(19)
(11) EP 0 972 896 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.01.2000  Patentblatt  2000/03

(21) Anmeldenummer: 99112307.6

(22) Anmeldetag:  26.06.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 17/20, E05B 9/08, E05B 9/10, E05B 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.07.1998 DE 19831846

(71) Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
D-48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Hahn, Thomas
    48147 Münster (DE)
  • Bootz, Martin
    48167 Münster (DE)
  • Gross, Rahim
    48157 Münster (DE)

   


(54) Schliesszylinder


(57) Ein in einem Schloßkasten (1) zu befestigender Schließzylinder (2) mit einem auf einer Verbindungsbrücke (5) angeordneten Zylindergehäuse (6) hat eine Führungseinrichtung (17) mit einer Auflaufschräge (18). Bei einem Ziehen eines in dem Zylindergehäuse (6) drehbeweglich und axial unverschieblich angeordneten Zylinderkerns (11) wird das Zylindergehäuse (6) entlang der Auflautschräge (18) geführt. Hierdurch verkeilt sich der Schließzylinder (2) in dem Schloßkasten (1).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einer zur Verschraubung in einem Schloßkasten vorgesehenen Verbindungsbrücke, mit zumindest einem an der Verbindungsbrücke befestigten Zylindergehäuse und mit einem in dem Zylindergehäuse drehbeweglich und axial unverschieblich angeordneten Zylinderkern zum Bewegen eines Schließbartes.

[0002] Ein solcher Schließzylinder ist als Doppelprofilschließzylinder beispielsweise aus der DE 37 34 539 C2 bekannt. Der Vorteil der mehrteiligen Gestaltung des Schließzylinders besteht darin, daß dieser durch ein einfaches Auswechseln der Verbindungsbrücke auf unterschiedliche Längen angepaßt werden kann. Für diese Anpassung sind nur sehr wenige vorrätig zu haltende Bauteile erforderlich. Bei dem bekannten Schließzylinder wird die Verbindungsbrücke mit einer Stulpschraube in dem Schloßkasten verschraubt. Hierbei ist die Verbindungsbrücke U-förmig gestaltet und hat mehrere in Nuten zweier Zylindergehäuse eindringende Erhebungen. Die Verbindungsbrücke besteht aus einem härteren Material als die Zylindergehäuse. Diese Gestaltung soll bei einem Ziehen an dem Zylinderkern eine Trennung des Zylindergehäuses von der Verbindungsbrücke oder eine Zerstörung der Verbindungsbrücke im Bereich der Stulpschraube erschweren. Nachteilig bei diesem Schließzylinder ist, daß die Verbindungsbrücke nur sehr kleine Abmessungen aufweisen und deshalb bei einem Ziehen des Zylinderkerns leicht zerstört werden kann.

[0003] Durch die DE PS 11 61 176 ist es bekannt, die Verbindungsbrücke und das Zylindergehäuse mit einem gehärteten Schnäperstift zu verbinden. Der Schnäperstift kann jedoch nur sehr kleine Abmessungen aufweisen, so daß dieser bei einem Ziehen des Zylindergehäuses aus dem Schließzylinder abschert.

[0004] Die DE 296 08 645 U1 zeigt einen Schließzylinder mit besonders massiv gestalteter Verbindungsbrücke im Bereich der Stulpschraubenbohrung. Diese Gestaltung behindert jedoch die Bewegung des Schließbartes. Der Schließzylinder ist damit nur für den Einsatz in hierfür gestaltete Schloßkasten und Verblendungen geeignet.

[0005] Die EP 0 748 908 A2 zeigt einen Schließzylinder, bei dem die Verbindungsbrücke als Drehteil gestaltet ist und mit zwei einander gegenüberstehenden Zylindergehäusen verschraubt ist. Die Verbindungsbrücke ermöglicht einen Zusammenbau des Schließzylinders am Einbauort. Zur Anpassung an eine vorgesehene Länge des Schließzylinders werden zudem Gehäuseverlängerungsteile mit den Zylindergehäusen verschraubt. Hierdurch gestaltet sich jedoch der Schließzylinder sehr kostenintensiv. Weiterhin sind die Zylindergehäuse durch die Bohrungen stark geschwächt, so daß sie bei einem Ziehen an dem Zylinderkern leicht zerstört werden können.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Schließzylinder der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß bei in einem Schloßkasten eingebauten Schließzylinder ein Ziehen an dem Zylindergehäuse wesentlich erschwert wird.

