| (19) |
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(11) |
EP 0 973 989 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.10.2004 Patentblatt 2004/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.03.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05F 15/16 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP1998/001676 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 1998/046848 (22.10.1998 Gazette 1998/42) |
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| (54) |
FÜHRUNGSSCHLITTEN FÜR EINEN TORANTRIEB
GUIDE RUNNER FOR DOOR DRIVE MECHANISM
COULISSEAU DE GUIDAGE POUR ENTRAINEMENT DE PORTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
16.04.1997 DE 29706904 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.01.2000 Patentblatt 2000/04 |
| (73) |
Patentinhaber: MARANTEC Antriebs- und Steuerungstechnik GmbH & Co. KG |
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33428 Marienfeld (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HÖRMANN, Michael
D-33790 Halle (DE)
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| (74) |
Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. et al |
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Lorenz-Seidler-Gossel
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 8 506 669 US-A- 5 222 403
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DE-U- 8 710 940
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Führungsschlitten für einen Torantrieb nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] In bekannten Torantrieben werden die Führungsschlitten gleitend in einem C-Profil
aufgenommen. Sie weisen zwei seitlich über ihre Länge verlaufende Durchbrüche zur
Aufnahme eines Antriebsstranges, beispielsweise einer Antriebskette oder eines Antriebsriemens,
auf. Über ein einsteuerbares Verriegelungselement können die Führungsschlitten mit
der Antriebskette bzw. dem Antriebsriemen gekoppelt bzw. über einen entsprechenden
Handzug im Bedarfsfalle entkoppelt werden. Im montierten Zustand ragt von der Unterseite
des Führungsschlittens aus eine Befestigungsöse über die Begrenzungsfläche des C-Profils
nach unten. An dieser Befestigungsöse ist ein Betätigungsgestänge für das Tor angelenkt.
Dieser asymmetrische Aufbau des Führungsschlittens weist verschiedene Nachteile auf.
So ist das Handling der Führungsschlitten aufgrund des asymmetrischen Aufbaus während
der Lagerhaltung und des Transports umständlich. Die herausstehende Anlenköse stellt
unter Festigkeitsgesichtspunkten darüber hinaus ein kritisches Bauteil dar.
[0003] Aus der DE-U-87 10 940 ist ein Führungsschlitten nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 bekannt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, den gattungsgemäßen Führungsschlitten derart weiterzubilden,
daß er kompakt aufgebaut ist und aus vergleichsweise wenigen Teilen aufgebaut sämtliche
Funktionen sicher erfüllt.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ausgehend von einem gattungsgemäßen Führungsschlitten
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils
des Anspruchs 1 gelöst. Demnach ist der Führungsschlitten bezüglich der Außenkontur
symmetrisch aufgebaut und weist im eingebauten Zustand keine über das C-Profil herausstehenden
Teile auf. Darüber hinaus weist der Führungsschlitten auf seiner Stirnseite einen
durchgehenden Schlitz auf, der parallel zu den Seitenwandungen verläuft. Der Schlitz
wird von einem das Anlenkelement bildenden Bolzen überbrückt. Der Bolzen ist somit
sicher im Gehäuse des Führungsschlittens verankert, was zu einer Erhöhung der Stabilität
des durch den Bolzen gebildeten Anlenkpunktes führt.
[0006] Der Bolzen wird gemäß der Erfindung von außen in einen als U-Profil ausgebildeten
Schlitz einlegbar sein und an den jeweiligen Enden über Befestigungsschrauben festlegbar
sein. Dadurch kann der Bolzen einfach montiert werden, wenn der Führungsschlitten
bereits im C-Profil eingebaut ist.
[0007] Vorzugsweise besteht der Schlitten im wesentlichen aus zwei aufeinander aufsteckbaren
und miteinander lösbar verbindbaren Kunststofformteilen.
[0008] Das innerhalb des Schlittens angeordnete Verriegelungselement besteht aus einem verschiebbaren
Riegel, der quer zur Verschiebungsrichtung des Führungsschlittens verschiebbar angeordnet
ist. Vorzugsweise ist an dem Riegel ein Führungszapfen angeordnet, beispielsweise
angespritzt, der mit einer Kulissenführung zusammenwirkt, die in einem federbelasteten
im Führungsschlitten verschiebbar angeordneten Schiebeelement vorgesehen ist. Die
Kulissenführung des Sclhiebeelements kann gegen die Kraft der Feder über einen Handzug
zur An- und Entkopplung des Riegels betätigbar sein. Der Handzug kann zentrisch im
Führungsschlitten aus dem Schlitz herausgeführt werden. Er ist somit in jeder Einbaulage
des Führungsschlittens aus dem Schlitz nach unten herausführbar.
