(19)
(11) EP 0 973 142 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.10.2000  Patentblatt  2000/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.01.2000  Patentblatt  2000/03

(21) Anmeldenummer: 99104719.2

(22) Anmeldetag:  10.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G09F 3/20, G09F 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.05.1998 DE 19822921

(71) Anmelder: Meto International GmbH
69434 Hirschhorn/Neckar (DE)

(72) Erfinder:
  • Waegner, Frank Steffen
    69469 Weinheim (DE)
  • Franzen, Peter
    69434 Hirschhorn (DE)

(74) Vertreter: Menges, Rolf, Dipl.-Ing. 
Ackmann, Menges & Demski, Patentanwälte Postfach 14 04 31
80454 München
80454 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Anzeige von Produkt- und/oder Preisinformation


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anzeige von Produkt- und/oder Preisinformation (16), bestehend aus einem Trägergehäuse (2) und zumindest einem Sichtbehälter (3), wobei der Sichtbehälter (3) aus einer zumindest teilweise transparenten Vorderwand (6) besteht, an deren Rückseite (7) Leisten (5) derart angeordnet sind, daß sie einzelne Sichtfächer (4) für die Aufnahme von Produkt- und/oder Preisinformationen (16) bilden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung (1) zur Anzeige von Produkt- und/oder Preisinformation (16) vorzuschlagen, die es erlaubt, die jeweiligen Produkt- und/oder Preisinformationen (16) einfach und sicher auszuwechseln.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß eine Schwenkachse (8) des Sichtbehälters (3) durch zumindest ein erstes Befestigungselement (9a, 9b) definiert ist, das an zumindest einer Seitenfläche (15) des Sichtbehälters (3) vorgesehen ist, daß der Sichtbehälter durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse des Sichtbehälters aus dem Trägergehäuse herausklappbar ist und daß das Befestigungselement (9a, 9b) derart ausgebildet ist, daß es die Schwenkbewegung des Sichtbehälters (3) aus dem Trägergehäuse (2) heraus auf einen vorbestimmten Winkelbereich einschränkt.







Recherchenbericht