Drehschalter für Haushaltsgeräte

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Drehschalter für Haushaltsgeräte mit einem in einem Ausschnitt einer Geräteblende gehalterten und aus dieser frontseitig ragenden Drehknopf, der drehfest mit einer Betätigungswelle verbunden ist, die die Drehbewegung des Drehknopfes auf ein hinter der Geräteblende gehaltertes axial unverschiebbares Drehelement einer Schalteinheit überträgt, wobei zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen dem Ausschnitt der Geräteblende und dem Drehelement der Drehknopf über ein Kardangelenk mit der Betätigungswelle verbunden ist. Um einen derartigen Drehschalter mit geringen Mitteln versenkbar zu gestalten, umfaßt das Kardangelenk eine Wellenaufnahme, in der die Betätigungswelle axial verschiebbar gehaltert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehschalter für Haushaltsgeräte mit einem in einem Ausschnitt einer Geräteblende gehalterten und aus dieser frontseitig ragenden Drehknopf, der drehfest mit einer Betätigungswelle verbunden ist, die die Drehbewegung des Drehknopfes auf ein hinter der Geräteblende gehaltertes axial unverschiebbares Drehelement einer Schalteinheit überträgt, wobei zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen dem Ausschnitt der Geräteblende und dem Drehelement der Drehknopf über ein Kardangelenk mit der Betätigungswelle verbunden ist.

[0002] Ein derartiger Drehschalter ist bekannt aus der Druckschrift G 82 31 565.5, wobei der Drehschalter bzw. Drehknopf eine auf die Betätigungswelle des Schalt- oder Steuergerätes aufgesteckte Drehknopfnabe aufweist. Weiter besteht der Drehknopf aus einem in die Drehknopfnabe eingesetzten, an beiden Stirnseiten um 90° versetzte Quernuten aufweisenden zylinderringförmigen Kardangelenkstück. Außerdem besitzt der Drehschalter einen die Drehknopfnabe und das Kardangelenkstück aufnehmenden und damit verrastenden Drehknopfnabendeckel und eine mit diesem über eine Verrastung verbundene Drehknopfkappe. Dabei greift in die eine Quernut des Kardangelenkstückes eine Rippe der Drehknopfnabe und in die andere Quernut eine Rippe des Drehknopfnabendeckels ein.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Drehschalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 mit einfachen Mitteln versenkbar zu gestalten.

[0004] Erfindungsgemäß ist dies bei einem Drehschalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch erreicht, daß der Drehschalter mittels eines Rastmechanismus in die Geräteblende versenkbar ist, wozu das Kardangelenk eine Wellenaufnahme umfaßt, in der die Betätigungswelle, insbesondere mittels eines Rastmechanismus, axial verschiebbar gehaltert ist. Da die Verschiebebewegung und der Rastmechanismus in dem Kardangelenk realisiert sind, können der Drehknopf und das Kardangelenk axial unverschiebbar miteinander verbunden sein. Dadurch kann für eine Typenreihe unterschiedlich großer Drehschalter bzw. Drehknöpfe jeweils das selbe Kardangelenk verwendet werden. Im wesentlichen ist lediglich der Drehknopf in Abhängigkeit vom jeweiligen Drehschaltertyp abzuwandeln. Zudem können erfindungsgemäß aufwendige Führungselemente zwischen dem Kardangelenk und dem Drehknopf für eine axial verschiebbare Halterung des Drehknopfes an dem Kardangelenk entfallen.

[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der topfförmige Drehknopf einteilig ausgebildet und an seiner offenen Seite durch ein Abdeckelement verschlossen. Dabei ragt aus einer Zentralöffnung des Abdeckelementes die Wellenaufnahme des in dem Drehknopf axial unverschiebbar gehaltenen Kardangelenkes bzw. die darin verschiebbar gehalterte Betätigungswelle des Drehschalters. Durch diese Ausgestaltung ist ein geschlossener Aufnahmeraum gebildet, in dem das Kardangelenk gehaltert ist. Das Kardangelenk selbst muß also nicht durch zusätzliche Halterungselemente an dem Drehknopf befestigt sein.

