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(11) | EP 0 968 672 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Herstellungsverfahren für Doppelkopzahnfbürsten |
| (57) Die Deutsche Patentschrift P. 41 15943 offenbart eine Doppelkopfbürste für das Zahnfleisch
mit gleichzeitiger Zahnreinigung, und ist aus einer Platine mit Weichmachemitteln
geformt, nachdem die Borsten eingebracht sind. Es ergeben sich zum Schutz dieser Patentschrift weitere Herstellungsmöglichkeiten, die Beispielsweise wie vorab beschrieben, auch aus Einzelteilen zu fügen sind, wenn das Basisteil wie beispielsweise die Pos.1, ein spritzgeformtes dreidimensionales Teil ist, und mit allen möglichen Anschlüssen für ein Andoggen mit Befestigungsmitteln nach Beispielen aus den Zeichnungen, und, anderen Konstruktionsarten, zu einer Mundhygienebürste mit zwei borstenbesetzten Köpfen 8, Komplettiert ist. Alle Details in Formung und Befestigung können untereinander zur Anwendung kommen zum Fortschritt der Zahnpflege und Erhaltung des Kauapparates. Der Anwendungsspalt 20, ermöglicht ein sicheres Auftragen und Haften des Zahnpflegemittels. Da eine selbstständige Führung, durch den Anwendungsspalt 20 des Doppelkopfes gegeben ist, eignet sich diese Doppelkopfbürste außerdem sehr gut für behinderte Menschen. Für Kinder, mit den Maßen eines kleineren Kausystems, ist das Basisteil 1 mit den borstentragenden Köpfen 8, entsprechend angepaßt. |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Art Zahnhygienebürste, die mit zwei borstentragenden Köpfen, wie aus der Patentschrift P41 159 43.8 bekannt ist, diese herzustellen.
[0002] Beispielsweise mit den Gestaltungsmerkmalen aus dieser Schrift, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, die sich ergeben haben, oder auch anders mit neuen Gestaltungsmerkmalen zu lösen ist.
[0003] Das Problem, die Borsten an einer Doppelkopfbürste anzuordnen, die sich mit den Borstenenden nach innen gekehrt, mit einem Spalt zwischen den Borstenenden spiegelbildlich gegenüberstehen, derart zeigt, und mit anderen technischen Möglichkeiten herzustellen ist.
[0004] Nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 dieser Erfindung, einer neuen Herstellungsmethode wie nachfolgend beschrieben ist, und im Anhang zeichnerisch vorgestellt und beschrieben.
[0005] Beispielsweise sind, es die Varianten A, B, C, und D, die ein solches Anordnen von Borstenfeldern technisch ermöglichen, um zu einer doppelten Wirkung dieses am Zahnfleisch und Zähnen zugleich wirken zu lassen. Mit einer Anzahl von neuen Gestaltungsmerkmalen die eine Doppelkopfbürste nach dem Stand der Technik neu offenbart, wird hier vorgestellt.
[0006] Die technische neue Möglichkeit betrifft auch mechanisch bewegte Doppelkopfbürsten, für elektromechanische Antriebsgeräten usw.
Kurze Beschreibung zu dem Produkt Doppelkopfbürste
[0007] Die Doppelkopfbürste zur Zahnfleischmassage und Zahnreinigung ermöglicht ein zweckmäßiges Massieren beider Zahnfleischseiten und das Reinigen der Zähne auf der Innen- und Außenseite.
[0008] Mit dem Doppelkopf der über die Zähne geführt wird, ist ein Wirken der Borstenenden, von zwei Seiten am Zahnfleischgewebe durch Kontakt auszuüben, welches Zahnfleisch und Zähne gleichermaßen behandelt.
[0009] Nicht nur die sichtbare Zahnfleischseite mit den Zahnzwischenräumen wird erfaßt, sondern auch die gesamte Zahnfleichrückfront mit den angrenzenden Zahnsäumen. Besonders am Übergang zum Zahnsaum ist eine sorgfältige Reinigung gewährleistet, um eventl. Entzündungen an den Zahnhälsen entgegenzuwirken.
[0010] Ein harter oder weniger harter Zahnbelag mit ansässigen Bakterien, bürstet sich mit den Doppelkopfborsten vollkommen und rundum ab. Zahnstein kann nur von einem Zahnarzt entfernt werden.
[0011] Die Zahninnen- und Außenflächen werden ebenfalls gleichzeitig rundum gereinigt, und führt somit zu einer gleichmäßigen Zahnreinigung von beiden Seiten. Die 2 borstentragenden Schenkel der Doppelkopfbürste führen und passen sich an den Zahnreihen selbständig an, so daß ein unkompliziertes reinigen im kompletten Dentalraum ermöglicht und gewährleistet ist.
Zum Stand der Technik
[0012] Doppelkopfbürsten gibt es aus einem Stück, es gibt jedoch nicht die Möglichkeit, die Borstenköpfe einzeln an einem Handgriff miteinander zu montieren.
[0013] P 41 159 43.8 eine Handbürste wie Eingangs genannt und eine Aufsteckbürste für einen regelbaren Schwingerantrieb nach dem Patent Nr. P 44 023 66.9, bestehend aus einem Schaft mit Formgebung in Fortsetzung zu einem Stiel oder Anschlußteil, mit einer Steckpassung auf den Abtriebzapfen eines Antriebes. Ein Borstentragender Kopf, der sich am vorderen Ende in zwei Teile teilt, zu einer elastischen Verzweigung, die in zwei Borstentragende Schenkel übergeht, deren Borsten parallel mit den Schenkeln geschnitten, gerundet und geglättet sind.