[0009] Um eine genaue Anpassung an verschiedene Höhen des C-Profils zu gewährleisten, kann
zumindest eine Teilfläche des Führungsschlittens mit einem Adapter, der mit dem Führungsschlitten
lösbar befestigt ist, abgedeckt sein. Für diese Problemlösung wird separat Schutz
beansprucht.
[0010] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- Eine perspektivische Ansicht eines Führungsschlittens gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung im eingebauten Zustand,
- Fig. 2:
- einen Schnitt durch den Führungsschlitten gemäß Fig. 1,
- Fig. 3:
- eine perspektivische Ansicht einer gegenüber der Fig. 1 leicht modifizierten Ausführungsform
des Führungsschlittens in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 4:
- eine Explosionsdarstellung eines in seine Teile zerlegten Führungsschlittens gemäß
Fig. 1,
- Fig. 5:
- eine Draufsicht auf einen Führungsschlitten in prinzipieller Darstellung zur Erläuterung
des Riegelmechanismus und
- Fig. 6:
- eine perspektivische Ansicht eines Führungsschlittens gemäß Fig. 1 mit aufgesetztem
Adapter.
[0011] In der Darstellung gemäß der Fig. 1 und 2 ist ein erfindungsgemäßer Führungsschlitten
10, der in einem C-Schienenprofil 12 verschiebbar geführt ist, gezeigt. In den seitlichen
Bereichen des C-Schienenprofils 12 ist in hier nicht dargestellter Art und Weise beispielsweise
ein Zahnriemen geführt, der über einen hier nicht näher dargestellten Antriebsmotor
antreibbar ist. Mit diesem Zahnriernen ist der Führungsschlitten 10 über einen Riegel
14, der in der Darstellung gemäß Fig. 2 schematisch dargestellt ist, koppelbar. Der
Zahnriemen verläuft durch die über die Länge des Führungsschlittens 10 verlaufenden
seitlichen Durchbrüche 16 und 18. Durch Einschieben des Riegels 14 in die Ausnehmung
18 wird der Führungsschlitten 10 mit dem hier nicht näher dargestellten Zahnriemen
gekoppelt und durch entsprechendes Zurückziehen des Riegels 14 wird der Führungsschlitten
10 von dem Zahnriemen entkoppelt. Die entsprechende Koppelbewegung erfolgt über einen
Handzug 20, der in einer beispielhaften Anordnung aus der Darstellung gemäß der Fig.
1 und 2 ersichtlich ist. In dieser Ausführungsform ist der Handzug asymmetrisch angeordnet.
[0012] Im Führungsschlitten 10 ist zentrisch auf einer Stirnseite ein Schlitz 22 ausgenommen.
Dieser Schlitz wird über einen jeweils seitlich festgelegten Bolzen 24 überbrückt.
Über den Bolzen 24 kann ein hier nicht näher dargestelltes Anlenkgestänge für das
zu verfahrende Tor angelenkt werden. Im Bereich des Schlitzes 22 kann gemäß einer
anderen hier nicht näher dargestellten Ausführungsform ebenfalls der Handzug 20 angeordnet
sein. Dies hat den Vorteil, daß der Handzug 20 je nach Einbaulage des Schlittens 10
zu jeder der beiden um 180° gedrehten Einbaupositionen nach unten aus dem C-Schienenprofil
12 herausgeführt werden kann.
[0013] Aus der Darstellung gemäß Fig. 3 wird deutlich, wie der Bolzen 24 im Führungsschlitten
10 befestigt ist. Im Führungsschlitten 10 sind schlitzförmige Ausnehmungen in Form
eines U-Profils 32 vorgesehen, in welche der Bolzen 24 einlegbar und über Schrauben
26 und 28 festlegbar ist.
[0014] Wie insbesondere auch aus der Fig. 4 ersichtlich besteht der bezüglich seiner Außenkontur
symmetrisch aufgebaute Führungsschlitten 10 im wesentlichen aus zwei aufeinander aufsteckbaren
und miteinander lösbar verbindbaren Kunststofformteilen 34 und 36. Das Aufstecken
der beiden Halbschalen 34 und 36 aufeinander erfolgt über seitliche Schnapplaschen
38, die eine einfache Verbindung durch Aufschnappen ermöglichen. Zur Sicherung sind
Verbindungsschrauben 26, 28 und 30 vorgesehen, wobei die Verbindungsschrauben 26 und
28 gleichzeitig zur Festlegung des Bolzens 24 dienen, wie zuvor ausgeführt. Im unteren
Kunststofformteil 36 des Schlittens 10 ist eine Führung 40 für den als eigenes Kunststofformteil
ausgebildeten Riegel 14 integriert. Diese Führung besteht im wesentlichen aus zwei
parallelen Enden, zwischen denen der Riegel 14 längsverschieblich geführt ist. Die
Bewegungsrichtung des Riegels 14 verläuft unter 90° zu der Bewegungsrichtung des Führungsschlittens
10. Auf seiner Oberseite ist an dem Riegel 14 ein Führungszapfen 42 angespritzt. Dieser
Führungszapfen 42 wirkt mit einer Kulissenführung 44 zusammen, die an einem Schiebeelement
46 ausgebildet ist. Das Schiebeelement 46 ist längsverschieblich im Führungsschlitten
10 gelagert und stützt sich gegen eine Druckfeder, die das Schiebeelement in einer
Ausgangsposition hält, ab. Das Schiebeelement 46 kann entgegen der Kraft der Druckfeder
48 über den Handzug 20, der am Ansatz 48 am Schiebeelement angreift, verschoben werden.
