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<ep-patent-document id="EP99112623B1" file="EP99112623NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0971170" kind="B1" date-publ="20021127" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0971170</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20021127</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99112623.6</B210><B220><date>19990702</date></B220><B240><B241><date>20000516</date></B241><B242><date>20011218</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19830943</B310><B320><date>19980710</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20021127</date><bnum>200248</bnum></B405><B430><date>20000112</date><bnum>200002</bnum></B430><B450><date>20021127</date><bnum>200248</bnum></B450><B451EP><date>20020531</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7F 23J   1/02   A</B511><B512> 7F 26B  17/26   B</B512><B512> 7B 01D  29/05   B</B512><B512> 7B 01D  29/86   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zur Entwässerung von Asche</B542><B541>en</B541><B542>Method for dewatering ash</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé pour la déshydratation de cendres</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 029 235</text></B561><B561><text>EP-A- 0 492 541</text></B561><B561><text>DE-A- 2 856 431</text></B561></B560><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Bleckmann, Karl</snm><adr><str>Quadenweg 33</str><city>46485 Wesel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BBP Service GmbH</snm><iid>03996851</iid><irf>2439 EP</irf><adr><str>Duisburger Strasse 375</str><city>46049 Oberhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Radünz, Ingo, Dipl.-Ing.</snm><iid>00038353</iid><adr><str>Patentanwalt,
Schumannstrasse 100</str><city>40237 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>20000301</date><bnum>200009</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwässerung von Asche, die bei der Verbrennung von staubförmiger Kohle in einer Kohlenstaubfeuerung anfällt, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Ein solches Verfahren ist aus der EP-A-0 029 235 bekannt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Forderung nach einer NO<sub>x</sub>-armen Verbrennung von Brennstoffen führte zu einer feineren Aufmahlung der Rohkohle und zu Brennkammertemperaturen, die unterhalb des Schmelzpunktes der Asche liegen. Die in einer solchen Kohlenstaubfeuerung anfallende Asche ist entsprechend feinkörnig und nimmt bei der Kühlung in dem Wasserbad des Naßentaschers große Mengen an Wasser auf. Diese Asche brachte in der Vergangenheit aufgrund des hohen Wassergehaltes immer wieder Schwierigkeiten mit sich bei der Weiterförderung, der Bunkerung und der Vermarktung der Asche.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die extrem nassen Aschen, deren Restfeuchte 50% und mehr betragen kann, konnten mit nachgeschalteten Gurtförderern schlecht weitergefördert werden. Darüber hinaus waren Verschmutzungen im gesamten Untertrum des Förderers nicht zu vermeiden. Steil- oder Schrägförderungen unter einer Neigung von größer als 10° waren nur bedingt oder gar nicht möglich. Die Bunkerung der Asche in Grobaschesilos war durch das mit Feststoffen belastete Tropfwasser am Siloauslauf mit starken Verschmutzungen unterhalb des Silos verbunden. Der Weitertransport mit Lastwagen brachte eine weitere Verschmutzung durch eine sich einstellende Nachentwässerung auf dem Fahrzeug auf dem gesamten Transportweg mit sich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die oben genannten Schwierigkeiten konnten bislang nicht befriedigend gelöst werden. Eine Erhöhung der Brennkammertemperatur, die eine anders geartete Aschestruktur<!-- EPO <DP n="2"> --> mit einer geringeren Neigung zur Aufnahme von Wasser ergeben hätte, scheiterte an der Forderung nach niedrigen Gehalten an NO<sub>x</sub> im Rauchgas. Auch eine Entwässerung der nassen Asche mit Hilfe von Zentrifugen oder Vakuumbandfiltern oder durch Entwässerungseinrichtungen unmittelbar am Naßentascher brachte keinen entscheidenden Erfolg.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der EP-A-0 029 235 ist ein System zur Beseitigung von Asche beschrieben, die aus einer mit Kohle gefeuerten Brennkammer entfernt wird. Bei diesem System gelangt die Asche aus der Brennkammer in einen mit Wasser gefüllten Aschetrichter, aus dem sie periodisch oder absatzweise mit Hilfe eines Wasserstromes hydraulisch abgezogen wird. Die hydraulisch geförderte Asche wird einem Behälter zugeführt, aus dem sie zur Entwässerung in einen Schwingentwässerer gegeben wird. Nach der Behandlung der Asche in dem Schwingentwässerer erreicht die Asche wieder ihren anfänglichen Wasseranteil. Die Entwässerung der Asche in dem Schwingentwässerer dient damit nur der Entfernung des als Fördermittel zugesetzten Wassers.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die in einer Kohlenstaubfeuerung anfallende und in einem Wasserbad gekühlte Asche wirksam zu entwässern.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0008" num="0008">Schwingentwässerer sind z. B. aus der DE-A-2 856 431 und der DE-C-3 013 668 an sich bekannt. Diese Schwingentwässerer wurden bislang für die Entwässerung, Siebung und Reinigung von Sanden eingesetzt. Es zeigte sich überraschend, daß die besonderen Aschen aus einer No<sub>x</sub>-armen Kohlenstaubfeuerung sich mit Hilfe eines derartigen Schwingentwässerers soweit entwässern lassen,<!-- EPO <DP n="3"> --> daß die bislang aufgetretenen Schwierigkeiten wirksam behoben werden konnten.</p>
