Schliessvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit in einem Zylindergehäuse (2) angeordneten Schließzylinder (3), der einen Zylinderkern (5) und eine Zylinderbuchse (4) umfaßt, in welcher der Zylinderkern (5) von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung des Schließzylinders (3) drehbar gelagert ist.
Um auf einfache Weise zu erreichen, daß eine axiale Verschiebung des Schließzylinders (3) und des Hebelgehäuses (11) bei der Drehung des Schließzylinders von der Ent- in die Verriegelungsstellung vermieden wird, schlägt die Erfindung vor, an dem Hebelgehäuse (11) außenseitig einen ersten Nocken (15) und an einem um das Hebelgehäuse (11) außenseitig herumgeführten Teil (16) des Zylindergehäuses (2) einen zweiten Nocken (17) anzuordnen, derart, daß der erste Nocken (15) sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (3) bei einer axialen Verschiebung des Schließzylinders mitverschoben wird, und daß in der zwischen der Ent- und der Verriegelungsstellung befindlichen Stellung des Schließzylinders (3) der zweite Nocken (17) ein axiale Verschiebung des ersten Nockens (15) verhindert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit in einem Zylindergehäuse angeordneten Schließzylinder, der einen Zylinderkern und eine Zylinderbuchse umfaßt, in welcher der Zylinderkern von einer Verriegelungsin eine Entriegelungsstellung des Schließzylinders drehbar gelagert ist.

[0002] Eine derartige Schließvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 44 08 910 A1 bekannt. Sie weist zur Ansteuerung des Schlosses, beispielsweise der Heckklappe eines Fahrzeuges, ein über Verbindungsteile mit dem Schließzylinder verbundenes Hebelgehäuse auf. Dieses umfaßt einen Mitnehmer, welcher in der Entriegelungsstellung durch Druck auf den Schließzylinder auf einen dem Schloß zugeordneten Umlenkhebel einwirkt. In der Verriegelungsstellung des Schließzylinders lassen sich Hebelgehäuse und Schließzylinder zwar ebenfalls axial verschieben, doch erfolgt in diesem Fall keine Betätigung des Schlosses.

[0003] Da bei der Drehung des Schließzylinders von der Ent- in die Verriegelungsstellung ein gleichzeitiges axiales Verschieben des Schließzylinders unterbunden werden muß, uni eine eindeutige Ansteuerung des Schloß-Umlenkhebels durch den Mitnehmer des Hebelgehäuses sicherzustellen, wird in der DE 44 08 910 A1 vorgeschlagen, an dem Hebelgehäuse innenseitig einen Nocken anzuordnen, der in der Ent- und Verriegelungsstellung des Schließzylinders entlang zweier in dem Zylindergehäuse vorgesehener Axialnuten verschiebbar ist, und welcher in einer Zwischenstellung durch einen stegförmigen Nocken des Zylindergehäuses an einer Axialverschiebung gehindert wird.

[0004] Nachteilig bei dieser bekannten Schließvorrichtung ist unter anderem, daß das Einbringen der Axialnuten in das Zylindergehäuse relativ aufwendig ist und daß die Axialnuten Schwächungszonen bilden, die besonders im Hinblick auf die Diebstahlsicherheit des entsprechenden Fahrzeuges vermieden werden sollten.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art anzugeben, bei der eine axiale Verschiebung des Schließzylinders und des Hebelgehäuses bei der Drehung des Schließzylinders von der Ent- in die Verriegelungsstellung auf kostengünstigere Weise vermieden wird, als dieses beim Stand der Technik der Fall ist, ohne daß dieses mit einer Verminderung der Diebstahlsicherheit des Fahrzeuges verbunden ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Eine vorteilhafte Weiterentwicklung offenbart der Unteranspruch.

[0007] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, an dem Hebelgehäuse nicht innenseitig einen ersten Nocken anzuordnen, sondern außenseitig. Der zweite Nocken befindet sich hingegen innenseitig an einem um das Hebelgehäuse außenseitig herumgeführten Teil des Zylindergehäuses, derart, daß der erste Nocken sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders bei einer axialen Verschiebung des Schließzylinders mitverschoben wird und daß in der zwischen der Ent- und der Verriegelungsstellung befindlichen Stellung des Schließzylinders der zweite Nocken eine axiale Verschiebung des ersten Nockens und damit auch des Schließzylinders verhindert.

[0008] Eine derartige Anordnung der Nocken weist unter anderem den Vorteil auf, daß auf die Einbringung von Axialnuten in das Zylindergehäuse verzichtet werden kann. Außerdem können die Nocken auf einfache Weise an dein Hebel- und dem Zylindergehäuse auch nachträglich angespritzt werden, so daß zur Herstellung des Hebel- und des Zylindergehäuses relativ einfache Fertigungswerkzeuge verwendet werden können.

[0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigt

Fig.1

den Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Schließvorrichtung, wobei sich der Schließzylinder in seiner Verriegelungsstellung befindet;

Fig.2

einen Schnitt durch die in Fig.1 dargestellte Schließvorrichtung entlang der dort mit II-II bezeichneten Schnittlinie;

Fig.3 und 4

zwei Fig.2 entsprechende Schnitte, wobei sich der Schließzylinder in einer Zwischenstellung (Fig.3) und in seiner Entriegelungsstellung (Fig.4) befindet.