Durch diese Längsverschiebung des Schiebeelements 46 wird der Riegel 14 über den Führungszapfen
42 in seiner Position verschoben. Dies kann anhand der Fig. 5 verdeutlicht werden.
Dort ist der Riegel 14 in seiner verriegelten Position mit einem Zahnriemenverbinder
50 dargestellt. In diesem Zustand liegt der Führungszapfen 42 des Riegels 14 in der
Position 1 der Kulissenführung 44. Zur Freischaltung des Riegels 14 wird das Schiebeelement
46 soweit verfahren, bis der Führungszapfen 42 des Riegels 14 den Scheitelpunkt 2
der Kulissenführung 44 erreicht hat. Nach Loslassen des Handzugs wird das Schiebeelement
46 durch den Federdruck entgegen der Zugrichtung des Handzugs bewegt, so daß der Führungszapfen
42 mit dem Riegel 14 entlang dem Kurvenverlauf der Kulissenführung zum Punkt 3 gelenkt
wird. In diesem Zustand ist der Riegel 14 seitlich entlang der Führung 40 gemäß Fig.
4 nach innen in den Führungsschlitten 10 hineingezogen, so daß hier der entriegelte
Zustand erreicht ist. Zum Verriegeln wird dann das Schiebeelement 46 über den Handzug
wieder nach unten bewegt. Über die Kulissenführung 44 wird der Riegel wieder in die
Ursprungsposition 1 bewegt, so daß er wieder in die Verriegelungsposition ausgelenkt
ist.
[0015] In der Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist der zuvor beschriebene Führungsschlitten
mit einem einen Teilbereich überdeckenden Adapter 52 verschraubt. Bei dem Adapter
52 handelt es sich um ein Kunststofformteil, das über die gesamte Breite des Führungsschlittens
10 verläuft und eine genügende Länge aufweist, um hier eine sichere Führung in einem
C-Profil zu gewährleisten. Über entsprechend dick ausgeformte Adapter 52 kann hier
eine Anpassung an die Höhe der C-Schiene erfolgen.
1. Führungsschlitten (10) für einen Torantrieb, der gleitend in einem C-Profil (12) aufnehmbar
ist, mit zwei seitlich über seine Länge verlaufenden Durchbrüchen (16, 18) zur Aufnahme
eines Antriebstranges, mit einem Verriegelungselement (14) zur An- und Entkopplung
mit dem Antriebstrang und mit einem Anlenkelement für das zu verfahrende Tor, wobei
der Führungsschlitten (10) bezüglich seiner Außenkontur symmetrisch aufgebaut ist
und im eingebauten Zustand keine über das C-Profil herausstehenden Teil aufweist und
daß der Führungsschlitten (10) auf einer Stirnseite einen durchgehenden Schlitz (22)
aufweist, der von einem das Anlenkelement bildenden Bolzen (24) überbrückt wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bolzen (24) von außen in einen als U-Profil (32) ausgebildeten Schlitz des Führungsschlittens
einlegbar ist und an den jeweiligen Enden über Befestigungsschrauben (26, 28) festlegbar
ist.
2. Führungsschlitten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (10) im wesentlichen aus zwei aufeinander aufsteckbaren und miteinander
lösbar verbindbaren Kunststofformteilen (34, 36) zusammengesetzt ist.
3. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement aus einem verschiebbaren Riegel (14) besteht, der quer zur
Verschiebungsrichtung des Führungsschlittens (10) verschiebbar angeordnet ist.
4. Führungsschlitten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Riegel (14) ein Führungszapfen (42) angeordnet ist, der mit einer an einem
federbelasteten Schiebeelement vorgesehenen Kulissenführung (44) zusammenwirkt.
5. Führungsschlitten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (44) des Schiebeelementes gegen die Kraft der Feder über einen
Handzug (20) zur An- und Entkopplung des Riegels (14) betätigbar ist.
6. Führungsschlitten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Handzug (20) zentrisch im Führungsschlitten (10) aus dem Schlitz herausgeführt
wird, so daß er in jeder Einbaulage des Führungsschlittens (10 aus dem Schlitz nach
unten herausführbar ist.
7. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen Adapter (52), der zumindest eine Teilfläche des Führungsschlittens (10) überdeckt
und mit dem Führungsschlitten (10) lösbar befestigt ist, um diesen an unterschiedliche
C-Schienenhöhen anzupassen.
1. Guide carriage (10) for a door drive which can be accommodated for sliding action
in a C-profile (12), having two through-passages (16, 18) which run laterally over
its length and are intended for accommodating a drive train, having a locking element
(14) for engagement to, and disengagement from, the drive train, and having an articulation
element for the door which is to be displaced, the guide carriage (10) being of symmetrical
construction in respect to its outer contour and, in the installed state, not having
any parts projecting beyond the C-profile, and the guide carriage (10) having, on
an end side, a through-slot (22) which is bridged by a bolt (24) forming the articulation
element, characterized in that the bolt (24) can be positioned from the outside in a guide-carriage slot in the
form of a U-profile (32) and can be secured via fastening screws (26, 28) at the respective
ends.
2. Guide carriage according to Claim 1, characterized in that the carriage (10) is made up essentially of two plastic mouldings (34, 36) which
can be plugged one onto the other and can be connected to one another in a releasable
manner.
3. Guide carriage according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the locking element comprises a displaceable bolt (14) which is arranged such that
it can be displaced transversely to the displacement direction of the guide carriage
(10).
4. Guide carriage according to Claim 3, characterized in that a guide stub (42) is arranged on the bolt (14), the guide stub interacting with a
guide track (44) provided on a spring-loaded sliding element.
5. Guide carriage according to Claim 4, characterized in that the guide track (44) of the sliding element can be actuated counter to the force
of the spring, via a hand pull (20), for engagement and disengagement of the bolt
(14).
6. Guide carriage according to Claim 5, characterized in that the hand pull (20) is guided out of the slot centrally in the guide carriage (10),
with the result that it can be guided out of the slot in the downward direction in
each installation position of the guide carriage (10).
7. Guide carriage according to one of Claims 1 to 6, characterized by an adapter (52) which covers over at least a sub-surface of the guide carriage (10)
and is fastened in a releasable manner to the guide carriage (10) in order to adapt
the latter to different C-rail heights.
1. Coulisseau de guidage (10) pour un entraînement de porte, qui est destiné à être monté
mobile dans un profilé en C (12), avec deux ouvertures (16, 18) qui sont réalisées
latéralement sur sa longueur et qui sont destinées à recevoir un système d'entraînement,
avec un élément de verrouillage (14) pour le couplage et le découplage avec le système
d'entraînement et avec un élément d'articulation pour la porte à entraîner, le coulisseau
de guidage (10) étant conçu avec une structure symétrique par rapport à son contour
extérieur et ne comportant aucune pièce en saillie au-delà du profilé en C dans la
position montée, et le coulisseau de guidage (10) comportant sur sa face frontale
une fente continue (22) sur laquelle passe un boulon (24) formant l'élément d'articulation,
caractérisé en ce que le boulon (24) est destiné à être inséré à partir de l'extérieur dans une fente du
coulisseau de guidage, conçue sous la forme d'un profil en U (32) et est destiné à
être bloqué au niveau de chaque extrémité par des vis de fixation (26, 28).
2. Coulisseau de guidage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coulisseau (10) est formé sensiblement par deux pièces moulées en matière plastique
(34, 36) qui peuvent être enfichées l'une sur l'autre et être assemblées de manière
amovible l'une avec l'autre.
3. Coulisseau de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage est formé par un verrou (14) mobile, qui est monté coulissant
transversalement au sens de déplacement du coulisseau de guidage (10).
4. Coulisseau de guidage selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un téton de guidage (42) est formé contre le verrou (14) et coopère avec une glissière
de guidage (44) qui est prévue dans un élément coulissant sollicité par ressort.
5. Coulisseau de guidage selon la revendication 4, caractérisé en ce que la glissière de guidage (44) de l'élément coulissant peut être actionnée à l'encontre
de la force du ressort par l'intermédiaire d'une tirette manuelle (20) en vue de coupler
et découpler le verrou (14).
6. Coulisseau de guidage selon la revendication 5, caractérisé en ce que la tirette manuelle (20) est logée au milieu du coulisseau de guidage (10) de manière
à sortir de la fente, de telle sorte qu'elle est toujours guidée vers le bas hors
de la fente quelle que soit la position de montage du coulisseau de guidage (10).
7. Coulisseau de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé par un adaptateur (52), qui couvre au moins une surface partielle du coulisseau de guidage
(10) et qui est fixé de manière amovible contre le coulisseau de guidage (10) pour
adapter celui-ci aux diverses hauteurs du profilé en C.