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<ep-patent-document id="EP99111556B1" file="EP99111556NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0972872" kind="B1" date-publ="20011219" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE..PTIE......FI........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0972872</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20011219</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99111556.9</B210><B220><date>19990615</date></B220><B240><B241><date>19990816</date></B241><B242><date>20010522</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19827594</B310><B320><date>19980620</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20011219</date><bnum>200151</bnum></B405><B430><date>20000119</date><bnum>200003</bnum></B430><B450><date>20011219</date><bnum>200151</bnum></B450><B451EP><date>20010522</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7D 04B  21/14   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Voluminöse, sprungelastische Mattenstruktur</B542><B541>en</B541><B542>Voluminous elastic mat structure</B542><B541>fr</B541><B542>Structure de tapis volumineux et élastique</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 212 984</text></B561><B561><text>DE-A- 19 707 378</text></B561><B561><text>DE-C- 3 716 476</text></B561><B561><text>GB-A- 542 349</text></B561><B561><text>US-A- 4 838 043</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Arnold, Rolf</snm><adr><str>Am Wehr 9</str><city>01257 Dresden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hufnagl, Evelin</snm><adr><str>Borsbergblick 28</str><city>01796 Pirna</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bartl, Anna-Maria</snm><adr><str>Bärenburger Weg 49</str><city>01277 Dresden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Eberhardt, Helmut</snm><adr><str>Sportplatz 11</str><city>01908 Müglitztal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Stopp, Jens</snm><adr><str>Elzenberstrasse 01</str><city>08373 Niederlungwitz</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Sächsisches Textilforschungsinstitut e.V.</snm><iid>02401640</iid><irf>ep04-98.kr</irf><syn>Textilforschungsinstitut e.V., Sächsisches</syn><adr><str>Annaberger Strasse 240</str><city>09125 Chemnitz</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>20000913</date><bnum>200037</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine voluminöse, sprungelastische Mattenstruktur, bestehend aus einem extrem groben Kettengewirke mit eingearbeiteten Schußelementen, die bei flächiger Belastung ein sehr hohes Rückstellvermögen aufweist und vorzugsweise als Sitz- und Liegefläche Anwendung findet.</p>
<p id="p0002" num="0002">Sprungelastische kettengewirkte Mattenkonstruktionen bestehen üblicherweise aus Abstandsgewirken mit zwei Warenstücken, die durch monofile Fäden im Abstand gehalten sind. Ein solches Abstandsgewirke ist beispielsweise aus der DE-AS 28 57 400 bekannt, das auf einer Kettenwirkmaschine mit zwei Nadelbarren hergestellt wird. Jede Wirknadelfontur dient der Herstellung einer Grundware. Monofile Fäden, die von der einen zur anderen Wirknadelfontur wechseln und dort in die Maschen eingebunden sind, halten die beiden Grundwaren in einem vorgegebenen Abstand und bieten eine gewisse Druckfestigkeit und Elastizität. In der praktischen Anwendung stoßen die bekannten Abstandsgewirke auf Grenzen. Inbesondere bei größeren Abständen der beiden Außenseiten und bei stärkerer Druckbelastung werden die Abstandsfäden in unzulässiger weise zusammengedrückt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Mattenstrukturen aus einem Kettengewirke mit eingearbeiteten Schußelementen sind hinreichend bekannt, beispielsweise die Verwendung als flexibles Wärmetauscherelement (DE 35 12 874), bei dem Schläuche für den Transport des Wärmeträgers als Bindungselement Schuß längs und quer in ein Kettengewirke eingebunden sind. Durch die feste formschlüssige Einbindung der Schläuche in das Kettengewirke wird deren geometrische Anordnung dauerhaft gesichert. Die Kettengewirkestruktur nimmt Zugkräfte auf und die Flächenstabilität wird durch das Einarbeiten von Seilen und Stäben zusätzlich erhöht. Bei einem besonders voluminösen und dimensionsstabilen Filtermaterial (DE 197 07 378.6) ist luntenartiges Fasermaterial in Form von Kardenbändern als vorderer und hinterer Durchschuß in Kombination mit luntenartigen Stehschußfäden gemeinsam mit mäanderförmig verlaufenden Schläuchen in eine Rechts/Rechts-Maschenstruktur eingebunden. Dieses Filtermaterial dient gleichzeitig als Wärmeübertrager bei der Warmluft- und Heißgasfiltration. Bei diesen beschriebenen Mattenstrukturen werden vorzugsweise nichttextile Schußelemente für die entsprechenden Einsatzgebiete als relativ lose voluminöse Strukturen eingebunden, so daß sich hohe Druckbelastungen auch über einem längeren Zeitraum nicht ausreichend kompensieren lassen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Mattenstruktur der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die durch ihre Struktur eine hohe elastische Verformung ermöglicht, ein hohes Wärmerückhaltevermögen bzw. Wärmeisolation sowie ein sehr gutes Feuchtigkeitsverhalten gewährleistet und die Bereitstellung unterschiedlicher Abmessungen für ein breites Anwendungsgebiet pflegeleicht möglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 beschriebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen enthalten.</p>
<heading id="h0001">Ausführungsbeispiel</heading>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert, die einen Ausschnitt der Mattenstruktur in der Draufsicht zeigt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die in der Zeichnung dargestellte voluminöse, sprungelastische Mattenstruktur besteht aus einem Rechts/Rechts-Kettengewirke extrem grober Struktur, daß auf einer Raschelmaschine mit entsprechend dimensionierten Wirkwerkzeugen hergestellt werden kann Vorgespannte Schußelemente können als zwei getrennte Systeme im Wechsel von den Maschen der vorderen und hinteren Warenseite eingebunden sein. Der Abstand der beiden Gewirkeseiten des Grundgewirkes beträgt ca. 12 mm und der Abstand a der Maschenstäbchen ca. 40 mm. In die Maschenstäbchen (2) der vorderen und hinteren Gewirkeseite sind durchgehende Schußelemente 1 vorzugsweise als Vollschuß eingebunden, die dicht aneinanderliegen. Diese Schußelemente 1 bestehen aus seilartig geformten, losen Faserstrukturen 5 mit einem Durchmesser von beispielsweise 20 mm. Der Durchmesser der Schußelemente 1 entspricht vorzugsweise mindestens dem 10fachen Wert des Grundfadens. Im Ausführungsbeispiel bestehen die Faserstrukturen 5 aus 100 % Baumwollfasern. Sie können auch aus anderen Naturfaserstoffen, aus Synthesfaserstoffen oder Mischungen daraus hergestellt sein. Umhüllt sind die seilartig geformten Faserstrukturen 5 mit einem schlauchförmigen, netzartigen Maschenschlauch 3, der aus mindestens vier in Längsrichtung spiralförmig verlaufenden Maschenstäbchen 4 gebildet wird. Die Ummantelung des Maschenschlauches 3 bewirkt, daß die losen Faserstrukturen 5 radial vorgespannt sind. Eine zusätzliche Vorspannung der Schußelemente 1 wird dadurch erreicht, daß die verdichteten, losen Faserstrukturen 5 im Abstand a in den Maschenstäbchen 2 des Kettengewirkes radial geschnürt eingebunden sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Schußelemente 1 können in Längs-und/oder Querrichtung eingebunden sein. Weiters können zusätzliche textile und/oder nichttextile Verstärkungselemente in Kett- und/oder Schußrichtung eingebunden sein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="3"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Voluminöse sprungelastische Mattenstruktur, bestehend aus einem Kettengewirke mit eingearbeiteten Schußelementen (1) aus Faserstrukturen (5), <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schußelemente (1) aus seilartig geformten, losen Faserstrukturen (5), welche durch einen schlauchförmigen, netzartigen Maschenmantel (3) umhüllt und radial vorgespannt sind, bestehen, die in den Bindungselementen (2) der Kettengewirkestruktur im Abstand (a) der Wirkmaschenstäbchen radial geschnürt eingebunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Kettengewirkestruktur ein extrem grobes Rechts/Rechts-Gewirke ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die vorgespannten Schußelemente (1) als durchgehende Parallelschüsse, vorzugsweise als Vollschuß, eingebunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die vorgespannten Schußelemente (1) als zwei getrennte Systeme im Wechsel von den Maschen der vorderen und hinteren warenseite eingebunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Maschenmantel (3) aus mindestens vier in Längsrichtung spiralförmig verlaufenden Maschenstäbchen (4) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schußelemente (1) auf beiden Seiten der R/R-Maschenstruktur gleiche oder unterschiedliche Abmessungen und Materialzusammensetzung aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schußelemente (1) aus Naturfaserstoffen, synthetischen Faserstoffen oder Mischungen daraus bestehen.<!-- EPO <DP n="4"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Durchmesser der Schußelemente (1) mindestens dem 10fachen Wert des Grundfadens der Bindungselemente (2) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schußelemente (1) in Längs- und/oder in Querrichtung eingebunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Mattenstruktur nach Anspruch 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zusätzliche textile und/oder nichttextile Verstärkungselemente in Kett- und/oder Schußrichtung eingebunden sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Voluminous resilient mat structure consisting of a warp-knitted fabric with weft insertions, <b>characterized by</b> that these weft insertions (1) consist of rope-like loose fibre structures (5) sheathed by a tubular net-like sheathing consisting of loops (3), which is radially pre-tensioned, and that these weft insertions (1) are radially laced up in the structural elements of the warp-knitted fabric (2) at a distance (a) corresponding to the wales.