[0014] Diese Bürstenkörper werden durch Heilßluft und Ultraschall oder chemische Mittel an zwei Faltachsen geweicht, um ein U-förmiges Abfalten beider Schenkel gleichzeitig zu ermöglichen, damit die Borstenfelder sich spiegelbildlich gegenüberstehen, damit es zu der waagerechten Achse des Handgriffes in eine geneigte Stellung mit einem Anwendungsspalt, zwischen den Borstenfeldern zur Formung kommt.
[0015] Der vorgeschlagenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bestücken mit Borstenbündeln, die an einem borstentragenden Stiel mit einer Verzweigung, sich an einem Handgriff befinden und nach aller Bearbeitung der Borsten, mittels einem Weichmacheverfahren im Bereich der Verzweigung sich falten lassen, einen zweiten Weg aufzuzeigen, um das Spektrum diese Doppelkopfbürsten weiter abzudecken.
Lösungsvorschlag:
[0016] Ein sogenanntes Basisteil, das als ein komplettes geformtes Spritzteil, zwei borstentragende Stiele oder Schenkel mit sich vereint.
[0017] Auch in weiterer Verbesserung, die federnden Schenkel, die am vorderen Ende die Borsten tragen, mit einem Anschlag im Stielbereich zuversehen, um die U-Stellung des Doppelkopfes festzulegen, damit ein Zusammenfallen des Anwendungswinkels zwischen den Borsten vermieden wird.
[0018] Das Komplettieren durch ein Andoggen der borstentragenden Teile, die komplettfertig und bearbeitet sind, mit Trägerteilen die durch Stecken und Sichern, mit bekannten, oder neuen Füge bzw. Haltemitteln und sogenannten Befestigungsmitteln maschinell oder durch Handmontage zu montieren sind. Je nach Art des gewählten Befestigungsmittels ist in fester oder lösbarer Verbindung, mit oder ohne Kleben bzw. einer Ultraschallschweißung 271 vom Hersteller, oder vom Konsumenten dieses durch Fügen auszuführen ist.
Kurze Beschreibung der Varianten A bis D
[0019] Es zeigen 8 Blatt Zeichnungen mit vergrößerten Bildern die Varianten, die erkennbar untereinander, mit den Details zum Vorteil, gefügt und montiert werden können..
[0020] Die Variante "A", auf Blatt 1 bis 4, mit rechten oder linken Teilen, oder spiegelbildlich verwendbaren Teile, ohne rechts oder links zu sein, diese zu montieren sind. Einschieben, Einpressen und Stecken, Fügen, Kleben oder mittels Ultra-Schall-Schweißung Verbindungen zu schaffen. Hierzu die maschinelle Montage auf Blatt 5, als Beispiel, um am Basisteil 1 die borstentragenden Köpfe 8 maschinell zu montieren.
[0021] Auf Blatt 6 und 7, die Variante "B", die als Steckmontage mit einem rechten und linken Teil, vorzugsweise von Hand zu montieren ist.
[0022] Auf Blatt 8, die Variante "D", als Maschinenmontage mit neuem Andoggmittel, in zylinderförmiger Gestaltung 291 des Fügedetails, ohne das eine zusätzliche Sicherung gegen ein Verdrehen möglich ist. Die borstentragenden Köpfe 8 sind spiegelbildlich montier und demontierbar.
Beschreibung der Einzelheiten mit den Richtungspfeilen einer Montagerichtung
[0023] Auf Blatt 1 bis 4, der Zeichnung, die Variante "A", Fig. 1: Das komplette Griffteil, bestehend aus dem Handgriff, dem Stiel 2 der sich teilt, in die beiden Teile 3, verzweigt mit dem rechten und linken Bogen 4, zu den zwei Bögen 5, mit einer gleichzeitigen Neigung 12 mit dem Gestaltungswinkel 65 zeigt.
[0024] Fig. 2, die Seitenansicht mit den Bögen 6, die dreidimensional mit den 2 Bögen 14 der Fig.3 mit dem Winkel 20 und dem halben Winkel 19 zu dem Anwendungswinkel 20 führen, und dieses so, zu einem kompletten Basisteil 1 wird und am unteren gegabelten Ende der Stege 3, die Mittel zum Befestigen an den Basisstellen 66 und 62 eingeformt sind. Die zum Andoggen der Borstentragenden Köpfe 8, die im Zusammenhang mit dem Mittelborstenbündel 7 den Winkelstrahlen 12 und 65 aus Teil 1 dem Basisteil zusammenfließen, wenn die Borstentragenden Köpfe 8 montiert bzw. angedoggt sind.
[0025] Der Anwendungswinkel 20 der komplettierten Bürste mit der Stellung der borstentragenden Köpfe 8 ist festgelegt und derart befestigt, daß diese in fester oder lösbarer Verbindung mit dem Basisteil 1 derart verbunden sind.
[0026] Die Verbindung der Basisteile 1 mit den Köpfen 8 wird nachfolgend, insbesondere in den Ansprüchen, allgemein als "Andoggen" bezeichnet.
[0027] Das Basisteil 1, mit dem Stiel 2 und der Teilung in die zwei Stege 3, mit den Bögen 6 der Fig.2, ist nach der Fig.3 mit den Bögen 14 im Winkel 20, so daß die Winkel 65 und 12 zu den Anschlüssen der Befestigung 62 und 65, zu einem komplett gespritztes Kunststoffteil im fertigem Outfit in einer Spritzform, ohne eine Nachformung, in einer zwei oder dreidimensionale Formung mit Entformung hergestellt wird, wie die Fig.5 auf Blatt 1 zeigt.
[0028] Dadurch ist eine Anzahl von Lösungsvorschlägen offenbar geworden, die beispielsweise mit Mitteln einer Gestaltung zum Fügen des Basisteils mit den Mitteln des Borstentragenden Teils zum Andoggen vorgestellt wird.
