[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier für die schwenkbare Anlenkung aufschlagender
oder gefälzter Türflügel an einem Schrankkorpus mit einem am Türflügel anbringbaren
Tür-Anschlagteil, der über einen Gelenkmechanismus, vorzugsweise einem Viergelenk-
oder Kreuzgelenkmechanismus mit einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil
gekoppelt ist, welcher seinerseits an wenigstens einer Stelle auf einer an der Tragwand
eines Möbelkorpus befestigten Montageplatte gegen Abheben von dieser Montageplatte
gehaltert und mittels einer mit Abstand von der Befestigungsstelle am Tragarm oder
der Montageplatte abgestützten und in die Montageplatte bzw. den Tragarm eingeschraubten
Verstellschraube bezüglich des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes des Türflügels auf
der Stirnkante der Tragwand verstellbar ausgebildet ist, wobei die den Tragarm gegen
Abheben von der Montageplatte halternden Befestigung eine Schwenklager-Anordnung mit
einer um eine parallel zur Schwenkachse des Gelenkmechanismus verlaufenden Schwenkachse
aufweist, die so ausgebildet ist, daß der bei einer durch Drehen der Verstellschraube
im Sinne einer Verkleinerung des Aufschlagmaßes erfolgenden Schwenkbewegung des Tragarms
eine Verschiebung des Tragarms in Richtung ins Korpusinnere hinein überlagert wird,
welche eine aus der Kinematik des Gelenkmechanismus resultierende Vergrößerung des
Spalts zwischen der Türflügel-Innenseie und der Tragwand-Stirnkante ausgleicht.
[0002] Im modernen Möbelbau haben sich insbesondere für die erwähnten aufschlagenden und
gefälzten Türflügel in großem Umfange im geschlossenen Zustand des Türflügels nicht
sichtbare Gelenkscharniere in Form von Viergelenk- oder Kreuzgelenkscharnieren eingeführt,
weil sie infolge der Kinematik ihres Gelenkmechanismus die für eine solche Anschlagart
erforderliche Bewegung des Türflügels mit einer starken Abhebekomponente von der Stirnfläche
der Korpuswand zu Beginn der Öffnungsbewegung erbringen. D.h. beim Öffnen eines mit
einem solchen Scharnier an einem Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels hebt sich
die in geschlossenem Zustand flach auf der Stirnwand der Korpus-Tragwand aufliegende
Innenfläche des Türflügels zunächst stark von der Tragwand-Stirnfläche ab, während
die eigentliche Verschwenkungsbewegung des Türflügels in die Öffnungsstellung erst
dann stärker einsetzt, wenn der Türflügel hinreichenden Abstand von der Stirnkante
hat, um ohne Kollision mit der Stirnkante oder auch dem Türflügel eines direkt benachbarten
Anbauschranks geöffnet werden zu können. Gleichzeitig sind diese Scharniere auch in
mindestens zwei - oft auch drei - etwa rechtwinklig zueinander verlaufenden Richtungen
verstellbar, um die exakte Ausrichtung eines Türflügels auf dem zugehörigen Schrankkorpus
und - gegebenenfalls - auch benachbarter Türflügel (von Anbauschränken) zueinander
zu ermöglichen. Diese Verstellmöglichkeiten betreffen zum einen das dichte Aufliegen
der Türflügel-Innenfläche auf den Stirnkanten der Seitenwände bzw. des Bodens und
der Deckwand des Schrankkorpus und andererseits das sogenannte Aufschlagmaß, d.h.
das Maß, um welches die Türflügel-Innenfläche die Stirnkante der Tragwand überdeckt.