[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Befestigungsmittel des Zylindergehäuses an der Verbindungsbrücke bei einer Zugbelastung in Richtung der Drehachse des Zylinderkerns im Vergleich zur Zugfestigkeit des schwächsten Bereichs der Verbindungsbrücke oder des Zylindergehäuses (6, 7, 25) geringere Haltekräfte aufweisen und daß der Schließzylinder eine Führungseinrichtung zum Bewegen des Zylindergehäuses quer zur Drehachse des Zylinderkerns bei einer axialen Verschiebung des Zylindergehäuses hat.

[0008] Durch diese Gestaltung werden zunächst die Befestigungsmittel zwischen dem Zylindergehäuse und der Verbindungsbrücke getrennt. Anschließend wird das Zylindergehäuse beim Ziehen durch die Führungseinrichtung seitlich aus seiner Position gedrückt. Hierdurch läßt sich das Zylindergehäuse bei in den Schloßkasten eingebautem Schließzylinder nicht mehr gerade herausziehen und verkeilt sich das Zylindergehäuse in dem Schloßkasten. Die Verkeilung ist hierbei umso stärker, je größer die Zugkraft ist. Da auf den die Stulpschraube aufweisenden Bereich der Verbindungsbrücke dank der Erfindung beim Ziehen des Zylinderkerns nur unwesentliche Zugkräfte wirken, wird eine Zerstörung der Verbindungsbrücke zuverlässig vermieden. Hierdurch wird ein Ziehen des Zylindergehäuses wesentlich erschwert.

[0009] Der erfindungsgemäße Schließzylinder gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig, wenn die Führungseinrichtung eine an dem Zylindergehäuse und/oder der Verbindungsbrücke angeordnete Auflaufschräge hat. Durch diese Gestaltung erfordert der erfindungsgemäße Schließzylinder im Vergleich zu dem bekannten Schließzylinder keine zusätzlichen Bauteile. Die Kraft, mit der das Zylindergehäuse in dem Schloßkasten verkeilt wird, und der Weg, um die das Zylindergehäuse verschoben wird, lassen sich über den Winkel der Auflaufschräge einfach einstellen.

[0010] Die Auflaufschräge könnte beispielsweise auf einem Rollkörper des gegenüberliegenden Bauteils aufliegen. Die Montage eines solchen Rollkörpers läßt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Auflaufschräge an einer Kante anliegt. Hierdurch gleitet die Auflaufschräge über die Kante.

[0011] Eine Verdrehung des Zylindergehäuses beim Ziehen des Zylinderkerns könnte dazu führen, daß der Schließbart in eine das Schloß öffnende Position bewegt wird. Diese Verdrehung läßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung jedoch einfach vermeiden, wenn das Zylindergehäuse oder die Verbindungsbrücke eine Nut und das jeweils andere Bauteil einen in die Nut eindringenden Steg hat. Weiterhin wird das Zylindergehäuse beim Verkeilen des erfindungsgemäßen Schließzylinders in dem Schloßkasten zuverlässig geführt.

[0012] Der erfindungsgemäße Schließzylinder läßt sich besonders kostengünstig fertigen, wenn die Auflaufschräge der Führungseinrichtung an dem Steg angeordnet ist. Die Auflaufschräge ist hierdurch für beliebige Fertigungsverfahren leicht zugänglich. Die Nut benötigt hierbei nur eine an der Auflaufschräge anliegende Kante, so daß sie sich kostengünstig beispielsweise mit einem Scheibenfräser fertigen läßt.

[0013] Das Zylindergehäuse läßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bereits bei einer geringen axialen Verschiebung besonders stark quer zur Drehachse des Zylinderkerns auslenken, wenn die Führungseinrichtung eine an dem Zylindergehäuse und der Verbindungsbrücke angelenkte Schwinge aufweist.

[0014] Die Schwinge benötigt gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung keine aufwendige Lagerung, wenn die Enden der Schwinge zum Abrollen an angrenzenden Bereichen der Verbindungsbrücke und der Führungseinrichtung abgerundet sind.

[0015] Die Verbindungsbrücke und das Zylindergehäuse sind gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig gegeneinander ausgerichtet, wenn die Befestigungsmittel des Zylindergehäuses an der Verbindungsbrücke als Paßschraube oder Paßstift ausgebildet sind.

[0016] Die Befestigungsmittel können zur Verhinderung eines Aufbohrens des Schließzylinders beispielsweise aus gehärtetem Stahl gefertigt sein. Zugbelastungen auf den die Stulpschraube aufnehmenden Bereich der Verbindungsbrücke lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sehr einfach besonders gering halten, wenn die Befestigungsmittel zwischen dem Zylindergehäuse und der Verbindungsbrücke jeweils eine Kerbe als Sollbruchstelle aufweisen. Durch diese Gestaltung wird eine Behinderung der Verkeilung des erfindungsgemäßen Schließzylinders in dem Schloßkasten beim Ziehen des Zylinderkerns zuverlässig vermieden.