[0029] Die Gestaltungsmerkmale der Basisteile mit den Mitteln zur Montage, kann beliebig fortgesetzt werden, jedoch sind grundlegende Gestaltungsmerkmale erforderlich, die überwiegend im Griffteil, dem Basisteil zusammenfließen, wie im ersten Absatz beschrieben ist. Auch sind für eine maschinelle Montage die grundlegenden Montagemittel (siebe Blatt 5) mit den Montagerichtungen, zu einem Fügen der Borstentragenden Köpfe 8 mit den Basisteil 1, dieser Beschreibung zugeordnet.
[0030] Ein Rüsten bzw. ein Umrüsten dieser maschinellen Montagemittel, ist aus Richtung der Fügung und dem Einrichten der Montagemittel für alle Arten von Doppelkopfbürsten und deren Varianten bestimmt sind und die Werkzeugzuordnungen gelöst sind, da sich alle diese Varianten in Form und Gestaltung dem Basisteil mit den Befestigungsarten, die um den Mittelpunkt 7, der gleichzeitig der Mittelpunkt der borstentragenden Köpfe ist, umfassend (siehe kreisförmige Strich-Punkt Linie Blatt 1, Nr.270) anordnen und einrichten lassen.
[0031] Ein Transfermaschinenprinzip siehe Blatt 5 oder ein Einzelmaschinenprinzip, bestimmen die erforderlichen Montageeinzelheiten, zum erfüllbaren Nutzen einer Wirtschaftlichkeitsrechnung, in bester Qualität, mit größerem Ausstoß, oder einer schmalen, kleinen Produktion. Das Produktionsmittel im Zufluß und Abfluß der Produktionsteile, wird von der Steuerung und dem mechanischen Auffand bestimmt. Vollautomatische Transferstraßen, oder teilautomatische Vorrichtungen auf Montagetischen, und von Hand sind hier möglich.
Beschreibung der einzelnen Zeichnungen
Blatt 1, die Variante "A"
[0032] Die Doppelkopfbürste in drei Ansichten Fig.1,2 und 3, vor und nach der Montage. Das Basisteil 1 mit den Einzelheiten, das sich in der Formgebung an den Varianten B, C, und D wiederholt. Ein Gestaltungswinkel 65 der nur die Variante "A" und "B" in Anspruch nimmt, ist bei Variante C, und D nicht vorhanden. Alle drei Ansichten der Variante "A" auf Blatt 1 zeigen das Andoggen der borstentragenden Köpfe 8, an den Flächen 62 und 66 mit den umfassenden Montagerichtungen 270, um die Mitte 7 eines Borstenbündels.
[0033] Alle möglichen Montagerichtungen, einschließlich der Winkelstrahlen 12 und 65, treffen sich im Mittelpunkt 7, der auch gleichzeitig der Mittelpunkt des Borstenkopfes ist.
[0034] Beispielsweise werden hier Montagerichtungen in allen 3 Raumachsen (x,y,z) angegeben mit den Pos.40, 50, 60, 70, 80, 90, 100 und 110.
[0035] Die Fig.1, das Basisteil 1 in Draufsicht mit dem Stiel 2, der Stielteilung mit den Schenkeln 3, mit dem rechten und linken Bogen 4, zu dem rechten und linken Bogen 5 um in paralleler Fortsetzung eine Gabelform festzulegen. Die Andoggflächen 62 und 66 zum Einformen von Befestigungsmitteln für die Borstentragenden Kopfe 8, mit den Borsten 10, wie diese beispielsweise auf den Blättern 2, 3 und 4 mit Einzelheiten beschrieben werden. Die Fig.2, auf Blatt 1, stellt das Basisteil 1 in Seitenansicht mit den Bögen 6, dem Winkel 65 und den Neigungswinkel 12 dar.
[0036] Ebenso in Ansicht dargestellt, die Andoggflächen 62 mit der Breitseite 66 in Symmetrie 44, halbiert vorn Winkel 65, der als Strahl im Mittelpunkt 7 des Borstenbündels 10 mit dem Neigungswinkel 12 sich kreuzt. Die Fig.2 und 1 zeigen die Mitte 11 zum Wenden des Basisteiles 1 auf dieser Mittelachse für eine maschinelle Montage.
[0037] Die Fig.3, auf Blatt 1, zeigt das Basisteil 1 in Frontansicht mit den zwei Bögen 14, und dem Bogenabstand 9, mit je einem halben Winkel 19, der nach dem Andoggen der Borstentragenden Köpfe 8, an den Flächen 62 und 66 mit den gewählten Befestigungsmitteln die Gestaltung der kompletten Doppelkopfbürste mit dem Anwendungswinkel 20, der aus zwei mal dem halben Winkel 19 besteht, festlegt.
[0038] Die Fig.4, zeigt den Querschnitt a-a mit der Form einer Ellipse 67, mit einem Schlitz 68 auf der Mitte 11, zu zwei Teilen 3 des Stieles 2, mit der Anpassung zu einer Ellipse, durch Abrundungen. Das Formen und Entformen ist im Prinzip nach der Fig.5, Blatt 1 dargestellt.
[0039] Einzelheiten einer Verbindung zwischen dem Basisteil 1 mit den Borstentragenden Köpfen 8 ist auf Blatt 2 in Fig.6 und Fig.7 dargestellt, das Einklippen einer Zunge 41 in eine Nut mit den Einzelheiten einer Federzunge 43 an Schulter mit Schräge 42 und dem spitzen Zapfen 41 aus der Montagerichtung 110, und an den Anschlußflächen 62 und 66 befestigt. Wegen dem Versatz 112 ist ein rechtes und linkes Teil erforderlich. Der borstentragende Kopf 8 ist zur Symmetrie der Anschlußbreitseite 44 zum Winkelstrahl 65 nach Darstellung des Borstentragenden Kopfes 8 nicht auf dem Borstenbündel 10, sondern dem Mittelpunkt 7 und nach Pos. 112 versetzt.
