, über welche sich die zu pflegende Person vom Toilettensitz 21 oder von einem Rollstuhl hochziehen kann.

[0033] Das erfindungsgemäße sanitäre Einbaumöbel 1 hat den wesentlichen Vorteil, dass es ohne große Umbau- oder Einbaumaßnahmen z.B. im Schlafzimmer einer zu pflegenden Person aufgebaut werden kann, so dass dieses Schlafzimmer auf einfache Weise in ein Pflegezimmer umfunktiont wird. Wird das sanitäre Einbaumöbel 1 nicht mehr benötigt, dann ist es innerhalb kürzester Zeit wieder abgebaut und das Pflegezimmer in ein normales Schlafzimmer zurückgewandelt. Das sanitäre Einbaumöbel kann als Mietstation ausgebildet sein, so dass es über einen frei wählbaren begrenzten Zeitraum gemietet werden kann.

[0034] In der Figur 8 ist außerdem erkennbar, dass am Seitenteil 9, insbesondere an der freien Stirnkante 27 ein Lager 28 für einen Vorhangbügel 29 vorgesehen ist. An diesem Vorhangbügel 29 ist ein Vorhang 30 verschieblich gelagert und kann über den am Lager 28 verschwenkbaren Vorhangbügel 29 aus der in der Figur 9 dargestellten aufgeschwenkten und den freien Zutritt zur Kabine 6 zulassenden Lage in eine Schließlage geschwenkt werden, wodurch die Kabine 6 verschlossen wird.

[0035] In den Figuren 8 und 9 ist außerdem erkennbar, dass an der Kabine 6 und insbesondere an der Außenseite der Duschwanne 2 sowie neben der linken Stirnkante 27 über Halterungen 36, 36' eine vertikale Techniksäule 37 befestigt ist. Diese Techniksäule 37 weist an ihrem oberen Ende ein Schwenklager 38 auf, an dem ein Haltegerüst 39 für einen Waschtisch 40 schwenkbar gelagert ist. Über dieses Schwenklager 38 kann der Waschtisch 40 aus einer Position, in welcher er sich innerhalbder Kabine 6 befindet, wie in Figur 9 dargestellt, in eine Position verschwenkt werden, in der er sich außerhalb der Kabine 6 befindet, wie in Figur 8 dargestellt. Dabei liegt der Waschtisch 40 mit seiner hinteren Kante 41 vorteilhaft an einer Wand an.

[0036] Der Waschtisch 40 weist eine Abwasserleitung 42 auf, die einen flexiblen Abschnitt 43 besitzt. Außerdem ist der Waschtisch 40 mit einer Halterung 44 für einen abnehmbaren Spiegel 45 sowie mit einer Halterung 46 für den Brausekopf 13 versehen. Unterhalb des Spiegels befindet sich eine Ablageschale 47 z.B. für einen Kamm oder eine Bürste.

Ansprüche

1. Sanitäres Einbaumöbel (1) mit einer Dusche (5), einer Duschwanne (2), einer mit der Duschwanne (2) dicht verbundenen Rückwand (3), einer Toilette (4) innerhalb des Einbaumöbels (1) sowie einem als Toilettensitz (21) ausgebildeten Sitz, wobei an der Rückwand (3) eine Halterung (20) für den Toilettensitz (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettensitz (21) wenigstens bis an den Rand der Duschwanne (2) an der Halterung (20) mitsamt einem aufsitzenden Benutzer aus- und einziehbar, verschiebbar oder verschwenkbar befestigt ist.

2. Sänitäres Einbaumöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere an der Rückwand (3) Anschlussmittel für den Kalt- und ggf. Warmwasserzulauf (18, 19), sowie für den Abwasserablauf (17), insbesondere von der Toilette (4) und der Duschwanne (2), vorgesehen sind.

3. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es nach Art einer Spülmaschine, Waschmaschine o. dgl. anschließbar ist.

4. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschwanne (2) mit Rückwand (3) als einseitig offene Kabine (6), insbesondere aus glasfaserverstärktem Kunststoff, ausgebildet ist.

5. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dusche (5) oberhalb des Toilettensitzes (21) und gegebenenfalls seitlich versetzt an der Rückwand (3) installiert ist.

6. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente, insbesondere ein Druckspüler (15) für die Toilette (4), eine Armatur (14) für die Dusche (5) usw., in Höhe des insbesondere ausgestreckten Ellenbogens einer auf den Toilettensitz (21) sitzenden Person an der Rückwand (3) installiert sind.

7. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (3) entlang zweier vertikaler Knicklinien (7, 8) zweimal abgewinkelt ist und die beiden abgewinkelten Seitenteile (9, 10) im Wesentlichen orthogonal zueinander ausgerichtet sind.

8. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand U-förmig, insbesondere teilkreisförmig, mit gebogenen oder geraden Wandelementen, und ggf. mit divergierenden Wandelementen ausgebildet ist.

9. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den oder im Bereich der freien Stirnkanten (27) der Rückwand (3) Vorhangbügel (29) angeordnet sind.

10. Sanitäres Einbaumöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorhangbügel (29) verschwenkbar sind.

11. Sanitäres Einbaumöbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhangbügel (29) zur verschieblichen Aufnahme eines Vorhangs (30) dient.

12. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Toilettensitzes (21) ein Kopfpolster (26) an der Rückwand (3) angeordnet ist.

13. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere oberhalb des Toilettensitzes (21) ein Galgen (35) für Haltegriffe vorgesehen ist, der insbesondere an der Rückwand (3) befestigt ist.

14. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschwanne (2) eine sechseckige Kontur aufweist.

15. Sanitäres Einbaumöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der rückwärtigen Seiten der Duschwanne (2) orthogonal zueinander stehen.

16. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als Eckeinbaumöbel ausgebildet ist.

17. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kabine (6) ein eine vertikale Achse aufweisendes Schwenklager (38) befestigt ist und dass an dem Schwenklager (38) ein Waschtisch (40) derart schwenkbar gelagert ist, dass er innerhalb der Kabine (6) und außerhalb nutzbar ist.

18. Sanitäres Einbaumöbel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (38) in einer vertikalen Säule (37) vorgesehen ist.

19. Sanitäres Einbaumöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (37) an der Außenseite der Kabine (6), insbesondere im Bereich des Bodens (2) und an einer Seitenkante (27), befestigt ist.

20. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 17-19, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschtisch (40) eine zumindest abschnittsweise flexible Abwasserleitung (42) besitzt.

21. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 17-20, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklage des Waschtisches (40) arretierbar ist.

22. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 17-21, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschtisch (40) eine Halterung (44) für einen Spiegel (45) und/oder eine Halterung (46) für einen Brausekopf (13) der Dusche (5) aufweist.

23. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine (6) einen verschwenkbaren und insbesondere arretierbaren Galgen (35) aufweist.

24. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine (6) Vorhangbügel (29) aufweist, die um eine horizontale Achse (28) nach oben umschwenkbar sind.

25. Sanitäres Einbaumöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettensitz (21) um das Schwenklager aus der Kabine (6) herausschwenkbar ist und das Schwenklager insbesondere in einer vertikalen Säule (37) vorgesehen ist.

Claims

1. Built-in sanitary furniture unit (1) comprising a shower (5), a shower tray (2), a rear wall (3) tightly connected to the shower tray (2), a toilet (4) inside the built-in furniture unit (1) and a seat in the form of a toilet seat (21), a holder (20) for the toilet seat (21) being provided on the rear wall (3), characterised in that the toilet seat (21) is secured to the holder (20), at least to the edge of the shower tray (2), in such a manner that it can be retracted, displaced or swivelled together with a user sitting thereon.

2. Built-in sanitary furniture unit according to claim 1, characterised in that connecting means are provided for the cold-water supply and possibly the hotwater supply (18, 19) and for the waste outlet (17), in particular of the toilet (4) and the shower tray (2), in particular on the rear wall (3).

3. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that it can be plumbed in like a dishwasher, washing machine or the like.

4. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims,
characterised in that the shower tray (2) and the rear wall (3) take the form of a cubicle (6) open at one side, in particular made of glass fibre-reinforced plastic.

5. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the shower (5) is installed above the toilet seat (21) and possibly in a laterally offset manner on the rear wall (3).

6. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the operating elements, in particular a flush valve (15) for the toilet (4), a fitting (14) for the shower (5), etc., are installed on the rear wall (3) at the height of the, in particular, outstretched elbow of a person sitting on the toilet seat (21).

7. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the rear wall (3) is angled twice along two vertical bending lines (7, 8). and the two angled side parts (9, 10) are aligned so that they are substantially orthogonal to one another.

8. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the rear wall is U-shaped, in particular semi-circular, with bent or straight wall elements and possibly with diverging wall elements.

9. Built-in sanitary furniture unit according to. one of the preceding claims, characterised in that curtain rails (29) are arranged on or in the region of the free end edges (27) of the rear wall (3).

10. Built-in sanitary furniture unit according to claim 9, characterised in that the curtain rails (29) can be swivelled.

11. Built-in sanitary furniture unit according to claim 9 or claim 10, characterised in that the curtain rail (29) serves to hold a curtain (30) in such a manner that it can be displaced.

12. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that a headrest (26) is arranged on the rear wall (3) in the region of the toilet seat (21).

13. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that a pole (35) is provided for supporting straps, in particular above the toilet seal (21) and is secured, in particular, to the rear wall (3).

14. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the shower tray (2) has a hexagonal contour.

15. Built-in sanitary furniture unit according to claim 14, characterised in that two of the rear sides of the shower tray (2) are orthogonal to one another.

16. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that it is in the form of a built-in corner furniture unit.

17. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that a swivel bearing (38) having a vertical axis is secured to the cubicle (6). and that a washstand (40) is swivel-mounted on the swivel bearing (38) in such a manner that it can be used inside and outside the cubicle (6).

18. Built-in sanitary furniture unit according to claim 17, characterised in that the swivel bearing (38) is provided in a vertical column (37).

19. Built-in sanitary furniture unit according to claim 18, characterised in that the column (37) is secured to the outer face of the cubicle (6), in particular in the region of the bottom (2) and to a side edge (27).

20. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims 17-19, characterised in that the washstand (40) has a waste pipe (42) which is flexible at least in sections.

21. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims 17-20, characterised in that the washstand (40) can be locked in its swivelled position.

22. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims 17-21, characterised in that the washstand (40) has a holder (44) for a mirror (45) and/or a holder (46) for a shower head (13) of the shower (5).

23. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the cubicle (6) has a pole (35) which can be swivelled and, in particular, locked.

24. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the cubicle (6) has curtain rails (29) which can be swivelled upwards about a horizontal axis (28).

25. Built-in sanitary furniture unit according to one of the preceding claims, characterised in that the toilet seat (21) can be swivelled out of the cubicle (6) about the swivel bearing and the swivel bearing is provided, in particular, in a vertical column (37).

Revendications

1. Meuble sanitaire encastrable (1), comportant une douche (5), un bac (2) de douche, une paroi arrière (3) reliée de manière étanche au bac (2) de la douche, une cuvette de W-C (4) disposée à l'intérieur du meuble sanitaire encastrable (1) ainsi qu'un siège conformé en siège de W-C (21), un support (20) pour le siège de W-C (21) étant prévu sur la paroi arrière (3), caractérisé en ce que le siège de W-C (21) est fixé sur le support (20) de manière à pouvoir être enlevé et escamoté, à être déplacé ou à être pivoté sur le support (20) au moins jusqu'au bord du bac (2) de la douche avec un utilisateur assis dessus.

