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(11) |
EP 0 970 897 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.09.2003 Patentblatt 2003/39 |
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Anmeldetag: 30.04.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65F 7/00 |
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Sammelfahrzeug für Biomüll
Vehicle for collecting biowastes
Véhicule pour la collecte de biodéchets
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR IT NL |
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Priorität: |
14.05.1998 DE 29808763 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.01.2000 Patentblatt 2000/02 |
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Patentinhaber: Hirsch Städtereinigung |
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94099 Ruhstorf a.d. Rott (DE) |
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Erfinder: |
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- Auer, Rudolf
94099 Ruhstorf a.d. Rott (DE)
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Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. et al |
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Lorenz-Seidler-Gossel
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 628 500 DE-U- 29 801 599
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DE-A- 4 404 281 GB-A- 2 298 359
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sammelfahrzeug für Biomüll mit einer Schüttung und einer
Wascheinrichtung für die Biogefäße.
[0002] Die zunehmende Tendenz, Biomüll zu sammeln und zu entsorgen, bedingt leider eine
nicht zu vernachlässigende Geruchsbelästigung. Diese Geruchsbelästigung ist nicht
nur in Lagerbehältern bzw. Lagerhallen für Bioabfälle störend, sondern insbesondere
auch während des Entsorgungsvorganges, d.h. beim Entleeren von Bioabfalltonnen in
das Sammelfahrzeug.
[0003] Es sind Vorrichtungen zur Beseitigung von Geruchsbelästigungen bzw. zur Reinigung
von Abluft bereits grundsätzlich bekannt. So ist es bereits aus der DE 195 28 748
C2 bekannt, die geruchsbeladene Luft im Sammelfahrzeug über Filterelemente zu führen
und mittels geruchsbeseitigender Stoffe zu behandeln. Die Geruchsbelästigung geht
aber nicht nur vom Sammelfahrzeug, sondern auch von den Biogefäßen aus, die zur Sammlung
des Biomülls aufgestellt sind. Es ist bereits grundsätzlich bekannt, die Biogefäße
nach dem Entleeren mittels der Schüttung im Sammelfahrzeug zu waschen. Hierzu werden
in der gekippten Stellung der Biogefäße diese Hochdruckdüsen zum Reinigen mit einem
Wasserstrahl eingefahren. Die Waschflüssigkeit läuft normalerweise in den Sammelraum
des Sammelfahrzeuges und vermischt sich mit dem Biomüll, bevor sie wieder abgetrennt
wird. Diese Vermischung des Waschwassers ist grundsätzlich unerwünscht.
[0004] Aus der EP 0 628 500 A1 ist ein Sammelfahrzeug für Biomüll nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 bekannt. Nachteilig bei derartigen Biomüllsammelfahrzeugen ist es, daß
die entsprechenden Pumpen für das Waschwasser einen hohen Platzbedarf und ein vergleichsweise
hohes Gewicht haben.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sammelfahrzeug für Biomüll nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiter zu bilden, daß die für das Waschwasser vorzusehenden
Pumpen klein und kompakt bauen und andererseits effizient arbeiten.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ausgehend vom Oberbegriff des Anspruchs 1 durch
die hinzutretenden kennzeichnenden Merkmale gelöst. Demnach sind zum Waschen der Biogefäße
Hochdruckdüsen für die Wascheinrichtung vorgesehen, die über eine Hochdruckpumpe mit
Brauchwasser bzw. gegebenenfalls mit Frischwasser beaufschlagbar sind. Dabei besteht
die Hochdruckpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung aus einem doppelt wirkenden Hydraulikzylinder
und an beiden Seiten des Zylinders angeflanschten Wasserzylindern, wobei jeder Wasserzylinder
mindestens ein Druckventil, ein Saugventil, sowie eine Entlüftung aufweist und wobei
die Wasserzylinder mit den Druckdüsen verbunden sind. Von den beiden Wasserzylinder
kann vorzugsweise einer mit Brauchwasser und der andere mit Frischwasser zur Versorgung
der Hochdruckdüsen gefüllt werden.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Sammelfahrzeug als Hecklader ausgebildet
sein, wobei im Heckbereich nebeneinander die Kippvorrichtung der Schüttung zur Entleerung
der Biogefäße und die Kippvorrichtung der Wascheinrichtung zum Anheben der Biogefäße
in die Waschstellung angeordnet sind. Zum Waschen werden die Biogefäße ebenfalls an
eine schräg nach unten offene Stellung überführt, so daß hier mittels der gegebenenfalls
hydraulisch einzufahrenden Hochdruckdüsen das entsprechende Waschwasser in das Biogefäß
eingespritzt werden kann. Vorteilhaft bei der Trennung des Waschwasserhandlings von
dem Sammelraum für den Biomüll ist es, daß man beim Spülwasser Duftstoffe einsetzen
kann, die nicht mit dem Biomüll in Berührung kommen und somit unbedenklich einsetzbar
sind.
