(19)
(11) EP 0 973 182 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.09.2000  Patentblatt  2000/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.01.2000  Patentblatt  2000/03

(21) Anmeldenummer: 99113772.0

(22) Anmeldetag:  14.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01H 3/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.07.1998 DE 19832089

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Ernst
    83308 Trostberg (DE)
  • Fleissner, Reinhard
    83352 Altenmarkt (DE)

   


(54) Drehschalter für Haushaltsgeräte


(57) Die Erfindung betrifft einen Drehschalter für Haushaltsgeräte mit einem in einem Ausschnitt einer Geräteblende gehalterten und aus dieser frontseitig ragenden Drehknopf, der drehfest mit einer Betätigungswelle verbunden ist, die die Drehbewegung des Drehknopfes auf ein hinter der Geräteblende gehaltertes axial unverschiebbares Drehelement einer Schalteinheit überträgt, wobei zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen dem Ausschnitt der Geräteblende und dem Drehelement der Drehknopf über ein Kardangelenk mit der Betätigungswelle verbunden ist. Um einen derartigen Drehschalter mit geringen Mitteln versenkbar zu gestalten, umfaßt das Kardangelenk eine Wellenaufnahme, in der die Betätigungswelle axial verschiebbar gehaltert ist.






Recherchenbericht