[0006] Vorteilhafter Weise ist in dem Drehknopf ein Basisring drehfest und zunächst axial verschiebbar gehaltert, der zusammen mit einem Kupplungsring und einer Achshülse das Kardangelenk bildet. Da als Verbindungselement zwischen dem Drehknopf und dem Kardangelenk lediglich der Basisring dient, ist auch nur dieser bei evtl. in der Größe oder auch sonst variierenden Drehknopftypen bei ansonsten unverändertem Kardangelenk jeweils anzupassen. Zur Vereinfachung des Aufbaus sind der Basisring, der Kupplungsring und die Achshülse lediglich aufeinander gesteckt und nicht zusätzlich durch Rastverbindungen oder ähnliches miteinander verbunden.

[0007] Um einen langen und gleichmäßigen Federweg des Rastmechanismus bereitstellen zu können, ist eine Feder des Rastmechanismus zwischen der Innenseite des Drehknopfes und einem Anschlag der Betätigungswelle gehalten, wobei das Kardangelenk eine entsprechende Zentralöffnung für die Feder aufweist.

[0008] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Drehschalters beschrieben.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1

in einer teilweisen Schnittdarstellung in einer Seitenansicht den in einer Geräteblende gehalterten Drehschalter und

Fig. 2

in einer perspektivischen Ansicht in Explosionsdarstellung den Drehschalter.

[0010] In einer Geräteblende 1 eines nicht näher dargestellten Haushaltsgerätes ist gemäß Fig. 1 ein mehrteiliger Drehschalter 3 aus Kunststoff drehbar und versenkbar gehaltert. Die Drehbewegung des Drehschalters 3 ist auf eine mit ihm drehfest verbindbare Welle 5 einer axial unverschiebbar hinter der Geräteblende 1 gehalterten Schalteinheit 7 des Haushaltsgerätes übertragbar. Dazu weist der Drehschalter 3 eine topfförmige Kappe 9 auf, die in einem kreisförmigen Schalterausschnitt 11 der Geräteblende 1 möglichst spaltfrei angeordnet ist. Die rückseitig offene Kappe 9 ist mit einem Abdeckring 13 verschlossen und bildet dadurch einen Aufnahmeraum für ein nachfolgend beschriebenes Kardangelenk zum Ausgleich eines möglichen Achsversatzes zwischen der Welle 5 und dem Schalterausschnitt 11 der Geräteblende 1 bzw. dem Drehschalter 3. Das Kardangelenk besteht gemäß Fig. 2 aus einem Basisring 15, einem Kupplungsring 17 und einer Achshülse 19. In der Achshülse 19 ist axial verschiebbar eine Betätigungswelle 21 drehfest gehaltert. Zur Realisierung der Versenkbarkeit des Drehschalters 3 ist zwischen der Achshülse 19 und der Innenseite der Kappe 9 eine Feder 22 angeordnet (Fig.1). Beim Drücken auf die Kappe 9 wird diese entgegen der Kraft der Feder 22 in den Schalterausschnitt 11 versenkt, bis die Kappe 9 etwa bündig in der Geräteblende 1 angeordnet ist. Dabei gleitet die hohle Achshülse 19 über die hohle Betätigungswelle 21 auf die Schalteinheit 7 zu, welche Betätigungswelle 21 axial unverschiebbar auf der gehäusefesten Welle 5 der Schalteinheit 7 steckt.