[0040] Bei Wendung der borstentragenden Köpfe 8, bei der versetzten Anschlußkonstruktion, um 180° gegenüberliegend, ist eine Rechts- und Linksausführung der borstentragenden Köpfe 8 erforderlich. (es werden 2 Spritzformen benötigt). Oder nach der Fig.8 und 9 ist die Konstruktion der Befestigung symmetrisch in Beziehung zubringen.
Weitere Beschreibung nach Zeichnung Blatt 2, nach Fig.8, 9 und 10.
[0041] Das Einzapfen des Kopfes 8 in runder Pos. 120 oder eckiger Formgebung mit einem vierkantigen Anschluß am Kopf 8 in Symmetrie 44 vom Anschluß 62 und 66 mit der Sicherung 47. Die Winkel 12 und 65 treffen sich im Punkt der Mitte 7 mit der Montagerichtung 80.
[0042] Die Fig.10 zeigt den verdrehsicheren Zapfen 46 im Schnitt d-d in der Mitte des Anschlußteiles 66, des Basisteil 1 wie die Fig.9 im Schnitt C-C zeigt. Eine Warze 47 sichert je nach Passung des Zapfens 46 mit den Rundungen 48, gegen Bruch.
Blatt 3:
[0043] Fig.11 und 12 zeigen das Basisteil 1 in Symmetrie 44, mit dem Anschluß 62 und 66, jedoch durch Versatz 112, ist ein rechtes und linkes Teil der borstentragenden Köpfe 8 erforderlich.
[0044] An den b-Kopf 8 ist eine Zunge 16 in Kreisform mit Hinterschnitt, die in ein Gegenstück mit Öffnungsmaul, aus der Montagerichtung 80 zum Einschnappen fügt, bis die schräge Schulter 42 anliegt.
[0045] Die Darstellung ist vom b-Kopf 8 unsymmetrisch 112 und trifft die Winkelstrahlen 65 und 12 im Mittelpunkt 7 nicht. Der b-Kopf 8 ist symmetrisch anzupassen, um mit spiegelbildlich einsetzbaren Köpfen zu montieren. Die dargestellte Variante A, des Anschlusses am Basisteil 1 mit den Anschlußflächen 62 und 66 kann auch um 180° gedreht werden und zur Anwendung kommen, dabei bleibt die Montagerichtung 110 erhalten.
[0046] Der Schnitt e-e nach Fig.12 zeigt ebenfalls die schräge Schulter, die zur Anlage am Basisteil 1 mit den Hinterschnitten anliegt. Der Pfeil zeigt die Montagerichtung 80 an.
[0048] Das Basisteil 1 in Fortsetzung einer Gestaltung, ab der Anschlußfläche 62 und 66 in Form eines Rahmens, zum Einsetzen der borstentragenden Köpfe 8; in eckiger Form 141 mit Abrundungen, und Fig.13 in Ovalform 140, und Fig.16 in Rundform 120. Die borstentragenden Köpfe 8 haben einen flachen Kopf mit Schulter 275 mit dem borstentragenden Körperteil der sich am unteren Ende, siehe Punkt "a" mit einer schräg im Grund verlaufenden Nute 274 mit einem umlaufenden Rand 276, auf das Maß des borstentragenden Körperteils und mit einer Abschlußvase endet.
[0049] Das Basisteil 1 zeigt im Schnitt f-f nach Fig.14 den Rahmenquerschnitt mit dem Winkel 272 und den umlaufenden Rand 276, vergrößert im Punkt "a" der die gefügten borstentragenden Köpfe 8 festsetzt, sichert und abdichtet. Dieses ist bei Rund,- Eckig und Ovalformung der Fall. Die Fig.17 zeigt den borstentragenden Kopf 8 mit einer feinen und engen Beborstung, die um die Mittelborste 7, der Mitte 7, der b-Köpfe 8, und wo sich die Winkelstrahlen 65 und 12 schneiden.
Blatt 4 der Zeichnung.
Die Variante A:
[0050] Das Basisteil 1 ist verlängert ab der Andoggfläche 62 und der Breitseite 66 in Symmetrie 44 zum Schnittpunkt 7. Die Verlängerung ist gestaltet zu einer Einschubaufnahme in Schwalbenschwanzform.
[0051] Die Fig.22 zeigt in drei Ansichten den Borstenkopfträger 275, ab 62 und 66, verlängert am Basisteil 1. Die Montagerichtung 70 zeigt das Einschieben des borstentragenden Kopfes 8 mit den Fasetten 18, die in die umlaufende Schwalbenschwanzeinformung 19 mit Passung eingefügt werden, um dieses mit der Sicherungswarze 47 zu sichern.
[0052] Der borstentragende Kopf 8 deckt sich mit dem gleichen Mittelpunkt 7, wie das Basisteil 1 mit den Winkeln 65 und 12, zum Inhalt macht. Die Darstellung in sechskant-Form des borstentragenden Kopfes 8, kann auch Rund 120 oder Oval 121 und mit der Anschlagschulter 113 versehen sein, wie die Fig.25 und 26 zeigt.
[0053] Die Borstenbündel 10 sind eingebracht und beschnitten, gerundet und geglättet an den Borstenenden, komplett fertig im b-Kopf 8. Die Fig.27 zeigt die ausgeführte Fügung und Montage in Symmetrie 44, aus der Draufsicht und im Schnitt g-g mit h-h, im Erkennen, daß die borstentragenden Köpfe 8 spiegelbildlich verwendbar an einem Basisteil 1 zu einer Doppelkopfbürste anzudoggen sind.
[0054] Die Passungstolleranz in der umlaufenden Schwalbenschwanzeinformung 19, bestimmt den Sitz für eine feste oder lösbare Verbindung im Sinne der Komplettierung einer Doppelkopfbürste.