[0008] Besonders vorteilhaft ist zwischen dem Fahrerhaus und dem Aufnahmeraum für Biomüll
im Sammelfahrzeug ein Brauchwassertank und ein Reinwassertank angeordnet. Im Brauchwassertank
wird das im Auffangsumpf aufgesammelte Wasser wieder gespeichert, und gegebenenfalls
über Filtereinheiten geführt, um zur Grobreinigung der Biogefäße wieder in die Wascheinrichtung
gepumpt zu werden. Erst nach Grobreinigung mit Brauchwasser wird das Gefäß mit Reinwasser
aus dem Reinwassertank entgereinigt.
[0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus einem in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiel.
[0010] In der einzigen Figur ist eine Hochdruckpumpe zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen
Sammelfahrzeug dargestellt.
[0011] Das erfindungsgemäße Müllsammelfahrzeug weist im hier dargestellten Ausführungsbeispiel
einen Drehtrommelaufbau mit Heckschüttung auf, wobei das Biogefäß mit dem Biomüll
auf der einen Seite aufgenommen und mittels einer im Stand der Technik bekannten Hub-Kippvorrichtung
in den Aufnahmeraum für den Biomüll entleert werden kann. Neben dieser Hub-Kippvorrichtung
ist auf der anderen Seite eine Wascheinheit angeordnet, in welcher das Biogefäß einhängbar
und ebenfalls über eine Hub-Kippvorrichtung hochschwenkbar ist, so daß das Biogefäß
über entsprechende Hochdruckdüsen reinigbar ist. Im Reinigungsvorgang wird das Gefäß
zunächst mit Brauchwasser vorgereinigt und anschließend mittels Reinwasser endgereinigt.
[0012] Zur Versorgung der Hochdruckdüse mit Brauchwasser bzw. Reinwasser wird eine in der
einzigen Figur dargestellte Hochdruckpumpe verwendet. Die Hochdruckpumpe 10, die in
der Figur dargestellt ist, besteht aus einem doppelt wirkenden Hydraulikzylinder 12
an dessen Stirnseiten jeweils Wasserzylinder 14 und 16 angeordnet sind. Der doppelt
wirkende Hydraulikzylinder 12 weist Druckleitungen 18 und 20 und Rücklaufleitungen
22 und 24 auf. Durch Zuführung des Hydrauliköls mittels der Zuführleitungen 18 und
20 wird die Kolbenstange 26 in Doppelpfeilrichtung a hin und her bewegt. Über die
Kolbenstange 26 werden die dicht mit den Zylindern 14 bzw. 16 abschließenden Kolbenscheiben
27 bzw. 28 ebenfalls in Doppelpfeilrichtung a hin und her bewegt. Hierdurch kann jeweils
über Ansaugleitungen 30 und 34 Wasser in die Wasserzylinder 14 bzw. 16 eingesaugt
werden und über die Druckleitungen 36 bzw. 38 zu den hier nicht näher dargestellten
Hochdruckdüsen weitergeleitet werden. Mit 40 und 42 sind jeweils Entlüftungen der
Wasserzylinder 14 bzw. 16 bezeichnet.