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mat structure as claimed in claim 1, <b>characterized by</b> that the warp-knitted fabric is an extremely coarse double-faced fabric.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 2, <b>characterized by</b> that the radially pre-tensioned weft insertions (1) are inserted across the full machine width in every course and return at the fabric selvedges.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 3, <b>characterized by</b> that the radially pre-tensioned weft insertions (1) consist of two separate sets of threads inserted alternatingly into the stitches of the face and the back of the fabric.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 4, <b>characterized by</b> that the tubular net-like sheathing (3) consists of at least four wales (4) running as spirals in the longitudinal direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 5, <b>characterized by</b> that the weft insertions (1) have the same or different dimensions and material compositions on both sides of the double-face warp-knitted fabric.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 6, <b>characterized by</b> that the weft insertions (1) consist of natural fibres, synthetic fibres or blends of both.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 7, <b>characterized by</b> that the diameter of the weft insertions (1) corresponds to at least 10 times the value of the ground yarn forming the structural elements (2) of the warp-knitted fabric.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 8, <b>characterized by</b> that elements of the same or similar characteristics as the weft insertions (1) are inserted longitudinally and/or transversely.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Mat structure as claimed in claims 1 to 9, <b>characterized by</b> that additional textile or nontextile reinforcing elements are inserted longitudinally and/or transversely.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Structure matelassée élastique au saut volumineuse composée d'un tissu tricoté en chaîne avec éléments de trame (1) en structure fibreuse (5) incorporés <b>caractérisée par le fait que</b> les éléments de trame (1) se composent de structures fibreuses en vrac en forme de cordes (5), qui sont liés par laçage radial dans les éléments d'armure (2) de la structure de tissu tricoté en chaîne à une distance (a) des colonnes de tricot, habillés par une enveloppe tricotée du genre filet de forme tubulaire (3) et prétendus en direction radiale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1, <b>caractérisée par le fait que</b> la structure de tissu tricoté en chaîne est un tissu tricoté à mailles extrêmement grossières à côtes 1 par 1.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 2, <b>caractérisée par le fait que</b> les éléments de trame (1) prétendus sont liés comme trames parallèles , de préférence en tant que pleine trame.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 3, <b>caractérisée par le fait que</b> les éléments de trame (1) prétendus sont liés alternativement en tant que deux systèmes séparés par les mailles de la côté avant et arrière du tissu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 4, <b>caractérisée par le fait que</b> l'enveloppe tricotée (3) se compose d'au moins quatre colonnes en forme de spirale allant en direction longitudinale (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Structure matelassée selon la revendication 2, <b>caractérisée par le fait que</b> les éléments de trame (1) présentent de part et d'autre de la structure de mailles à côtes 1 par 1 sont de mêmes dimensions ou de dimensions différentes et composées de la même matière ou de matières différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 6, <b>caractérisée par le fait que</b> les éléments de trame (1) sont composés de matières en fibres naturelles, de matières en fibres synthétiques ou de mélanges de celles-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 7, <b>caractérisée par le fait que</b> le diamètre des éléments de trame (1) est d'au moins 10 fois la valeur du fil de fond des éléments d'armure (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 8, <b>caractérisée par le fait que</b> les éléments de trame (1) sont liés en direction longitudinale et/ou transversale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Structure matelassée selon les revendications 1 à 9, <b>caractérisée par le fait que</b> des éléments de renforcement textiles ou non textiles sont liés dans le sens de la chaîne et/ou de la trame.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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