[0010] In Fig.1 ist mit 1 eine Schließvorrichtung für die Heckklappe eines Kraftfahrzeuges bezeichnet, die einen in einem Zylindergehäuse 2 angeordneten Schließzylinder 3 umfaßt. Der Schließzylinder 3 besteht aus einem in einer Zylinderbuchse 4 drehbar gelagerten Zylinderkern 5, in dem radial verschiebbar und in Fig.1 strichpunktierte Zuhaltungen 6 angeordnet sind und die in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders 3 in entsprechende Sperrkanäle (nicht dargestellt) der Zylinderbuchse 4 eingreifen.

[0011] Der Zylinderkern 5 ist in axialer Richtung über zwei -eine Kupplung bildende- Riegel 8, 9 mit einer Kupplungshülse 10 und diese mit einem z.B. aus Kunststoff bestehenden Hebelgehäuse 11 drehbar verbunden. An dem Hebelgehäuse 11 ist ein Mitnehmer 12 vorgesehen, der in der Entriegelungsstellung des Schließzylinders 3 durch Druck auf diesen in Richtung des mit 13 bezeichneten Pfeiles auf einen -dem nicht dargestellten Schloß des Kraftfahrzeuges zugeordneten- Umlenkhebel 14 in an sich bekannter Weise einwirkt.

[0012] Während an dem Hebelgehäuse 11 außenseitig ein erster Nocken 15 angespritzt ist, befindet sich an dem Zylindergehäuse 2 außenseitig ein L-förmig ausgebildeter Tragarm 16, an dessen Ende zum Hebelgehäuse 11 hin ein zweiter Nocken 17 angeordnet ist.

[0013] Wie den Fig.2-4 zu entnehmen ist, sind die beiden Nocken 15 und 17 derart an dem Hebelgehäuse 11 und dem Zylindergehäuse 2 angeordnet, daß der erste Nocken 15 sowohl in der Ver- als auch in der Entriegelungsstellung des Schließzylinders (Fig.2 und Fig.4) bei einer axialen Verschiebung des Schließzylinders 3 mitverschoben wird (die axial-verschobene Stellung des Nockens 15 ist gestrichelt angedeutet). Befindet sich hingegen der erste Nocken 15 in einer Zwischenstellung zwischen der Ver- und Entriegelungsstellung, wird eine axiale Verschiebung dieses Nockens durch den zweiten Nocken 17 verhindert (Fig.3).

[0014] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So muß beispielsweise der zweite Nocken nicht zwingend an einem separaten Tragarm befestigt sein, sondern kann im Falle einer Schließvorrichtung mit außenseitig den Hebelarm umgebenden Zylindergehäuse auch an diesem Gehäuse befestigt sein. Denkbar ist ferner, daß der Tragarm im Falle des in Fig.1 dargestellten Ausführungsbeispieles z.B. am Ende des Zylindergehäuses befestigt und durch eine entsprechende Ausnehmung des Hebelarmes nach außen geführt ist.

Bezugszeichenliste

[0015] 

1

Schließvorrichtung

2

Zylindergehäuse

3

Schließzylinder

4

Zylinderbuchse

5

Zylinderkern

6

Zuhaltung

8,9

Riegel

10

Kupplungshülse

11

Hebelgehäuse

12

Mitnehmer

13

Pfeil

14

Umlenkhebel

15

erster Nocken

16

Tragarm, Teil

17

zweiter Nocken

Ansprüche

1. Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit in einem zylindergehäuse (2) angeordneten Schließzylinder (3), der einen Zylinderkern (5) und eine Zylinderbuchse (4) umfaßt, in welcher der Zylinderkern (5) von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung des Schließzylinders (3) drehbar gelagert ist, mit den Merkmalen:

a) der Schließzylinder (3) ist mit mindestens einem einen Mitnehmer (12) zur Ansteuerung eines Schlosses aufweisenden Hebelgehäuse (11) verbunden;

b) der Schließzylinder (3) und das Hebelgehäuse (11) sind sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (3) axial verschiebbar angeordnet;

c) an dem Hebelgehäuse (11) ist außenseitig ein erster Nocken (15) und an einem um das Hebelgehäuse (11) außenseitig herumgeführten Teil (16) des Zylindergehäuses (2) ist innenseitig ein zweiter Nocken (17) angeordnet, derart,

daß der erste Nocken (15) sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (3) bei einer axialen Verschiebung des Schließzylinders (3) mitverschoben wird und

daß in der zwischen der Ent- und der Verriegelungsstellung befindlichen Zwischenstellung des Schließzylinders (3) der zweite Nocken (17) eine axiale Verschiebung des ersten Nockens (15) und damit des Hebelgehäuses (11) verhindert.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Nocken (17) an einem an dem Zylindergehäuse 2 außenseitig befestigten L-förmig ausgebildeten Tragarm 16 angeordnet ist.

Zeichnung