Realisiert werden diese Verstellmöglichkeiten durch eine in Längsrichtung verschiebbare
und in beliebigen Längsstellungen festlegbare Halterung des Scharnier-Tragarms auf
einer an der Tragwand befestigten Montageplatte und andererseits eine Halterung des
Tragarms auf der Montageplatte derart, daß sein türflügelseitiges Vorderende relativ
zum korpusinneren Ende verschwenkbar und in wählbaren Schwenkstellungen festlegbar
ist. Beim Verstellen des Aufschlagmaßes eines mit einem solchen Scharnier an einem
Schrankkorpus angelenkten Türflügels tritt nun aber infolge der geschilderten Scharnierkinematik
der Effekt auf, daß sich ohne eine gleichzeitig durchgeführte Längsstellung auch der
Abstand zwischen der Türflügel-Innenfläche und der Tragwand-Stirnkante ändert, und
zwar in der Weise, daß zwischen der Türflügel-Innenfläche und der Tragwand-Stirnkante
ein zunehmend größer werdender Spalt entsteht, je mehr das Scharnier im Sinne einer
Verkleinerung des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes verstellt wird. Der Grund für
diese unerwünschte Spaltvergrößerung liegt darin, daß die Verschiebung des Scharnier-Tragarms
eine - wenn auch nur geringe - Verschwenkung des Türflügels zur Folge hat. Da der
den Scharnieren gegenüberliegende Randbereich des Türflügels aber ebenfalls auf der
Stirnfläche der dort befindlichen Korpuswand aufliegt, ist die Verschwenkung dieses
Randes des Türflügels in Richtung ins Korpusinnere nicht möglich, sondern über den
Türflügel wird eine leichte Öffnungsbewegung in den Gelenkmechanismus des Scharniers
übertragen. Diese erste Öffnungsbewegung führt aber - wie oben geschildert - bereits
zu einer vergleichsweisen starken Abhebe-Bewegungskomponente, welche die Ursache für
den entstehenden Spalt ist.
[0003] Bei einem bekannten Scharnier der eingangs erwähnten Art (DE 35 10 442 C1) ist bereits
ein Ausgleich der Größe des sich ändernden Spalts zwischen der Türflügel-Innenfläche
und der Stirnkante der Tragwand verwirklicht.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Spaltausgleichsfunktion des bekannten
Scharniers zu verbessern, ohne dies mit dem Nachteil eines komplexeren Aufwands oder
erhöhter Herstellungskosten zu erkaufen.
[0005] Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die Schwenklager-Anordnung eine einerseits verschwenkbar an einer
in Längsrichtung verstellbar auf der Montageplatte gehalterten Zwischenplatte und
andererseits verschwenkbar am Tragarm angelenkten Lenker aufweist, und daß das korpusinnere
Ende des Tragarms durch eine zwischen dem Tragarm und der Montageplatte ausgebildeten
Schiebeführung parallel zur Tragwand-Oberfläche verschieblich auf der Montageplatte
geführt ist. Durch die Kopplung des Tragarms mit der Montageplatte über einen Lenker,
der montageplattenseitig an einer Zwischenplatte angelenkt ist, welche ihrerseits
in Tragarm-Längsrichtung verstellbar auf der Montageplatte angeordnet ist, wird dem
Tragarm bei einer Verstellung des Aufschlagmaßes eine vom Radius des Lenkers abhängige
Verschwenkbewegung mit einem im gewünschten Sinne den Spaltausgleich bewirkenden Horizontalkomponente
überlagert.
[0006] In zweckmäßiger Weiterbildung der Erfindung weist die Zwischenplatte in einem ebenflächig
auf der Montageplatte aufliegenden Abschnitt einen vom Schaft einer in eine Gewindebohrung
der Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube durchsetztes, in Verstellrichtung
verlaufendes Langloch auf. Der Tragarm ist dann nach Lockerung der Befestigungsschraube
in horizontaler Richtung parallel zur Tragwand-Oberfläche verstellbar und durch Anziehen
der Befestigungsschraube wieder festlegbar.
[0007] Die Verstellschraube zur Veränderung des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes des Türflügels
ist bevorzugt als an sich bekannter, in eine Gewindebohrung im Tragarm eingeschraubter
Gewindestift ausgebildet, an dessen montageplattenseitigem Ende über einen im Durchmesser
verringerten Halsansatz ein im Durchmesser vergrößerter Haltekopf angesetzt ist, wobei
der Halsansatz einen parallel zum Langloch in der Zwischenplatte verlaufenden Längsschlitz
mit einer im wesentlichen dem Durchmesser des Halsansatzes entsprechenden Breite in
der Montageplatte durchgreift, wodurch das montageplattenseitige Ende des Gewindestifts
drehbar und in Richtung des Längsschlitzes verschieblich, durch den Haltekopf dabei
jedoch gegen Abheben von der Montageplatte gesichert in der Montageplatte gehalten
ist.
