Hundekotbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hundekotbehälter mit einem Hohlstiel, mit einer daran gehaltenen Aufnahme, die mit einer Ringfläche versehen und als bodenseitig geschlossener Napf ausgebildet ist, mit einem Kotbeutel, dessen Saum über die Ringfläche gestülpt ist, mit einem Abdeckring, der als Abdeckplatte ausgebildet ist und um eine senkrecht zu der Ringfläche ausgerichtete Achse schwenkbar ist, und mit einem innerhalb des Hohlstiels geführten Zugelement für den Abdeckring, wobei als Zugelement eine Stange einerseits in einem Längsschlitz des Hohlstiels geführt ist, und andererseits in eine Aufnahme der Abdeckplatte derart eingreift, dass bei Betätigung des Zugelements die Abdeckplatte um die zur Ringfläche senkrechte Achse zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist.

[0002] Hundekotbehälter der vorgenannten Art sind aus DE 297 18 883 U oder US-A-4 119 337 bekannt. Keiner der bekannten Hundekotbehälter weist einen vom Zentrum ausgehenden Radialschlitz auf. Der Kotbeutel ist nicht abgeschlossen, sodass Gerüche austreten, bis der Kotbeutel entsorgt ist. Außerdem kann der Kotbeutel beim Abheben des Abdeckrings vorzeitig herausfallen. Dies ist für eine sichere und hygienische Handhabung unerwünscht.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist der geruchlose Abschluss des Hundekotbehälters und eine gesicherte Handhabung des Kotbeutels. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Abdeckplatte einen vom Zentrum ausgehenden Radialschlitz aufweist. Ein derartiger Radialschlitz ermöglicht es, den Saum des benutzten Kotbeutels durch den Radialschlitz zusammenzuziehen, sodass der Kotbeutel innerhalb des Napfes fest geschlossen wird. Die Erfindung stellt im Vergleich zum Stand der Technik einen vollständigen Verschluss des Napfes und des Kotbeutels sicher. Der Kotbeutel liegt innerhalb des Napfes und ist durch die Abdeckplatte geschlossen. Es ist dann an geeigneter Stelle eine sichere Entsorgung möglich, wobei eine Beschmutzung durch Hundekot vermieden ist.

[0004] Die Endstellungen der Stange sind dadurch festgelegt, daß in dem Hohlstiel der Längsschlitz für die Stange zwei endständige Klemmaufnahmen zur Festlegung der Stange in den Endstellungen aufweist.

[0005] Die Handhabung des Hundekotbehälters wird dadurch verbessert, daß der Hohlstiel mit einem ösenförmigen Halter die Hundleine umgreift. Durch diese Verbindung werden unerwünschte Bewegungen des Hohlstiels beim Hundeführen vermieden.

[0006] Eine einfache Handhabung erzielt man dadurch, daß der ösenförmige Halter einen Haftverschluß aufweist. Dadurch kann der Hohlstiel leicht mit der Hundleine verbunden und von derselben gelöst werden.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf den Hundekotbehälter,

Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Abdeckplatte,

Fig. 4 eine Unteransicht zu Fig. 3,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 1,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Zugstange,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Zugstange und

Fig. 8 einen Betätigungsknopf für die Zugstange.

[0008] Die Fig. 1 und 2 zeigen einen rohrförmigen Hohlstiel 1 mit einem mehreckigen oder runden Querschnitt oder einem Querschnitt der aus geraden und gebogenen Abschnitten zusammengesetzt ist. Ein nur schematisch gezeigter Griff 2 des Hohlstiel 1 nimmt einen selbsttätigen Leinenaufroller 3 auf. Der Hohlstiel ist insgesamt etwa 1 m lang und geht am gegenüberliegenden Ende in eine Aufnahme 4 über, die als bodenseitig geschlossener Napf 5 ausgebildet ist. Stirnseitig hat die Aufnahme 4 eine Ringfläche 8 mit einer Eintiefung 9. In einer Seitenwand des Hohlstiels 1 befindet sich ein Längsschlitz 6 mit endseitigen Klemmaufnahmen 7.

[0009] Seitlich von der Längsachse des Hohlstiels 1 befindet sich eine Lageraufnahme 10, die eine die Längsachse des Hohlstiels 1 senkrecht kreuzende Schwenkachse 11 definiert. Von der Ringfläche 8 ausgehend ist in der Oberwand des Hohlstiels 1 ein konzentrisch zu der Schwenkachse 11 ausgerichteter Kreisbogenschlitz 12 ausgebildet.

[0010] Der Hohlstiel 1 mit der Aufnahme 4 ist zweckmäßigerweise aus zwei Halbteilen zusammengesetzt. Die im Einzelnen nicht dargestellten Halbteile sind Spritzgießteile. Der Hohlstiel 1, der integral mit dem Leinenaufroller 3 ausgebildet ist, kann an der Hundeleine geführt sein. Hierzu ist im Abschnitt 25 des Hohlstiels 1 ein nicht dargestellter ösenförmiger Halter angesetzt,der die Hundleine umgreift. Ein Haftverschluß z.B. ein Klettverschluß, ein Gleitring oder dergleichen ermöglicht eine einfache Befestigung des Hohlstiels, die leicht angebracht und gelöst werden kann.

[0011] Die Lageraufnahme 10 nimmt einen Gelenkzapfen 13 einer Abdeckplatte 14 auf, die in Fig. 1 in strichpunktierten Linien und in Fig. 4 in der Unteransicht dargestellt ist. Der Gelenkzapfen 13 umfaßt zwei Halbzapfen 15 jeweils mit stirnseitigem Rastwulst 16, so daß der Gelenkzapfen 13 in die Lageraufnahme 10 eingedrückt werden kann und darin verrastet. Die Abdeckplatte 14 hat außerdem einen verstärkten Durchgang als Halterung oder Aufnahme 17 und einen Radialschlitz 18, der in Fig. 1 durch eine gestrichelte Linie dargestellt ist.

[0012] Eine Stange 19 nach den Fig. 6 und 7 endet in zwei rechtwinklig zur Stangenachse ausgerichtete Schenkel 20, 21, die in Umfangsrichtung zur Stangenachse um 90° gegeneinander versetzt sind. Jeder Schenkel 20, 21 weist eine Umfangs-Rastnut 22 auf.

[0013] Nachdem die Abdeckplatte 14 mit dem Gelenkzapfen 13 in die Lageraufnahme 10 eingebaut ist, wird der Schenkel 21 der Stange 19 in den Durchgang bzw. die Aufnahme 17 eingeführt und darin mit Hilfe eines Ringes oder unmittelbar durch die Rastnut 22 verrastet. Die Stange 19 liegt, wie in Fig. 1 durch eine strichpunktierte Linie angedeutet ist, innerhalb des Hohlstiels 1 und greift mit dem Schenkel 20 durch den Längsschlitz 6. Auf den Schnkel 20 ist ein Betätigungsknopf 23 nach Fig. 8 aufgerastet, damit die Stange 19 leicht betätigt werden kann. Die Endstellungen der Stange 19 sind durch die Klemmaufnahmen 7 des Längsschlitzes 6 festgelegt. Dabei entspricht eine Klemmaufnahme der Schließstellung der Abdeckplatte 14 und die andere Klemmaufnahme der Öffnungsstellung der Abdeckplatte 14. Bei der Bewegung der Stange innerhalb des Längsschlitzes bewegt sich der Schenkel 21 innerhalb des Kreisbogenschlitzes 12, so daß die Abdeckplatte 14 um die Achse 11 verschwenkt wird.

[0014] Zu dem Hundekotbehälter gehört ein Kotbeutel aus Papier oder Kunststoff, der nicht dargestellt ist. Der Kotbeutel ist durch einen Saum abgeschlossen, der ein Band, eine Schnur oder dergleichen aufnimmt, womit der Kotbeutel nach der Benutzung zugezogen werden kann.

[0015] Zur Vorbereitung der Benutzung des Hundekotbehälters wird durch Ziehen der Stange 19 die Abdeckplatte 14 in Uhrzeigerrichtung bezogen auf Fig. 1 aufgeschwenkt, damit ein frischer Kotbeutel in den Napf eingelegt werden kann, der Saum des Kotbeutels wird über den Ringrand 8 gezogen, und das Band wird unterhalb der Lippe des Ringrandes 8 gespannt. Dann wird die Abdeckplatte 14 zurückgeschwenkt, so daß der Napf geschlossen ist. Der Hundekotbehälter wird zusammen mit der Hundeleine oder dem Leinenaufroller gehalten, wobei der Hundekotbehälter an der Hundeleine in der oben beschriebenen Weise festgelegt ist.

[0016] Wenn der Hund sich lösen will, wird die Abdeckplatte 14 mittels der Stange 19 aufgeschwenkt, so daß der Napf und der Kotbeutel frei zugänglich sind. Der Napf wird dem Hund untergehalten.

[0017] Nachdem sich der Hund gelöst hat, wird die Abdeckplatte 14 zurückgeschwenkt. Der Saum des Kotbeutels wird über den Ringrand hochgezogen, und die Enden des Bandes werden durch den Schlitz 18 ins Zentrum des Napfes bewegt und zusammengezogen, so daß der Kotbeutel innerhalb des Napfes geschlossen ist. Damit ist ein geruchsdichter.Verschluß des Kotbeutels erzielt. Der Kotbeutel kann dann zu gegebener Zeit an geeigneter Stelle entsorgt werden. Der Hundeführer kommt bei dieser Handhabung mit dem Kot nie in Berührung.

Ansprüche

1. Hundekotbehälter mit einem Hohlstiel (1), mit einer daran gehaltenen Aufnahme (4), die mit einer Ringfläche (8) versehen und als bodenseitig geschlossener Napf (5) ausgebildet ist, mit einem Kotbeutel, dessen Saum über die Ringfläche (8) gestülpt ist, mit einem Abdeckring, der als Abdeckplatte (14) ausgebildet ist und um eine senkrecht zu der Ringfläche (8) ausgerichtete Achse (11) schwenkbar ist, und mit einem innerhalb des Hohlstiels (1) geführten Zugelement für den Abdeckring, wobei als Zugelement eine Stange (19) einerseits in einem Längsschlitz (6) des Hohlstiels (1) geführt ist, und andererseits in eine Aufnahme (17) der Abdeckplatte (14) derart eingreift, dass bei Betätigung des Zugelements die Abdeckplatte (14) um die zur Ringfläche (8) senkrechte Achse (11) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (14) einen vom Zentrum ausgehenden Radialschlitz (18) aufweist.

2. Hundekotbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (14) zur Bildung der Schwenkachse (11) mit einem Gelenkzapfen (13) in eine Lageraufnahme (10) des Hohlstiels (1) eingreift.

3. Hundekotbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlstiel (1) der Längsschlitz (6) für die Stange (19) zwei endständige Klemmaufnahmen (7) zur Festlegung der Stange (19) in den Endstellungen aufweist.

4. Hundekotbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlstiel (1) mit einem ösenförmigen Halter die Hundeleine umgreift.

5. Hundekotbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der ösenförmige Halter einen Haftverschluss aufweist.

Claims

1. Dog-excrement container with a hollow stem (1); with a receptacle (4) which is held on the latter, is provided with an annular face (8) and is constructed as a bowl (5) which is closed on the bottom side; with an excrement bag, the edge of which is turned inside out over said annular face (8); with a covering ring which is constructed as a covering plate (14) and can be pivoted about an axis (11) oriented perpendicularly to the annular face (8); and with a tension element for the covering ring, which tension element is guided inside the hollow stem (1); wherein a rod (19), as the said tension element, on the one hand is guided in a longitudinal slit (6) in the hollow stem (1), and on the other hand engages in a receptacle (17) in the covering plate (14) in such a way that, when the tension element is actuated, said covering plate (14) can be swivelled, about the axis (11) perpendicular to the annular face (8), between an opening position and a closing position, characterised in that the covering plate (14) has a radial slit (18) which emanates from the centre.

2. Dog-excrement container according to claim 1, characterised in that the covering plate (14) engages, for the purpose of forming the axis of pivoting (11), in a bearing receptacle (10) in the hollow stem (1) by means of a pivot pin (13).

3. Dog-excrement container according to claim 1 or 2, characterised in that, in the hollow stem (1), the longitudinal slit (6) for the rod (19) has two terminal gripping receptacles (7) for securing said rod (19) in the end positions.

4. Dog-excrement container according to one of claims 1 to 3, characterised in that the hollow stem (1) engages round the dog's lead by means of an eyelet-shaped holder.

5. Dog-excrement container according to claim 4, characterised in that the eyelet-shaped holder has an adhesive fastener.

Revendications

1. Récipient pour excréments de chien comprenant un manche creux (1), comprenant un logement (4) tenu sur ce dernier, qui est muni d'une surface annulaire (8) et réalisé sous forme d'écuelle (5) fermée du côté fond, comprenant un sac à excréments dont le bord est retourné pardessus la surface annulaire (8), comprenant un anneau de couverture qui est réalisé sous forme de plaque de couverture (14) et qui peut pivoter autour d'un axe (11) dirigé perpendiculairement à la surface annulaire (8), et comprenant un élément de traction pour l'anneau de couverture guidé à l'intérieur du manche creux (1), une tige (19) en tant qu'élément de traction étant guidée dans une fente longitudinale (6) du manche creux (1) d'une part, et s'engageant dans un logement (17) de la plaque de couverture (14) d'autre part, de telle sorte que, lors de l'actionnement de l'élément de traction, la plaque de couverture (14) peut pivoter autour de l'axe (11) perpendiculaire à la surface annulaire (8) entre une position d'ouverture et une position de fermeture, caractérisé en ce que la plaque de couverture (14) présente une fente radiale (18) partant du centre.

2. Récipient pour excréments de chien suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de couverture (1) s'engage par un pivot (13) dans un logement de palier (10) du manche creux (1) pour former l'axe de pivotement (11).

3. Récipient pour excréments de chien suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la fente longitudinale (6) pour la tige (19) présente dans le manche creux (1) deux logements de blocage (7) extrêmes pour fixer la tige (19) dans les positions extrêmes.

4. Récipient pour excréments de chien suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le manche creux (1) enserre la laisse de chien par une fixation en forme d'oeillet.

5. Récipient pour excréments de chien suivant la revendication 4, caractérisé en ce que la fixation en forme d'ceillet présente une fermeture adhésive.

Zeichnung