[0013] Der Wasserzylinder 14 ist im hier dargestellten Ausführungsbeispiel für Brauchwasser
vorgesehen und weist ein vergleichsweise höheres Volumen auf als der Wasserzylinder
16, der für Reinwasser vorgesehen ist. Das heißt für die Grobreinigung wird mehr Wasser
verwendet als für die Endreinigung. Selbstverständlich können bei Bedarf beide Wasserzylinder
14 und 16 mit Brauchwasser bzw. Reinwasser gefahren werden.
[0014] Die Hochdruckpumpe 10 kann vorteilhaft unmittelbar am Arm der Reinigungsdüsen angebracht
werden. Durch diese Anordnung tritt ein geringerer Druckverlust ein. Jeder Wasserzylinder
weist in hier nicht näher dargestellter Art und Weise ein Druckventil bzw. Ansaugventil
auf.
[0015] Die Funktion des doppelt wirkenden Hydraulikzylinders 10 wird im folgenden anhand
der Darstellung gemäß Fig. 1 wiedergegeben.
[0016] Bei der Reinigung des Biogefäßes drückt die Kolbenstange 26 die Kolbenscheibe 27
in dem Wasserzylinder 14, so daß ein Überdruck entsteht und das Brauchwasser über
die Druckleitung 36 an die hier nicht näher dargestellten Hochdruckdüsen weitergeleitet
wird und von diesen in das Biogefäß eingespritzt wird. Gleichzeitig wird über die
Zylinderscheibe 28 Reinwasser über die Ansaugleitung 34 angesaugt.
[0017] Mit dem Reinwasser kann auch der gemäß der DE 195 28 748 C2 eventuell im Sammelfahrzeug
verwirklichte Luftfilter mit Wasser versorgt werden.
[0018] Die Wasserzylinder 14 und 16 können vorteilhaft mit dem Hydraulikteil 12 einfach
verschraubt sein, damit sie durch Wasserzylinder anderen Volumens je nach Bedarf ausgewechselt
werden können.
[0019] Weiterhin kann auf der Schüttungsseite zum Entleeren der Biogefäße die kippbare Rutsche,
in welche die Biogefäße eingehängt werden, über ihre Schwenkwelle hinausgezogen werden,
so daß der sich im Biogefäß sammelnde Gärsaft nicht über das Schüttungsgestänge auf
die Straße läuft, sondern über die entsprechend über das Schwenklager hinaus verlängerte
Rutsche sicher in den Abfallsammelraum hineinläuft.
1. Sammelfahrzeug für Biomüll mit einer Schüttung und einer Wascheinrichtung für Biogefäße,
in dem die Schüttung zum Entleeren der Biogefäße getrennt und vorzugsweise neben der
Wascheinrichtung für die Biogefäße angeordnet ist und in dem im Bereich der Wascheinrichtung
für die Biogefäße ein Auffangsumpf für das Waschwasser angeordnet ist, der mit einem
im Sammelfahrzeug angeordneten Brauchwassertank in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wascheinrichtung zum Waschen der Biogefäße Hochdruckdüsen aufweist, die über
eine Hochdruckpumpe (10) mit Brauchwasser bzw. Frischwasser beaufschlagbar sind, wobei
die Hochdruckpumpe (10) aus einem doppelwirkenden Hydraulikzylinder (12) und an beiden
Seiten des Hydraulikzylinders (12) angeflanschten Wasserzylindern (14, 16) besteht,
wobei jeder Wasserzylinder (14, 16) mindestens ein Druckventil, ein Saugventil, sowie
eine Entlüftung aufweist und wobei die Wasserzylinder (14, 16) mit den Druckdüsen
verbunden sind.
2. Sammelfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Fahrerhaus und dem Aufnahmeraum für den Biomüll ein Brauchwassertank
und ein Reinwassertank angeordnet sind.
3. Sammelfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es als Hecklader ausgebildet ist, wobei im Heckbereich nebeneinander die Hub-Kippvorrichtung
der Schüttung zur Entleerung der Biogefäße und die Hub-Kippvorrichtung der Wascheinrichtung
zum Anheben der Biogefäße in die Waschstellung angeordnet sind.
4. Sammelfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer der an beiden Seiten des Hydraulikzylinders (12) angeflanschten Wasserzylinder
(14) ein größeres Volumen als der zweite Wasserzylinder (16) aufweist.
5. Sammelfahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und größere Wasserzylinder (14) mit dem Brauchwassertank verbunden ist,
während der zweite und kleinere Wasserzylinder (16) mit dem Reinwassertank verbunden
ist.
1. A vehicle for collecting biowastes having a deposit device and a washing mechanism
for biocontainers, in which the deposit device for evacuating the biocontainers is
arranged separately from and preferably beside the washing mechanism for biocontainers,
and in which a collection sump for the washing water having a connection to a service
water tank disposed in the collecting vehicle is arranged in the area of the washing
mechanism for the biocontainers,
characterised in that
the washing mechanism for washing biocontainers is equipped with high-pressure nozzles
that are chargeable with service water and/or fresh water via a high-pressure pump
(10), wherein the high-pressure pump (10) includes a dual-action hydraulic cylinder
(12) and water cylinders (14, 16) that are flange-mounted on either side of hydraulic
cylinder (12), wherein each water cylinder (14, 16) is equipped with at least one
pressure regulating valve, a suction valve and an air venting device, and wherein
the water cylinders (14, 16) are connected to the pressure nozzles.
2. The collecting vehicle according to claim 1, characterised in that a service water tank and a clean water tank are arranged between driver's cab and
the collection area for biowastes.
3. The collecting vehicle according to either of claims 1 or 2, characterised in that it is configured as a rear loader, wherein the lifting and tipping device of the
deposit device for evacuation of the biocontainers and the lifting and tipping device
of the washing mechanism for lifting the biocontainers into the washing position are
arranged side by side in the rear area.
4. The collecting vehicle according to any of the preceding claims, characterised in that one of the two flange-mounted water cylinders (14) arranged on either side of the
hydraulic cylinder (12) has a greater volume than the second water cylinder (16).
5. The collecting vehicle according to claim 4, characterised in that the first and larger water cylinder (14) is connected to the service water tank,
whereas the second and smaller water cylinder (16) is connected to the clean water
tank.
1. Véhicule de collecte pour biodéchets avec un déversement et un appareil de lavage
pour les biorécipients, dans lequel le déversement pour le vidage des biorécipients
est séparé et disposé de préférence à côté de l'appareil de lavage pour les biorécipients
et dans lequel un bac collecteur pour l'eau de lavage est disposé dans la zone de
l'appareil de lavage pour les biorécipients, qui est en liaison avec un réservoir
d'eau industrielle disposé dans le véhicule de collecte,
caractérisé en ce que
l'appareil de lavage présente pour le lavage des biorécipients des buses à haute pression
qui peuvent être alimentées par une pompe à haute pression (10) avec de l'eau industrielle
ou de l'eau renouvelée, la pompe à haute pression (10) comprenant un cylindre principal
(12) à double action et des cylindres à eau (14, 16) fixés par une bride sur les deux
côtés du cylindre hydraulique (12), moyennant quoi chaque cylindre à eau (14, 16)
présente au moins une soupape de refoulement, une soupape d'admission, ainsi qu'une
purge et les cylindres à eau (14, 16) sont reliés aux buses de pression.
2. Véhicule de collecte selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un réservoir d'eau industrielle et un réservoir d'eau pure sont disposés entre la
cabine de conduite et l'espace de réception pour les biodéchets.
3. Véhicule de collecte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est conçu comme un chargeur arrière, le dispositif de levage et de basculement
du déversement pour le vidage des biorécipients et le dispositif de levage et de basculement
de l'appareil de lavage pour le levage des biorécipients dans la position de lavage
étant disposés dans la zone arrière les uns à côtés des autres.
4. Véhicule de collecte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'un des cylindres à eau (14) fixés par une bride sur les deux côtés du cylindre
hydraulique (12) présente un volume supérieur au second cylindre à eau (16).
5. Véhicule de collecte selon la revendication 4, caractérisé en ce que le premier et plus grand cylindre à eau (14) est relié au réservoir d'eau industrielle,
alors que le second et plus petit cylindre à eau (16) est relié au réservoir d'eau
pure.