[0008] Die Schiebeführung zwischen dem korpusinneren Ende des Tragarms und der Montageplatte
kann von von den gegenüberliegenden Seiten der Montageplatte in parallel zur Tragwand-Oberfläche
verlaufende Schlitze im Tragarm eingreifenden Vorsprüngen oder alternativ auch von
vom Tragarm zur Montageplatte vortretenden und in parallel zur Tragwand-Oberfläche
verlaufende Schlitze in der Montageplatte eingreifenden Vorsprüngen gebildet sein.
[0009] Zur einfachen und schnellen Montage des Tragarms auf der Montageplatte ohne Veränderung
von vorher getroffenen Einstellungen ist es zweckmäßig, wenn die Montageplatte in
an sich bekannter Weise einen auf der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatten-Unterteil
und einen auf dem Unterteil aufrastbaren Montageplatten-Oberteil aufweist, wobei die
montageplattenseitigen Funktionselemente der zwischen dem Tragarm und der Montageplatte
vorgesehenen Verbindungs-, Einstell- und Befestigungsmittel ausschließlich am bzw.
im Montageplatten-Oberteil vorgesehen sind.
[0010] Auf diese Weise läßt sich z.B. beim Zerlegen eines Schranks für einen Umzug od.dgl.
ein Türflügel einfach dadurch vom Schrankkorpus lösen, daß der Montageplatten-Unterteil
vom Montageplatten-Oberteil entrastet wird. Nach dem Aufstellen des Schrankkorpus
am neuen Aufstellungsort wird dann der Türflügel wieder durch Aufrasten der am Tragarm
verbliebenen Montageplatten-Unterteile auf den zugeordneten Montageplatten-Oberteilen
befestigt. Die früher getroffene Einstellung des Aufschlag-oder Überdeckungsmaßes
des Türflügels sowie dessen Tiefeneinstellung in horizontaler Richtung ins Korpusinnere
hinein bleibt dabei unverändert erhalten.
[0011] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
- Fig. 1
- einen horizontalen Schnitt durch den vorderen freien Endbereich der Tragwand eines
Schrankkorpus und des Randabschnitts des zugeordneten, mit einem Viergelenkscharnier
an der Tragwand angelenkten Türflügels in dessen Schließstellung, wobei die sich bei
einem normalen Viergelenk-Scharnier bei einer Verstellung des Türflügel-Aufschlag-
oder Überdeckungsmaßes einstellende Änderung des Spalts zwischen der Türflügel-Innenfläche
und der Stirnkante der Tragwand zusätzlich zur Ausgangsstellung strichpunktiert dargestellt
ist;
- Fig. 2
- einen Längsmittelschnitt durch den tragwandseitigen Teil eines in der erfindungsgemäßen
Weise Spaltänderungen kompensierenden Scharniers, wobei die Stellung des Tragarms
bei Einstellung eines geringen Aufschlagmaßes gezeigt ist;
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Schnittansicht durch den tragwandseitigen Teil des in
Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiels, wobei eine Einstellung des Tragarms mit maximalem
Überdeckungs- oder Aufschlagmaß des Türflügels auf der Türflügel-Stirnkante veranschaulicht
ist; und
- Fig. 4
- eine Schnittansicht durch den in den Fig. 2 und 3 gezeigten Teil eines erfindungsgemäßen
Scharniers in auseinandergezogener Lage seiner Einzel-Bauteile.
[0012] In Fig. 1 ist zur Veranschaulichung des Problems die Anlenkung eines in der Schließlage
dargestellten Türflügels an der Tragwand 12 eines Schrankkorpus mittels eines bekannten
- d.h. eine Spaltveränderung zwischen Türflügel und Tragwand-Stirnkante nicht kompensierenden
Viergelenk-Scharniers 14 gezeigt, von welchem in der Zeichnungsfigur allerdings nur
der als Tragarm 16 ausgebildete Tragwand-Anschlagteil und die den Tragarm 16 halternde,
auf der Tragwand 12 befestigte Montageplatte 18 gezeigt ist. Der in der Regel als
versenkt in einer Ausnehmung in der Innenseite des Türflügels befestigter Einsetztopf
ausgebildete Tür-Anschlagteil und der den Tür-Anschlagteil verschwenkbar mit dem Tragarm
koppelnde, von zwei Scharnierlenkern gebildete Viergelenkmechanismus sind dagegen
der besseren Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt, zumal die sich bei dem nachstehend
in Verbindung mit den Fig. 2 bis 4 beschriebenen erfindungsgemäßen Scharniers getroffenen
Änderungen auf den tragwandseitigen Teil solcher Scharniere beschränken. Das bekannte
Scharnier 14 sei mit einer am korpusinneren Ende der Stegwand des Tragarms 16 vorgesehene
Schlitz durchsetzenden, in die Montageplatte 18 eingeschraubten Befestigungsschraube
20 auf einer Aufspannfläche der Montageplatte gepreßt. Nach Lockern der Befestigungsschraube
20 kann der Tragarm in Längsrichtung auf der Montageplatte 18 verschoben und dann
- durch Anziehen der Befestigungsschraube 20 - in einer gewünschten Verschiebungsstellung
fixiert werden. Dadurch ist dann auch der bei geschlossenem Türflügel 10 zwischen
der Türflügel-Innenseite und der Stirnkante 22 der Tragwand 12 bestehende Spalt s
veränderbar. Mittels eines in eine Gewindebohrung im Tragarm 16 eingeschraubten und
mit ihrem inneren Ende auf der Montageplatte 18 abgestützten - gegebenenfalls auch
zusätzlich gegen Abheben von der Montageplatte gesicherten - Gewindestifts 24 ist
außerdem das Überdeckungs- oder Aufschlagmaß A des Türflügels auf der Stirnkante 22
veränderbar. Durch Drehen des Gewindestifts 24 in den Tragarm hinein kann nämlich
das türflügelseite Vorderende des Tragarms 16 in die in der Zeichnung strichpunktiert
dargestellte Lage verstellt werden, was die Verkleinerung des Aufschlagmaßes A des
Türflügels um den Betrag a zur Folge hat. Obwohl das Tragarm-Vorderende dabei auf
einem Kreisbogenabschnitt verstellt wird, wobei auch eine geringfügige Versetzung
in Richtung ins Korpusinnere hin erfolgt und somit der Türflügel 10 an sich an die
Stirnwand 22 der Tragwand 12 herangezogen werden müßte, ergibt sich - aufgrund der
früher geschilderten Charakteristik des Viergelenkmechanismus - ein gegenteiliger
Effekt. Der Spalt s wird größer, d.h. der Türflügel 10 nimmt die in der Zeichnungsfigur
strichpunktiert dargestellte Lage an. Eine solche Vergrößerung des Spalts s ist aber
aus optischen und praktischen Gründen (Staubzutritt durch den Spalt ins Schrankinnere)
unerwünscht.