Die maschinelle Montage
Blatt 5
[0055] Beispielsweise sind die Basisteile 1 auf einem Montageträger 188, mit einer wendbaren Aufnahme 187 nach der Fig.29 fest aufgenommen, und mit dem Spannelement 193 nach dem Auflegen von Hand oder mittels Händling, automatisch Lagefixiert und gesichert.
Fig.29
[0056] Die Montageträger 188 die mit einer entsprechenden Anzahl an einem Transfersystem 194 im Montagezeittakt, schrittweise umlaufen, fördern das festgesetzte Basisteil 1 zur eigentlichen Montagestation wie dieses in der Fig.28 im Querschnitt gegen die Förderrichtung 195 zeigt.
Fig.28 im unteren Bereich.
[0057] Das Fördersystem mit der Montagestation und dem aufgenommenen Basisteil 1 in gewendeter Stellung zur Seite "a" mit dem Kreisbogen 201 um den Wendepunkt 198, mittels der Betätigungszylinder 189 zur Seite "a" von Seite "b" oder von "b" nach "a" gewendet.
[0058] Unterstützt ist diese Wendung des gespannten Basisteils 1, durch die Zugfeder 191 am Hebel 192 aus der Fig.2, wenn das Hubende 190 der Zylinderkolbenstange, den Hebel 192 derart am Drehpunkt 198 dreht, daß die Zugfeder 191 die Aufnahme 187 mit dem Basisteil 1 in die Stellung "a" oder "b" zieht.
Fig.30 Teildraufsicht.
[0059] Ersichtlich mit den Montagerichtungen 40, 70 und 80, daß um den Mittelpunkt 7 die Montagerichtungen umfassend 270 nach Fig.2 Blatt 1, ein Montieren der borstentragenden Köpfe 8 aus Magazinen 180 einzurichten ist.
Fig.28 im oberen Bereich.
[0060] Die Magazine 180, die Zuführung der borstentragenden Köpfe 8 mit der Bremse 181 mit Zylinder 182. Auf dem Vorr. Aufbau 200, dem Schieber 183 zum Vereinzeln der borstentragenden Köpfe 8 mit dem Zylinder 185 für das Zuteilen zum Einpress-oder Fügeschieber 184 mit dem Zylinder 186. Eine Zuführung der borstentragenden Köpfe 8 mit den Füge- und Befestigungsmitteln zum Andoggen und Verklicken am Basisteil 1.
[0061] Die Hubwege 196 und 197 sind von der Wahl der Befestigungsdetails bestimmt. Ebenso die Passungstolleranzen, leicht, fest oder schwer zu bestimmen ist.
[0062] Ein kleben oder Ultraschallschweisen der Basisteile 1 mit den borstentragenden Köpfe 8 erfordert vor bzw. hinter der Montagestation weitere Betriebsmittel. Kleben vor der Montage, durch auftragen von Klebemitteln. Schweißen, hinter der Montage eine Schweißstation.
Einzelheiten der Zuführung für die borstentragenden Köpfe 8 mit Funktionsbeschreibung bei maschineller Montage
[0063] Von einem Schwingfördersystem mit einer Rinne und Schikanen, werden die borstentragenden Köpfe 8 bewegt und in Schub gebracht. Mit einer gleichzeitigen Sortier- und Gleichrichtung werden die borstentragenden Köpfe 8 den Magazinen 180 links und rechts zugeführt. Eine Weiche regelt den rechten und linken Zulauf.
[0064] In Reihe, im Stapel übereinander, liegen die borstentragenden Köpfe 8 bereit, bis vor den Schieber 183 zum Vereinzeln vor den Schieber 184, und es sperrt zuvor die Bremse mit dem Klotzteil 181 das Magazin 180, damit keine weiteren borstentragenden Köpfe 8 nachfallen können. Der Press- und Fügeschieber 184, mit dem Hub 197, von dem Zylinder 186, vollzieht den Füge- und Pressvorgang der borstentragenden Köpfe 8 mit dem Basisteil 1 unmittelbar. Danach werden die Schieber 184 und 196 zurückgefahren und die Bremse 181 lüftet zum nachfallen der borstentragenden Köpfe.
[0065] Wenden der Aufnahme 187 von Seite "a" zu der Seite "b" und das Spiel des Fügens beginnt an der gegenüberliegenden Seite, zum Zweck des spiegelbildlichen Gegenüberstehens zweier Borstenfelder. Weitertakten des Transfersystems zur nächsten Fügefolge.
[0066] Mit einem stetigen Wiederholen der Montagefolge ist das maschinelle Montieren abgeschlossen und die komplettierten Doppelkopfbürsten zum verpacken bereit.
Die Variante "B":
Blatt 6.
[0067] Ein Handgriff 260, mit einer vorteilhaft, greifbarer Formgebung, nimmt ein rechtes und ein linkes borstentragendes Teil 131 rechts und 130 links im Handgriff 260, zum Einstecken auf. Aus der Montagerichtung 90, mittig dem Handgriff 260. Vorzugsweise für Handmontage.
[0068] Die Fig. 32 zeigt eine komplettierte Doppelkopfbürste aus der Draufsicht, mit dem Einsteckkonus 22, der auf der Mitte 11 mit der Rechts- und Linksausführung der borstentragenden Teile, dem Konuszapfen 22, den rechts und links verzweigenden Stielen 3, mit dem linken 130 und dem rechten 131 dargestellten borstentragenden Köpfen in Komplettierung. Wie die Basisteile 1, sind die borstenkopftragenden Teile, ab dem Einsteckkonus 22 mit den Stielen 3, mit dem Bogen 4 und 5 derart geformt, damit es an der linken sowie an der rechten Seite zu einer parallelen Abkröpfung von der Mitte 11 bei links und rechts kommt. Dabei ist der halbe Winkel 19, der ausgehend von der Anschlagsfläche 13, der den kompletten Anwendungsspalt 20 einer kompletten Bürste bestimmt, rellevant. Der durch den zweimaligen Bogen 14 mit dem halben Abstand 9 bestimmt ist. Bei einem Aufeinanderlegen der Flächen 13, mit der rechten und linken Fläche 13, fügt sich beides gegen Verschiebung des rechten mit der Fügemulde 36 und das rechte und das linke borstentragende Kompletteil 130 und 131 kann in den Handgriff 260 mit den Konuszapfen 22, gefügt und selbsthemmend festgesetzt werden, bis zur Schulter 37 mit etwas Spiel.