[0011] Die topfförmige Kappe 9 weist an der Stirnseite ihrer zylindrischen Umfangswand gleichmäßig um den Umfang verteilt Montagezapfen 23 auf. An der Innenseite der Umfangswand der Kappe 9 erstrecken sich verschiedene Halterungsrippen 25 zur drehfesten Halterung des Basisrings 15 in der Kappe 9. Weiter weist die Kappe 9 auf der Innenseite bodenseitig, zentral einen sich parallel zur Umfangswand erstreckenden Federzapfen 27 auf, auf den die Feder 22 bei der Montage des Drehschalters 3 gesteckt werden kann. Der Basisring 15 weist an seiner der Kappe 9 zugewandten Seite einen senkrecht abstehenden Markierungsstift 29 auf, der aus einer frontseitigen Öffnung der Kappe 9 (nicht gezeigt) ragt. Weiterhin sind umfangsseitig an dem Basisring 15 Halterungsausklinkungen 31 vorgesehen. Beim Stecken des Basisrings 15 in das hohle Innere der Kappe 9 werden zur Vorpositionierung zunächst einige der Halterungsausklinkungen 31 auf die Montagezapfen 23 der Kappe 9 gesteckt. Dann wird der Basisring 15 bis zu einem nicht gezeigten Anschlag im Inneren der Kappe 9 in diese geschoben, wobei die Halterungsrippen 25 der Kappe 9 in die Halterungsausklinkungen 31 des Basisringes 15 ragen. Dadurch ist der Basisring 15 drehfest mit der Kappe 9 verbunden. An der dem Markierungsstift 29 abgewandten Seite sind an dem Basisring 15 zwei einander gegenüberliegende Führungsrippen 33 und zwei ebenfalls einander gegenüberliegende Führungsausklinkungen 35 vorgesehen. Entsprechend weist der Kupplungsring 17 zwei Führungsstifte 37 und zwei Führungsschlitze 39 auf. Durch die entsprechende Ausgestaltung der korrespondierenden Führungselemente des Basisrings 15 des Kupplungsringes 17 ist dieser an dem Basisring 15 gemäß Fig. 2 horizontal verschiebbar geführt und geeignet, sicher auch größere Drehmomente zu übertragen. Um eine vertikale Verschiebbarkeit der Achshülse 19 an dem Kupplungsring 17 realisieren zu können, weist der Kupplungsring 17 zwei erste Führungsrippen 41 und zwei zweite Führungsrippen 42 auf. Diese sind in entsprechenden ersten Führungsschlitzen 43 und zweiten Führungsschlitzen 45 der Achshülse 19 geführt. Um ein Herausfallen des Kardangelenkes aus der Kappe 9 zu verhindern ist deren Aufnahmeraum durch den Abdeckring 13 fest verschlossen. Dazu weist der Abdeckring 13 den Montagzapfen 23 der Kappe 9 entsprechende Befestigungsöffnung 53 auf.

[0012] In eine Aufnahmeöffnung 47 der aus der Öffnung des Abdeckringes 13 ragenden Achshülse 19 ist die Befestigungswelle 21 drehfest gesteckt. Dabei ist der Öffnungsquerschnitt der Aufnahmeöffnung 47 entsprechend der Außenkontur der Betätigungswelle 21 gestaltet. Die Betätigungswelle 21 weist an ihrer Oberseite eine an sich bekannte Herzkurve 49 auf, in der ein nicht gezeigtes Läuferelement gleitet und geführt ist. Dieses ragt zugleich in einen oberseitigen Rastmechanikschlitz 51 der Achshülse 19. Der nicht dargestellte Läufer hält dadurch stets die Betätigungswelle 21 entgegen dem Druck der Feder 22 in der Achshülse 19 fest.

Ansprüche

1. Drehschalter für Haushaltsgeräte mit einem in einem Ausschnitt einer Geräteblende gehalterten und aus dieser frontseitig ragenden Drehknopf, der drehfest mit einer Betätigungswelle verbunden ist, die die Drehbewegung des Drehknopfes auf ein hinter der Geräteblende gehaltertes axial unverschiebbares Drehelement einer Schalteinheit überträgt, wobei zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen dem Ausschnitt der Geräteblende und dem Drehelement der Drehknopf über ein Kardangelenk mit der Betätigungswelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kardangelenk (15, 17, 19) eine Wellenaufnahme (19) umfaßt, in der die Betätigungswelle (21) axial verschiebbar gehaltert ist zum Versenken des Drehknopfes (9) in der Geräteblende (1).

2. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der topfförmige Drehknopf (9) einteilig ausgebildet ist und an seiner offenen Seite durch ein Abdeckelement (13) verschlossen ist, aus dessen Zentralöffnung die Wellenaufnahme (19) des axial unverschiebbar gehalterten Kardangelenkes (15, 17, 19) ragt.

3. Drehschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Drehknopf (9) ein Basisring (15) drehfest gehaltert ist, der zusammen mit einem an dem Basisring (15) geführten Kupplungsring (17) und einer an dem Kupplungsring (17) geführten Achshülse (19) das Kardangelenk bildet.

4. Drehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisring (15), der Kupplungsring (17) und die Achshülse (19) aufeinander gesteckt in dem Drehknopf (9) axial unverschiebbar gehaltert sind.

5. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (22) des Rastmechanismus zwischen der Innenwand des Drehknopfes (9) und einem Anschlag der Betätigungswelle (21) eingespannt ist, und daß das Kardangelenk (15, 17, 19) eine entsprechende Zentralöffnung für die Feder (22) aufweist.

Zeichnung