[0013] In den Fig. 2 bis 4 ist die Ausgestaltung des tragwandseitigen Teils eines in der
erfindungsgemäßen Weise abgewandelten Scharniers im Längsmittelschnitt gezeigt, welches
die bei den bekannten Scharnieren auftretende Änderung des Maßes s des Spalts bei
Veränderungen des Aufschlag- bzw. Überdeckungsmaßes kompensiert. Dabei zeigen die
fig. 2 und 3 die einstellbare Befestigung des Tragarms 16 eines Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Scharniers auf der zugeordneten Montageplatte 18, die - wie
wiederum insbesondere in Fig. 4 erkennbar ist, welche die einzelnen Bauteile des tragwandseitigen
Teils des erfindungsgemäßen Scharniers in nicht montiertem, d.h. auseinandergezogenem
Zustand zeigt - zweiteilig ausgebildet, nämlich aus einem unmittelbar auf der Tragwand
zu befestigenden Montageplatten-Unterteil 26 und einem auf diesem mittels seines Rastmechanismus
aufrastbaren Montageplatten-Oberteil 28 zusammengesetzt ist. Zur in Längsrichtung
verstellbaren Befestigung des Tragarms 16 auf der Montageplatte 18 ist der bereits
im Zusammenhang mit dem in Fig. 1 gezeigten bekannten Scharnier erwähnte Gewindestift
24 in eine Gewindebohrung 30 im Tragarm 16 eingeschraubt, wobei am montageplattenseitigen
Ende des Gewindestifts 24 über einen im Durchmesser verringerten Halsabschnitt 32
ein im Durchmesser vergrößerter Halterungskopf 34 angesetzt ist. Im rückwärtigen,
d.h. korpusinneren Endbereich sind in den seitlich von der Stegwand 38 abgekanteten
Seitenwänden 38 des Tragarms 16 rückseitig offen mündende im wesentlichen tragwandparallel
verlaufende Schlitze 40 vorgesehen. Gegenüber der Gewindebohrung 30 etwas ins Korpusinnere
versetzt ist in der Stegwand 36 eine langlochartige Durchgangsöffnung 43 vorgesehen,
welche Zugang zum Kopf einer Befestigungsschraube 42 ermöglicht, welche - wie im folgenden
noch beschrieben wird - den Tragarm 16 in angezogenem Zustand in einer gewählten Längseinstellung
auf dem Montageplatten-Oberteil 28 festlegt. Der im dargestellten Fall als Stanz-Preß-Teil
hergestellte obere Montageplattenteil 28 weist einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt
auf, d.h. er setzt sich aus einer oberen langgestreckten Stegwand 44 und an deren
gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten und den unteren Montageplattenteil 26
teilweise umgreifenden Seitenwänden 46 zusammen, wobei im gelenkseitigen Ende der
Stegwand 44 ein offen mündender Längsschlitz 48 vorgesehen ist, der in der bestimmungsgemäßen
Befestigungsstellung des Tragarms 16 auf der Montageplatte 18 vom Halsabschnitt 32
des Gewindestifts 24 durchsetzt wird, wobei der Haltekopf 34 die seitlichen Begrenzungswände
des Längsschlitzes 48 seitlich untergreift und so den Gewindestift und somit auch
den Tragarm gegen Abheben von der Montageplatte sichert, eine Längsverschiebung des
Tragarms in Montageplatten-Längsrichtung jedoch zuläßt. In die am rückwärtigen Ende
in den Seitenwänden 38 des Tragarms vorgesehenen Schlitze 40 treten in Höhe der Stegwand
44 seitlich vom Montageplatten-Oberteil 28 vorstehende Vorsprünge 50 ein, welche das
korpusinnere Ende des Tragarms 16 ebenfalls gegen Abheben von der Montageplatte 18
sichern, dabei jedoch die Längsverschiebung des Tragarms und eine Verschwenkung des
Tragarm-Vorderendes relativ zur Montageplatte zulassen.
[0014] Zur Festlegung des Tragarms in einer gewählten Längs-Verschiebungsstellung auf der
Montageplatte ist eine auf der Oberseite der Stegwand 44 aufsetzbare Zwischenplatte
52 vorgesehen, welche von einem in Montageplatten-Längsrichtung verlaufenden Langloch
54 durchsetzt wird, welches den Durchtritt des Gewindeschafts der Befestigungsschraube
42 und das Einschrauben dieses Gewindeschafts in eine Gewindebohrung 56 in der Stegwand
44 des oberen Montageplattenteils 28 erlaubt. Am gelenkseitigen Vorderende der Zwischenplatte
52 ist das eine Ende eines kurzen Lenkers 58 um eine quer zur Montageplatten-Längsrichtung
verlaufende Achse verschwenkbar angelenkt, dessen anderes Ende unmittelbar hinter
der Gewindebohrung 30 zwischen den Seitenwänden 38 des Tragarms verschwenkbar gelagert
ist. Die verschwenkbare Lagerung des Lenkers 58 erfolgt mittels - nicht gezeigter
- angerollte Lagerösen 60a, 60b durchsetzenden Lagerstifte, deren Enden in an der
Zwischenplatte 52 vorgesehenen seitlichen Lagerösen 62 bzw. den Seitenwänden 38 gehalten
sind.
[0015] Die durch einen Rastmechanismus lösbar auf dem Montageplatten-Unterteil 26 befestigbare
Anordnung des Montageplatten-Oberteils, deren spezielle Ausgestaltung nicht Teil der
vorliegenden Erfindung ist, wird hier nicht im einzelnen beschrieben, da solche zweiteiligen
Montageplatten mit einem am rückwärtigen Ende vorgesehenen Rastmechanismus, bei denen
der Montageplatten-Oberteil von dem auf der Tragwand zu befestigenden Unterteil entriegelbar
und dann durch Hochschwenken um eine im vorderen Bereich der Montageplattenteile vorgesehene
Schwenkachse vom Montageplatten-Unterteil abnehmbar ist, an sich bekannt sind. Im
speziellen Fall wird zum Rastmechanismus auch die (nicht vorveröffentlichte) DE-Gebrauchsmusteranmeldung
298 05 876.6 verwiesen.
[0016] Aus den beiden in den Fig. 2 und 3 veranschaulichten Darstellungen des auf der Montageplatte
18 montierten Tragarms 16 ist entnehmbar, wie bei einer Verstellung des Aufschlagmaßes
des Scharniers durch Verdrehen des Gewindestifts 24 eine Verstellung des Tragarms
16durch den Lenker 58 erfolgt, welche dem Tragarm zusätzlich zu der durch Drehen des
Gewindestifts erteilten Bewegung in Stiftlängsrichtung eine Bewegungskomponente überlagert,
welche durch die kreisbogenförmige Bahn des tragarmseitigen Endes des Lenkers 58 gesteuert
wird. Diese Bewegungskomponente wird in eine Verschiebung des Tragarms in Längsrichtung
der Montageplatte umgesetzt, was durch die Führung des Gewindestifts im Längsschlitz
48 einerseits und der Vorsprünge 50 in den Schlitzen 40 andererseits möglich ist,
ohne daß hierzu die die Zwischenplatte 52 auf der Stegfläche 44 des Montageplatten-Oberteils
28 festlegende Befestigungsschraube 42 gelockert werden müßte.
[0017] Aus den Fig. 2 und 3 ist erkennbar, daß bei einer Verstellung des Aufschlagmaßes
des Scharniers aus der in Fig. 3 dargestellten Stellung maximalen Aufschlagmaßes in
die in Fig. 2 dargestellte Stellung mit verringertem Aufschlagmaß nicht nur das türflügelseitige
Vorderende des Tragarms 16 um sein rückwärtiges Ende hochgeschwenkt wird, sondern
daß im Tragarm zusätzlich eine ins Korpusinnere gerichtete Verschiebungsbewegung überlagert
wird, welche geeignet ist, eine Veränderung des Spaltmaßes s bei einer Verstellung
des Aufschlag- bzw. Überdeckungsmaßes A auszugleichen.
1. Scharnier für die schwenkbare Anlenkung aufschlagender oder gefälzter Türflügel (10)
an einem Schrankkorpus mit einem am Türflügel anbringbaren Tür-Anschlagteil, der über
einen Gelenkmechanismus, vorzugsweise einem Viergelenk- oder Kreuzgelenkmechanismus
mit einem als langgestreckter Tragarm (16) ausgebildeten Korpus-Anschlagteil gekoppelt
ist, welcher seinerseits an wenigstens einer Stelle auf einer an der Tragwand eines
Möbelkorpus befestigten Montageplatte (18) gegen Abheben von dieser Montageplatte
gehaltert und mittels einer mit Abstand von der Befestigungsstelle am Tragarm oder
der Montageplatte abgestützten und in die Montageplatte bzw. den Tragarm eingeschraubten
Verstellschraube bezüglich des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes A des Türflügels
(10) auf der Stirnkante (22) der Tragwand (12) verstellbar ausgebildet ist, wobei
die den Tragarm (16) gegen Abheben von der Montageplatte halternden Befestigung eine
Schwenklager-Anordnung mit einer um eine parallel zur Schwenkachse des Gelenkmechanismus
verlaufenden Schwenkachse aufweist, die so ausgebildet ist, daß der bei einer durch
Drehen der Verstellschraube im Sinne einer Verkleinerung des Aufschlagmaßes erfolgenden
Schwenkbewegung des Tragarms eine Verschiebung des Tragarms (16) in Richtung ins Korpusinnere
hinein überlagert wird, welche eine aus der Kinematik des Gelenkmechanismus resultierende
Vergrößerung des Spalts (s) zwischen der Türflügel-Innenseite und der Tragwand-Stirnkante
(22) ausgleicht,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenklager-Anordnung eine einerseits verschwenkbar an einer in Längsrichtung
verstellbar auf der Montageplatte gehalterten Zwischenplatte (52) und andererseits
verschwenkbar am Tragarm (16) angelenkten Lenker (58) aufweist, und daß das korpusinnere
Ende des Tragarms (16) durch eine zwischen dem Tragarm (16) und der Montageplatte
(18) ausgebildeten Schiebeführung parallel zur Tragwand-Oberfläche verschieblich auf
der Montageplatte (18) geführt ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (52) in
einem ebenflächig auf der Montageplatte (18) aufliegenden Abschnitt ein vom Schaft
einer in eine Gewindebohrung (56) der Montageplatte (18) eingeschraubten Befestigungsschraube
(42) durchsetztes, in Verstellrichtung verlaufendes Langloch (54) aufweist.
3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellschraube zur Veränderung
des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes des Türflügels (10) als an sich bekannter, in
eine Gewindebohrung im Tragarm eingeschraubter Gewindestift (24) ausgebildet ist,
an dessen montageplattenseitigem Ende über einen im Durchmesser verringerten Halsansatz
(32) ein im Durchmesser vergrößerter Haltekopf (34) angesetzt ist, und daß der Halsansatz
(32) einen parallel zum Langloch (54) in der Zwischenplatte (52) verlaufenden Längsschlitz
(48) mit einer im wesentlichen dem Durchmesser des Halsansatzes (32) entsprechenden
Breite in der Montageplatte (18) durchgreift, wodurch das montageplattenseitige Ende
des Gewindestifts (24) drehbar und in Richtung des Längsschlitzes (48) verschieblich
gegen Abheben von der Montageplatte (18) jedoch durch den Haltekopf (34) gesichert
in der Montageplatte (18) gehalten ist.
4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebeführung
zwischen dem korpusinneren Ende des Tragarms (16) und der Montageplatte (18) von den
gegenüberliegenden Seiten der Montageplatte (18) in parallel zur Tragwand-Oberfläche
verlaufende Schlitze (40) im Tragarm (16) eingreifende Vorsprünge (50) aufweist.
5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebeführung
zwischen dem korpusinneren Ende des Tragarms vom Tragarm (16) zur Montageplatte (18)
vortretende und in parallel zur Tragwand-Oberfläche verlaufende Schlitze in der Montageplatte
eingreifende Vorsprünge aufweist.
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte
(18) in an sich bekannter Weise einen auf der Tragwand (12) eines Schrankkorpus befestigbaren
Montageplatten-Unterteil (26) und einen auf dem Unterteil (26) aufrastbaren Montageplatten-Oberteil
(28) aufweist, und daß die montageplattenseitigen Funktionselemente der zwischen dem
Tragarm (16) und der Montageplatte (18) vorgesehenen Verbindungs-, Einstell- und Befestigungsmittel
ausschließlich am bzw. im Montageplatten-Oberteil (28) vorgesehen sind.