<p id="p0009" num="0009">Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>schematisch eine Naßentascheranlage,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schwingentwässerer in einer Naßentascheranlage und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schwingentwässerer an einer anderen Stelle innerhalb einer Naßentascheranlage.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Von einem Dampferzeuger ist nur der untere Teil einer Brennkammer 1 gezeigt, die mit einer Kohlenstaubfeuerung versehen ist. Die Kohlenstaubfeuerung wird so betrieben, daß der Gehalt an Stickoxiden im Rauchgas möglichst gering ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Dazu wird einerseits die Rohkohle weitgehend aufgemahlen und andererseits in der Brennkammer 1 eine Brennkammertemperatur eingehalten, die unterhalb des Schmelzpunktes der in der Kohle enthaltenen Asche liegt. Die bei der Verbrennung der Kohle entstehende Asche fällt daher feinkörnig und trocken, das heißt nicht geschmolzen, an.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Asche gelangt gemäß Fig. 1 aus der Brennkammer 1 zur Kühlung in einen Naßentascher 2. Der Naßentascher 2 besteht aus einen mit Löschwasser gefüllten Trog 3, der einen waagerechten und einen ansteigenden Teil aufweist. Der Naßentascher 2 ist mit einem Wasserzulauf 4, einem Überlauf 5 und einer Entleerleitung 6 versehen. Zur Abdichtung gegenüber der Außenatmosphäre ist der untere Teil der Wände der Brennkammer 1 durch ein Eintauchstück 7 verlängert, das in das Wasserbad innerhalb des Naßentaschers 2 eintaucht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Innerhalb des Naßentaschers 2 läuft ein Kratzkettenförderer 8 um. Dieser Kratzkettenförderer 8 trägt die in dem Wasserbad gekühlte Asche über einen Abwurf 9 am Ende des schräg ansteigenden Teil des Naßentaschers 2 aus. Die ausgetragene Asche wird von einem unterhalb des Abwurfes 9 angeordneten Schrägförderer 10 zu einem Aschesilo 11 gefördert. Der Schrägförderer kann auch entfallen, und die Asche direkt in den Aschesilo 11 gefördert werden. Der Aschesilo 11 ist mit einem Austragsorgan 12 versehen, über das der Aschesilo 11 auf ein Förderband 13 oder ein Transportfahrzeug entleert wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Aufgrund ihrer besonderen Struktur nimmt die Asche bei der Kühlung innerhalb des Wasserbades des Naßentaschers 2 große Menge an Wasser auf. Dieser Wasseranteil, der bis zu 50% und mehr betragen kann, stört die Weiterförderung und die Bunkerung der Asche. Zu diesem Zweck ist innerhalb der Naßentascheranlage ein Schwingentwässerer 14 angeordnet. Dieser Schwingentwässerer 14 kann unmittelbar hinter dem Abwurf 9 des Naßentaschers 2 (Fig. 3), hinter dem Abwurf des<!-- EPO <DP n="5"> --> Schrägförderers 10 oder, wie in Fig. 2 dargestellt, unterhalb des Aschesilos 11 angeordnet sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zum grundsätzlichen Aufbau des Schwingentwässerers 14 gehören ein schwingbarer, mit einem Schwingantrieb 15 versehener Siebkasten 16, in dem ein Siebboden 17 angeordnet ist. Der Siebkasten 16 besitzt an einer Stirnseite eine Abwurfeinrichtung 18 für das entwässerte Gut. Im Bereich der anderen Stirnseite befindet sich oberhalb des Siebbodens 17 eine Aufgabeeinrichtung 19 für die nasse Asche.</p>
<p id="p0016" num="0016">Auf dem Siebboden 17 des Schwingentwässerers 14 wird von der aufgegebenen, nassen Asche das Wasser abgetrennt, das sich in einer Auffangwanne 20 sammelt, die unterhalb des Siebkastens 16 vorgesehen ist. An den unteren Teil der Auffangwanne 20 ist eine Leitung 21 angeschlossen, die zu einem Zyklon 22 oder einer aus mehreren Zyklonen bestehende Zyklonanlage geführt ist. In der Leitung 21 ist eine Pumpe 23 angeordnet, die das abgetrennte Wasser zu dem Zyklon 22 pumpt. In dem Zyklon 22 werden aus dem Wasser die Schwebstoffe abgetrennt, die über eine an den Feststoffaustrag des Zyklons 22 angeschlossene Leitung 24 zu dem Schwingentwässerer 14 zurückgeführt werden. Das gereinigte Wasser wird aus dem Zyklon 22 entweder abgeführt oder zur Auffangwanne 20 zurückgeführt und über den Auslaß 28 der Auffangwanne 20 abgezogen (Fig. 2). In den Zyklon 22 mündet auch eine mit dem Überlauf 5 des Naßentaschers 2 verbundene Leitung 25 ein. Die Reinigung des Löschwassers aus dem Naßentascher 2 kann damit in das System der Entwässerung der Asche eingebunden werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die entwässerte Asche wird die Abwurfeinrichtung 18 aus dem Schwingentwässerer 14 ausgetragen und gelangt auf ein Förderband 26, das sie z. B. in einen Silo 27 fördert. Die Asche weist nach der Behandlung in dem Schwingentwässerer 14 einen solchen Wassergehalt auf, daß sie ohne Schwierigkeiten weitergefördert und zwischengelagert werden kann. Außerdem<!-- EPO <DP n="6"> --> zeichnet sich die so entwässerte Asche durch einen gleichmäßigen Wassergehalt aus, der die Weiterverarbeitung der Asche erleichtert.