[0069] Die Sicherung 47 sorgt für eine nicht lösbare Verbindung. Die Fig. 33 zeigt eine Feinbeborstung um den Mittelpunkt 7, auf dem Schnittpunkt der Winkelstrahlen 12 und 65.
[0071] Fig.36, Seitenansicht der Doppelkopfbürste mit den Winkelstrahlen 12 und 65, die sich im Mittelpunkt 7 dem mittigen Borstenbündel wie Pos.10 treffen. Den Konus mit den Flächen 13, die Bürstenmitte 11 mit dem Handgriff 260.
[0072] Fig.37, die Frontansicht des Doppelbürstenkopfes, zusammengefügt mit dem vollen Abstand 9 den zwei Bögen 14 und dem Anwendungswinkel 20, aus den halben Winkeln 206, einem rechten und linken, steckbaren Teil.
[0073] Das rechte und linke steckbare, borstentragende Teil, kann wie das Basisteil 1 in einer Spritzform mit fertigem Outfit gespritzt werden, oder in Beziehung zu den Anlageflächen 13 zum halben Winkel 203 mit dem rechten und linken Bogen 14 geformt werden. Dieses durch Weichmachen mit Infrarotstrahlung, an den Biegungsflächen gezielt vorzunehmen und Formung nach Schablone. Der Handgriff 260 sollte im Stielbereich 2 ab dem Handgriffvorderteil nach Schnitt i-i die Querschnittsform einer Ellipse 67 haben wie die Fig.38 mit den aneinanderliegenden Flächen 13 zeigt.
Die Variante "C":
Blatt 7
[0074] Ein Handgriff 260, mit einem rechten 141 und einem linken borstentragenden Teil, aus der Montagerichtung 90, ohne den Gestaltungswinkel 65.
[0075] Gleichermaßen wie die Variante "B" beschrieben hat, jedoch mit einsteckbaren, borstentragenden Teilen in Links- und Rechtsausführung, an den äußeren Griffkanten des Handgriffes 260 wie die Fig.44 mit der Querschnittsform 176 der steckbaren Zapfen zeigt.
[0076] Weiter die Fig.41 mit den Zapfen 174 und den Fügenasen 175 im Handgriff 260 in Gegenformung zum Zweck einer Sicherung mit Hilfe der Fig.45, im Querschnitt zeigt. Die Fig.46 zeigt die Querschnittsform der Verbindung 177 mit der Sicherung 47.
[0077] Fig.42, die Seitenansicht der Doppelkopfbürste ohne den Gestaltungswinkel 65 und geneigt im parallelen Verlauf mit dem Winkel 12 zum Mittelpunkt 7. In Form eines langen Bogens 6, oder mit kurzem Bogen 6. In gerader, gestreckter Gestaltung 172, oder gerade ohne den langen Bogen, mit einem kurzen Bogen 6 in Schrägstellung des Winkels 12 verlaufend.
[0078] Der Anschlag 29, nach Fig.40 und Fig.42 und 43, verhindert ein zusammenfallen der Borstenbündel 10, so daß im Anwendungsspalt 20 nach Fig.43 ein geschlossener Winkel, eine Strichkante der spiegelbildlich gegenüberstehenden Borstenfelder erkennbar ist.
[0079] Fig.47, die Teilansicht mit Steckzapfen 174 und der Sicherung 175. Der Griff- und Stielbereich ist wegen einem guten elastischen Verhalten im Querschnitt in Form einer Ellipse 67 gestaltet.
[0080] Alle weiteren Formgebungen und Herstellungen ergeben sich in Wiederholung der Variante "A" bis "B".
Die Variante "D":
Blatt 8
[0081] Ein Basisteil 1 mit allen formgebenden Details, wie die Variante A, B und C, zum Inhalt hat, und gleichermaßen ohne den Gestaltungswinkel 65 ist.
[0082] Die Fig.60, stellt die Doppelkopfbürste aus der Draufsicht vor, mit einem nach oben geschlossenem Anwendungsspalt 20, der eine Strichkante bildet wie Variante "C" im spiegelbildlichen Gegenüberstehen der zwei Borstenfelder, vermittelt. Zwischen den zwei Stegen 3 auf der Mitte 11 befindet sich ein Anschlag 29, wie dieses ebenfalls aus der Seitenansicht nach der Fig.61 ersichtlich ist. Die angedoggten borstentragenden Köpfe 8 mit der Montagerichtung 40 für Hand- und maschinelle Montage. Ebenfalls in fester oder lösbarer Verbindung je nach Passtolleranz.
[0083] Der Punkt "X" zeigt die Andoggverbindung vergrößert im Schnitt n-n im Querschnitt und daraus den Punkt "Y" vergrößert. Ein Verbindungselement 291 in Form einer Zunge, ähnlich der Pos.16 von Blatt 3 im Querschnitt, mit einer Breite in zylindrischer Form schnappt an der Gegenseite einer Einformung im Basisteil 1 ein, um den Anwendungsspalt 20 zu bilden, wenn das spiegelbildlich, gegenüberliegende, borstentragende Teil, der Kopf 8 bereits montiert ist und die Strichkante 203 einen geschlossenen Winkel des Anwendungsspaltes 20 gebildet hat und vom Anschlag 29 gehalten ist.
[0084] Nach der Fig.65 ist im Anschlagsbereich 29 bzw. dem Schlitz 173 ein elastisches Element eingeformt. Es zeigt ein Dehnen dieses einvulkanisierten Steges mit den Pfeilen der Veränderung, wenn zwischen den zwei Borstenfeldern Druck aufgebracht wird.
[0085] Der elastische Steg 294 ist innerhalb einer Spritzform, als zweites Material aus zweiter Richtung mit beispielweise Gummi nach unterschiedlichen Shorhärten vulkanisierbar durch Einspritzung.
Herstellungsverfahren für Doppelkopfbürsten die zur Zahnfleischmassage mit gleichzeitiger
Zahnreinigung bestimmt sind
dadurch gekennzeichnet,
daß an einem Basisteil 1, in verschiedener Gestaltung, borstentragende Köpfe 8, in spiegelbidlicher Anordnung, ohne rechts oder links gestaltet zu sein, zu befestigen bzw. anzudoggen sind, Um dadurch den Anwendungswinkel 20 oder halben Winkel 19 zu bilden.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Basisteil 1, in dreidimensionaler Gestaltung in Gieß- oder Spritzverfahren in einer Form hergestellt ist und von einem Handgriff ausgehend zu einem Stiel 2 sich fortsetzt, in zwei geteilte Stiele 3, zu den Schenkeln, mit einem rechten und linken Bogen 4, zu dem rechten und linken Bogen 5, um in paralleler Fortsetzung eine Gabelform festzulegen , an deren Enden 62, mit den Bögen 6, gleichzeitig mit den Gestaltungswinkeln 65, und den Neigungswinkeln 12, die Andoggflächen 62, stirseitig oder der Breitseite 66 entstanden sind.
dadurch gekennzeichnet,
daß die Borsten 10, in Bündeln in die separaten borstentragdenden Köpfe 8, eingeformt sind und Basisteile, die separat hergestellt sind, borstentragende Köpfe 8, in fester oder lösbarer Verbindung sich andoggen lassen.
dadurch gekennzeichnet,
daß die Borsten 10, in Bündeln in die separaten borstentragenden Köpfe 8, eingebracht sind und mit abgeschlossener Bearbeitung, wie Schneiden, Runden und Glätten mit den Befestigungsmitteln in einer derartigen Gegenformpassung der Basisteile 1, nach Pos 62 und 66, so geformt sind, daß diese einschnappen, wie die Beispiele zeigen.
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gabelform am Basisteil 1, mit der Neigung 12, auch ohne Neigung beispielsweise 172, und ohne den gestaltungswinkel 65, an den Stegen 3, zu den Anschlußdetails an die Andoggflächen 62 und 66, am Ende der Gabelform übergeht.
dadurch gekennzeichnet,
daß ab den Enden der Andoggflächen 62, und der Breitseite 66, zu dem Schnittpunkt 7, eine Verlängerung des Basisteils 1, zu einer Einschubaufnahme 275, für die borstentragenden Köpfe 6, in Form eines Schwalbenschwanzprofils oder in Form eines Rahmens 141, verlängert ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß ein im Prinzip nach Basisteil 1, geformtes Doppelkopfteil auf der Mitte 11, in ein rechtes und linkes halbiertes Teil, mit je einem konischen Zapfen 22, die an den Flächen 13 gegeneinander gefügt, ist mit den Fügemulden und Fügewarzen 35 und 36, gegen Verschiebung gesichert, in den Innenkonus des Handgriffs 260, durch Stecken mit Selbsthemmung bis zum Absatz 37, mit Spiel, gefügt sind und in fester Verbindung den Anwendungswinkel 20, mit je zwei halben Winkeln 19, bilden.
Mit Sicherung 47, oder Kleben bzw. Ultraschallschweißung 271, in fester Verbindung, ohne Sicherung 47, und ... in lösbarer Verbindung.
Dadurch gekennzeichnet,
daß ein rechts und links geformtes Steckteil, wie zuvor, auch an den Außenkanten eines Handgriffs 260, in schwalbenschwanzförmige Nuten 176 und 177, gefügt ist, oder mit Zapfen 174, und Sicherung 175, von je jenem halben Anwendungswinkel 19, durch Paarung mit links und rechts zu einem vollen Anwendungswinkel 20, in Festbeziehung kommt.
Dadurch gekennzeichnet,
daß ohne den Gestaltungswinkel 65, mit einem großen Bogen 6, oder gerade 171, mit Neigung 12, auch gestreckt 172, die Gabelform mit den borstentragenden Köpfen 8, bestimmt und mit einem nach oben geschlossenen Anwendungswinkel mit dem Strich 203, den Anwendungswinkel 20, mittels eines Anschlagpunktes 29, zwischen den Stegen 3, den Winkel begrenzen.
Dadurch gekennzeichnet,
daß die halbierten Teile für den Anwendungsbereich der Bürste, ebenfalls in Gieß oder Spritzverfahren herzustellen sind, wie das komplette Basisteil 1, mit den halben Winkel 19, oder diese in Biegeverfahren zu formen durch Weichung am Bogen 14, durch Infrarotstrahlung über eine Schablone.
Dadurch gekennzeichnet,
daß durch Stecken oder Klippen in lösbarer oder fester Verbindung an einem Basisteil 1, an der geöffneten U-form zum Anwendungswinkel 20, oder dem halben Winkel 19, die obere Borstenreihe 203, durch den Anschlag 29, begrenzt, zwischen der Teilung 173, ein elastischer Steg 294, zur Unterstützung durch Zug mit der Kraft gegen die Aufweitung des Doppelkopfs zur Vermeidung eines Zusammenfallens der Borstenbündel durch ein Vulkanisieren nach dem Spritzvorgangs eines Basisteils nach Shorhärte die ausgesuchten Werkstoffe, die Elastizität bestimmt und mit einem Nachspritzen nach dem Hauptspritzvorgang für das Basisteils 1, erfolgt.
Dadurch gekennzeichnet,
daß eine automatische maschinelle Montage in einer schwenkbaren Aufnahme 187, des Basisteils 1, erfolgt, oder dieses teilautomatisch auf Tischvorrichtungen auszuführen, oder von Handarbeit ein Andoggen und Montieren ermöglicht.
Dadurch gekennzeichnet,
daß eine solche montierte Bürste an mechanisch bewegten Antrieben vorzugsweise mit achsialer Schwingfrequenz anzukuppeln sind.
Dadurch gekennzeichnet,
daß durch Farbunterschiede, beispielsweise der Basisteile mit den Farbunterschieden der borstentragenden Köpfe 8, einem Kennzeichen verhelfen und zu einem Design für den Anwender in der Optik beitragen.
Dadurch gekennzeichnet,
daß am Basisteil 1, eine dreidimensionale Formung und Entformung der Bögen 14, gleichzeitig mit den Bögen 6, in kurzer oder langer Bogengestaltung, mit den halben Winkelstellungen 19, ( nach Fig. 5 ). in Fortsetzung zu den Verlängerungen 277, mit der Neigung 12, zum Punkt 7, mit den Einschüben 275, und Rahmenstücken 141, mittels Schieber in den Kernzügen einer Form ausgeführt ist.
dadurch gekennzeichnet, daß eine maschinelle Montagefolge/ andoggen wie beispielsweise an einer Transferlinie betrieben wird und mit bekannten technischen Mitteln, wie beispielsweise aus Magazinen 180, geordnete Teile, die borstentragenden Köpfe 8, mittels Schieber 196, diese vereinzelt zu dem Preßschieber 184, in Bremsung der nachfallenden gestapelten Köpfe 8, mit dem Bremsklotz 181, zum Fügen an das Basisteil 1, zum Andoggen zuzuführen.
Des Basisteil 1, auf einer wendbaren Aufnahme 187, aus Richtung 195, im Takt der Anlage transportiert und wendbar um den Mittelpunkt 11, in Anspruch genommen wird.
Seite von a nach b, oder b nach a einen Ablauf mit technischen Mittels vorlegt, so daß damit der Doppelkopf an einer Bürste komplettiert ist. Wie die Funktionebeschreibung über dieses Modul aussagt, oder auch mit anderen technischen Mitteln einer Mechanik dieses zu lösen, Montage durch ein Andoggen der borstentragenden Köpfe in Anspruch nimmt.
die Schubstellung, die Montagerichtung zum Andoggen um den Mittelpunkt 7, dem gleichen Mittelpunkt 7, der Doppelkopfbürste entspricht, der in der Mitte eines Borstenfeldes für ein umfassendes Andoggen der borstentragenden Köpfe eingerichtet ist.
die Befestigungsmittel der Varianten A, B, C oder D, wie diese in den Zeichnungen nach Funktion real erkennbar sind.
Bl. 2, Fig. 6, Pos. 41, 42, und 43,
mit 44 und 112. Fig. 8, und 8, Pos. 46, 47, 48 mit 44. Bl. 3, Fig. 11 und 12, Pos.
16, 42, und 44 mit 112. Fig. 13, 14, und 15, Pos. 273, 274, und 275, mit der Rahmenform
141, Fig. 16, und 17, eine enge Beborstung um des Mittelborstenbündel 7, in runder
120, und ovaler 121, Formgebung. Bl. 4, Fig. 22, Pos. 19, die Schwalbenschwanzgestaltung,
zum Einschieben, mit der Sicherung 47 und der Schulter 113. Ersichtlich aus Fig. 24,
vor dem Einschieben und Sichern. Fig. 25 u. 26, Kopf 8, in runder 120, und ovaler
Form 121, die Fig. 27, in montierter Ansicht mit der Symetrie 44, Bl. 6, Fig. 32,
34 und 36. Pos. 22, 13, Bl. 6, Pos. 47, 35 und 36. Fig. 33, eine enge Beborstung um
die Mitte 7, Fig. 38, die Elypsenform 67 im Querschnitt des Handgriffs 260, Bl. 7,
Fig. 40, den Anschlag 29, an der Anlage 37, wie die Fig. 41 und 42 zeigt, die Gestaltung
171 und 172. Fig. 44, Pos. 176, Fig. 45, Pos 174 und 175, Fig. 46, Pos. 177, mit 47,
Pos. 260, in elypsenförmiger Gestaltung 67. Bl. 8, Fig. 60, Anschlag 29, mit dem elastischen
Teil 294, dem Befestigungsmittel 291, Fig. 65, mit der geschlossenen Teilung im Anschlag
29, das gespannte und entspannte elastische Teil 294.
Kurzfassung.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Art Zahnhygienebürsten, die mit zwei borstentragenden Köpfen den kompletten Dentalraum mit Zahnfleisch und Zähnen pflegt und behandelt.
Das Problem die Borsten, die mit den Borstenenden, mit einem Putzspalt dazwischen, die sich spiegelbildlich gegenüberstehen, wird mit einer neuen technischen Möglichkeit durch ein Andoggen der borstentragenden Köpfe gelöst. Maschinelle und Handmontage mit drei Teilen, die spiegelbildlich zueinander passen, oder ein rechtes und linkes Teil erforderlich machen. Ein Anschlag im federnden Bereich des Kopfes verhindert ein Zusammenfallen der Borsten ineinander. Ein Basisteil im Spritz- oder Gießverfahren hergestellt, ermöglicht eine automatische Komplettmontage.