[0017] Bei einem Schließzylinder mit zwei einander gegenüberstehenden Zylindergehäusen genügt es häufig, wenn das Ziehen des Zylindergehäuses nur von einer Seite erschwert wird. Der erfindungsgemäße Schließzylinder muß daher die Führungseinrichtung nur für eines der Zylindergehäuse aufweisen. Die Lagerhaltung der Einzelteile des erfindungsgemäßen Schließzylinders gestaltet sich jedoch besonders einfach, wenn jedes der Zylindergehäuse von jeweils einer Führungseinrichtung quer zur Drehachse des jeweiligen Zylinderkerns bewegbar ist. Weiterhin gestaltet sich die Montage des erfindungsgemäßen Schließzylinders im Schloßkasten besonders einfach, da hierdurch nicht auf eine Einbaurichtung geachtet werden muß.

[0018] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
Fig.1
einen erfindungsgemäßen in einem Schloßkasten montierten Schließzylinder in einem Teilschnitt,
Fig.2
den Schließzylinder aus Figur 1 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie II - II,
Fig.3
einen Schließzylinder mit einer Schwinge.


[0019] Die Figur 1 zeigt einen Schloßkasten 1, in dem ein erfindungsgemäßer Schließzylinder 2 befestigt ist. Vor dem Schloßkasten 1 ist auf beiden Seiten jeweils eine Verblendung 3, 4 angeordnet. Der Schließzylinder 2 hat zwei einander gegenüberstehende, auf einer Verbindungsbrücke 5 befestigte Zylindergehäuse 6, 7. Zwischen den Zylindergehäusen 6, 7 ist ein Schließbart 8 angeordnet. Die Verbindungsbrücke 5 läßt sich für unterschiedlich dicke Schloßkästen 1 und Verblendungen 3, 4 auswechseln. Die Verbindungsbrücke 5 hat im Bereich des Schließbartes 8 eine Gewindebohrung 9 für eine Stulpschraube 10 zur Verschraubung des Schließzylinders 2 mit dem Schloßkasten 1.

[0020] Zur Verdeutlichung ist eines der Zylindergehäuse 6 und der an dieses Zylindergehäuse 6 angrenzende Bereich der Verbindungsbrücke 5 geschnitten dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, daß in dem Zylindergehäuse 6 ein Zylinderkern 11 zum Verdrehen des Schließbartes 8 angeordnet ist. Der Zylinderkern 11 und der Schließbart 8 weisen eine gemeinsame Drehachse 12 auf. Das Zylindergehäuse 6 ist an seiner Außenseite von einer Kappe 13 verdeckt. Zwischen der Kappe 13 und einer Stirnseite des Zylindergehäuses 6 ist ein den Zylinderkern 11 haltender Sicherungsring 14 angeordnet. Hierdurch ist der Zylinderkern 11 drehbeweglich und axial unverschieblich in dem Schließzylinder 2 gehalten. Das Zylindergehäuse 6 ist mittels als Paßstift und als Paßschraube ausgebildeten Befestigungsmitteln 15, 16 an der Verbindungsbrücke 5 ausgerichtet und befestigt. Durch diese Gestaltung wird sichergestellt, daß das Zylindergehäuse 6 genau mit dem gegenüberliegenden Zylindergehäuse 7 fluchtet.

[0021] Der erfindungsgemäße Schließzylinder 2 hat eine Führungseinrichtung 17 mit einer an dem Zylindergehäuse 6 angeordneten Auflaufschräge 18. Die Auflaufschräge 18 liegt an einer Kante 19 der Verbindungsbrücke 5 an. Bei einem Ziehen des Zylinderkerns 11 scheren Befestigungsmittel 15, 16 ab. Das Zylindergehäuse 6 wird anschließend entlang der Auflaufschräge 18 quer zu der Drehachse 12 des Zylinderkerns 11 verschoben. Hierdurch verkeilt sich der erfindungsgemäße Schließzylinder 2 in dem Schloßkasten 1. Dabei ist die Verkeilwirkung umso stärker, je größer die Zugkraft ist. Um hierbei eine Zugbelastung der Verbindungsbrücke 5 im Bereich der Gewindebohrung 9 möglichst gering zu halten, hat das als Paßstift ausgebildete Befestigungsmittel 15 eine zwischen dem Zylindergehäuse 6 und der Verbindungsbrücke 5 angeordnete Kerbe 20 als Sollbruchstelle. Das als Paßstift ausgebildete Befestigungsmittel 15 kann deshalb beispielsweise aus einem besonders harten Material gefertigt sein und als Schutz gegen ein Aufbohren des Schließzylinders 2 dienen.