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Entwässerung von Asche, die bei der Verbrennung von staubförmiger Kohle in einer Kohlenstaubfeuerung anfällt, nach dem Austrag aus der Kohlenstaubfeuerung in einem mit Wasser gefüllten Naßentascher (2) gekühlt und auf einen Schwingentwässerer (14) gegeben wird, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die in der Kohlenstaubfeuerung in feinkörniger und nicht geschmolzener Form anfallende, in dem Naßentascher (2) Wasser aufnehmende und aus dem Naßentascher (2) über einen ansteigenden Teil des Naßentaschers mechanisch ausgetragene Asche auf den Schwingentwässerer (14) gegeben, dort von dem anhaftenden Wasser befreit und in einen transport- und weiterverarbeitungsfähigen Zustand überführt wird.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Asche unmittelbar nach dem Abwurf aus dem Naßentascher (2) dem Schwingentwässerer (14) zugeführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Asche nach der Förderung über einen Förderer oder nach einer Zwischenbunkerung in einem Silo dem Schwingentwässerer (14) zugeführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3 unter Verwendung eines mit einem Überlauf (5) versehenen Naßentaschers (2), <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Wasserüberlauf des Schwingentwässerers (14) einer Zyklonanlage zugeführt wird, daß der Feststoffaustrag der Zyklonanlage dem Schwingentwässerer (14) zurückgeführt wird und daß der Überlauf (5) des Naßentaschers (2) ebenfalls der Zyklonanlage zugeführt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method of dewatering ash, which arises in the combustion of powdered coal in a pulverised coal firing, is cooled after discharge from the pulverised coal firing in a wet ash removal device (2) filled with water and is given to a vibratory dewatering device (14), <b>characterised in that</b> the ash occurring in the pulverised coal firing in finely grained and not molten form, absorbing water in the wet ash removal device (2) and mechanically discharged from the wet ash removal device (2) by way of a rising part of the wet ash removal device, is delivered to the vibratory dewatering device (14) freed there from the adhering water and passed on in a state capable of transport and further processing.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to claim 1, <b>characterised in that</b> the ash is fed to the vibratory dewatering device (14) directly after discharge from the wet ash removal device (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method according to claim 1, <b>characterised in that</b> the ash is fed to the vibratory dewatering device (14) after conveying by way of a conveyor or after intermediate storage in a silo.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 3 with use of a wet ash removal device (2) provided with an overflow (5), <b>characterised in that</b> the water overflow of the vibratory dewatering device (14) is fed to a cyclone installation, that the solid material discharge of the cyclone installation is fed back to the vibratory dewatering device (14) and that the overflow (5) of the wet ash removal device (2) is similarly fed to the cyclone installation.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de déshydratation de cendres qui sont produites dans un four à charbon pulvérulent lors de la combustion de charbon pulvérulent, sont refroidies après évacuation du four à charbon pulvérulent dans un dispositif d'élimination des cendres par voie humide (2) rempli d'eau et sont envoyées à un dispositif de déshydratation oscillant (14), <b>caractérisé en ce que</b> les cendres qui sont produites sous forme granulaire fine et non fondue dans le four à charbon pulvérulent, reçues dans le dispositif d'élimination des cendres par voie humide (2) et extraites mécaniquement du dispositif d'élimination des cendres par voie humide (2) sur une partie ascendante du dispositif d'élimination des cendres par voie humide, sont envoyées sur le dispositif de déshydratation oscillant (14), y sont libérées de l'eau adhérente et transformées en un état apte au transport et au traitement ultérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les cendres sont envoyées au dispositif de déshydratation oscillant (14) immédiatement après évacuation du dispositif d'élimination des cendres par voie humide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les cendres sont envoyées au dispositif de déshydratation oscillant (14) après transport sur un convoyeur ou après entreposage intermédiaire dans un silo.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 3, avec utilisation d'un dispositif d'élimination des cendres par voie humide (2) muni d'un trop-plein (5), <b>caractérisé en ce que</b> le trop-plein d'eau du déshydrateur oscillant (14) est amené à une installation de cyclone, <b>en ce que</b> l'extrait de substances solides provenant de l'installation de cyclone est retourné au dispositif de déshydratation oscillant (14), et <b>en ce que</b> le trop-plein (5) du dispositif d'élimination des cendres par voie humide (2) est également amené à l'installation de cyclone.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="104" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="177" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="183" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