2. Meuble sanitaire encastrable selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'on prévoit, au moins sur la paroi arrière (3), des moyens de raccordement pour l'arrivée d'eau froide (18) et, le cas échéant pour l'arrivée d'eau chaude (19) ainsi que pour le dispositif d'évacuation de l'eau (17), provenant en particulier de la cuvette de W-C (4) et du bac (2) de la douche.

3. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il peut être raccordé de la même manière qu'un lave-vaisselle ou une machine à laver.

4. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes; caractérisé en ce que l'ensemble du bac (2) de la douche et de la paroi arrière (3) est réalisé sous la forme d'une cabine ouverte (6) sur un côté, en particulier en matière plastique renforcée par des fibres de verre.

5. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la douche (5) est installée au dessus du siège de W-C (21) et, le cas échéant avec un décalage latéral, sur la paroi arrière (3).

6. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de commande, en particulier une commande de la chasse d'eau (15) pour la cuvette de W-C (4), une robinetterie (14) pour la douche (5), etc., sont installés sur la paroi arrière (3) à la hauteur du coude d'une personne assise sur le siège de W-C (21) avec le bras tendu.

7. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi arrière (3) est coudée deux fois le long de deux lignes de pliage verticales (7, 8) et en ce que les deux parties latérales (9, 10) sont disposées de manière sensiblement orthogonale l'une par rapport à l'autre.

8. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi arrière (3) est conformée en forme de « U », en particulier en forme d'arc de cercle, avec des éléments de paroi courbes ou droits et, le cas échéant, des éléments de parois divergents.

9. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, sur les bords frontaux libres (27) de la paroi arrière (3) ou au voisinage de ces derniers sont disposées des tringles à rideau (29).

10. Meuble sanitaire encastrable selon la revendication 9, caractérisé en ce que les tringles à rideau (29) sont montées à pivotement.

11. Meuble sanitaire encastrable selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que la tringle à rideau (29) sert à supporter un rideau (30) avec possibilité de coulissement.

12. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la zone du siège de W-C (21), un appui-tête (26) est disposé sur la paroi arrière (3).

13. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, en particulier au dessus du siège de W-C (21), on prévoit une potence (35) destinée à des poignées de maintien et qui est fixée, en particulier, sur la paroi arrière (3).

14. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bac (2) de la douche a un contour hexagonal.

15. Meuble sanitaire encastrable selon la revendication 14, caractérisé en ce que deux des côtés arrière du bac (2) de la douche sont disposés orthogonalement l'un par rapport à l'autre.

16. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé sous la forme d'un meuble de coin.

17. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un support pivotant (38) à axe vertical est fixé sur la cabine (6) et en ce qu'un lavabo (40) est monté sur le support pivotant (38) à pivotement de telle manière qu'il peut être utilisé à l'intérieur et à l'extérieur de la cabine (6).

18. Meuble sanitaire encastrable selon la revendication 17, caractérisé en ce que le support pivotant (38) est prévu dans un montant vertical (37).

19. Meuble sanitaire encastrable selon la revendication 18, caractérisé en ce que le montant vertical (37) est fixé sur le côté extérieur de la cabine (6), en particulier dans la zone du sol (2) et à un de ses bords frontaux libres (27).

20. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications 17 à 19, caractérisé en ce que le lavabo (40) possède une conduite d'évacuation de l'eau (42) dont au moins une section est flexible.

21. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications 17 à 20, caractérisé en ce que la position de pivotement du lavabo (40) peut être verrouillée.

22. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications 17 à 21, caractérisé en ce que le lavabo (40) comporte un support (44) pour un miroir (45) et/ou un support (46) pour une pomme de douche (13) de la douche (5).

23. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cabine (6) comporte une potence (35) pouvant pivoter et, en particulier, être verrouillée.

24. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cabine (6) comporte des tringles à rideau (29) qui peuvent être pivotées vers le haut autour d'un axe horizontal (28).

25. Meuble sanitaire encastrable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le siège de W-C (21) peut pivoter vers l'extérieur de la cabine (6) autour du support pivotant (38) et en ce que le support pivotant (38) est prévu, en particulier, dans un montant vertical (37).

Zeichnung