[0022] Die Figur 2 zeigt den erfindungsgemäßen Schließzylinder 2 aus Figur 1 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie II - II. Hierbei ist zu erkennen, daß die Verbindungsbrücke 5 eine Nut 21 und das Zylindergehäuse 6 einen in die Nut 21 eindringenden Steg 22 hat. Hierdurch wird das Zylindergehäuse 6 seitlich geführt. Die Auflaufschräge 18 ist an dem Steg 22 angeordnet.

[0023] Die Figur 3 zeigt einen Schließzylinder 23 mit einem einzelnen an einer Verbindungsbrücke 24 befestigten Zylindergehäuse 25 und mit einer Führungseinrichtung 26. Das Zylindergehäuse 25 ist wie die in Figur 1 dargestellten Zylindergehäuse 6, 7 aufgebaut und hat einen Zylinderkern 27. Die Befestigung des Zylindergehäuses 25 an der Verbindungsbrücke 24 kann wie bei dem Schließzylinder 2 aus Figur 1 erfolgen. Die Führungseinrichtung 26 hat eine in Ausnehmungen 28, 29 des Zylindergehäuses 25 und der Verbindungsbrücke 24 angelenkte Schwinge 30. Bei einem Ziehen des Zylinderkerns 27 wird das Zylindergehäuse 25 durch die Schwinge 30 von der Verbindungsbrücke 24 weggedrückt und damit quer zu einer Drehachse 32 des Zylinderkerns 27 bewegt. Hierdurch kann sich der Schließzylinder 23 in dem in Figur 1 dargestellten Schloßkasten 1 verkeilen. Die Schwinge 30 hat abgerundete Enden und stützt sich an den Rändern der Ausnehmungen 28, 29 ab. Hierdurch können sich die Enden der Schwinge 30 beim Ziehen des Zylinderkerns 27 abrollen. Die Schwinge 30 ist mittels einem Niet 31 an der Verbindungsbrücke 24 gegen ein Herausfallen gesichert.


Ansprüche

1. Schließzylinder mit einer zur Verschraubung in einem Schloßkasten vorgesehenen Verbindungsbrücke, mit zumindest einem an der Verbindungsbrücke befestigten Zylindergehäuse und mit einem in dem Zylindergehäuse drehbeweglich und axial unverschieblich angeordneten Zylinderkern zum Bewegen eines Schließbartes, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsmittel (15, 16) des Zylindergehäuses (6, 7, 25) an der Verbindungsbrücke bei einer Zugbelastung in Richtung der Drehachse (12, 32) des Zylinderkerns (11, 27) im Vergleich zur Zugfestigkeit des schwächsten Bereichs der Verbindungsbrücke oder des Zylindergehäuses (6, 7, 25) geringere Haltekräfte aufweisen und daß der Schließzylinder (2) eine Führungseinrichtung (17, 26) zum Bewegen des Zylindergehäuses (6, 7, 25) quer zur Drehachse (12, 32) des Zylinderkerns (11, 27) bei einer axialen Verschiebung des Zylindergehäuses (6, 7, 25) hat.
 
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (17) eine an dem Zylindergehäuse (6) und/oder der Verbindungsbrücke (5) angeordnete Auflaufschräge (18) hat.
 
3. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (18) an einer Kante (19) anliegt.
 
4. Schließzylinder nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylindergehäuse (6) oder die Verbindungsbrücke (5) eine Nut (21) und das jeweils andere Bauteil einen in die Nut (21) eindringenden Steg (22) hat.
 
5. Schließzylinder nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (18) der Führungseinrichtung (17) an dem Steg (22) angeordnet ist.
 
6. Schließzylinder nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (26) eine an dem Zylindergehäuse (25) und der Verbindungsbrücke (24) angelenkte Schwinge (30) aufweist.
 
7. Schließzylinder nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Schwinge (30) zum Abrollen an angrenzenden Bereichen der Verbindungsbrücke (24) und der Führungseinrichtung (26) abgerundet sind.
 
8. Schließzylinder nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (15, 16) des Zylindergehäuses (6, 7, 25) an der Verbindungsbrücke (5, 24) als Paßschraube oder Paßstift gestaltet sind.
 
9. Schließzylinder nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (15, 16) zwischen dem Zylindergehäuse (6) und der Verbindungsbrücke (5) jeweils eine Kerbe (20) als Sollbruchstelle aufweisen.
 
10. Schließzylinder mit zwei einander gegenüberstehenden Zylindergehäusen nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Zylindergehäuse (6, 7) von jeweils einer Führungseinrichtung (17) quer zur Drehachse (12) des jeweiligen Zylinderkerns (6, 7) bewegbar ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht